Die teuerste Flasche aller Zeiten....

MfG
kiiwii

 

Gruesschen
Der WOLF
 

:-)
utscheck  

hätte heftig Steuern zahlen müssen. Nun kam aber der Schrempp dazwischen, der Daimler durch seine selten dämlichen Entscheidungen zum Verlustbringer gemacht hat. Gingen durch die Fltzpiepe dem Staat also massenhaft Steuereinnahmen verloren. Bei der allgemeinen Steuersenkungseuphorie hätten meine Steuern geringer ausfallen können, wenn nicht so eine Pfeife Kapital in einem unvorstellbarem Maße verbrannt hätte.  

Schulden ohne Sühne

15 Jahre Währungsunion: Wie sich westdeutsche Banken auf unsere Kosten an fiktiven DDR-Krediten bereicherten

Von Lorenz Maroldt

Es kommt einiges zusammen für Horst Köhler an diesem 1. Juli. Seit einem Jahr ist er als Bundespräsident im Amt. Heute bekommt er die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers auf den Tisch. Und auf den Tag genau vor 15 Jahren vollzog sich ein waghalsiges Experiment, das Köhler als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium maßgeblich vorbereitet und durchgezogen hat: die Währungsunion. Es ist eine kleine Gemeinheit der Geschichte, dass Köhler, der jetzt über Schröders politisches Schicksal befinden muss, eben jenen märchenhaft überkochenden Schuldenbrei mit angerührt hat, in dem der Kanzler jetzt versinkt.

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Bis heute sind die Umstände der finanziellen Vereinigung nicht ganz geklärt. Es ranken sich Mythen darum, Verschwörungstheorien. Sicher ist, dass die Akteure damals der DDR-Wirtschaft den Rest gaben und die Bundesrepublik auf ungewisse Zeit hinaus mit gigantischen Schulden belasteten. Es geht um 200 Milliarden Euro.

Mittlerweile sind sich die Beteiligten weitgehend einig, dass nicht alles ganz richtig lief. Sie geben dies allerdings, wenn überhaupt, nur mit einem schulterzuckenden Bedauern zu. Sorry, tut uns leid, wir wollten nur das Beste. Wie eine Karikatur des einst mit einem Graffitispruch („Wir sind unschuldig“) ironisch verzierten Marx-Engels-Denkmals in Berlin.Eher lenken sie ab vom Kern des Problems, so wie Bundespräsident Köhler in seiner Rede am 3. Oktober 2004: „Uns allen, auch dem Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen Horst Köhler, fehlte damals die Zeit oder die Weitsicht, um im Zuge der Vereinigung wenigstens einige der im Westen überfälligen Reformen anzugehen.“ Und weiter: „Wann verabschieden wir uns von dem Trugschluss, wir könnten Probleme durch immer höhere Staatsschulden weiter in die Zukunft schieben?“

Sicher, die Regierung Kohl hätte bereits damals die Zeichen der Zeit erkennen und handeln können. Aber sie schickte lieber ihren Minister Norbert Blüm vor, der verkündete, die Rente sei sicher. Für seine Rente stimmte das sogar. Aber die schwarz-gelbe Koalition verzichtete nicht nur aufs Reformieren, sondern sie verstärkte die negativen Effekte noch. So wurde während Köhlers Wirkungszeit entschieden, die sozialpolitischen Kosten der Vereinigung aus den beitragsfinanzierten Sozialkassen zu zahlen – eine Falle mit Zeitzünder, die so richtig zuschnappte, als Rot-Grün, gerade gewählt, sich zunächst daran machte, die gesellschaftlichen Reformvorhaben der achtziger Jahre nachzuholen.

Für einen Großteil der heutigen Schulden ist damals, im Sommer 1990, der Grundstein gelegt worden. Profitiert haben vor allem westdeutsche Firmen. Heute, mit 15 Jahren Abstand, wirkt es verblüffend, wie leichtfertig die Bundesregierung über nahe liegende Einwände gegen manches Vorhaben hinwegging. Skeptiker und Kritiker selbst aus den eigenen Reihen, wie der frühere CDU-Minister und Staatsrechtler Rupert Scholz, wurden überhört.

