Polen lassen EU-Gipfel platzen


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Neuester Beitrag: 13.12.03 16:55
Eröffnet am:13.12.03 15:25von: TschakkaAnzahl Beiträge:5
Neuester Beitrag:13.12.03 16:55von: eckiLeser gesamt:837
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19 Postings, 7723 Tage TschakkaPolen lassen EU-Gipfel platzen

 
  
    #1
13.12.03 15:25
Verfassungsgipfel der EU gescheitert

Für die EU ist es ein schwerer Rückschlag: Die Gespräche über die erste Verfassung der Staatengemeinschaft sind geplatzt. Die Staats- und Regierungschefs konnten sich nicht über die künftige Stimmverteilung einigen. Schuld ist offenbar die harte Haltung Polens.
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Politiker Chirac, Blair, Schröder bei Beginn des Gipfels: Die EU geht in eine unklare Zukunft
AP
GroßbildansichtPolitiker Chirac, Blair, Schröder bei Beginn des Gipfels: Die EU geht in eine unklare Zukunft
Brüssel - Die Gespräche würden ohne genauen Terminplan vertagt, meldeten mehrere Nachrichtenagenturen am frühen Vormittag unter Berufung auf Diplomaten. Die italienische Regierung, die derzeit den EU-Ratsvorsitz führt, habe das Scheitern bestätigt.

Ein Vertreter der Italiener sagte: "Es gibt heute keine Einigung über die Stimmgewichtung." Laut Agentur AP sagte ein niederländischer Diplomat: "Es ist vorbei." Nun sei unklar, welchen Weg die EU gehen werde.

Der Gipfel scheiterte, weil sich die Staats- und Regierungschefs der bald 25 EU-Staaten nicht auf die künftige Stimmengewichtung der Mitgliedstaaten bei Mehrheitsentscheidungen verständigen konnten. Besonders Deutschland und Frankreich treten für die Einführung der doppelten Mehrheit ein, wie dies der EU-Verfassungskonvent vorgeschlagen hatte. Danach ist eine Entscheidung gefallen, wenn eine Mehrheit der EU-Staaten zustimmen, die zugleich mindestens 60 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren.

Auch das Beichtstuhl-Verfahren bleib erfolglos

Polen und Spanien wollten am EU-Vertrag von Nizza festhalten, der beiden Ländern ein größeres Gewicht einräumt als ihnen nach ihrer Bevölkerungszahl zustehen würde. Frankreich und Deutschland sahen dieses alte Abstimmungsprinzip angesichts der Erweiterung der EU um neue Mitglieder als nicht mehr zeitgemäß an.

Aus polnischen Regierungskreisen verlautete, Ministerpräsident Leszek Miller wolle nach dem Mittagessen abreisen. Er wolle in Warschau für weitere Absprachen mit dem polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski zusammentreffen.

Noch am Vormittag hatten Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französische Staatspräsident Jacques Chirac versucht, Miller umzustimmen. "Ich hoffe, wir finden zu einem Kompromiss", sagte Schröder, als er mit Miller zu einem bilateralen Gespräch zusammenkam.

Der italienische Premier Silvio Berlusconi hatte bis in die Nacht hinein Einzelgespräche mit mehreren Regierungschefs geführt. In dem so genannten "Beichtstuhl-Verfahren" gab es aber keine Annäherung. Berlusconi galt als bemüht, den Gipfel zum Erfolg zu führen, um die italienische Ratspräsidentschaft zu krönen.

Die Gespräche könnten nun im kommenden Jahr fortgesetzt werden. Offenbar um den Schaden für die seit zwei Jahren andauernde Arbeit an der ersten EU-Verfassung zu begrenzen, wollten die Regierungschefs in einer Erklärung die anderen erreichten Ergebnisse festhalten. An der Erklärung wurde gegen Mittag noch gearbeitet.


. +++Die spinnen, die Polen!

 

4934 Postings, 9078 Tage n1608Es war ein schwerer Fehler sich so für die Polen

 
  
    #2
13.12.03 15:39
einzusetzen. Ohne Deutschland würden die immer noch ein dasein am rande europas fristen. und jetzt; nicht einmal mitglied der eu verlangen sie, dass eine stimme polens doppelt so viel wert ist, als eine stimme deutschlands (auf die einwohner bezogen). die jungs haben richtig einen an der waffel.

jetzt sollte endlich die eu der willigen durchgesetzt werden. und wer in diesen club rein will, hat sich dann verdammt noch mal den bestimmungen zu fügen.  

1555 Postings, 7655 Tage Bruchbude.

 
  
    #3
13.12.03 16:13
Solange die Grenzen der EU nicht bestimmt sind und die entscheidenden Gremien schon jetzt an ihre Grenzen stoßen, ist gut möglich, dass sich in absehbarer Zeit ein neues "Kerneuropa" bilden wird, dem nur noch einige wenige angehören. Das Problem bleibt "Schengen" und die Folgen der Reise- und Niederlassungsfreiheit.

BB  

10524 Postings, 7984 Tage big lebowskyNoch ist nichts entschieden

 
  
    #4
13.12.03 16:24
Der Kanzler und Fischer haben noch einen Geheimplan:

So wie die Urananlage aus Hanau nach China geht,wollen sie die "fünf neuen Länder"an Polen verschachern.Damit hätte Deutschland dann knapp 60 Mio Einwohner und Polen wäre mit über 40 Mio Einwohnern nahe dran.Kein Grund mehr für die dumme "doppelte Mehrheit".

Ciao B.L.  

51345 Postings, 8908 Tage eckiDen Polen würde ich auch keine Flugzeugstaffel

 
  
    #5
13.12.03 16:55
für nen Euro verkaufen.

Sollen Sie es halt bei Bush versuchen der nächste Staat zu werden.

Wenn Deutsche Weiterhin pro Nase nur die Hälfte Wert sind in der EU, sollten wir vielleicht auch nur entsprechend die Hälfte zahlen....

Fischer hat recht: Lieber keine EInigung als eine schlechte.

Grüße
ecki  

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