Israel muß die Blockade Libanons beenden.
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 05.09.06 20:37 | ||||
| Eröffnet am: | 31.08.06 10:00 | von: Depothalbiere. | Anzahl Beiträge: | 27 |
| Neuester Beitrag: | 05.09.06 20:37 | von: Depothalbiere. | Leser gesamt: | 1.807 |
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Deshalb sollte Libanon ein Ultimatum von 2 Tagen setzen.
Wenn die UN-Resolution bis dahin seitens Israel nicht erfüllt ist, sollte man dies zum Anlaß nehemen, auch eigene Auflagen nicht zu erfüllen.
vielleicht gehts dann schneller...
d.h. israel muß nur von der uno gezwungen werden, einen gefangenenaustausch vorzunehmen.
schon haben sie ihre 3 hanseln ratz fatz wieder, wenn die nicht im friendly fire umgekommen sind.
Diese Entführung hatte zum Ziel, diese gegen Gefangene in Israel zu tauschen.
Es werden nach wie vor, Menschen, Palästinenser ja ohnehin, aber auch Libanesen, in Israelischen Gefängnissen, oder Kerkern festgehalten, ohne INformationen an die Angehörigen, ohne Anklage oder gar rechtsstaatlichen Verfahrens.
Ich empfinde es als himmelschreiende Ungerechtigkeit, wenn Israel, das wohl einfach so machen kann, was kein anderer zivilisierter Staat kann, ausser die USA auf Kuba, und keiner sagt was.
Wie kann man fordern, die eine Seite solle die zwei Soldaten freilassen, aber andererseits schon seit Monaten oder Jahren von Israel gefangen gehaltene - OHNE Verfahren, OHNE Anklage, nicht zu erwähnen?
Eben aus der Gefangennahme, die doch wohl auch nur eine Entführung sein kann, denn rechtsstaatliche kann es nicht sein, Menschen über Monate und Jahre festzuhalten, ohne Verfahren, ohne Anklage, ist als Reaktion die Entführung der Soldaten entstanden!
Warum sonst sollte man die Soldaten entführen?
Eben Kausalitäten beachten Kiiwii!
Dann bleibt da noch die Frage: Was haben Palästinenser in israelischen Gefängnissen mit der Blockade eines libanesischen Hafens zu tun?
Und dann ist da noch die immer wieder hochgehaltene, aber nie mit Belegen versehene Behauptung, es säßen mal hunderte, mal tausende "unschuldige Palästinenser" in israelischen Gefängnissen. Tatsache ist: Es gibt eine (menschen)rechtlich sehr zweifelhaftes Besatzungspolitik Israels. Und es soll auch mal - ein inzwischen geschlossenes - geheimes Gefängnis in Israel gegeben haben, in das Leute "verschwanden". Das hat eine heftige innenpolitische Diskussion in Israel ausgelöst - etwas, dass im Libanon, Syrien oder Iran weitgehend undenkbar wäre. Dort verschwinden Leute und man fragt besser nicht danach. Ansonsten sind sämtliche Fälle der inhaftierten Palästinenser in Israel nachprüfbar und man kann über deren Schicksal auskunft erhalten. Besatzungsrecht ist wesentlich schärfer als Friedensrecht. Die Begründungen, die Israel anführt, sind häufig fadenscheinig. Die Praxis, Leute in vorläufige Haft zu nehen (als Verwaltungsakt), wird von AI immer wieder moniert. Aber das betrifft alles den Konflikt Israel-Palästinenser.
Im Falle des Libanons geht es um Libanesen in israelischer Haft. Die sind alle von israelischen Gerichten wegen Terroranschlägen oder versuchten Anschlägen verurteilt.
In der "Zeit" von dieser Woche kann man ein interessantes Dossier über einen, um den es dabei geht, lesen. Unter den Hisbollahs des libanon und den Palästinensern gilt er als Held. Er hat - auf israelischem Gebiet - einen Terroranschlag verübt, und er hat dabei einen Vater samt kleiner tochter als geisel genommen und umgebracht. Natürlich gibt es eine "Heldenversion" der Tat von der anderen Seite: allein, was hatte er bewaffnet auf israelischem Gebiet zu suchen? Er ist auch nicht Palästinenser...