* * *





Eines der extremsten Kapitel der Währungsunion ist der Ausverkauf der ostdeutschen Banken. So grotesk wie hier ging es kaum anderswo zu. Die Bundesregierung schenkte, auch mit Hilfe der Volkskammer, den westdeutschen Banken Milliarden, auf Kosten der Steuerzahler. Aber warum? Waren die Akteure mit der Situation überfordert? Fehlte ihnen die Zeit und die Weitsicht nicht etwa, wie Köhler sagte, für Reformen im Westen, sondern die Transformation des Ostens? Wollten sie das Ausmaß der Belastung so lange wie möglich verschweigen, also die Probleme durch eine exorbitante Schuldenaufnahme verschieben, um sich über die nächste Wahl zu retten? Nutzten es die Banken aus, dass die Bundesregierung sie für eine schnelle Währungsumstellung brauchte? Oder ergriffen da einfach welche die Chance, in den Mantel der Geschichte gehüllt die Staatskasse zu plündern? Haben gar, wie zuweilen gemutmaßt wird, von der Abwicklung bedrohte DDR-Funktionäre bei ihrem Feind, der BRD, eine Schuldenbombe deponiert? Oder, noch wildere Spekulation: Wollten die alten Mächte, wenn sie die Wiedervereinigung schon nicht verhindern konnten, wenigstens dafür sorgen, dass der Wirtschaftsaufbau nachhaltig behindert wird?

Was damals mit den Banken geschah, ist jedenfalls eine atemberaubende Volte. Dabei ist der folgenschwere Zug, der im Westen die Kassen füllt und im Osten Betriebe reihenweise ruinierte, nicht viel mehr als ein semantischer Trick. Es wurde einfach so getan, als wäre die zentrale DDR-Planwirtschaft ein freies Handelssystem gewesen, mit vollkommener Autonomie jedes Unternehmens. Im Kern standen dabei die vermeintlichen Kredite der Ostbetriebe.

Formell wurden die Zuwendungen an die Volkseigenen Betriebe, die Wohnungswirtschaft und die Genossenschaften über die ebenfalls staatlichen Banken abgewickelt. Also — Kredite? Da kennt sich der Westbanker aus. Kredite müssen zurückgezahlt werden, Einheit hin. Sozialismus her. Dass in der DDR gar keine Kredite im marktwirtschaftlichen Sinne vergeben wurden, dass also die vermeintlichen Schulden der Unternehmen nichts anderes waren als politisch gewollte und gesteuerte Subventionen, scherte weder die Politik, noch die Banken. Auch, dass die einzelnen Wirtschaftseinheiten ihre Nettogewinne an den Staatshaushalt abführen mussten, irritierte hier nicht. Aber wie hätten die Betriebe da ihre angeblichen Schulden begleichen können?

So wie das Wort Demokratie in der Deutschen Demokratischen Republik sinnentleert war, so war es auch mit dem Begriff des Kredits. Was die Demokratie betraf, zeigte sich die Bundesregierung gerne bereit, das genau so zu sehen; aber nicht bei den Krediten. Wie falsch diese regierungsamtliche Sicht der Planwirtschaft war, hat später nicht nur der Bundesrechnungshof festgestellt. Doch da war es längst zu spät.

Es war ja auch zu einfach. Für einen Spottpreis hatten westdeutsche Banken die staatlichen Banken der DDR gekauft. Die neuen Eigentümer übernahmen damit auch die vermeintlich auf Krediten basierenden, ausgewiesenen Forderungen an DDR-Unternehmen. Gleichzeitig erhöhte die Volkskammer den bis dahin nahe null liegenden Zinssatz auf über zehn Prozent. Da allen Beteiligten klar war, dass die meist unwirtschaftlich arbeitenden Betriebe ihren Verpflichtungen nicht würden nachkommen können, garantierte die Bundesregierung den Ausgleich aus dem Staatshaushalt. Auch eine Art von Planwirtschaft. Eine wundersame Geldvermehrung ohne Risiko. Ein Wirtschaftswunder mit verheerenden Folgen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hatte vergeblich gewarnt.* * *





Der Bundesrechnungshof hat in jahrelanger Puzzlearbeit die vielen Seltsamkeiten bei der Abwicklung des DDR-Bankensystems untersucht. Der Bericht wurde als „streng vertraulich“ eingestuft. Es heißt darin unter anderem: Die Treuhandanstalt, für die Köhler zuständig war, und das Bundesfinanzministerium hätten Steuergelder in Milliardenhöhe verschleudert, weil sie sich bei der Veräußerung der ehemaligen DDR-Banken an westdeutsche Kreditunternehmen von diesen hätten übervorteilen lassen. Bei Geschäftsbesorgungsverträgen mit der Deutschen Bank und der Dresdner Bank sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen, bei den Verkaufsverhandlungen der von den Banken gegründeten Joint-Venture-Unternehmen seien sogar „erpresserische Methoden“ angewandt worden.

