Schäuble und Jung spielen mit dem Entsetzen

MINISTER-ALARMISMUS
Schäuble und Jung spielen mit dem Entsetzen
Von Thomas Darnstädt

Anschläge mit schmutzigen Bomben, Abschuss entführter Passagierflugzeuge. Mit immer neuen Bedrohungsszenarien versuchen die CDU-Minister Schäuble und Jung im Anti-Terror-Kampf das Prinzip der Verhältnismäßigkeit auszuhebeln. Das Spiel mit dem Entsetzen ist gefährlich für den Rechtsstaat.

weiter ---> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,506169,00.html

siehe auch: http://www.ariva.de/Jetpiloten_meutern_gegen_Jung_t303442
und die diversen Schäuble-Threads...  

 

So gnadenlos wie diese Amateure überziehen, sollte kein normal denkender Mensch sie noch für voll nehmen.

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"It's nice to be important, but it's more important to be nice!"

Scooter  

dass sie mit ihrere übertriebenen Führsorge, den Menschen
viel mehr schaden als nutzen!
Nix ist in Deutschland passiert und egal welche Vorsichtsmaßen
sie ergreifen, verhinder könnten sie es trotzdem nicht!

Jeder, ob in der Bahn, im Bus, in der Einkaufstraße
oder Sonntag im Gottesdienst neben dir, kann ein potentieller
Mörder sein. Wenn die Terroristen Bock drauf hätten, dann
könnten sie 2-Wochen lang jeden Tag in einer anderen deutsche
Großstadt irgendwas in die Luft jagen, ohne dass auch nur irgend-
jemand etwas dagegen tun könnte!!

Kingt dramatisch, ist aber so!  Nuklearbomben sind natürlich
dramatischer und bringen viel mehr Kohle für Sicherheitsausrüstung.



Woodstore
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Großes fällt in sich selbst zusammen: Diese Beschränkung des Wachstums hat der göttliche Wille dem Erfolg aufgelegt.  

mal jemand Gedanken gemacht, was der Sinn dieses Ministergeschwafels ist?
Ein Schelm, der Böses dabei denkt!
Aber der Weg könnte mit gefährlicher Ideologie gepflastert sein.  

Sei es Kernkraftwerk, AIDS, Klimawandel, Vogelgrippe, Neonazis, BSE, Islamisten und was sonst noch alles. Wie man sich auch jeweils positioniert, sobald Gefahr gewittert wird gibt es nur eins. Gleich den Untergang der Welt oder der Menschheit (zumindest dem klar besseren Teil davon) hinaufbeschwören. Politik hat halt was von Ersatzreligion. Fehlverhalten führt zwangsläufig in die Hölle.

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Ich möchte eure Sterne nicht. Gebt sie den Bedürftigen.  

 

 

 

 

Scharfe Kritik an Verteidigungsminister Jung

"Der muss weg"
 
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) stößt mit seinen Äußerungen zum Abschuss entführter Passagiermaschinen auf anhaltende Kritik beim Koalitionspartner SPD und bei der Opposition.

Nach dem Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer forderte auch der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle den Rücktritt des Ministers: Das Leben eines unschuldigen Menschen könne nicht gegen das Leben eines anderen unschuldigen Menschen aufgerechnet werden: "Wenn man damit anfängt, dann spielt der Staat Herrgott."

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) verwies auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2006, das einen solchen Befehl auch für den äußersten Notfall untersagt. "Wir haben eine Verfassungsgerichtsentscheidung, die uns solcher Diskussionen völlig enthebt", betonte Zypries. Der SPD-Verteidigungssprecher Rainer Arnold sagte, Jung handele "grob fahrlässig". Er forderte die Union auf, einen Gesetzesvorschlag vorzulegen, anstatt "wild" zu spekulieren. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, Jungs Spekulieren über eine mögliche Entführungssituation helfe "in der Sache nicht weiter".

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sprach dagegen von "hysterischen Reaktionen". SPD und Grüne machten es sich zu einfach, wenn sie Jungs Äußerungen kritisierten, ohne eigene Vorschläge zu präsentieren. Sie blockierten eine nötige Grundgesetzänderung, so die Darstellung Pofallas.

Verteidigungsfall oder krimineller Akt?

Jung will die Abschussmöglichkeit durch eine Änderung des Artikel 87a des Grundgesetzes erreichen, der den Verteidigungsfall regelt. Justizministerin Zypries bevorzugt laut ihrer Sprecherin hingegen den Artikels 35 erweitern. Darin geht es um Möglichkeiten der Polizei, Amtshilfe von der Bundeswehr anzufordern. Terroristische Angriffe gehörten in den Bereich der Kriminalität, für deren Abwehr die Polizei zuständig sei, sagte dieSprecherin.



Zum Glück gibt es hier Kiiwii- und Quantasfreie Postings.  

Zumindest solange kein konkreter Bedrohungsfall vorliegt. Dabei hat man schon früher den Herrn Schleyer mit der Begründung geopfert, ein Staat dürfe sich nicht von Terroristen erpressen lassen. Oder der Beinaheabschuß des Zivilflugzeuges während der Abschlussfeier der Olympischen Spiele 1972. So aufgeregt war man nach dem terroristischen Akt damals, dass es beinahe zur zweiten Katastrophe innerhalb weniger Tage gekommen wäre. Soviel zur Aufrechnung unschuldigen Lebens.