Es gibt viele Formen der "Unschuld" und viele Seiten der Moral. Aber das wird die Pauschalisierer sicher nicht überzeugen. Ist einfach zu kompliziert...
Gruß BarCode
sitzen auch genau so viele unschuldig hinter gittern.
Die Anklagen sind zum Teil mehr als lächerlich und man hat null chance
da über den rechtsweg rauszukommen. Kam mal ne Reportage in Arte zu genau dem Thema.
war höchst interessant.
Und was ist mit den Entführungen der Hamas Abgeordneten und Minister? Das hat mit nem
Rechtsstaat nichts zu tun! Von daher hällt sich mein Mitleid auch stark in Grenzen
wenn es mal 3 israeliche Soldaten gefangen/entführt werden.
gleiches Recht für alle?! Wobei die Quote hier wohl wirklich eher 1:1000 ist...
Israel: Tausende palästinensiche Gefangene im Hungerstreik
Israels Innenminister: "Von mir aus können sie sich zu Tode hungern"
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Seit dem 15.08.04 (Sonntag) sind 1.600 palästinensiche Gefangene in vier israelischen Gefängnissen aus Protest gegen ihre Haftbedingungen im Hungerstreik. In den nächsten Tagen wird sich der Hungerstreik ausweiten. Die Angehörigen rufen zu internationaler Solidarität auf.
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Palästinensische Häftlinge im Hungerstreik
Israels Innenminister: "Von mir aus können sie sich zu Tode hungern"
Am Sonntag, dem 15.08.04, traten in vier israelischen Gefängnissen (Nafhah und Eschel im Süden des Landes sowie Hadarim im Norden von Tel Aviv) rund 1600 Gefangene aus Protest gegen ihre Haftbedingungen in den Hungerstreik. Die Streikenden, allesamt Insassen von Hochsicherheitstrakten kündigten an, nur Flüssigkeit zu sich nehmen bis ihre Forderungen durchgesetzt sind. Sie fordern, dass die Trennscheiben in den Besuchsräumen beseitigt, öffentliche Telefone eingerichtet sowie "erniedrigende" Leibesvisitationen, bei denen sie sich vollständig ausziehen müssen, und Strafaufhalte in besonders engen Zellen abgeschafft werden. Außerdem wollen die Gefangenen die Erlaubnis häufigerer Familienbesuche erreichen.
"Seit vier Jahren habe ich meinen Ehemann nicht mehr gesehen", sagte Fatma Maslamani vor einem Büro des Roten Kreuzes in der Stadt Tubas in der West Bank.
Israel wies die Forderungen zurück. Der Sprecher der israelischen Gefängnisverwaltung, Ian Domintz, sagte, 1464 Häftlinge hätten ihre erste Mahlzeit verweigert. Von einem Hungerstreik werde jedoch erst gesprochen, wenn die Nahrungsaufnahme länger als 48 Stunden verweigert würde. Der israelische Minister für Innere Sicherheit, Tsahi Hanegbi, sagte, die Gefangenen würden mit dem Hungerstreik nichts erreichen. Weder er, Ministerpräsident Ariel Scharon noch die Strafvollzugsbehörden seien zu einem Kompromiss bereit, betonte er im isralischen Militärradio.
Erste Protestdemonstration in Gaza
Am Montag, dem zweiten Tag des Hungerstreiks von palästinensischen Häftlingen in Israel demonstrierten in Gaza mehr als 3.000 Menschen aus Solidarität. Die Demonstrant/innen überreichten dem Büro der Vereinten Nationen einen Brief, in dem sie UN-Generalsekretär Kofi Annan aufforderten, "Druck" auf Israel auszuüben, damit die Gefangenen besser behandelt werden. Bei der Solidaritätskundgebung in Gaza hielten die Teilnehmer Fotos von Gefangenen und Schilder in die Höhe, auf denen sie die Freilassung der inhaftierten Palästinenser forderten.
