Trotz Hartz und Neuhardenberg wie Jobs entstehen s
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| Eröffnet am: | 11.07.04 19:14 | von: BeMi | Anzahl Beiträge: | 6 |
| Neuester Beitrag: | 11.07.04 22:33 | von: Blackboy | Leser gesamt: | 676 |
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Kolumne: Gewinner gesucht
Von Christian Schütte
Trotz Hartz und Neuhardenberg – wie Jobs entstehen sollen, weiß Rot-Grün immer noch nicht.
Es ist ein schönes Wort, das der Kanzler seiner Regierungsmannschaft am Wochenende in Neuhardenberg mit auf den Weg gegeben hat. Die Reformen, so Gerhard Schröder, dürften jetzt keine Verlierer schaffen. Es ist ein schönes Wort - und eine hohle Phrase, wie sie leider so typisch geworden ist für die Regierung in Nöten.
Denn natürlich werden die anstehenden Veränderungen Verlierer schaffen. Alles andere widerspräche geradezu dem Konzept der Agenda 2010, in Theorie und Praxis. In der Theorie ist der Kanzler im Frühjahr vergangenen Jahres angetreten, staatliche Leistungen zurückzustutzen, damit sie künftig leichter bezahlbar sind und damit die Bürger sich stärker selbst um ihre Zukunft kümmern. Das ist schon nach den Gesetzen der Logik nur möglich, wenn viele Menschen tatsächlich etwas verlieren oder zu verlieren haben.
Schluss mit der "Konsenssauce"
In der Praxis werden Langzeitarbeitslose durch die jetzt verabschiedete Hartz-IV-Reform nur noch Unterstützung auf Sozialhilfeniveau erhalten. Ist das Einkommen ihres Partners hoch genug, entfällt auch dieser Transferanspruch. Wo die Betroffenen keine Chance auf Jobs haben - wie etwa in weiten Teilen Ostdeutschlands - läuft das auf eine spürbare und dauerhafte Schlechterstellung hinaus. Selbst die CDU-geführten Landesregierungen im Osten haben deswegen inzwischen kalte Füße bekommen und sind plötzlich dagegen.
Halb aus taktischer Not, halb aber auch aus Überzeugung heraus hat sich die Regierung entschieden, den Protest der Betroffenen und ihrer Interessenvertreter zu ignorieren. Desaströse Wahl- und Umfrageergebnisse kommentiert Gerhard Schröder mit Lutherschem Heldenmut. Die alte Forderung des früheren BDI-Chefs Hans-Olaf Henkel, es müsse Schluss sein mit der "Konsenssauce" in Deutschland, sie ist heute Realität.
Schönreden ist sinnlos
Zu diesem Klartext-Kurs sollte die Regierung auch bei der Umsetzung der Reformen stehen. Schönreden ist sinnlos: Eine Agenda 2010 ohne Verlierer wird es nicht geben. Was es geben könnte und worüber die Regierung dann laut reden müsste, wären die Gewinner dieses Pakets. Menschen, die dank der Wachstumsimpulse und dank der neuen Instrumente am Arbeitsmarkt wieder Perspektiven haben, neue Job- und Einkommenschancen finden. Auf längere Sicht sollte ihre Zahl immer größer werden.
Dass solche Gewinner fehlen, ist der eigentliche Mangel des ganzen Reformkraftakts. Betrachtet man die hektischen Nachbesserungen in der Koalition, dann verfestigt sich erst recht der Eindruck, dass die Akteure selbst nicht mehr die geringste Ahnung haben, woher die Erfolge denn bloß kommen könnten. Von den Millionen neuer Jobs, die Gerhard Schröders Arbeitsmarkt-Messias Peter Hartz vor der Wahl 2002 in Aussicht stellte, redet ohnehin längst keiner mehr. Die jetzt hastig zusammengeschusterten Pläne, qualifizierte, aber chancenlose Langzeitarbeitslose könnten doch zum Beispiel künftig für 2 Euro extra die Stunde in den Schulen unterrichten oder Kleinkinder betreuen, tragen alle Züge der Verzweiflungstat.
Die Betroffenen - nicht nur die Arbeitslosen selbst, sondern auch die Kommunen, Lehrer, Eltern und Kinder - dürften wohl nur in schlimmsten Notfällen ein Interesse an solcher Flickschusterei haben. Ganz abgesehen davon, dass hier mit viel Geld ein zweiter Arbeitsmarkt wieder aufgepumpt werden soll, der aus guten Gründen gerade erst auf die Streichliste gesetzt worden war: Mit knappem Steuergeld werden reguläre Jobs verdrängt, ohne dass Arbeitslose wirklich dauerhaft neue Beschäftigung finden.
Der Appell des Wirtschaftsministers vom Wochenende, nun seien aber auch die Unternehmen gefordert, wieder Arbeitsplätze zu schaffen, setzt der Hilflosigkeit die anrührende Krone auf. Ja doch: Wer wollte Wolfgang Clement widersprechen? Es bleibt nur die Frage, warum die Unternehmen das bisher nicht getan haben und warum sie es künftig tun sollten.
Hoffen auf Jean-Claude Trichet
Der einzige wirkliche Lichtblick ist zurzeit die etwas bessere Konjunktur, die der Kanzler denn auch in Neuhardenberg gerne beschwor. Hier würde der Regierung ein kritischer Blick auf die Einzelheiten allerdings weitaus mehr bringen als alle Kreativität bei der 2-Euro-Beschäftigung.
