Krieg in der Ukraine

https://www.welt.de/politik/ausland/...lt-duesteres-Gas-Szenario.html


„Da werden Schockwellen durch Deutschland gehen“ - Netzagentur-Chef malt düsteres Gas-Szenario

er Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, will den Druck auf private Haushalte und Firmen erhöhen, Gas zu sparen. „Im Mietrecht gibt es Vorgaben, wonach der Vermieter die Heizungsanlage während der Heizperiode so einstellen muss, dass eine Mindesttemperatur zwischen 20 und 22 Grad Celsius erreicht wird. Der Staat könnte die Heizvorgaben für Vermieter zeitweise senken. Darüber diskutieren wir mit der Politik“, sagte Müller der „Rheinischen Post“.

Es sei wichtig, so viel Gas zu sparen wie möglich, um über den nächsten Winter zu kommen. Unternehmen sollen mit Prämien zum Gassparen animiert werden. „Wir möchten Mechanismen etablieren, um Unternehmen, die freiwillig Gaskontingente abtreten, mit einer Prämie zu belohnen. Es ist immer besser, wenn Anpassungen über Preise geschehen als über dirigistische Vorgaben.“

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Der Netzagentur-Chef erwartet weitere steigende Gaspreise und kräftige Nachzahlungen. „Schon jetzt haben sich die Gaspreise für private Haushalte gegenüber der Vorkriegs-Zeit vervielfacht. Für Mieter kann es eine böse Überraschung geben, werden hohe Nachzahlungen fällig werden. Das können schnell mehr als tausend Euro sein, da werden Schockwellen durch das Land gehen. Banken werden ihre Geschäfte mit Ratenkrediten hochfahren, angeschlagenen Firmen droht die Insolvenz.“

dem würde ich im Privaten
sehr skeptisch gegenübertreten.
Nur auf den eigenen Vorteil bedachte
wegschauende und gewissenlose Ich- Menschen.
Es lässt sich viel ableiten...
 

so schrieb ich es auch schon und das aus persönlichen erfahrungen.  

ich hoffe nal das unser kanzler heute nicht nur " ankündigungen " bringt, sondern endlich mal wirkliche umgesetzte lieferungen von schwere technik.  eventuell bringen sie die lieferung heute gleich mit im tender hinter der lok.  

genug zeitverzerrung hatte unser kanzler geplant und wird es zeit ihn an realer umsetzung zu messen.  und was auch wichtig ist, die heute nach kiew fahren sollten schon gar nicht die ukraine zu gebietsabtretungen raten.  dies steht ganz allein den bewohner der ukraine zu.... keinen anderen.  

Scholz, Macron und Draghi in Kiew eingetroffen

undeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen und über den Wunsch der Ukraine, der Europäischen Union beizutreten.

Scholz hat der Ukraine die weitere volle Unterstützung in ihrem Kampf gegen Russlands Angriff zugesichert. „Es ist wichtig, wenn jetzt die Regierungschefs der drei großen Länder, die schon bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft dabei waren, nach Kiew fahren und in dieser ganz besonderen Situation des Krieges ihre Unterstützung für die Ukraine und die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine zeigen“, sagte der SPD-Politiker bei seiner Reise in einem Sonderzug nach Kiew.

„Wir wollen aber nicht nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird“, ergänzte Scholz. Man werde die Unterstützung so lange fortsetzen, „wie das nötig ist für den Unabhängigkeitskampf der Ukraine“. Gleichzeitig werde man noch einmal klarstellen, dass die verhängten Sanktionen gegen Russland von großer Bedeutung seien. „Denn sie tragen dazu bei, dass die Chance besteht, dass Russland sein Vorhaben aufgibt und seine Truppen wieder zurückzieht. Denn das ist ja das Ziel“, unterstrich Scholz.
undeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen und über den Wunsch der Ukraine, der Europäischen Union beizutreten.

Scholz hat der Ukraine die weitere volle Unterstützung in ihrem Kampf gegen Russlands Angriff zugesichert. „Es ist wichtig, wenn jetzt die Regierungschefs der drei großen Länder, die schon bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft dabei waren, nach Kiew fahren und in dieser ganz besonderen Situation des Krieges ihre Unterstützung für die Ukraine und die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine zeigen“, sagte der SPD-Politiker bei seiner Reise in einem Sonderzug nach Kiew.

