S21-Pressespiegel
szenarien wären. die raute reitet das tierle an's rettende ufer.
die pro parteien räubern die wilhelma und verteilen palmwedel.
das tierle stellt sich bockig, bricht unter de last zusammen. der veterinär stellt fest, dass die kuh nie milch gegeben hätte weil sie als esel auf die welt kam. intuitiv richtig gehandelt hätten die parteien weil das erlöservorbild auch auf einer eselin nach jerusalem kam.
oder:
man betoniert unter der kuh dass sie im frühjahr net versauft.
ma muss ja das baurecht demonstrieren.
im frühjahr vesauft der betonklotz und die kuh schwimmt an's rettende ufer.
in berlin vor dem verkehrministerium wird ein denkmal aufgestellt das nach einer woche bröselt usw usf.
2028 stutgart wird weltweit grösster erzuger von weissen und braunen champignons in über 50 km tunnel.
Vielleicht kämpft er ja bald mit neuer ID für den Wiederaufbau des Sackbahnhofs :-)))
Die Systematik ist meiner Meinung nach bewusst gewählt:
Man ködert die Masse mit wundervollen Perspektiven zu überschaubaren Preisen
Man begründet dies mit dem Verfall des bestehenden Bahnhofs und der Notwendigkeit zu einer Sanierung
Man fängt damit an und investiert erste Milliarden
Dann stellt man fest, dass es doch mehr Aufwand bedeutet und teurer wird und erhöht die Summe Schrittweise um weitere Milliarden und verschiebt die Termine nach hinten
Dann wenn schon zu viel Milliarden geflossen sind, hat man sich dann die ultimative Geldmaschine auf Kosten der Steuerzahler geschaffen, denn Niemand wird es sich zutrauen die Milliarden in den Sand zu setzen und so werden weitere und weitere Milliarden gezahlt.
Am Ende werden meiner Meinung nach Summen in Höhe weit über 10mrd zusammenkommen oder glaubt hier wirklich Jemand, dass wenn der Bahnhof erst 2024 fertig werden soll, dass bis dahin die Kosten nicht mehr weiter steigen?
Wenn man mal die Kostenentwicklung der letzten Jahre betrachtet, so dürfte vermutlich jedes Jahr der Kostenrahmen um 1mrd.€ weiter steigen, d.h. 2024 werden es dann wohl 15mrd.€ werden.
Tja aber die Leute wollten es so, sie haben naiv wie sie sind für S21 gestimmt, statt sich gegen diese Willkür durchzusetzen und das Projekt zu kippen, so dass dann hätte wohl die ganze Sache neu aufgezogen werden müssen und man die Chance auf mehr Transparenz gehabt hätte.
... Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, erklärte: „Die Kostenexplosion frisst das Eigenkapital der Bahn für die nächsten Jahre auf, so dass wir dringend das Projekt überdenken müssen. Die Bahn muss endlich mit offenen Karten spielen.“ ....
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Irgendwann hört der letzte die Totenglocken läuten.
Und Ramsauer hat sich nur die Interpretation verbeten, er sei (jetzt schon) gegen S21.
Aber die Aufsichtsräte haften privat, wenn sie sehenden Auges unwirtschaftliches abnicken. Da wird Ramsauer noch neue Abnicker-Räte berufen müssen, die die 6 Milliarden und mehr freigeben?
Stuttgart hat irgendwas um die 600.000 Einwohner und man baut einen Bahnhof hin, welcher mehr Geld kostet wie der Großflughafen in Berlin als einer der größten Drehscheiben Europas.
runtergerechnet auf jeden Einwohner kostet es dem Stuttgarter mehr als 10.000€
D.h. für eine 4-köpfige Familie 40.000€
Nun stelle ich die Frage, wenn jede Familie diesen Betrag zahlen müsste, würde sie es tun?
Da kann man von Wirtschaftsfaktor, usw. reden, doch sowas wird sich nicht mal nach 30 Jahren rechnen.
Wie ich ja schon mal schrieb, ich kann nicht begreifen, wie man immer wieder in großen Städten in schwer bebaubaren Stadtzentren solche großen Dinge bauen muss, statt lieber den Verkehr außen rum zu leiten und mittels kleinerer U- und S-Bahnlinien sowie Bussen die Leute ins Zentrum zu bringen.
So könnte man vermutlich den gleichen Effekt mit 1mrd.€ erreichen, was den Stuttgarter dann 1600€ kosten würde und sowas rechnet sich dann schon sehr viel früher.
