Warum Israel richtig reagiert

http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,428093,00.html

Warum Israel richtig reagiert

Auf den aktuellen militärischen Konflikt Israels mit der Hisbollah reagiert die Öffentlichkeit in Deutschland mit den Emotionen und Feindbildern von gestern. Doch Israel streitet für eine gerechte Sache. Pazifismus hilft im Moment nicht weiter, meint der Publizist Matthias Küntzel.

Hamburg - Zwar geht die öffentliche Meinung vorsichtig auf Äquidistanz und kritisiert die "Provokation der Hizbollah" und die "Überreaktion der Israelis" in ein und demselben Atemzug. Doch läuft die vermeintliche Ausgewogenheit, die den Angreifer und den Angegriffenen an derselben Elle misst, auf Parteilichkeit hinaus.

So reflexhaft, wie in 2003 59 Prozent der Europäer in einer Umfrage erklärten, dass Israel das Land sei, das den Weltfrieden bedroht, so gewohnheitsmäßig zeigten sich schon am dritten Tage des gegenwärtigen Krieges drei Viertel der Bundesbürger überzeugt, dass Israels Verteidigung gänzlich "unangemessen" sei. Seither haben die Bilder der Fernsehnachrichten das Ihrige getan: Die Waffen, so der allgemeine Tenor, sollten besser heute als morgen schweigen. Ich halte mit vier Thesen dagegen.

Gerechter Krieg

Israel führt einen gerechten Krieg: Deutschland und die EU sollten sich unzweideutig auf Israels Seite positionieren.

Der Islamismus hat Israel vom Süden und vom im Norden angegriffen. Darauf musste Israel reagieren. Doch dies ist nur der eine Aspekt. Israels Militäreinsatz ist von Bedeutung für die gesamte westliche Welt. Bis 2005 hat der Islamismus den Westen erfolgreich getäuscht und suggeriert, dass die "Besetzung" in Gaza und im südlichen Libanon die Ursache seines Terrors sei. Heute ist man eines Besseren belehrt: Der Islamismus will nicht Israels Politik verändern, sondern dessen Existenz zerstören. Doch erneut geht die Ambition des Islamismus über das erklärte Ziel weit hinaus: Für Teheran ist auch der Nahostkonflikt nicht die Ursache, sondern lediglich ein Ansatzpunkt, um mit dem Westen und dessen säkularer Orientierung insgesamt aufzuräumen.

Ahmadinejad macht aus diesem erweiterten Programm keinen Hehl. Als der iranische Präsident im Oktober 2005 die Eliminierung Israels erstmals lautstark propagierte, fügte er hinzu: "Wir stehen inmitten eines historischen Krieges, der seit Hunderten von Jahren andauert". Ahmadinejads Krieg hat demnach mit dem Nahostkonflikt, der jüngeren Datums ist, ursächlich nichts zu tun. "Der gegenwärtig in Palästina stattfindende Krieg", so Ahmadinejad, sei nichts weiter als "die vorderste Front der islamischen Welt gegen die Welt der Arroganz." Und er fährt fort: "Wir müssen uns die Niedrigkeit unseres Feindes bewusst machen, damit sich unser heiliger Hass wie eine Welle immer weiter ausbreitet." Dieser "heilige Hass" ist bedingungslos. Er lässt sich durch keine Variante jüdischen oder nicht-jüdischen Verhaltens - sofern es sich nicht um die totale Unterordnung unter Scharia und Koran handelt - abmildern. Diesem "Hass" ist mit Israels Vernichtung kein Genüge getan. Auch die Welt des Unglaubens - die Welt der "Arroganz" gegenüber Gott - soll daran glauben. Der genozidale Hass soll sich unaufhaltsam wie eine Welle und "immer weiter", letztlich global, verbreiten. Als Hilfsmittel kündigt die iranische Führung die Entsendung tausender schiitischer Selbstmordattentäter in alle Himmelsrichtungen an. Wenn sich heute die Frauen und Männer der israelischen Streitkräfte unter Einsatz ihres Lebens diesem apokalyptischen Programm an "vorderster Front" entgegenstellen, schulden wir ihnen dann nicht zumindest unsere Solidarität?

Israels Regierung will Frieden.

Bislang ist es der Regierung Olmert gelungen,
ihren Militäreinsatz in eine politisch transparente Strategie einzubinden. Jeder Schritt ist nachvollziehbar: Zum einen erkennt Israel den Libanon als souveränen Staat an, der deshalb für den Überfall der Hizbollah vom 12. Juni 2006 die Verantwortung trägt.