Banker wäre damals bestimmt so mancher gerne gewesen, leichter konnte man Geschäfte kaum machen. Die Berliner Bank zum Beispiel kaufte die aus der DDR-Staatsbank hervorgegangene Berliner Stadtbank für 49 Millionen Mark. Sie erwarb damit zugleich durch den Staat garantierte Altschuldenforderungen in Höhe von 11,5 Milliarden Mark – das 235-fache des Kaufpreises. Die Genossenschaftsbank West kaufte die Genossenschaftsbank Ost für 120 Millionen Mark und erwarb Altschuldenforderungen von 15,5 Milliarden Mark. Die Westdeutsche Landesbank Girozentrale zahlte für die Deutsche Außenhandelsbank 430 Millionen Mark, also eine knappe halbe Milliarde, und bekam dafür Altschuldenforderungen über sieben Milliarden Mark. Und so weiter. Die westdeutschen Banken mussten zwar auch Verbindlichkeiten übernehmen. Aber allein die Zinsen auf die übernommenen Altschulden reichten, um den Kaufpreis auszugleichen.

Dass die DDR-Zuweisungen in marktwirtschaftliche Schulden umgewandelt wurde, hat nicht nur die westdeutschen Banken zu Einheitsgewinnern gemacht, sondern auch große Teile der ostdeutschen Wirtschaft in Abhängigkeit gebracht, mindestens das. Für viele betroffene Unternehmen, die sich plötzlich mit astronomischen Rückzahlungsforderungen und rasant steigenden Zinsbelastungen konfrontiert sahen, bedeutete es den Ruin. Sie verfügten wegen der Zwangsabführung ihrer Gewinne über keinerlei Rücklagen, wurden von der Treuhand als nicht sanierungsfähig eingestuft und abgewickelt.

Es gehört zur Ironie der Geschichte, dass die Banken durch die garantierte Erstattung ihrer Forderungen aus dem Erblastentilgungsfonds quasi vom Staat subventioniert wurden. Man könnte auch von Zuwendungen sprechen, oder von Krediten im Sinne der Planwirtschaft. Und wie es in der Planwirtschaft gewöhnlich war, konnten auch die Westbanken mit ihren zusätzlichen Milliarden nicht viel Gutes anfangen. Sie stehen heute, international gesehen, eher schlecht da.

Als das Bundesverfassungsgericht über die Altschulden befinden musste, wand es sich in Widersprüchen. Die Richter billigten der Bundesregierung am Ende aber einen weit gehenden Ermessensspielraum zu, wegen der historisch einmaligen Situation. Für die Währungsunion gab es kein brauchbares Vorbild, aus dem Erfahrungen abzuleiten waren. Viel Zeit war auch nicht. Was also bleibt? Wie einige mit Blick auf die DDR bis 1989 sagen, es sei nicht alles schlecht gewesen, lässt sich so auch die Politik der Währungsunion betrachten. Es war nicht alles schlecht. Manches schon.<!-- TABLE Anfang -->

Mehr zum Thema:

"Die Arbeitslosigkeit ist nicht allein der Einheit anzulasten"

http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/01.07.2005/1909569.asp

 

 

__________________________________________________ Bin ich froh, dass ich die Nero-Filme gesehen habe, sonst würde ich heute noch nicht wissen, dass der Peter Ustinov Rom angezündet hat.

 

Du hast keinen Anspruch auf Steuersenkungen, egal, ob Daimler Steuern zahlt oder nicht...

So läuft das nun mal überhaupt nicht


[...Was nicht heißen soll, daß Schrempp nicht ein Depp war (und ist)]



MfG
kiiwii

 

Ossie-Wessie-Kontroverse. Wenn ich sehe, wieviel Kohle irgend so eine Pfeife in Nadelstreifen verbrannt hat, sollte man die Front anders diskutieren.

Nicht Ossi-Wessi - sondern konkret entlang der Personen. Schrempp war ein Versager und Abzocker. Abzocker gibt es im Osten aber auch - und zwar reichlich. Wobei von denen kaum einer Schrempp'sche Relationen erreicht.  

ihn an


statt sinnloses Zeug zu verbreiten



MfG
kiiwii

 

 

weil ich auf die shice von der integrierten Welt-AG nicht reingefallen bin...

also: zeig ihn an

MfG
kiiwii

 

Wenn durch die Schrempps dieser globalissierten Welt Milliarden verbrannt werden & darauß folgend eine Menge Leute ihren Arbeitsplatz verlieren, dann zahlen wir alle dafür, sei es durch Steuererhöhungen oder durch steigende Beiträge bei der Arbeitslosenversicherung!

Denk nach....


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Bin ich froh, dass ich die Nero-Filme gesehen habe, sonst würde ich heute noch nicht wissen, dass der Peter Ustinov Rom angezündet hat.  

zurückgeflossen als helmut reingepumt hat.  

