Abgekochtes zum Wein-Nachtsfest

Rechenfehler bei Reformpoker: Koch hat genug von politischer Nachtarbeit
Der Rechenfehler des Bundesfinanzministeriums beim Steuerkompromiss soll Konsequenzen haben. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hält deshalb kurzfristige Vereinbarungen wie bei den nächtlichen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss künftig für nicht mehr machbar. (Spiegel-Online)



Nu guck, da kocht er wieder ..  

Knecht Roland

frei nach Theodor Storm

Von drauß von Hessen komm ich her.
ich muß Euch sagen es ärgert mich sehr!
Allüberall auf den Tannenspitzen
sah ich rot-grüne Lichtlein blitzen.
und droben aus dem Toilettentor
sah mit großen Augen der Edmund hervor.
und wie ich so strolcht durch den finsteren Tann,
da rief's mich mit häähler Stimme an:
Knecht Roland äh, rief es alter Gesell,
hebe die Beine, äh, und spute dich schnell

Die Rot-Grünen fangen zu brennen an,
die BILD hat das Himmelstor aufgetan.
Alte und Junge sollen sodann
an der Jagd sich erfreuen, im gierigen Bann.
Und morgen flieg ich hinab zur Erden,
dann sollt es 'ne schwarz-gelbe Wein-Nacht werden!

Ich sprach: O lieber Herr Eddi Christ,
Meine Weisheit lang schon zu Ende ist.
Dennoch will ich in diese Stadt,
Wo's immernoch rot-grüne Kinder hat.
Hast denn das Säcklein auch bei dir?
Ich sprach: Das Säcklein, das ist hier,
Denn Pferdeäpfel und Morgenstern
essen alle Kinder gern.
Hast denn die Rute auch bei dir?
Ich sprach: die Rute die ist hier.
Doch für die Kinder, nur die, die stinken,
die trifft sie auf den Teil, den linken.

Eddilein sprach: So ist es recht.
So geh mit mir, mein treuer Knecht!

Von drauß, von Hessen komm ich her,
Ich muß euch sagen es weinnachtet sehr!
Nun sprecht wie ich's herinnen find:
sind's schwarz-gelbe Kind, sind's gute Kind?  

da habe ich heute morgen schon einen Artikel gelesen, -siehe selbst & bessere dich;-)

Die Maastricht-Falle
Wie die Union im Reformpoker unversehens die Staatsschulden erhöht: Die Unterhändler haben aus dem Auge verloren, wie sich ihre Entscheidungen im Jahr 2005 auswirken.

Es ist gerade einmal vier Wochen her, da kannte die Erregung der Union keine Grenzen. Die Bundesregierung müsse alles tun, um die Sparauflagen der EU-Kommission zu erfüllen, andernfalls könne man, drohte CDU-Chefin Angela Merkel, dem Steuerreformpaket der Regierung nicht zustimmen.

Als Finanzminister Hans Eichel sich dem Brüsseler Haushaltsdiktat dennoch widersetzte, sprach Merkel von einer „Tragödie für dieses Land“. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber bezeichnete den Kanzler und den Finanzminister als „Totengräber“ des Stabilitätspakts.

Und der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Michael Glos, wurde noch ein bisschen deutlicher: Er sprach von einer „Verhöhnung des Erbes der Deutschen Mark“.

Man kann die Aufregung der Union ja verstehen. CDU und CSU fühlen sich als geistige Väter des Europäischen Stabilitätspaktes, CDU-Kanzler Helmut Kohl und CSU-Finanzminister Theo Waigel haben das strenge Regelwerk schließlich gegen anfänglichen Widerstand den anderen EU-Staaten aufgezwungen. Deshalb wollte die Union im Vermittlungsverfahren penibel darauf achten, dass der Pakt eingehalten wird.

Herausgekommen ist nach fünf Verhandlungswochen und einer dramatischen Nachtsitzung jedoch etwas anderes. So zeigen die Tabellen, die nun aus dem Bundesfinanzministerium herauströpfeln, dass Deutschland im Jahr 2005, dem aus Sicht der EU-Kommission entscheidenden Jahr, aller Voraussicht nach wieder gegen das Stabilitätskriterium verstoßen wird.

Fast fünf Milliarden Euro weniger Einnahmen
Die staatliche Kreditaufnahme wird wohl zum vierten Mal in Folge jenseits der Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Der Grund dafür ist in den zahlreichen Änderungen zu suchen, die die Union im Vermittlungsverfahren durchgesetzt hat.

Gewiss, Stoiber und Merkel haben in der Nacht zu Montag erreicht, dass die Staatsschulden im nächsten Jahr um einen Viertelprozentpunkt niedriger ausfallen, weil die Steuerreform nur in Teilen vorgezogen wird – doch dies ändert nichts daran, dass Deutschland 2004 jenseits der Drei-Prozent-Grenze landen wird, den Berechnungen des Ministeriums zufolge bei 3,25 Prozent.