„Wir wollen aber nicht nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird“, ergänzte Scholz. Man werde die Unterstützung so lange fortsetzen, „wie das nötig ist für den Unabhängigkeitskampf der Ukraine“. Gleichzeitig werde man noch einmal klarstellen, dass die verhängten Sanktionen gegen Russland von großer Bedeutung seien. „Denn sie tragen dazu bei, dass die Chance besteht, dass Russland sein Vorhaben aufgibt und seine Truppen wieder zurückzieht. Denn das ist ja das Ziel“, unterstrich Scholz.

usw......
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...etroffen-18106083.html

ewig auf Scholz herumzuhacken.
Die Amerikaner könnten, wenn sie wollten, das gewünschte Material fast allein liefern. Machen sie aber nicht ansatzweise. Warum? Obwohl es so drängt: warum nicht?
Scholz entscheidet bei uns nicht. Maximal kann er verkünden, er als BK oder die gesamte Regierung will liefern.
Die Entscheidungen über Waffenexporte fällt der Bundessicherheitsrat. Und warum entscheidet der nicht oder gefühlt sehr langsam?
Und selbst wenn "wir" liefern dürften, weil der Bundessicherheitsrat so entscheidet, wäre da noch die NATO.
Wir machen gar nichts, was nicht mit der NATO abgestimmt ist. Und zwar aus guten Gründen!  

Putins Regime?

Selbst russische Medien beschleicht das unheimliche Gefühl, dass inzwischen nichts mehr "unantastbar" ist und die Grenzen zwischen Provokation und Realität verschwimmen. Es wird gefragt: Ist Russland gar kein Staat, sondern Organisierte Kriminalität?


Der ehemalige stellvertretende Leiter der russischen Umwelt-, Nuklear- und Naturschutzbehörde, Oleg Mitwol (55) wurde kürzlich am Moskauer Flughafen Wnukowo festgenommen. Er soll 900 Millionen Rubel (rund 15 Millionen Euro) unterschlagen haben, die für den U-Bahn-Bau von Krasnojarsk bestimmt waren und wollte damit angeblich nach Dubai flüchten. Das warf ein weiteres Mal ein grelles Licht auf die verbreitete Korruption und Vetternwirtschaft in der russischen Elite.
Das ganze Regime könne nur noch als "einfallsreiches Banditentum" bezeichnet werden, meint der Historiker Yaroslav Shimov vom Institut für Slawische und Balkanstudien der Russischen Akademie der Wissenschaft: "Mit anderen Worten, es ist kein Staat in dem Sinne, wie Demokratien und 'normale' Diktaturen Staaten sind."


"Bestimmung ist es, sich selbst zu erhalten"

Der wesentliche Unterschied zu anderen autoritären Regimen, etwa dem chinesischen, sei die mangelnde "institutionelle Basis" der russischen Führung. "Putins Regime ist ein Neoplasma, das aus dem schwachen Staatskörper des postsowjetischen Russlands hervorgegangen ist, der noch keine Zeit hatte, wirklich Gestalt anzunehmen. Seine Bestimmung ist es, sich selbst zu erhalten und zu reproduzieren, einschließlich der Übertragung von Macht und Eigentum an die nächste Generation von Clanmitgliedern. Dieses Ziel kann mit allen Mitteln durchgesetzt werden, in dieser Hinsicht ist das Regime, wie jede organisierte kriminelle Gruppe, sehr undurchschaubar."
Im Alltag werde das dadurch deutlich, das Sicherheitskräfte und Justiz gegenüber politischen Gegnern staatliche Normen missachteten. Gesetze seien in diesen Fällen bedeutungslos. Dass es soweit kam, habe der Westen teilweise mitzuverantworten: "Die Zeit von 2008 bis 2013, als die entscheidende Stärkung der organisierten kriminellen Gruppe des Kreml stattfand, verbrachte der Westen in seine eigenen Sorgen vertieft: in die globale Wirtschaftskrise; in die Spaltung der Europäischen Union in einen wohlhabenden Norden und einen verschuldeten Süden; im Wachstum der Macht eines neuen globalen Konkurrenten - China; und endlich kam auch noch der Arabische Frühling dazu."


"Gewalt, Angst und Erpressung"

Die Mafia neige grundsätzlich nicht zu Kompromissen, so Shimov, das gelte auch für Putins Regime. In Krisen werde nicht aufgegeben, sondern der Einsatz erhöht: "Eine organisierte kriminelle Gruppe überlebt nur so lange, wie sie in der Lage ist, Ressourcen aus dem System zu saugen, das sie mit Hilfe von Gewalt, Angst und Erpressung ausplündert, seien es Alkohol- und Zigarettenhandel oder ein riesiges Land." Weiteres Kennzeichen solcher Clans sei das Revierverhalten: Politik werde als "Kampf um Einflusssphären" verstanden.
Dass sich Großkriminelle mit staatlichen Einrichtungen gleichsetzen, sei ebenfalls nicht neu: "Es ist bekannt, dass Gangster ihre Anwesenheit mit der Notwendigkeit rechtfertigen, jene Unternehmer schützen zu müssen, von denen sie Abgaben kassieren, um gefährliche Konkurrenten auf Abstand zu halten."


