Wahlverliererin Simonis: Keine Mehrheit
Die Gerechtigkeit und das Gewissen haben gesiegt!
Rot / Grün stehen jetzt so da wie es immer war.
..........oder würde einen "Sieger" wie hier einige
steif & fest behaupten , solch ein Missgeschick zuteile werden?
*gggggggggggggggggggggggggggggggg*
mfg
GF
fuehl DU dich nicht angepisst. ich meine nicht dich, sondern jemand anderen, der mir auf ariva immer mehr auf den sack geht
aber es freut mich, dich hier zum lachen gebracht zu haben. ein kinderlächeln ist mehr wert, als alles geld dieser erde.
und das mit "auf den sack gehen" würde ich nicht überbewerten...eigentlich ist das doch hier alles viel zu unwichtig dafür, oder?
mfg
GF
Kiel (AFP) - Nach dem Wahldebakel für Heide Simonis (SPD) bei der Ministerpräsidentenwahl in Schleswig-Holstein haben sich führende Kieler SPD-Politiker überrascht und enttäuscht gezeigt. Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) sagte am Donnerstag im Kieler Landtag, sie habe überhaupt nicht damit gerechnet, dass Simonis in allen drei Wahlgängen die notwendige Mehrheit verpassen werde. " Das ist unanstänig gegenüber Heide Simonis und gegenüber der Partei, weil es keinerlei Signale gegeben hat" , sagte sie mit Blick auf die Stimmenthaltung aus den eigenen Reihen.
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Allein schon der kommentar sagt alles über das Demokratieverständnis der SPD aus !
Ach ja bei der SPD zählen ja nur die Anständigen...
und das mit dem kinderlaecheln war jetzt sogar tatsaechlich sehr witzig. verbleiben wir also so...
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"
Frau Simonis sollte als Konsequenz dieser Schlappe zurücktreten. Die "Mehrheit" auf die sie gebaut hat, ist eben mehr als knapp - viel zu knapp! Wie will sie denn zukünftig das Land regieren? Es hat sich gezeigt, dass eine solche Brechstangenmentalität nicht zum Erfolg führen kann. Und das ist auch gut so!
Eine solche Aussage muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Die Ausübung eines freien Mandeates gilt also als UNANSTÄNDIG !
DAS, lmr, finde ich ENTSETZLICH !
:-((
salut
modeste
bin nu wirklich nich der soz.-dem. freund, aber dieses parteigesülze ist momentan nicht zielführend.
mfg
GF
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"
PS gurkenfred #119: So ist es...
Politdrama in Kiel - Patt im dritten Wahlgang
Die Ministerpräsidentenwahl in Kiel ist gescheitert. Heide Simonis hat es auch im dritten Wahlgang nicht geschafft, die erforderlichen 35 Stimmen zu bekommen. Jetzt berät der Ältestenrat über das weitere Vorgehen. Eine Möglichkeit: Neuwahlen.
REUTERSSimonis nach gescheitertem Wahlgang: Keine Mehrheit |
Carstensen, der im ersten Wahlgang auch noch eine Stimme weniger bekam, als CDU und FDP Sitze haben, erhielt dagegen im zweiten und dritten Wahlgang dann doch 34 Stimmen, was den Sitzen der beiden Parteien entspricht.
Der neu gewählte Landtagspräsident Martin Kayenburg unterbrach nach dem Ergebnis die Sitzung und berief den Ältestenrat ein. Die schockierte Simonis lehnte alle Interviews ab und verließ den Plenarsaal.
Wer der "Abweichler" war, ist unklar. Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) zeigte sich irritiert über das Wahlergebnis: "Es ist unanständig gegenüber Heide Simonis, weil es vorher keine entsprechenden Signale gegeben hat." Sie sei sehr enttäuscht und habe überhaupt nicht mit einem solchen Verlauf gerechnet.
Auch SPD-Fraktionschef Lothar Hay zeigte sich entsetzt. "Ich kann es nicht nachvollziehen und bin tief enttäuscht", sagte er unmittelbar nach dem dritten Wahlgang. Es müsse in den Reihen der Koalitionäre und Unterstützer einen Abgeordneten geben, "der Geschichte schreiben möchte". Hay sagte, er werde als Fraktionschef das Schiff nicht verlassen, wenn es angeschlagen ist. Die Situation sei schwierig.
SSW-Spitzenkandidatin Anke Spoorendonk sagte, sie sei mehr als irritiert und wütend über den Verlauf der Abstimmung. Es stelle sich nun die Frage, ob die ganzen Gespräche und Verhandlungen der letzten Tage `pure Jux und Dollerei" gewesen seien. Über die neue Situation müsse der Südschleswigsche Wählerverband jetzt erst einmal in seinen Gremien sprechen. Der SSW habe es sich nicht leicht gemacht und immer gesagt, dass das Projekt Tolerierung einer Minderheitsregierung von Vertrauen ausgehen müsse und nicht von Misstrauen.
Bei der CDU brach dagegen Jubel aus. FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki forderte den Rücktritt der Regierungschefin. "Wenn Simonis noch Selbstachtung hat", dann sollte sie für einen erneuten Wahlgang nicht mehr antreten, sagte Kubicki dem Fernsehsender Phoenix. "Das Land hat andere Probleme, als das wir hier solange wählen, bis der weiße Rauch aufsteigt", sagte Kubicki.
Simonis wollte eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden, die vom dänisch orientierten SSW unterstützt wird. Carstensen hatte die SPD bis zuletzt zu einer großen Koalition aufgefordert.
Wie es nun weitergeht, ist unklar. Die bisherige Landesregierung bleibt zunächst geschäftsführend im Amt. Nach Angaben von Innenminister Klaus Buß (SPD) bietet die schleswig-holsteinische Landesverfassung mehrere Möglichkeiten. Der Ältestenrat könne einen vierten Wahlgang ansetzen, sagte Buß der Nachrichtenagentur ddp. Falls nicht, würde die amtierende Regierung geschäftsführend im Amt bleiben. Allerdings dürfte es in dem Fall keine personellen Veränderungen im Kabinett geben. Das würde unter anderem bedeuten, dass Wirtschaftsminister Bernd Rohwer (SPD), der seinen Rückzug angekündigt hatte, vorerst Minister bliebe.
Und diejenigen, die sich von solchem Berufspolitkier-Habitus distnaziert hatten, setzen dem heutzutage sogar noch die Krone auf (Siehe Joseph Fischer = Pattex - Fischer).
Wie will man vom Volk noch Opfer abverlangen - redlicherweise ?
salut
modeste
mfg
GF