Irgendwie schon merkwürdig, dass BW bei dieser Klage nicht mitmacht oder nicht?
Ich vermute mal, dass einer der Gründe wohl S21 sein wird, da will man vermutlich nicht darüber klagen, weil man ja selbst auf Milliarden an Hilfen hofft oder ?
Über ihn werden ausschliesslich Steuereinnahmen und damit Finanzierungskraft umverteilt.
Hessen und Bayern hatten wie BaWü nicht geklagt. Jetzt stehen in Hessen und Bayern wahlen an. Jetzt wird von den beiden geklagt. Gegen ein Gesetz, das von Stoiber federführend ausgehandelt wurde und hoch gelobt.....
In BaWü gibt es, so wie ich das sehe, hauptsächlich 2 Gründe nicht zu klagen:
Die Finanzkraft der Kommunen wird nur zu 64% auf den Finanzausgleich angerechnet. Das Verfassungsgericht hatte früher schon gesagt, das könne man stärker einrechnen.
Sollte das passieren, das müsste BaWü möglicherweise 1 bis 2 Milliarden mehr abdrücken bei einer Neuregelung. Das ist das größte Prozessrisiko für BaWü.
Ausserdem: Das BVerfG macht kein neues Gesetz, die erklären höchstens ein paar Effekte oder Klauseln für nicht verfassungsgemäß und sagen dann, die Länder sollen ein konformes Gesetz aushandeln.
Als Verhandlungen. Und die will Schmid/Kretschmann auch ohne Gericht versuchen, so wie es die CDU-Vorgängerregierungen auch gemacht hatten, ohne Klagen.
Braucht er auch nicht.
Die Frau Merkel muss für das Bundesprojekt ein paar Milliarden locker machen. Oder es eben bleiben lassen.
Die Belastung für den Bundeshaushalt durch S21 ist ein Vielfaches wie das Risiko durch BER.
Wundert mich wirklich, wie viele meinen, das sei hier ein bischen Provinzgeld, um das es geht.
Die Bahn muss hier viele Jahre lang Eigenkapitalverzehernd investieren um S21 zu bauen.
Da bleibt nix mehr übrig für all die anderen sinnvollen Projekte.
Aber wenn es Merkel und der Ramsauer so wollen, dann sollen sie eben überall sonst die Milliarden abziehen um sie in Stuttgart zu verballern.
Wenn das keine Untreue ist?
Kefer kannte schon im Juli die neuen Risiken
Dann folgt ein brisanter Verweis auf die Seiten 17 und 24 eines aktuellen Gutachtens der Wirtschaftsprüfer von Pricewaterhouse-Coopers: „Infrastrukturvorstand kannte vorläufige Ergebnisse/Gesamtüberblick Chancen und Risiken seit 2.7.2012“. Und weiter: „DB AG, S. 67: erste Einschätzungen wurden am 3.8.2012 erörtert.“
Der Bericht aus dem Bundesverkehrsministerium liefert damit den Beweis, dass der zuständige Vorstand Volker Kefer seit Anfang Juli die Ergebnisse der Gutachten zu möglichen weiteren Kostensteigerungen kannte und die Folgen schon Anfang August bei der Bahn besprochen wurden. Der Aufsichtsrat und die Öffentlichkeit allerdings erfuhren von der Kostenexplosion offiziell erst im Rahmen der DB-Aufsichtsratssitzung am 12. Dezember sowie in einer Pressekonferenz in Berlin, also mehr als vier Monate später.
.... „Die Argumente, eine weitere Finanzierung nicht abzulehnen, sind zu schwach“
Am Dienstag wurde im Aufsichtsrat ein Dossier aus dem Bundesverkehrsministerium diskutiert. „Die Argumente, eine weitere Finanzierung nicht abzulehnen, sind zu schwach“, heißt es darin. Für Ramsauer bedeutet das nicht, dass sich der Bund von S 21 oder von Grube abwendet. Die Arbeitnehmer-Vertreter im Aufsichtsrat kennen das Dossier noch nicht. Es sei unwahrscheinlich, dass Anfang März bereits eine Entscheidung über Stuttgart 21 getroffen werden könne, sagte ein Gewerkschaftsvertreter. .....
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Bis März geht also weiterhin nichts. Und das kostet auch wieder zig Millionen. :-(
Da steigen die Kosten von 4,5 Milliarden auf 6,8 Milliarden und "im schlimmsten Fall könne die Rendite für das Projekt bei 1,7 Prozent liegen".