"Russland abzuschotten ist unmöglich"

Die Sanktionen träfen die russische Elite weniger als die übrige Gesellschaft, so Shimov, der auch davor warnt, Putin auf Dauer isolieren zu wollen: "Die 'Obdachlosigkeit' des postsowjetischen Russlands hat vergiftende Folgen. Aber die aktuelle Katastrophe sollte von Europa und Amerika nicht als Vorwand genommen werden, sich für immer von Russland abzuschotten – das ist offensichtlich unmöglich." Allerdings werde das Land nicht mehr den bisherigen Platz in der Weltpolitik und -wirtschaft einnehmen können.
Zu den rabiatesten Wortführern des Regimes gehört seit Kriegsausbruch der Ex-Präsident und jetzige stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, der auf seinem Telegram-Account tatsächlich gern eine Art Gangster-Slang bemüht und aktuell sogar russische Medien schockierte: "Nur eine Frage: Wer hat gesagt, dass die Ukraine in zwei Jahren überhaupt noch auf der Weltkarte existieren wird?" Die Amerikaner könnten ihre Kredite an Kiew jedenfalls abschreiben.


"Es trägt absolut nichts zur Sicherheit bei"

Damit mobilisierte Medwedew sofort einige andere Radikale wie den Politologen Alexei Mukhin, der in der "Prawda" die Ukraine als "faulen Vermögenswert" und "seltsamen Staat" bezeichnete. Noch weiter rechts stehende Krawall-Politiker wie der Parlamentsabgeordnete Jewgeni Fedorow sprechen nicht nur der Ukraine jegliche Legitimität ab, sondern gleich allen Staaten, die früher mal zur UdSSR gehörten. Damit verschwimme die Grenze zwischen dem politischen Irrsinn und der Realität immer mehr, urteilt die vorsichtig kremlkritische "Nesawissimaja Gaseta".
Das Blatt bestätigt indirekt die Analyse von Historiker Yaroslav Shimov, wonach Kriminelle an der Staatsspitze das Sagen haben. Nichts sei mehr unantastbar, nicht die Abschaffung der Todesstrafe, die Privatisierung, die Freiheitsrechte, die Grundlagen der Außenpolitik, unterschriebene Abkommen und Verträge, alles stehe zur Disposition. Die Verfassung sei nur noch auf dem Papier "liberal": "Man kann dadurch nur den Eindruck der Unberechenbarkeit Russlands verstärken, während es nichts, absolut nichts zu seiner Sicherheit beiträgt."


Glauben die Urheber ihrer eigenen Propaganda?

Bedenklich findet die Zeitung mit Blick auf Medwedews Textnachrichten, dass niemand mehr zu sagen wisse, ob das schon Regierungspolitik sei oder noch eine Privatmeinung: "Wie dem auch sei, es gibt Grund zu der Annahme, dass viele Regierungsvertreter, auch auf höchster Ebene, das Bild, das die Medien zeichnen, als real akzeptieren." Das würde bedeuten, dass die Urheber ihrer eigenen Propaganda glauben. Ob das schon kriminell ist oder nur Ideologie, darüber werden die Meinungen wohl auseinander gehen.


Quelle: https://www.br.de/nachrichten/kultur/...ell-ist-putins-regime,T8rL5hf  

Das hat er in der Krise wunderbar bestätigt,  

das das ganze ziemlich komplex ist. zu hastiges ... unüberlegtes ist auch nicht ratsam.  aber es ist doch so, wie es ist.  es kommt doch immer etwas neues " dazwischen " und die zeit läut dann gegen die ukraine.  mit " ankündigungen " und lieferung von munition... helme etc. kommen die ukrainer nicht weiter.  ds verpuffen aussagen von scholz wie im winde und jeden tag leben die ukrainischen frontkämper in der hoffnung auf hilfe.  so wie es mir vorkommt, leider immer zu spät und in dieser zeit sterben unnötig soldaten.