Der kleine Aufschwung kommt bisher ausschließlich von der Exportwirtschaft, die mit zweistelligen Raten wächst -, während privater Verbrauch und Investitionen im eigenen Land bisher bestenfalls als dümpelnd zu bezeichnen sind. Sollte der veritable Boom, den die Weltwirtschaft zurzeit erlebt, in den kommenden Monaten abflauen, bevor die Binnenkonjunktur gezündet hat, dann gnade der deutschen Wirtschaft Gott - oder wenigstens Jean-Claude Trichet, der EZB-Chef, der mit seiner Zinspolitik Schlimmeres verhüten müsste.
Damit es Gewinner geben kann - und die Härten für die Verlierer wenigstens gemildert werden -, müsste die Stärkung des Wachstums ganz oben auf die politische Tagesordnung. Zu hören ist davon leider nichts.
http://www.ftd.de/pw/de/1089460188779.html
Das ist insofern ein interessantes Modell, weil es zum einen die Kaufkraft der Arbeiter stärkt und den Unternehmen eine flexible Planungssicherheit gibt.
Natürlich entstehen dadurch im ersten Schritt keine Arbeitsplätze, aber es ist der richtige Schritt in Richtung "mehr Konsum", Kostenentlastung der Unternehmen und damit wiederum mittelfristig: mehr Arbeit im eigenen Land.
Analyse: Dänen staunen über deutsche Arbeitszeitdebatte
Kopenhagen (dpa) - Der Däne Erik Jensen kann über die Debatte um längere Arbeitszeiten in Deutschland nach seinen Erfahrungen vor Ort nur lachen. «Bei den Deutschen wagt schon jetzt aus Angst vorm Chef und den Kollegen keiner, vor halb sieben nach Hause zu gehen, auch wenn nichts zu tun ist,» sagt der Computerexperte.
Jensen hat längere Zeit für ein dänisches Unternehmen in Süddeutschland gearbeitet. Daheim in Kopenhagen hat der Vater von vier Kindern keine Hemmungen, den Heimweg auch um halb vier anzutreten, wenn die Arbeit getan ist.
«Bei uns setzen die Unternehmer kein Fragezeichen hinter die Gesamtarbeitszeit», meint Arbeitszeitexperte Noa Redington vom Gewerkschaftsblatt «Ugebrevet A4». Dass die Auslagerung von Arbeitsplätzen durch die Rückkehr zu längeren Arbeitszeiten vergangener Jahrzehnte verhindert werden könne, sei auch aus Sicht der Arbeitgeber eine «sehr, sehr altmodische Auffassung von Konkurrenzfähigkeit»: «Wir haben in Dänemark einen breiten Konsens, dass die Verteidigung von Jobs gegen Billiglohnkonkurrenz nur über hohe betriebliche Effektivität und immer bessere Aus- und Weiterbildung zu schaffen ist.»
Bei einer tariflichen Wochenarbeitszeit von 37,5 Stunden und einem Jahresurlaub von fünf bis fünfeinhalb Wochen arbeiten die meisten Industriearbeiter in Dänemark allerdings auch ein bisschen länger als ihre deutschen Kollegen. Viel stärker als dieser Unterschied aber dürfte die bei einer Arbeitslosenquote von 6,5 Prozent und gut gefüllten Staatskassen gänzlich andere Grundstimmung im Lande ins Gewicht fallen. Bei der jährlichen Umfrage in allen EU-Ländern über die Zufriedenheit der Menschen mit ihrem Leben und ihrem Land stehen die Dänen jedes Jahr souverän an der Spitze.
Wohl auch mit Blick darauf sagt der Personalchef eines dänischen Baukonzerns: «Selbst wenn Kollegen von mir in irgendeinem Unternehmen mit Gedanken an längere Arbeitszeiten spielen, würden sie das nie und nimmer laut zu sagen wagen.» Im eigenen Konzern laute die Parole «extreme Flexibilität auf beiden Seiten bei konstanter Jahresarbeitszeit».
«Die optimistische Grundstimmung bei uns ist schon ganz anders als in Deutschland», meint auch Redington. Gebe es dann betrieblich die Gefahr einer sich abzeichnenden Auslagerung von Jobs, würden die Arbeitnehmer «extrem flexibel» reagieren, durchaus auch mit befristeter Arbeitszeitverlängerung. «Aber es ist auch aus Sicht der Arbeitgeber derzeit komplett undenkbar, so etwas auf breiter Ebene zu propagieren.»
Fast schon mitleidig kommentierte die linksliberale Zeitung «Information» die deutsche Debatte: «Das Schlimmste ist, dass das Ganze keinen Deut hilft.» Weil die Arbeit bei längeren Arbeitszeiten zwangsläufig auf weniger Arbeitnehmer verteilte werde, müsse die Arbeitslosigkeit steigen und damit die Kaufkraft der Verbraucher sinken. Das nütze den Unternehmen wenig: «Auch Arbeitgeber brauchen gut bezahlte Angestellte mit genug Freizeit zum Einkaufen, zum Anbau eines Wintergartens, für Wochenendferien, Kinobesuche und die Lektüre von Büchern.»
ich arbeite mit meiner schnucki putzi den ganzen tag---hmmmmmm---oh jimmy komm doch endlich--jooooooo