"Doch selbst die Bahn hat mittlerweile offenbar Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Projekts. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf interne Berechnungen meldet, ist bei einem weiteren Kostenanstieg nur noch mit einer geringen Eigenkapitalrendite zu rechnen. Der Konzern taxiert die Kosten und Risikopositionen von Stuttgart 21 mittlerweile auf insgesamt rund 6,8 Milliarden Euro. Im schlimmsten Fall könne die Rendite für das Projekt bei 1,7 Prozent liegen. Das sei deutlich weniger als bei Großprojekten üblich. Normalerweise wird für Bauvorhaben mindestens sechs Prozent Eigenkapitalrendite veranschlagt."
Aus: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...ansprueche-a-881709.html
Sämtliche Ausgaben durch Stuttgart, das Land, die Region, Europa und den Flughafen sind in der kosten/Rendite-Rechnung der Bahn nicht dabei.
Ohne diese Co-Finanzierungen hätte die Bahn das Projekt nicht fortgesetzt, sie hatten es ja schon immer wieder abgebrochen und nach weiteren Finanzzusagen doch wieder aufgenommen.
(Einschub: Was übrigens Verfassungsrechtlich bedenklich ist. Es wurden Bahninvestitionen, also Bundesaufgabe erkauft durch Zuschüsse anderer Körperschaften.
Vermögende Körperschaften können sich also Bundesinvestitionen kaufen zu lasten finanzschwacher Körperschaften.)
Jedenfalls hatte die Bahn nur 1,2 mrd oder so Eigenmittel drin für S21. Und kommen durch die "Geschenke" von 3,3 milliarden auf eine Rendite von 6%. Wenn sie jetzt aber 1,1 Planungsfehlerkosten bezahlen, haben sie doppelt so viel Eigenmittel drin. Die Rendite sinkt. Und sollte noch irgendwas dazu kommen, was bei Bauzeit bis 2024 so sicher ist wie das Amen in der Kirche, dann startet man jetzt ein Projekt, dass eine bundesweite Dauersubvention darstellt und seine Kosten nie einspielen kann. Das ist in einer AG auch nicht legal, dies sehenden Auges zu tun. Da sind die Herren privat haftbar.
Nein, Herr Ramsauer, so belügt man nicht in die Öffentlichkeit! Es war das zuständige Referat, dass eine Aufsichtsratsvorlage erarbeitet hat, mit der die Aufsichtsräte gestern in die Sitzung gegangen sind. Abgezeichnet vom Staatssekretär.
Das für S-21-federführende Referat war eingebunden
Tatsächlich wurde das vertrauliche Dossier, das dieser Zeitung seit Sonntag vollständig vorliegt, zum Treffen der DB-Aufsichtsräte am vorigen Dienstag für die Leitungsebene des Ministeriums erstellt. Es trägt in der autorisierten Reinschrift-Fassung vom 30. Januar unter anderem den Vermerk des wichtigen Referats LK 17, das im Ministerium für den Landverkehr und S 21 federführend ist.
Auch die Überschrift des 15-seitigen Dossiers belegt, dass es die Unterlage des Ministeriums für die Sitzung des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn am vorigen Dienstag ist. Unter anderem geht das aus dem Vermerk „Sprechzettel“ hervor. „Ramsauer will die Öffentlichkeit wohl an der Nase herum führen“, kritisiert Hofreiter. „Aber er ist ja auch bekannt dafür, dass er Unterlagen kaum richtig liest.“
Auch bei der SPD hat sich erstmals ein führender Vertreter der Bundespartei in Berlin kritisch zu den Vorgängen bei dem umstrittenen Milliardenprojekt geäußert. Der Verkehrsexperte Uwe Beckmeyer, zeigte sich schockiert. „Ich bin völlig geplättet, wenn ich lese, was die Stuttgarter Zeitung aufgedeckt hat“, sagte der frühere Bremer Verkehrssenator, der seit 2002 im Bundestag sitzt. Die Berichte enthielten „eine Vielzahl neuer Informationen, die so in keiner Weise bisher im parlamentarischen Raum bekannt waren“.
„DB-Vorstand bewegt sich auf sehr dünnem Eis“
Auch Minister Ramsauer streite die Echtheit des Dokuments aus seinem Hause nicht mehr ab, betonte Beckmeyer. Die Aussagen des Ministers, das Papier stamme von der „untersten Ebene“ des Ministeriums, seien wenig glaubwürdig. Das Dossier sei „von ganz besonderer Güte“. Denn es beweise, „dass das Parlament von der Bundesregierung und der DB AG an der Nase herum geführt wurde“.