es ist KRIEG und  die russische armee wartet nicht, bis sich die eu ... nato oder unsere regierung handlungsfähig ist.  das ist eben auch ein vorteil von putin, der kann entscheidungen schnellst möglich umsetzen. unsere umsetzung erst durch instanzen etc. verhindert / behindert wird und dadurch eventuell im realen kriegszustand wir zu sehen müssen, wie wir handlungsunfähig sind.  das ist putin seine macht und vorsprung und lässt ihn schneller agieren.  

was ist daran falsch, wenn wir diesen umgangssprachlich " beamtentum " ablegen , damit eine sofortige wehrfähigkeit gegeben ist. ich meine wenn der russische panzer in dresden steht, wem soll ich dann noch alles fragen, damit ich als kanzler oder entscheide, diesen aufzuhalten. geht doch wohl nicht.  sollte man alle fälle im vorfeld geklärt haben und nicht erst sitzungen abhalten, wenn der ernstfall gegeben ist.  

sein " gesicht gewahrt " bleiben muss.  diese aussage kommt von macron !  da frage ich mich, wie dies der franz. präsident den angehörigen der toten erklären will.  na ja, macron ... scholz und draghi werden mit sicherheit kein toten sehen oder sich in die nähe der kampfzone bewegen. eventuell würden sie entschlossener sein, wenn sie unmittelbar das beben und den knall der bomben live erleben würden. traurig, aber so ist es doch.  

 

Hab dir schon mal gesagt: du wirst eines Tages einen Thread eröffnen und sagen: "Danke, Olaf, für deine weise Führung durch giftige Zeiten".
Wetten?  

Betr.: Petition / Offener Brief an Bundeskanzler Scholz; dieser Ausschnitt trifft es 100%:

https://www.change.org/p/die-sache-der-ukraine-ist-auch-unsere-sache

"Es bedarf keiner besonderen Militärexpertise, um zu erkennen, dass der Unterschied zwischen „defensiven“ und „offensiven“ Rüstungsgütern keine Frage des Materials ist: In den Händen der Angegriffenen sind auch Panzer und Haubitzen Defensivwaffen, weil sie der Selbstverteidigung dienen."  

weil die Anderen geschwächelt haben.
Wie es geht, zeigen Baerbock & Habeck....Führungsstärke zeigt sich in Krisenzeiten.  

Sie machen aber nichts ohne das Einverständnis von Olaf und möglicherweise anderen, im Übrigen liefern sie auch keine Waffen im Alleingang....
Kein Argument also.  

Und Olaf wurde Kanzler, weil der Wähler einen Wechsel wollte. Das "Andere" vergeigen, ist ihm sicher nicht vorzuwerfen.
Du weißt, dass es so wahr.  

...lache ich mich immernoch scheckig, wenn ich an das Bild von Laschet im grünen Karnevalslook mit Dreispitz denke, untertitelt: "Laschet nimmt Verhandlungen mit den Taliban auf".  

besteht nach meinem Eindruck nach weniger wegen der Waffenlieferungen, sondern vielmehr an der zumindest gefühlten Doppelstrategie, d.h. sich Einerseits klar zur Ukraine zu bekennen, Andererseits aber stets Rücksicht auf russische Befindlichkeiten nehmen und nach dem Motto "Man muss auch mit Putin/Russland reden" zu verfahren.
Und dann vielleicht auch noch in Bezug auf einen EU-Beitritt zu bremsen, weil man sich an den Regularien orientiert, die irrwitzigerweise so manch EU-Mitglieder längst nicht (mehr) erfüllen.

Ich denke, dass was Selensky und die Ukrainer bei Scholz stört ist, dass er kein klares Bekenntnis zur Ukraine liefert und nach Scholz-Manier stets im Unklaren bleibt.

Scholz müsste endlich mit diesem Herumgeiere aufhören und klare Position beziehen, wie es ein charismatischer Politiker tun würde, der in diesen Zeiten notwendig wäre, Scholz aber in Persona nicht ist und noch nie war.