Wobei sowas letztendlich eine Frage der Abwägung bleibt. Ein Ziel könnte selbstverständlich ein vollbesetztes Stadion sein, nur dürfte dies kaum im Vorfeld lokalisierbar sein. Den Politiker oder sonstigen Entscheidungsträger möchte ich erleben, der dies, egal welche Gesetzeslage herrscht, so hinnehmen und nicht mit einem Abschuss reagieren würde.

Eben das übliche hohle Geschwätz derer, die nicht in Verantwortung stehen. Beim Guttun aus der Theorie heraus kann man schließlich nichts falsch machen, sich aber prima profilieren. Nebenbei ist das Heraufbeschwören und Ausmalen theoretischer Gefahr genau so hohl, aber das sagte ich ja schon.

Nur das politische Palaver innerhalb der BRD hat ja nicht zum ersten Mal dazu geführt, dass man im terroristischen oder auch bei anderen Ernstfällen schlecht bis überhaupt nicht handeln konnte. Nicht weil Entscheidungsträger nicht handeln wollten, sondern weil entsprechende Einsatzmittel und Spezialisten fehlten und durch ungeklärte Zuständigkeiten eh jeder Handlungsspielraum am Faktor Zeit gescheitert ist.

Opfer waren noch nie so wichtig, wie die anschließende Suche des Schuldigen. Wenn der dann nur zurücktritt ist ja alles wieder gut. Auf echte Professionalität in den Parlamenten werden wir in Deutschland auch weiterhin vergebens warten. Parteienklüngel und Dumpfbackengeplauder bleiben Trumpf und Rücktrittsforderungen im Vorfeld eignen sich sowieso bestens dafür überhaupt nicht erst viel über die eigentliche Sache zu diskutieren und gar anschließend auch noch Entscheidungen beschließen zu müssen, die sowas wie Handlungsfähigkeit auf hohem, realistischem und sinnvoll durchdachtem Niveau beinhalten.

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Ich möchte eure Sterne nicht. Gebt sie den Bedürftigen.  

ich denke das Ganze hat auch mit einem "Testlauf" zu tun. Inwieweit kann ich den Sozi-Koalitonspartner kitzeln, wann kommt bei denen die Galle hoch etc.......  

 

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Immer schön locker durch die Hose atmen !! 

 

 

immer langsam mit den jungen pferden.das bundesverfassungsgericht hat hat
es sich doch sehr einfach gemacht zu dieser thematik und ganz geschickt den
schwarzen peter weitergeschoben.die heuchlerei von spd,fdp,grünen und linken
ist einfach unerträglich.solch ein wichtiges und nicht eindeutig geregeltes
thema zu aus wahltaktischen gründen auszunutzen ist einfach unanständig.
die grünen mit ihrem sa.haufen haben es gerade nötig.PG.  

*g*

 

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Immer schön locker durch die Hose atmen !! 

 

keiner wird beim jüngsten gericht seiner gerechten strafe entgehen.PG  

kinderfickenden Vertreter Gottes ???

Ich hoffe doch !!!

 

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Immer schön locker durch die Hose atmen !! 

 

Jung rekrutiert befehlstreue Piloten für Alarmrotten

Die Vorsorge ist bereits getroffen: Das Verteidigungsministerium hat sich laut einem Bericht abgesichert, dass es bei einem Befehl zum Abschuss einer entführten Zivilmaschine nicht zur Verweigerung kommt. Die zuständigen Alarmrotten-Piloten seien "hundertprozentig zur Befehlsausübung" bereit.

weiter ---> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,506276,00.html  

 

 

 Alle gegen Jung. Einzig und allein der Verteidigungsminister möchte entführte Passagiermaschinen abschießen lassen, alle anderen sind dagegen. Jetzt erklärten sogar Jungs Jetpiloten, einem solchen "rechtswidrigen Befehl" nicht folgen zu wollen.

 

DPA

Künftiger Pilot Jung: "Als Kabrio werden die Dinger von den Terroristen bestimmt unterschätzt"

 

Dennoch hält Franz Josef Jung (CDU) an seinen Plänen fest. Um seine Truppen zu überzeugen, bereitet er derzeit eine Machbarkeitsstudie vor.

So will er auf der Grundlage "des übergesetzlichen Notstandes" in einer Probephase zunächst LKW-Fahrer, die sich einem Stauende nähern, liquidieren lassen. Die Methode soll später durch den gezielten Abschuss von Geisterfahrern standardisiert und schließlich durch die vorsorgliche Tötung beim Überholen am Berg zur Routine werden.

Sollten seine Piloten dennoch an ihren Abschuss-Vorbehalten festhalten, sieht der Verteidigungsminister nichtsdestotrotz Möglichkeiten, seine Absicht zu realisieren. Er traue sich durchaus zu, "selber den Pilotenschein zu machen", so der Minister, "und den Schäuble frage ich auch".

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Immer schön locker durch die Hose atmen !! 

 

 

 

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Immer schön locker durch die Hose atmen !!