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Andreas Renner (53), Ex-Sozialminister und Beinahe-CDU-Kandidat für die Stuttgarter OB-Wahl 2012, rückt vom Bahnprojekt Stuttgart 21 ab: "Ich war aus Überzeugung, wenngleich ohne Schaum vor dem Mund für Stuttgart 21. Aber die neuen Zahlen, die häppchenweise immer höher werden, wecken Zweifel, schlimmer noch, das ist nicht mehr seriös – BER lässt grüssen", antwortete Renner am Freitag auf einen Facebook-Eintrag des grünen Tübinger OB und S-21-Gegners Boris Palmer. Zumindest bei den Mitdiskutanten auf Palmers Facebook-Seite kam Renners Bekenntnis gut an. Es sei "gut", lobt ein Grünen-Mitglied, "solche besonnenen Worte aus den Reihen der CDU zu hören".
http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/...xg74nwuqx--68954629.html
.... Die Frage, die derzeit öffentlich diskutiert wird – ob Kefer zu spät über die Mehrkosten bei S 21 informiert hat und für einen daraus resultierenden Schaden womöglich haftbar sein könnte –, setzt dem 57-jährigen Manager demnach sichtlich zu. .....
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In der Aufsichtsratsvorlage steht, er wusste schon monatelang vom geplatzten Finanzierungsrahmen, hat jedem gesagt, es gäbe keinen neuen Stand, hat munter weiter Aufträge vergeben und dazu seine eigene Vertragsverlängerung betrieben.
Erst als die durch war, hat er die Bombe platzen lassen.
Ich hoffe sehr, das sowas persönliche konsequenzen haben kann und nicht nur den goldenen Handschlag für Milliardenmurks bringt.
.... Konkret fragt er die Bahn, wie sich "immer neue Kostensteigerungen im Milliardenbereich" rechtfertigen ließen. Denn gleichzeitig verfallen nach den Worten des Oberbürgermeisters zahlreiche Bahnhöfe in kleineren und mittleren Städten und Gemeinden. Als Beispiel nennt er den Hofer Hauptbahnhof, der als Knotenpunkt im Bahnverkehr gilt. Die Stadt setze sich seit Jahren für eine Aufwertung des Gebäudes ein. Am Herzen liegt dem Rathauschef auch die Ruine des ehemaligen Lokschuppens im Bahnhofsviertel. Dieses alte Gebäude war im Januar 2011 unter der Schneelast in sich zusammengebrochen. Seitdem seien die Mauern und Trümmer, die auf dem Gelände zurückgeblieben sind, "ein echtes Ärgernis und ein Schandfleck". ....
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Soll er halt mal bei seinem Parteifreund Ramsauer nachfragen. Der steht offiziell noch zur Priorität viele Milliarden für zweifelhaften Nutzen zu verbuddeln, anstatt die Bahn in der Fläche voranzubringen.
Vertreter des Bunds im Bahn-Aufsichtsrat bezweifeln diese Angaben jetzt und machen keinen Hehl mehr daraus, dass sie das Projekt am liebsten absägen würden.
Angesichts der Kostensteigerung von "Stuttgart 21" erwägt der Bund laut "Spiegel", die Kosten für einen Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt von externen Kontrolleuren prüfen zu lassen. Die im Aufsichtsrat der Bahn vertretenen Staatssekretäre zweifelten die kalkulierten Ausstiegskosten von zwei Milliarden Euro an. In Vorlagen des Konzerns seien Positionen eingerechnet worden, die mit dem Projekt entweder nicht in Verbindung stünden oder ihrer Ansicht nach viel zu hoch angesetzt worden seien.
Dem Bericht zufolge sehen die Vertreter des Bundes im Bahn-Aufsichtsrat im Ausstieg aus dem umstrittenen Bauprojekt eine ernsthafte Option. "Je länger ich mich mit dem Thema beschäftige, desto größer wird die Skepsis: Ist es wirklich sinnvoll, an 'Stuttgart 21' festzuhalten?", sagte ein Aufsichtsratsmitglied dem "Spiegel". usw....
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Bahn hat also nicht nur im Lenkungskreis gelogen, sondern auch den Aufsichtsrat belogen und nun werden dort auch noch die Kalkulationen angezweifelt.