Zum anderen ist Israels Kriegsziel klar definiert: "Wir praktizieren ... originäre Selbstverteidigung", erklärte Regierungschef Ehud Olmert am 17. Juli vor der Knesset. "Wir kämpfen um das Recht auf ein normales Leben." Deshalb werden mit den Kampfmaßnahmen folgende Einzelziele verfolgt: a. Umsetzung der UN-Resolution 1559 (Entwaffnung der Hizbollah), b. Umsetzung der UN-Resolution 5241 (alleinige Kontrolle des südlichen Libanon durch die offizielle libanesische Armee), c. bedingungslose Rückgabe der entführten israelischen Soldaten.

"Wir lieben den Tod"

Diesen Zielen ist die israelische Kriegsführung untergeordnet: Die Infrastruktur des Libanon wird zerstört, sofern sie für die Aufrüstung und Kriegsführung der Hizbollah relevant ist. Mit Flugblättern und Radiosendungen wird die libanesische Zivilbevölkerung vor Einsätzen in Wohngebieten gewarnt.

Die Hizbollah geht demgegenüber von anderen Prämissen aus. Ihr Leitspruch lautet: "Ihr liebt das Leben, wir lieben den Tod." Es gebe keine Kunst, schwärmt auch der Patron der Hizbollah, Mahmoud Ahmadinejad, "die schöner, göttlicher und ewiger wäre als die Kunst des Märtyrertods." Nach diesem Motto nimmt die Hizbollah mit ihrer Kriegsführung den Tod nicht nur der Juden sondern auch unzähliger schiitischer Moslems in Kauf. So hat sie ihre Raketen gezielt inmitten schiitischer Wohnviertel platziert.

Während die Hizbollah durch den Einsatz von Streubomben auf israelische Bevölkerungszentren so viel Zivilisten wie möglich töten will, sucht Israel, die Zahl der zivilen libanesischen Opfer so gering wie möglich zu halten, auch wenn dies die Militäreinsätze erschwert.

Israels Militäreinsatz ist derzeit ohne Alternative.

Wird die Hizbollah ihre Waffen jemals freiwillig abgeben? Auf keinen Fall!

Der Jihad gegen Israel ist die Grundlage ihrer Existenz. Für sie ist Israels Zerstörung nicht verhandelbar, sondern eine religiöse Pflicht. Hizbollah beugt sich nur der Gewalt. Israels Streitkräfte aber sind heute die einzige Macht, die hierzu in der Lage ist. Könnte eine UN-Streitmacht Israel Kapazitäten ersetzen? Keinesfalls! 1983 reichten zwei Selbstmordattentate der Hizbollah aus, um die USA und Frankreich in die Flucht zu schlagen. Gegen die Hizbollah hätte keine noch so robuste UN-Macht eine Chance. Nur dann, wen es Israel gelingen sollte, die Terrorgruppe militärisch nachhaltig zu schwächen, wäre die Stationierung von UN-Truppen überhaupt eine Option.

Demgegenüber ist die Forderung nach Waffenstillstand gleichbedeutend mit der Fürbitte, die Hizbollah zu verschonen und zu retten. Deren Führer Nasrallah könnte aus seinem Versteck auftauchen und seinen Leuten sagen, dass sie zwar Verluste erlitten, doch ihre Würde verteidigt hätten. Er könnte auf die Finanzzusagen des Iran für den Wiederaufbau der zerstörten Schiiten-Gebiete verweisen und erklären, das nunmehr der Hizbollah der wichtigste Repräsentant arabischer Interessen sei. Bei sofortiger Waffenruhe wäre eine Fortsetzung und Intensivierung des Krieges garantiert.

Israels Waffeneinsatz hat schon jetzt unerwartet positive Entwicklungen ausgelöst.

Schon heute sind die segenreichen Auswirkungen der israelischen Gegenwehr erkennbar, einer Gegenwehr, deren Massivität die Hizbollah und deren Hintermänner offenkundig überraschte und überrumpelte. Während der besonders von Deutschland gepflegte "Kritische Dialog" die Mullah-Diktatur und die antisemitischen Terror-Gruppen immer nur stärker gemacht hatte, setzte das entschlossene israelische Vorgehen binnen weniger Tage einen grundlegenden Paradigmenwechsels im Nahen Osten in Gang.

Da ist zum einen die historische Zäsur des 15. Juli 2006: Erstmals in der Geschichte des Nahostkonflikts distanzierte sich die überwiegende Mehrheit der Arabischen Liga von dem "gefährlichen Abenteurertum" der schiitischen Angreifer. Niemals zuvor wurden die Hizbollah und der Iran (sowie indirekt die Hamas) derart desavouiert.

