Entschuldigung
Ich weiß nicht, was sich der deutsche Außenminister dabei gedacht hat, als er sich zu Recht erst auf die Seite der arabischen Freiheitsrevolutionen stellte, sich später Beifall auf dem Tahrir-Platz in Kairo abholte, nachdem die Sache entschieden war, dann den Sturz Gaddafis & dessen Überstellung an den internationalen Strafgerichtshof forderte - nur um schließlich, als es im Sicherheitsrat zum Schwure kam, den Schwanz einzuziehen. Mit einer an Werte gebundenen Außenpolitik & mit deutschen & europäischen Interessen konnte das nicht viel zu tun gehabt haben.
Das Recht von Völkern steht über der Souveränität von Staaten.
Das trifft es. Auch wenn es natürlich jeweils eine Einzelfallentscheidung und Abwägungsfrage ist.
Keinesfalls hilfreich sind Übertreibungen oder dämliche (sorry, is so), völlig schiefe Vergleiche wie z.B. #78.
Ist aber ein sehr heikles Thema, gerade in Afrika, im Kaukasus oder vielen anderen Gebieten der Welt, wo vielfach verschiedene Völker in einem Staat leben. Oder denke einfach an die Kurden, verteilt auf Türkei, Iran, Irak und Syrien. Da kannst du extrem viele exposive Fässer aufmachen...
Nazideutschland, planmäßige Vernichtung der Juden - eingreifen der UN (egal jetzt, wie das früher hieß), um es zu verhindern?
Toter bei Demonstrationen durch die Staatsmacht - eingreifen der UN, um es zu verhindern?
Wie ich schon sagte, es bleibt eine Einzelfallentscheidung und Abwägungsfrage, häufig ein Dilemma, aber es gibt für mich Fälle (Ruanda, Kosovo), da ist die "responsibility to protect" für die Weltgemeinschaft gegeben.
kiiwii, es bleibt Klärungsbedarf für #73 bzgl. des Soldatengesetzes.
"Die deutsche Haltung ist schlichtweg würdelos"
Der Kurs wirkt konfus: Die Libyen-Politik der Regierung Merkel sorgt auch unter ehemaligen Generälen der Bundeswehr für Kopfschütteln. Ex-Heeresinspekteur Willmann zeigt sich im Interview regelrecht "entsetzt". Westerwelles Außenpolitik sei insgesamt widersprüchlich.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,752811,00.html