Offenbar haben die Unterhändler aber völlig aus dem Auge verloren, wie sich ihre Entscheidungen ein Jahr später, nämlich 2005, auswirken. Und da ist die Lage nun überaus prekär: Exakt 4,96 Milliarden Euro werden Bund, Länder und Gemeinden weniger einnehmen, weil im Vermittlungsausschuss zahlreiche Kürzungen, die die Regierung vorgesehen hatte, wieder aus den Gesetzentwürfen herausgestrichen wurden.

Weil auf Wunsch der Union etwa die Eigenheimzulage größtenteils erhalten bleibt, fehlen 1,39 Milliarden Euro. Weil die Pendler geschont werden, sind weitere 1,78 Milliarden Euro aus dem alten Finanzplan weggebrochen.

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit setzten die Unionsländer in den letzten Tagen zudem durch, dass zahlreiche Steuervergünstigungen für Landwirte erhalten bleiben, etwa der verbilligte Agrardiesel; das kostet den Staat nochmals rund eine halbe Milliarde Euro.

Hinzu kommen hier ein paar Änderungen bei der Körperschaftsteuer, dort die Korrekturen bei der Gewerbesteuer, so dass Bund, Länder und Gemeinden am Ende insgesamt fast fünf Milliarden Euro fehlen.

Was aber bedeutet dies nun für das Schuldenkriterium? Die „Maastricht-Wirkung“ der neu entstandenen Milliardenlücke liegt, wie aus den Ministeriumstabellen hervorgeht, bei exakt 0,22 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Addiert man dies zu den Prognosen, die Eichel vor drei Wochen offiziell nach Brüssel gemeldet hat (und die noch auf den ursprünglichen Gesetzesplänen beruhten), landet Deutschland im Jahr 2005 selbst im günstigsten Falle, einem kräftigen Aufschwung, bei einer Neuverschuldung von knapp drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Wächst die Wirtschaft hingegen ein klein wenig schwächer, wird das Defizit bei dreieinviertel Prozent liegen. Theoretisch müsste Brüssel dann eine milliardenschwere Sanktion gegen die Bundesrepublik verhängen.

Eines aber ist seit Montag auf jeden Fall klar: Für eine radikale, mehrere Milliarden Euro teure Steuerreform à la Friedrich Merz, wie sie die CDU auf ihrem Parteitag in Leipzig beschlossen hat, fehlt im Jahr 2005 auf jeden Fall das Geld.

SZ  

.. nettes Artikelchen!
Btw: ich gelobe latürnich "Besserung"! *g*

"Pacto Andino - der Andenpakt"

Der Bund der Bourgeoisie
Wie aus dem spaßigen Abkommen von zwölf Jung-Unionisten mit den Jahren ein echter Machtfaktor innerhalb der CDU wurde
(aus Hannover, Kai Schöneberg)

Die Hitze, ein pickepackevoller Terminkalender, der Jetlag. Die 12 Mitglieder der Jungen Union (JU), die sich im Juli 1979 auf große Tour nach Lateinamerika aufmachten, müssen ganz schön geschwitzt haben. Venezuela, Chile, Argentinien, Brasilien in zwei Wochen. "Und warum soll man in Rio nicht auch mal gucken, ob es da schöne Mädchen gibt", fragt sich Bernd Sumbel, damals 31 und Landesgeschäftsführer der Bremer Jungen Union, noch heute. Aber der Delegationsleiter, ein gewisser Matthias Wissmann, damals JU-Chef, später Verkehrsminister und "ein bisschen ein Hektiker", sah das anders und trieb seine Youngster zum Händeschütteln über den Kontinent.

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung hatte den straffen Terminplan eingetütet, Schwesterparteien mussten besucht, deutsche Emigranten umflort werden. Nicht alles hochkarätige Termine. "Es war eher eine Strapaze. Deshalb war da ganz schön Dampf in der Delegation", erinnert sich ein Teilnehmer. Klar, dass alle mitmachten, als die JU-Truppe nachts und in Whiskeylaune auf dem Flug von Caracas nach Santiago de Chile einen Protestbrief aufsetzte. "Bernd Sumbel, Directór Portuario, Hafendirektor", unterschrieb der Bremer auf eine Serviette der venezolanischen Fluggesellschaft Viasa. Darüber stand das Manifest des Andenpakts. "Die Lage ist ernst", kritzelten die JUler, als die Maschine gerade die Gebirgskette überflog. "In Sorge um die hochkarätig besetzte Delegation und zum Schutz der Gesundheit schließen wir uns hiermit zum Pacto Andino Segundo zusammen." Der Andenpakt war geboren.

Aus dem Unmut der Jung-Unionisten von einst ist im Sommer eine veritable Spiegel-Geschichte geworden. Der Andenpakt - stand dort zu lesen - ein klandestiner Gegenpol zur in der Partei isolierten Chefin Angela Merkel, habe sich aus dem Spaßbündnis von einst entwickelt. Christian Wulff, Roland Koch, Peter Müller - heute allesamt CDU-Ministerpräsidenten - und andere seien mit den Jahren beigetreten und hätten gleichsam durch ein Hintertürchen ihre Macht ausgespielt, schlimmer noch: die Kanzlerkandidaten-Frage im letzten Jahr gegen Merkel und für Edmund Stoiber entschieden.

