So sieht Deutschlands Zukunft aus

Jetzt endlich wird darüber nachgedacht das Grundgesetz zu ändern. Dieses Ansinnen befriedigt mich, weil ich schon am 24.07.2016 geschrieben habe, dass dieses dringend notwendig sei.

Zitat aus # 536406:
Dieses „veraltete“ Grundgesetz muss dringend modernisiert, und an die heutige Zeit angepasst werden. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Welt dermaßen schnell verändert, allein der Begriff  Globalisierung kam 1949 kaum in unserem Sprachgebrauch vor..

„Die Forderung ist Teil des neuen bayerischen Sicherheitskonzepts "Sicherheit durch Stärke", das Bayern nach der Serie an Gewalttaten beschlossen hat. Durch die Änderung der Verfassung soll der Einsatz der Bundeswehr etwa bei der Grenzsicherung oder besonderen Gefährdungslagen im Innern erleichtert werden.“

Man muss heutzutage vorausschauend Politik betreiben, dazu gehört auch mit Tabus zu brechen, und neue Regeln auszustellen. Regeln, die dann auch im Grundgesetz verankert werden.
Bis lang diente das Grundgesetz als politische Bibel für die Moralprediger und Zauderer , immer wenn unangenehme Entscheidungen anstanden, verwiesen sie auf das Grundgesetz, und dass das da nicht drinnen steht, und man sich daran zuhalten hat, was dort vor 67 Jahren . „festgeschrieben“ wurde.

Jetzt müssen aber mal unpopuläre Maßnahmen getroffen werden, und zwar zur Sicherheit der Bevölkerung, und genau diese Maßnahmen müssen im Grundgesetz aufgenommen werden.

Zitat:

Unter dem Eindruck der Anschläge von Würzburg und Ansbach sowie dem Amoklauf in München will Bayern seine Sicherheitspolitik verschärfen und dabei auch die Bundeswehr im Innern einsetzen. Dazu soll laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sogar das Grundgesetz geändert werden. 


http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...gesetz-aendern.html

http://www.ariva.de/forum/...-zukunft-aus-536406?page=184#jumppos4619

Bloß nicht, Ananas.

Diese Regierung soll das Grundgesetz ändern? Warum? Hast Du schon vergessen, dass wenn hier gesetzliche Änderungen vorgenommen wurden, es meist nur verschlimmbessert wurde? Das hier Regelbrüche zum ungeschriebenen Gesetz wurden und dass wir durch die neuen Regularien beispielsweise auf dem finanzielle Sektor nur noch mehr in Haftung genommen werden?

Eine der letzten Verschlimmbesserungen war das Integrationsgestz, welches
neben allerlei Verwaltungsvorschriften und »Kann«-Bestimmungen jetzt einklagbare Ansprüche beinhaltet, mit denen rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten.

http://www.welt.de/politik/deutschland/...e-Asylbewerber-bleiben.html

Wir brauchen keine Änderungen. Diese Regierung muss sich nur endlich mal an die Gesetze halten.
 

... "Jetzt sei unklar, ob es Terroristen gelinge, die Gesellschaft zu zersetzen." ...

Viel bla bla, nichts Konkretes, wie gewohnt ...


http://www.huffingtonpost.de/2016/07/28/...28.html?utm_hp_ref=germany  

bitte nimm doch einfach zur Kenntnis: Wir schaffen das!  

Ich sehe das vollkommen anders, warum, das habe ich in meinem Posting # 536406 ausführlich geschrieben.

Ich weiß auch nicht, was du konkret mit „verschlimmern“ meinst, auch sind mir Regelbrüche usw. nicht bekannt.
Im Grundgesetz könnte z.B. festgeschrieben werden, dass wir nach wie vor zu der Religionsfreiheit stehen, aber der Bau von nicht christlichen Gotteshäuser – wie Moscheen - einzuschränken  sei.
Auch im Hinblick auf die Sicherheit, sollte der Einsatz der Bundeswehr erlaubt sein. Dies alles und einiges mehr sollte grundsätzlich im Grundgesetz aufgenommen werden.

Integration, dafür haben wir ein Gesetz, das muss nicht rein. Ich denke, und hoffe, dass die Integration nur ein vorübergehendes Problem ist, und darum gehört es nicht ins Grundgesetz. Anders ist es beim Terror, dieses neuzeitliche Phänomen wird uns noch sehr lange in Angst und schrecken halten.

