Neue Unruhen in Israel ?

Ich befürchte daß sich da wieder was zusammenbraut. Heute läuft ein Ultimatum der Israelis ab. Wenn Arafat das nicht in den Griff kriegt, siehts verdammt düster aus. Dummheit und Stolz sind immer wieder der Nährboden für kriegerische Auseinandersetzungen. Wir wollen mal hoffen, daß der Streit nicht wieder eskaliert.

Jerusalem, 20. Okt (Reuters) - Nach einem erneuten Feuergefecht zwischen den
Konfliktparteien im Nahen Osten hat US-Präsident Bill Clinton in der Nacht zum Freitag Israel und die Palästinenser zur Beendigung der Gewalt aufgefordert. Clinton rief nach Angaben des US-Präsidialamtes Israels Ministerpräsident Ehud Barak und Palästinenser-Präsident Jassir Arafat auf,
die auf dem Nahost-Gipfels in Scharm el Scheich gemachten Zusagen einzuhalten. Bei einem Schusswechsel im Westjordanland wurden am Donnerstag ein Palästinenser und ein jüdischer Siedler getötet. Israel hat die Palästinenser aufgefordert, bis Freitagnachmittag die Unruhen zu beenden.

Clinton telefonierte nach Angaben des US-Präsidialamtes während eines
Inlandsflugs mit der Präsidentenmaschine "Air Force One" mit Barak und Arafat. Die Gespräche hätten je rund 20 Minuten gedauert. Er habe sich besorgt über die Vorfälle vom Donnerstag geäußert und Barak und Arafat aufgerufen, für Ruhe in der Region zu sorgen. Clinton sagte, die
nächsten 48 bis 72 Stunden würden wahrscheinlich zeigen, ob es zu der
vereinbarten Feuerpause komme. Eine Sprecherin des US-Präsidialamtes sagte,
es werde zwar anerkannt, dass es nur von Tag zu Tag Fortschritte geben könne. Beide Seiten müssten jedoch ihre Zusagen erfüllen.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Sandy Berger, sagte am Donnerstag in Washington nach den neuen Zwischenfälle müssten die Konfliktparteien dazu gebracht werden, alles zu tun, um die Situation unter Kontrolle zu bringen.

Auf dem Gipfel in Ägypten hatten beide Seite Schritte zur Beendigung der Gewalt angekündigt. Israel hat inzwischen unter anderem Absperrungen vor
Palästinenserstädten geräumt und Grenzübergänge wieder geöffnet. Die
Palästinenser-Führung hat zu einem Ende der Gewalt aufgerufen. Dennoch kam es auch nach Ende des Gipfels weiter zu Zusammenstößen, die zunächst nicht so heftig waren wie in den Wochen zuvor.

Am Donnerstag kam es jedoch zu einer Eskalation der Gewalt. Bei einem
Feuergefecht im Westjordanland waren am Donnerstag ein Palästinenser und ein
jüdischer Siedler getötet worden. Nach Darstellung des israelischen Militärs hätten die Palästinenser, unter ihnen auch Sicherheitskräfte, das rund siebenstündige Feuergefecht bei Nablus begonnen. Nach palästinensischer Darstellung hatten hingegen jüdische Siedler das Feuer eröffnet. Mit den beiden jüngsten Todesopfern stieg die Zahl der Toten der seit rund drei Wochen anhaltenden Unruhen auf mindestens 108, die Mehrzahl von ihnen
Palästinenser.

Barak warf den Palästinensern vor, für den anhaltenden Konflikt verantwortlich zu sein. Vor Journalisten sagte er, Israel versuche
mit aller Macht die Gewalt zu beenden, leider sei aber von Seiten der
Palästinenser-Behörde nichts dergleichen zu sehen.

Zwölf radikale Palästinenser-Gruppierungen, darunter auch Arafats Fatah-Bewegung, haben die Palästinenser für Freitag zu Protesten nach dem Mittagsgebet aufgerufen. Beobachter befürchten erneute Zusammenstöße mit israelischen Soldaten. Die UNO-Menschenrechtskommission veurteilte am Donnerstagabend in Genf auf Antrag einer Gruppe 29 arabischer Staaten
Israel wegen Kriegsverbrechen und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit
verurteilt. In einer entsprechenden Resolution werden dem Land Massentötungen, Kollektivbestrafungen und massive Verletzungen internationalen Rechts vorgeworfen. Die Entschließung wurde mit 19 zu 16 Stimmen bei 17 Enthaltungen angenommen. Die UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson wurde mit der Untersuchung der Vorfälle in den Unruhe-Gebieten beauftragt.