"Wir unterstützen vollständig die berechtigten Forderungen der Gefangenen und ein Ende der Strategie der kollektiven Bestrafungen, der Folter und des Terrors durch die israelische Gefängnisleitung gegen die Gefangenen und deren Familien", so der palästinensische Premierminister Ahmed Qureia in einer Erklärung. Weiter sagte er, dass die Freilassung aller 8.000 in Israel inhaftierten Palästinenser eine "wesentliche Voraussetzung" für den weiteren Friedensprozess sei. Der für die Gefangenen zuständige palästinensische Minister Hischam Abdelrasek kündigte in Ramallah an, die Palästinenserführung werde einen Aufruf an die UNO richten, "damit unsere Gefangenen wie Kriegsgefangene behandelt werden, schließlich sind unsere Gebiete besetzt". Für Mittwoch sei ein "Tag des Fastens und der Solidarität" angesetzt.
In der syrischen Hauptstadt Damaskus traten dutzende Palästinenser vor dem Büro des IKRK in einen Sitzstreik. Auf Schildern und Spruchbändern der Demonstranten hieß es, in israelischen Gefängnissen herrsche "der gleiche Terrorismus" wie im US-Militärlager Guantánamo in Kuba und in der berüchtigten irakischen Haftanstalt Abu Ghraib. Die Demonstranten riefen Hilfsorganisationen auf, "unverzüglich" bei den israelischen Behörden einzuschreiten, um die Haftbedingungen der Palästinenser zu verbessern.
Insgesamt werden schätzungsweise 8.000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen, einem großen Zeltlager inmitten der Negev-Wüste und auf israelischen Militärbasen gefangengehalten. In israelischen Gefängnissen sitzen etwa 3800 Palästinenser, etwa 4000 weitere Palästinenser werden von der Armee festgehalten. Bis Ende der Woche werden sich vermutlich die meisten der Gefangenen an dem von den Organisationen Hamas, Islamischer Jihad und Fatah organisierten Hungerstreik beteiligen.
Optionen
Bundesregierung verärgert über Libanon
Von Markus Bickel, Beirut
Missstimmung in Berlin, Unentschlossenheit in Beirut: Kanzlerin Merkel sei durch das Zögern der Libanesen in die "Bredouille" geraten, bemängeln Diplomaten. Am Abend wird im libanesischen Kabinett erneut debattiert, ob deutsche Marine erwünscht ist.
Beirut - Dreimal hatte Fuad Siniora am Wochenende mit Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert. Trotzdem ist noch immer keine Entscheidung gefallen, ob der Libanon deutsche Truppen vor seiner Küste patrouillieren lassen will. "Ich glaube, das Kabinett braucht noch ein wenig Zeit, um eine gute Entscheidung zu treffen", erfuhr SPIEGEL ONLINE von Sinioras Presseattaché Aref al-Abed. Bislang seien ihm "keine neuen Details zu dem Thema" bekannt, sagte Abed. Der Ministerrat brauche noch "Zeit für anstehende Diskussionen". Heute Abend werde über eine offizielle Anfrage an die Uno beraten, kündigte er an.
Foto: REUTERS
Video: Reuters
Die Bundesregierung sei "nicht erfreut" über das libanesische Verhalten, berichtet die Nachrichtenagentur ddp. Hinter dieser diplomatischen Formel verberge sich "ziemlicher Ärger" über das libanesische Kabinett, hieß es heute aus dem Bundeskanzleramt in Berlin. Durch das zögerliche Verhalten seien sowohl das libanesische Kabinett als auch Angela Merkel in die "Bredouille" geraten, erklärten Diplomaten übereinstimmend in Berlin und Beirut. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm hob dagegen heute die konstruktive Rolle Sinioras hervor. Siniora habe in der gesamten Krise eine "sehr gute und konstruktive Rolle" gespielt, betonte Wilhelm. "Es ist auch das Interesse der internationalen Gemeinschaft, seine Rolle zu stärken."
Die Bundesregierung bemüht sich nun, ein schnelles Ende der Hängepartie zu erreichen. Man rechne mit einer baldigen Anforderung, hieß es. Die Verzögerung der bereits zum Wochenende erwarteten Anforderung aus Beirut um "ein oder zwei Tage" sei kein Grund, den Einsatz infrage zu stellen, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), heute im Deutschlandfunk.
