ALFA Allianz für Fortschritt und Aufbruch
ist nicht schlecht. http://alfa-bund.de/ https://www.facebook.com/ALFA.Bund/
Ich find das auch amüsant. Wer sich zuletzt amüsiert, amüsiert sich am besten.
Apropos "dass hier die enttäuschten AFD Gründer noch mal ein Aufbäumen proben":
Ja, so sieht es aus bei der drittstärksten Partei (hat in noch nicht einmal drei Jahren noch keine andere Partei geschafft): http://www.wahlumfragen.org/bundestagswahl/...agen_bundestagswahl.php
Ich lehne mich zurück und genieße.
Übrigens, kennst Du das Sprichwort: "Was kümmert es den Mond, wenn ihn der Hund anbellt" ? Nein? Solltest Du Dir merken. Einige andere auch.
Harald Redemann, Mitglied im Landesvorstand der ALFA Schleswig-Holstein, sieht die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein kritisch: Die neuste Fehlentscheidung der Schleswig-holsteinischen Landesregierung ist die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Die bekannten Lobbyisten wie die
http://alfa.sh/blog/gesundheitskarte-fluechtlinge-kassen
http://bernd-lucke.de/zum-einsatz-der-bundeswehr-gegen-den-is/
https://www.facebook.com/ALFA.Bund/posts/503832459777481:0
Rheinland-Pfalz ist ein exportorientiertes Land. Wie steht ihre Partei zu den Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA?
Freihandelsabkommen sind vom Prinzip her positiv zu betrachten, da durch sie Hemmnisse abgeschafft oder zumindest verringert werden, die in der Regel kostentreibend wirken und daher letztendlich von den Verbrauchern zu zahlen sind. Die Bundesrepublik ist derzeit mehr als 100 Freihandelsabkommen beigetreten. Die Problematik bei TTIP ist die große Unklarheit über die Schiedsgerichte und ihre Befugnisse. Hier besteht zu befürchten, dass nationale Regelungen und Gerichtsbarkeiten außer Kraft gesetzt werden könnten. Nach unserem demokratischen Verständnis dürfen Gesetze, die von Parlamenten, wie z.B. dem Bundestag, erlassen werden und deren Folgen nicht Gegenstand von Schiedsgerichtsverfahren sein. Weiterhin muss sichergestellt sein, dass Vorschriften und Normen, die dem Schutz und der Sicherheit der Bürger dienen, durch ein solches Abkommen keinesfalls aufgeweicht werden dürfen. ALFA hält eine neutrale, dennoch aufgeschlossene Haltung zu den genannten Freihandelsabkommen für notwendig.
Wettbewerbspolitik muss frei von politischem Einfluss sein, frei vom Einfluss von Parteien, von Interessensgruppen oder nationalen Interessen. Das Regelgerüst für den Wettbewerb muss neutral sein.
Das Europäische Parlament möchte mehr Einfluss auf die Wettbewerbspolitik gewinnen. Aber das Parlament ist eben nicht neutral, sondern es wird nationale Interessen verfolgen. In Deutschland wacht das Bundeskartellamt als unabhängige Behörde über den Wettbewerb. In der EU hingegen wacht die Kommission selbst über den Wettbewerb. Damit steht der Wettbewerb unter politischem Einfluss. Das stört mich.
Wir brauchen ein unabhängige Wettbewerbsbehörde und eine unabhängige Wettbewerbspolitik in der Europäischen Union.
Redebeitrag im Plenum, 18.1.16
http://bernd-lucke.de/wettbewerbspolitik-muss-neutral-sein/
Wofür haben wir eigentlich noch eine Staatsbürgerschaft? Wenn man das Wahlrecht nun schon an Ausländer gibt, die nur drei Monate in Deutschland ansässig sind, dann wäre es doch nur konsequent, die Staatsbürgerschaft ganz abzuschaffen und jedem das Wahlrecht zu geben, der ein Aufenthaltsrecht in Deutschland hat! Nein, dieser Vorschlag der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen ist der falsch Weg!
Richtig ist es, das Wahlrecht eng an die Staatsbürgerschaft zu binden und richtig wäre es, den Erwerb der Staatsbürgerschaft davon abhängig zu machen, dass der Einzubürgernde sich als Deutscher fühlt, unseren Staat, seine Institutionen, seine Rechtsordnung und seine Werte kennt und bejaht und natürlich die deutsche Sprache beherrscht. Nur wer dies erfüllt, sollte auch das Recht haben, in demokratischen Wahlen über unsere Zukunft mitzubestimmen.
21. Januar 2016
http://bernd-lucke.de/...ht-fuer-alle-auslaender-ist-der-falsche-weg/
http://bernd-lucke.de/...in-oesterreich-deutschland-steht-alleine-da/
21. Januar 2016
Pressemitteilungsgrafik-Bernd-KölmelStraßburg, 21. Januar 2016 – Die fünf Europaabgeordneten von ALFA haben sich heute gegen einen Beschluss der größten Fraktionen im Europäischen Parlament ausgesprochen, welcher unter anderem die Gründung eines militärischen EU-Hauptquartiers vorsieht. „Solche Fragen brauchen eine umfassende Debatte sowie eine klare demokratische Legitimation auf nationaler Ebene. Genauso wie es von der Bundesregierung undemokratisch war, im Dezember einen Bundeswehreinsatz in Syrien anzuordnen und nachträglich den Bundestag um Zustimmung zu bitten, so kann ohne Befragung der Bürger nicht einfach eine Militarisierung der EU angeordnet werden“, so der stellvertretende Bundesvorsitzende von ALFA und Europaabgeordnete Bernd Kölmel.
Lesen Sie hier die komplette Pressemitteilung
http://bernd-koelmel.de/2016/01/...plaenen-einer-europaeischen-armee/