Stuttgart 21

dafür haben wir doch Dich jetzt.....

... (automatisch gekürzt) ...



 

als DRITTE Gewalt, welche die Exekutive kontrolliert.

Das Verwaltungsgericht ist daher zu Recht "sauer" auf die Vorenthaltung von Unterlagen, die entscheidungsrelevant waren.

Allerdings sollte man sich bei der Bahn über solche Bauerntricks nicht täuschen: gewöhnlich sind die Gerichte nach solchen Vorkommnissen eingenordet, sprich, es gilt dort nun der Satz:
"DAS machen DIE nicht NOCHMAL mit UNS....  

Sehr sehens- und hörenswert für alle, die immernoch glauben, der Volkszorn kommt aus dem Nichts:

 

www.oeffentlichkeit-und-demokratie.de/webcast.html

 

 

sooo "doof" bist ja dann doch nich'.....grübel*

:-)  

 

 

In den Genehmigungsauflagen sind für die Baufahrzeuge Rußfilter vorgeschrieben. Die Bahn verlangt es aber nicht von ihren Auftragnehmern, das hat nicht Eingang in die Ausschreibungen gefunden.
Der Bahn Projektbau ist es einfach wurscht, hauptsache es wird jetzt schnell gebaut. Und die Bußgelder zahlt man aus der Portokasse des Steuerzahlers. Gehört ja noch 100% uns. Einem anderen Bauherren hätte man die Genehmigung entzogen, wenn er sich laufend nicht an Auflagen hält.
Warum schreitet die Bauaufsicht nicht ein? Ach so, die Weisungsbefugten Herren wollen den Bau, auch ohne die Auflagen einzuhalten, dann kann man halt nichts machen.

Demo, Demos, Demokratie

Der Rechtsstaat einer aufgeklärten Demokratie kann nicht einfach sagen: Geht aus dem Weg, Leute, das ist beschlossen, das wird jetzt durchgesetzt. Nicht bei Großflughäfen, nicht bei der Atompolitik - und nicht bei Stuttgart 21.

weiter: http://www.sueddeutsche.de/politik/...demo-demos-demokratie-1.1007427  

eine instruktive Kurzzusammenfassung , wie der Staat mit dem Demonstrationsrecht umzugehen hat.

Lesen !  

"geschottert"?

Linke ruft zu Straftaten bei Castor-Transport auf

Politiker wollen mit verbotenen Methoden den Zug mit hochradioaktivem Atommüll stoppen. Die Staatsanwaltschaft prüft deshalb ein Ermittlungsverfahren.

http://www.welt.de/politik/deutschland/...i-Castor-Transport-auf.html  

falscher Thread ..  

ich vergaß, in Stgt. wurde nur absolut friedlich demonstriert, ohne irgendwelche Widerstände.  

Deutschland hat sowohl auf Bundes- wie auf Landes-Ebene von Ausnahmen abgesehen eine palamentarische Demokratie.

Bei uns hat auf Bundes- und auf Kantons-Ebene der Souverän das letzte Wort.

Wir gehen nicht alle 4 Jahre abnicken, bei uns bestimmt das Volk. Warum wohl läuft so vieles besser?

Mein Rat ändert die Verfassung, oder seid Ihr da auch nicht gefragt?

 

Andi.H.: ecki der Zauberer
Meldung eines Regelversto฿es:
Melder: ecki
Zeitpunkt: 14.10.10 14:56

Andi.H.: @ turbo
Meldung eines Regelversto฿es:
Melder: ecki
Zeitpunkt: 14.10.10 14:44
Grund: Vielfไltige Beleidigungen.
Das posting spricht fr sich.

Nimm nicht alles so bierernst. Für den Dreiräder habe ich witzig gegeben.

 

in seinem zweiten Teil wohl doch nicht ganz so stilsicher...finde ich jedenfalls...  

 

Was für Schenkelklopfer.

einfach nur Fakt  

 

viel Wert auf KINDERSTUBE...früher zumindest.

Aber was haben die Konservativen nicht auch sonst alles über Bord geworfen...
alle Werte, das C im Namen sowieso...und daher auch die Kinderstube...

Also einverstanden: so mag es nun "Geschmackssache" sein, ob man einen Schwerverletzten verhöhnt....  

das sind die Blinden in Stuttgart  

Der Unschuldige Rentner