Auch die Überfremdung wäre ein wichtiges Thema, und zwar deshalb, weil es bis jetzt kein einheitliches Gesetz dafür gibt. Bis jetzt ist das ein heikles Thema welches immer gerne von den verschiedenen Parteien, wegen verschiedenen Gründen ausgespart wird.
Gerade jetzt, gerade auf Grund der Flüchtlingswelle, sind einige Politiker empfänglich dafür. So meine Einschätzung.

Man kann auch einige Artikel aus dem Grundgesetz ändern, oder aussetzen wie z.B: den Artikel 16a – er garantiert das Recht auf Asyl.-  Die Garantie ist veraltet, und dieser Artikel muss entfernt oder anders Abgefasst werden.

Kurzum, wir brauchen eine Modernisierung des Gesetzes, eine Anpassung der heutigen Gegebenheiten und Herausforderungen. Herausforderungen, die die Väter des Grundgesetz noch nicht kannten.

http://www.tagesspiegel.de/politik/...kel-16a-aussetzen/12869150.html

Für mich wird die Abschiebung von Flüchtlingen zu einer Ermessenssache, es gibt unterschiedliche Regelungen, und Handhabungen in den Bundesländern.
Auch hier brauchen wir eine gemeinsame Regelungen die konkret besagt, in welcher Zeit, zu welchen Bedingungen jeder Abgeschoben werden muss der kein Asyl erhält.

Keine Gummiparagraphen, sonder ein „Grundgesetz“ an dem sich alle Bundesländer zu halten haben.

Nach Angaben des Ausländerregisters des Bundes lebten am 31. März 57167 ausreisepflichtige Menschen in NRW. 44.604 von ihnen hatten lediglich eine Duldung.
Das heißt, sie werden vorübergehend nicht abgeschoben – weil sie krank sind, ihr Heimatland ihnen keine Papiere ausstellt oder die Situation dort nach Ansicht der Behörde  einer Rückkehr entgegensteht -.

Es bleiben also 12. 563 abgelehnte Asylbewerber in NRW, die eigentlich Deutschland verlassen müssten. Hier muss dringend nachgebessert werden, die Behörde muss einfach effektiver arbeiten.

Es sind gerade die Nordafrikaner, die nach Angaben der örtlichen Polizei besonders auffällig ist. Warum das so ist, dies zu beschreiben erspare ich mir mal, wenn geschlossene Vereinbarungen von Seiten des marokkanischen Innenminister nicht eingehalten werden, muss die Bundesregierung andere Maßnahmen ergreifen.


Zitat:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der marokkanische Innenminister Mohamed Hassadin hatten im Februar eine Vereinbarung geschlossen, die eine schnellere Rückführung ausreisepflichtiger Marokkaner zum Ziel hatte. Eine erste Bilanz ist ernüchternd: Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums sagte dem WESTFALEN-BLATT (Donnerstagsausgabe), zwischen Januar und Juni seien 43 Menschen nach Marokko abgeschoben worden, 74 seien freiwillig ausgereist. Insgesamt seien Ende Mai 2997 marokkanische Staatsangehörige ausreisepflichtig gewesen.

http://www.presseportal.de/pm/66306/3389606

Erweiterte Quelle Westfalen - Blatt.  

kommt die Diskussion über Abschiebung erst mal in die Gänge. SPD und Amnesty haben sich schon gemeldet.
http://www.migazin.de/2016/07/28/...kerrecht-spd-amnesty-abschiebung/

Abschiebungen in Krisengebiete wären klarer "Völkerrechtsbruch" ..... ---> also bei "straffällig gewordenen Asylbewerbern" (um die es ja geht)  sehe ich das nicht so. Da halte ich Wagenknechts Aussage " Wer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht verwirkt" für absolut richtig.

 

denn mit solchen Fällen tun .... ?
http://www.t-online.de/regionales/id_78538802/...g-auf-strommast.html
Klar tuts mir auch leid. Der hats zum Glück überstanden und kommt erstmal in psychologische Betreuung. Aber wenn das so weiter geht, dann ... Dafür muss man gar keinen Psychoknacks haben. Für das Ziel, hier bleiben zu dürfen, sind manchem eben auch solche Mittel recht.  