Als der offenkundige Depp Schremmp sich aufgeblasen hat, habe isch meinen Daimler-Scheißler verkauft.

Und ich werde auch den Müll nicht nehr anfassen, solange der  Schrempp-Adlatus Zetsche in der Bude noch was zu sagen hat.

 

Wobei - der Laden ist mittlerweile für ne feingliche Übernahme ziemlich angeschossen. Deshalb könnte man vielleicht nen paar Märker in so ne Schmoddebude investieren. Dasselbe gilt natürlich für Tango-Korrupti-Siemens.

 

Mal sehen.

 

überflüssig, sonst hätte man nicht Sanierungsmilliarden reinpumpen müssen...

Nur hat Chrysler eben nicht selbst saniert, sondern das elegant Daimler überlassen.

Wobei, es war ja angeblich sogar ein "merger of equals", bei dem angeblich Chrysler sogar noch zu tief bewertet worden war (da gab es sogar Klagen von Herrn Kerkorian, oder ?)


Denk nach...


MfG
kiiwii

 

har Daimler Milliarden und damit auch dem Steuerzahler gekostet - und die Type hat etliche Millionen abgezockt. Der ehrliche Bürger sollte der Flitzpiepe mal nen Besuch abstatten und ihm mal zeigen, wie es im einem Daimlerwerk zugeht. Etwa mal daruf hinweisen, welche Löhne die Putzfrauen in der Daimler-Zentrale bekommen, obwohl sie dass sie bei dem Unternehmen keinen Schaden, sondern dass sie allensfalls in ihrem Stress ne Vase umgerissen haben.


Egal: Lässt sich der Schremmp eigentlich noch in der Öffentlichkeit blickenß  

"der ehrliche Bürger"

hört sich an wie

"das gesunde Volksempfinden"


hör bloß auf mit der Scheiße


MfG
kiiwii

 

in diesem Staatswesen mal wieder was zählen würde - und Ehrlichkeit nicht von Typen wie Dir einfach als "scheiße" abgetan würde.  

is aber nicht mein Problem

MfG
kiiwii

 

Du hast dich vor geraumer Zeit als Banker geoutet - und erklärst nun, dass in deinem System Ehrlichkeit scheißegal ist. Sehe ich auch so.

Auf Banker kann man sich nicht verlassen - und bei denen handelt es sich in nicht geringer Zahl um Verbrecher. Zeigt die neuere Geschichte - vor allem die jüngere Geschichte, nach der man - ohne dass man eine Beleidigungsklage fürchten muss - die Deutsche Bank oder die Dresdner Bank als verbrecherische Organisationen bezeichenen kann. Ist ja auch nicht verwunderlich bei olchen Verbrechern wie Abs und Berg.


Oder sagen wir es mal so: Unsere größten Banken waren kriminelle Organisationen.  

"Verantwortung in der Aktionärsdemokratie"

Deine gutmenschelnde Moralisiererei geht völlig am Thema vorbei.


Und was Abs angeht, solltest Du Dich mal mit seinen Verdiensten im Londoner Schuldenabkommen befassen. (Falls Du davon schon mal was gehört hast)


MfG
kiiwii

 

 

In Posting 1 habe ich versucht darzustellen, wie ein absoluter  Versager in einem bisher unvorstellbarem Maße Kohle verbrannt har - und sich gleichwohl irrsinnige Gehaltsteigerungen genehmigt hat. Der Typ ist ne absolute Persiflage - und ein Synonym  für eine mittlerweile völlig verrottete Wirtschaftsethik.

Wer sich an solchen Leuten orientiert, ist m. E nichts anderes.  

 

daß Viele dieser Übernahmen ja gezielte Maßnahmen sind, um noch mehr Geld aus der Firma zubekommen. Danach wird der unrentable Geschäftsbereich für ein Butterbrot wieder abgestoßen! Ich glaube auch nicht, daß man die Meisten der Läden wirklich rentabel machen wollte. Sie sind Vorwände für extreme Kosten, die sicher in Taschen fliesen, die auch sonst gerne ordentlich zulangen! *zwinker

Hahaha!

LG Tony  

an keiner Stelle betreite ich das.

Die mindestens ebenso großen Versager sind aber die, die ihn haben agieren lassen.
Und damit sind wir beim Thema "Aufsicht und Kontrolle" und auch beim Thema "Aktionärsdemokratie".


Und zu allem anderen im übrigen nur soviel:
Wir sind hier in der Wirtschaft und nicht in der Kirche.


MfG
kiiwii