Ich würde mir wünschen, dass Scholz sich klar zur Ukraine bekennt und Russland eine klare Absage erteilt, d.h. er Putin klar macht, dass solange Russland seinen Eroberungsfeldzug in der Ukraine fortsetzt, er sowie Dtl. an Gesprächen oder Verhandlungen mit Russland nicht interessiert sind und man die Ukraine weiterhin bestmöglich unterstützen wird.  

sind auch in der Regierung, wenn man meint das zu wenig geliefert wird, muss man auch denen die Frage stellen. Gratismutige Rhetorik hilft den Ukrainern auch nicht weiter, zumal wenn es nach unseren Grünen gegangen wäre man die deutsche Wehrtechnik Industrie noch mehr ruiniert hätte, dann könnte man gar nichts liefern.
Wenn es den Grünen so am Herzen liegen würde könnten sie ja Druck machen das die knapp 200 Leo 1 die bei der Industrie rumstehen geliefert werden, oder die mehreren 100 Fuchs, die bei der Bundeswehr rumstehen und nur noch zum kleineren Teil genutzt werden.
Dauert so oder so weil einige der Fahrzeuge noch überholt bzw gewartet werden müssen, aber konkretes von den lieben Grünen kommt da auch nicht.
 

Laschet?

GsD ist dieser Kelch an uns vorbei gegangen.
Spätestens mit seinem Lacher zur Flutkatastrophe in Erftstadt war er aus dem Rennen.
Als Pfarrer oder für die Bütt evt brauchbar aber als Kanzler -nein.
Und das hat GsD die Wählerschaft ebenso gesehen.  

Russland bedrohlich. China kaum besser.
Wie kann man überhaupt hoffen, dagegenzuhalten? Manchmal frag ich mich: Könnte es  sein, dass da die Strategie eben doch lauten muss:

Schlumpfigkeit siegt.

(?)  

Entweder...oder...er weiß es nicht. Dieses diplomatische Gesülze ist schwach, überflüssig und sinnlos.
Man wird ihm später in den Geschichtsbüchern vorhalten, dass er ein ängstlicher Kanzler war, kein "Macher", führungsschwach ggüber Diktatoren, und er damit mitverantwortlich dafür war, dass in Europa für Jahre Kriegsunruhen herrschten und die westlichen Werte und die Demokratie auf dem Spiel standen.
Meine Meinung zu Scholz.
Ein "Macher" wie Schmidt, der konsequent durchgegriffen hat ("Landshut", "Sturmflut" z.B.), wenn des die Situation erforderte, wird er nie werden.  

Schmidt hat ein Problem in Deutschland zu bewältigen. Da ging es nicht um Waffen.

Du vergleichst Äpfel mit Birnen. Dazu kommt, daß du/wir nicht alles wissen.

Vergleich passt nicht.

Denk dir schon die ersten Sätze für deinen "Ich liebe Olaf Thread" aus.:-))  

Argumente :  „ Wir wissen nicht Alles“
ziehen bei mir nicht.
Damit gibt man immer dem Anderen
automatisch recht.
Hier gibt es kein „ Grau“.
Die Karten liegen offen
auf dem Tisch. Diplomatie ist in Ordnung.
Aber nur, wenn sie angebracht ist.
Das ist in diesem Fall nicht so.  

sorry diesen kanzler habe ich gewählt.  *SHIT

laschet als bk schien mir noch schwächer gewesen zu sein.  ich erwarte auch eine gerade zielführende , starke haltung , welche ein kanzler zeigen muss.  ich denke herr merz ist eine solche person.  natürlich lässt es sich aus der rolle der opposition leichter gegen zu halten.  na nun zu spät.  

fakt ist, diese beileidsbekundigungen  sind ok, jedoch helfen diese nicht weiter.  ich hab den eindruck, das putin unseren kanzler im " würgegriff "  hat.  meine vermutung schon länger ist, das scholz ...  steinmeier ...  gabriel und  schröder alle eine verbindung zu putin haben und sogar mehr pro russisch sind.  jedoch nur meine vermutung und wir werden sehen, wie die ausrichtung dieser partei in zukunft sein wird.  

oder ist die ukraine doch nur ein spielball ?  ..   natürlich ( schade das da die leute für ihre hoffnung sterben müssen )  

Die Schwäche des Westens ist seine Waffe.
Sie funktioniert immer noch einwandfrei
trotz Verschleiß.
Scholz hat nicht gelernt.
Putin ist daher deutlich intelligenter
als Scholz. Er lässt seine Marionetten
hüpfen, wie es ihm gefällt.  

Schade, dass du ein Urteil fällst, ohne alle Fakten zu kennen. Damit unterscheidest du dich nicht vom Blödzeitungsleser.
Natürlich kenne ich die Fakten auch nicht alle. Aber es dürfte wohl klar sein, dass wir sie aus Geheimhaltungsgründen nicht erfahren.
Wie bereits gesagt: am Ende gibt's sicher Memoiren oder Biographien, die manche Wahrheiten bringen.
Ich sehe keinen zaudernden Olaf, sondern eine besonnene Regierung mit ihm an der Spitze.