Auch die bisherigen Reaktionen der "Arabischen Straße" deuten darauf hin, dass Israel den richtigen Moment und das richtige Mittel nutzte. Während auf dem Höhepunkt der II. Intifada im Frühjahr 2002 etwa zwei Millionen Menschen zwischen Rabat und Bahrein auf die Straßen gingen, um Solidarität mit der Hamas zu fordern, blieb es bislang trotz der massivsten israelischen Militäraktion seit 24 Jahren, vergleichsweise ruhig. "Ich habe selten solch einen Aufstand, in der Tat eine Intifada gegen die Neandertaler unter den muslimischen Imamen, jenen turbanbedeckten bärtigen Männern erlebt, wie letzte Woche", begeistert sich Youssef Ibrahim in der New York Sun. "Der Führer der Hizbollah, Scheich Hassan Nasrallah wollte 350 Millionen Araber in den Krieg gegen Israel hineinziehen. Doch er erntete ein schallendes ,Nein'."

Darüber hinaus hat mittlerweile auch der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora von der Hizbollah und ihrem Terrorismus distanziert - eine Folge der Schwächung jener Organisation, die ihn bislang erfolgreich unter Druck zu setzen verstand.

Iran reagiert kläglich

Last but not least hat auch der iranische Patron der Hizbollah auffällig kläglich reagiert. Während Ahmadinejad noch am Vorabend des 12. Juli großspurig Israels bevorstehende Vernichtung ankündigte, verschlug ihm der israelische Konterangriff des nächsten Tages ganze 48 Stunden lang die Sprache. Am 14. Juli erklärte er kleinlaut, dass ein israelischer Angriff auf Syrien die "schärfste Antwort" des Iran zur Folge haben werde - den gleichzeitig stattfindenden Angriff auf seinen engsten Verbündeten im Libanon erwähnte er nicht. Schlagartig hatten sich die markigen Sprüche aus Teheran und Damaskus als substanzlos entpuppt: Keines dieser Länder setzte sich aktiv für die Verteidigung seiner Freunde ein. Auf diese Weise hat Israels Waffengang den geradezu unangreifbar erscheinenden Nimbus des Mahmoud Ahmadinejad lädiert.

Natürlich schließen die politischen Erfolge, die heute bereits zu verzeichnen sind, diverse unangenehme Überraschungen für die Zukunft nicht aus. Verzweifelt bemüht sich die Muslimbruderschaft, den "Verrat" der Arabischen Liga anzuprangern und die Kräfte des Umsturzes in Jordanien, Ägypten und Saudi-Arabien zu organisieren. Werden sie erfolgreich sein? Verzweifelt hat sich auch die iranische Führung auf Durchhalteparolen umgestellt. "Gut gemacht, Nasrallah", rief am 18. Juni Gholam-Ali Haddad Adel, der Sprecher des iranischen Parlaments, auf einer Solidaritätskundgebung aus. "Heute erleben wir die Befreiung Palästinas. Der Krieg hat soeben erst begonnen." Wird die iranische Führung die absehbare militärische Niederlage ihres Verbündeten schlucken oder - mit der Gefährlichkeit eines angeschossenen Tigers - sich in eine Art Endkampf hineinphantasieren und ihre wohl präparierten Selbstmordbomber in den Libanon und die europäischen Hauptstädte schicken?

Wie immer die Sache ausgehen mag - Israel konnte nicht besser handeln, als es bislang gehandelt hat. Auch deshalb erklärte das amerikanische Repräsentantenhaus in dieser Woche mit 410 zu 8 Stimmen seine uneingeschränkte Solidarität.

Es ist schrecklich, zu sehen, wie das südliche Beirut in Trümmern geschossen wird, und zu wissen, dass Zivilisten beider Seiten und israelische Soldaten verwundet werden oder sterben. Noch schrecklicher aber ist die Vorstellung, Iran könnte aus diesem Krieg als Sieger hervorgehen und seine Angriffe in Zukunft potenzieren.

Der pazifistische Impuls, den der jüngste israelische Abwehrkrieg in Deutschland und Europa mobilisierte, ist unüberlegt oder verlogen, in jedem Fall aber kontraproduktiv, provoziert er doch in seiner Konsequenz lediglich die noch schlimmere Schlacht. Die Schlussfolgerung aus Hitlers Vernichtungskrieg - "Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!" - wurde einst gezogen, damit ein antisemitischer Krieg nie wieder möglich wird. Was heute davon übrig geblieben ist - "Nie wieder Krieg gegen Faschismus!" - stellt die historische Erfahrung auf den Kopf.

Israel darf im Krieg gegen die Hizbollah nicht zum Einlenken gezwungen werden, sondern muss ihn gewinnen. So wie die Hizbollah ihren Krieg stellvertretend für den Iran führt, so bekämpft Israel den genozidalen Islamismus stellvertretend für die westliche Welt. Dass diese westliche Welt diesem Land nicht in den Rücken fallen darf, ist wohl das Mindeste, was erwartet werden darf.