UNO-TRUPPE IM LIBANON: ANKUNFT IM KRISENGEBIET
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Die heute in Berlin vorgesehene Sondersitzung des Kabinetts zur Entsendung der deutschen Soldaten war wegen der libanesischen Verzögerungen gestern abgesagt worden. Offenbar wollen die beiden in Sinioras Regierung vertretenen Minister der Hisbollah eine "Aushöhlung der libanesischen Souveränität" verhindern. Da die Bundeswehr für die Kontrolle der libanesischen Häfen und des Seeraums vor der Küste verantwortlich wäre, könnten Energie- und Wasserminister Mohammed Fneisch ebenso wie Landwirtschaftsminister Talal al-Sahili einen Kabinettsbeschluss weiter hinauszögern.
Die Nachrichtenagentur dpa berichtete unter Berufung auf einen hochrangigen Politiker, in der libanesischen Regierung herrsche Uneinigkeit über die Befugnisse, die den Deutschen gewährt werden sollten. Umstritten sei, ob die Bundeswehr die Grenzen zu den internationalen Gewässern überwachen oder ob sie lediglich in einer Entfernung von fünf bis zu sieben Seemeilen von der libanesischen Küste eingesetzt werden sollte.
Bislang hat sich der libanesische Ministerrat nur zur Bereitstellung deutscher Hilfe bei der Sicherung der Landesgrenzen ausgesprochen. Eine Sprecherin der Hisbollah wollte auf Anfrage keine Auskünfte über die Position der "Partei Gottes" in dem Truppenstreit machen.
Der Chef der libanesischen Internen Sicherheitskräfte (ISF), Brigadegeneral Aschraf Rifi, der für die Kontrolle der Einreisestellen am Flughafen, an Seehäfen und den Landgrenzen zu Syrien verantwortlich ist, sieht keinen Zusammenhang zwischen dem Ausbleiben des Kabinettsbeschlusses und von Berlin zugesagter technischer Hilfe. "Die Zustimmung zu technischer und personeller Hilfe aus Deutschland, um die Grenzen zu Syrien sicherer zu machen, hat nichts mit dem anstehenden Beschluss über eine deutsche Unifil-Beteiligung zu tun", sagte er.
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Nahost - Ende der Gewalt? Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums wäre mit einer Ankunft der ersten deutschen Marinesoldaten frühestens am 20. September zu rechnen. Dieses Datum wird sich angesichts der verschobenen Kabinettsentscheidung jedoch kaum noch halten können.
Der ehemalige Oberkommandierende der libanesischen Armee und Anwärter auf den Präsidentenposten bei den Wahlen im kommenden Jahr, Michel Aoun, hat seit der Verabschiedung der Uno-Resolution 1701 immer wieder vor der Aufgabe staatlicher Souveränitätsrechte an die internationalen Truppen gewarnt. Seit seinem spektakulären Bündnis mit Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah im Februar steht der katholisch-maronitische Chef der Freien Patriotischen Bewegung fest an der Seite der schiitischen Parteimiliz. Vergangene Woche hatte Aoun sich gegen eine Entsendung von Blauhelmen an die syrisch-libanesische Grenze zur Unterbindung von Waffenlieferungen gewandt. "Wollen Sie noch unsere Toiletten kontrollieren und sehen, was wir dort machen?"
Hinweise darauf, dass der mit Aoun und Nasrallah verbündete syrische Präsident Baschar al-Assad seine Parteigänger gegen Premierminister Siniora in Stellung bringt, gibt es bislang nicht. Nach der Verabschiedung von Resolution 1701 hatte Assad damit gedroht, bei einer Stationierung von Unifil-Truppe an der Grenze zu Syrien die Grenzübergänge in den Libanon zu schließen. In diplomatischen Kreisen in Damaskus wird jedoch bezweifelt, dass Assad seine libanesischen Gefolgsleute zum Widerstand gegen eine Stationierung deutscher Truppen aufgerufen habe. "Uns liegen keine Hinweise darauf vor, dass Syrien hier faul spielt", hieß es heute.
mit Material von dpa, ddp
es geht hier auch nicht um moral (da scheiße ich inzwischen selber drauf, denn davon kann man sich nix kaufen), sondern um verbrechen, die von beiden seiten begangen werden.
weiterhin habe ich auch kein problem damit, wenn israel verbrecher einknastet, es gibt ja schließlich auch welche die mit einer rucksackbombe auf frischer tat erwischt wurden.
daß se die erst in 20 jahren oder gar nicht mehr rauslassen, ist ok.