Eiserne Regel der "Geheimloge": Ob Spendenskandal oder noch schlimmere Rankünen, egal wieviel Dreck am Stecken die Männerbündler haben - keiner beschädigt den Anderen öffentlich.

Vielleicht stimmt das alles - und es wäre doch auch gar nicht so abwegig. Mehr noch: Eigentlich wären die seit Jahrzehnten bekannten CDU-Chefs auch schön blöd, wenn sie sich nicht ab und an mal absprächen, zur K- und anderen Fragen. Und zwar ohne es gleich nach draußen zu posaunen. Deshalb reden Andenpaktler naturgemäß nicht gerne über Partei-Sperenzchen. Wer Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff also heute fragt, ob der Pakt auch schon die P-, die Präsidentenfrage geklärt habe, bekommt zur Antwort: "Da mache ich doch schon seit langem nicht mehr mit". Weitere Spekulationen offen.

"Männerloge, Geheimbund - das ist doch völlig abwegig", findet Bernd Huck, der damals im Flieger den Kuli führte und sich deshalb El Secretario General nannte. Huck ist noch heute Generalsekretär des Andenpakts - und damit auch derjenige, der die Treffs des feinen Unions-Clübchens organisiert.

Bernd "Hucki" Huck, Wirtschaftsanwalt und lange Zeit Strippenzieher bei der CDU in Braunschweig, führt die Geschäfte des JU-Vereins von einst jetzt seit 24 Jahren. Er sagt: "Das war doch nur ein Witz damals." Für einen Witz hat sich der Generalsekretär dann doch mächtig ins Zeug gelegt. Es gab eigene Briefköpfe, entworfen "von einem Mitglied, das ich jetzt nicht näher benennen möchte", auf denen er zu den jährlichen Treffs einlud, es gab sogar gelb-rote Andenpakt-Buttons. Aber: "Es gab keine Regeln, weder schriftliche noch mündliche", betont Huck.

Dafür entstand wohl eine wachsende Nähe der Leute, die man einst "die jungen Wilden" nannte - heute gehören sie zum Spitzenpersonal der CDU. Der Andenpakt stellt die Bosse der Post-Merkel/Stoiber-Union: Neben den Ministerpräsidenten sind das Franz Josef Jung, Günther Oettinger und Christoph Böhr, allesamt Fraktionschefs ihrer Partei in Hessen, Baden Württemberg und Rheinland-Pfalz. Außerdem paktieren Elmar Brok, für die CDU im Europäischen Parlament, Friedbert Pflüger, außenpolitischer Sprecher im Bundestag oder der hessische Innenminister Volker Bouffier.

Auf ein erstes Nachtreffen der Südamerika-Clique auf einem Bauernhof bei Lüneburg folgten regelmäßige Tete-a-tetes. Einmal im Jahr trafen sich die Paktierer für ein langes Wochenende im Ausland, auch in Damenbegleitung: Mal ging es nach Isny im Allgäu, mal nach Südafrika, mal nach Taiwan, dann nach Israel. Es gab eine Einladung vom König von Spanien und von Jaques Chirac, als der noch Bürgermeister von Paris war. "Wir haben fast alle Hauptstädte Europas besucht", sagt Huck. Zuletzt waren sie in Madrid.

"Über die Präsidenten-Frage haben wir dort nicht mal am Rande gesprochen", betont Huck. Über die K-Frage sagt er wenig. Klar habe man das debattiert - "aber wer hat das nicht?", fragt der General mit Unschuldsmiene. Stattdessen erzählt er lieber über "wilde Diskussionen" zur Senioren-CDU. Oder über den EU-Beitritt der Türkei. Huck: "Da haben wir uns bei der Asienreise wahnsinnig in die Wolle gekriegt".

Der diskrete Club der Bourgeoisie habe sich nicht zum echten Machtfaktor innerhalb der CDU entwickeln können, "weil die Ideen der Teilnehmer zu unterschiedlich sind", insinuiert Huck. Viele Mitglieder, ob Koch oder Wulff, verträten "zum Teil völlig unterschiedliche Interessen". Da gebe es "Leute, die Merkel näher stehen, andere nicht." Und auch Leute wie Koch und Wulff, die beide gegen Angela Merkel zum Wahljahr 2006 in die Kanzler-Bütt steigen könnten.

Aber darüber will der Generalsekretär jetzt besser nicht weiter spekulieren. Er sorgt sich lieber über Ziel und Zeit des nächsten Ausflugs des Andenpakts. Zwei Termine im Mai und Juni 2004 sind ins Auge gefasst: An einem Wochenende ist die Wahl des Bundespräsidenten, am anderen Europawahlen. "Das wird verdammt eng", sagt der Generalsekretär.

Quelle: taz Nord Nr. 7167 vom 26.9.2003

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Und zu Weihnachten backt man gemeinsam lecker Plätzelchen und Salzteig-Kanzlerkandidätchen zum Schmücken der "bürgerlichen Hütte", aber Angie kriegt nix davon, böööhh .. *gg*