Daran merkt man, wie angespannt die Lage in Deutschland ist, und wie nervös die Polizei darauf reagiert.
Das ganze Land steht unter Spannung, und man darf gespannt sein wie auf den nächsten Terroranschlag die Politik - und die Bundeskanzlerin - reagiert.
Wer jetzt denkt, wir hätten das Schlimmste hinter uns, muss dann wohl auch umdenken.

unter den Asylanten, auch bei euch!

http://www.krone.at/oesterreich/...diert-plus-47-prozent-story-522035  

Bayerns Innenminister Herrmann droht Erdogan mit dem "Einfrieren" der Zahlungen, falls dieser gegen den Flüchtlingspakt verstößt.
"Die Türkei soll schon wissen, was für sie auf dem Spiel steht“.
Wenn es an den eigenen Beutel geht ist für die meißten die Schmerzgrenze erreicht.
Bei Erdogan bin ich mir da aber nicht sicher ...

http://www.huffingtonpost.de/2016/07/28/...ref=germany&ir=Germany  

Niemand wird zum Euro gezwungen, weder Griechenland, noch Spanien, noch Portugal.
Jedes Land steht die Möglichkeit eines Euro-Austritts offen.

Doch die Menschen in den Ländern wollen diesen Euro-Austritt nicht, weil der Großteil weiß, dass sich die Situation noch weiter verschlechtern würde und die Korruption und Vetternwirtschaft einfach weitergehen würde.

Egal ob Griechenland, Spanien, Portugal, in all diesen Ländern steht eine Mehrheit hinter dem Euro.  

...  

vor lauter Luft in der Birne manch Schädel.  

den Euro nicht.

Muss ich mich jetzt schämen?

Bei dem Gedanken an die gute alte DM kommen mir die Tränen........  

Der Wohlstand in Dtl. lag zu Zeiten der DM bzw. des Beginn des Euros deutlich schlechter, daher kämen mir die Tränen, wieder zurückkehren zu müssen.

Vorwärts ( Bitcoin ) Immer, Rückwärts ( DM ) Nimmer ist da mein Motto.  

schaun mer mal:

Stufe 4 - Aufhebung des DM/Euro Wechselkurs
Die vierte Stufe ist die Aufhebung des festgesetzten DM/Euro Wechselkurs von 1.95583 DM je Euro. Damit ist sichergestellt, dass ein schwacher Euro n i c h t  automatisch die D-Mark a b w e r t e t. Damit hätte die D-Mark wieder, wie vor 1998, ihre Unabhängigkeit.

http://www.euroabschaffung.de/back/DM-back.htm  

Tony, sogar die Schäuble-Berater hatten bereits in 2013  eine andere Auffassung, als Du.
Und die ist mit Sicherheit noch nicht vom Tisch. Gut Ding will nämlich Weile haben. So ist das eben.

 

Bit-Coins gegen DM. ... wird es heißen ....

Haste Schiss, dass Deine Bitcoins dann an Wert verlieren?

Das war auch interessanter Artikel dazu:
"Die Europäische Zentralbank (EZB) will ein schärferes Vorgehen gegen Bitcoins für die Zukunft offenbar nicht ausschließen."  

noch ? Deutschland hätte die Aufgabe, Gülen-Anhänger der Türkei auszuliefern.
Die sollen mal lieber die durchgereisten Straftäter zurücknehmen.
http://www.stern.de/politik/deutschland/...hullah-guelen-6985366.html  

Die Rede der Bundeskanzlerin war erneut nur Dünnschiss, lustigerweise hatte sie die Meute der Reporter voll im Griff.

Es wurden so harmlose Fragen von den Anwesenden gestellt, die hätte sogar jeder Grundschüler beantworten können. Nach meiner Einschätzung gab sich die Bundeskanzlerin so souverän wie ein Dompteur im Zirkus, sie hatte die harmlose Pressemeute voll unter ihrer Knute, ohne dass sie einmal mit der Peitsche knallen musste.

Was für ein lächerliches und entbehrliches Sommertheater hat man dem Zuschauer/ Zuhörer gestern zugemutet. Zu der Flüchtlings- und Terrorproblematik liess sie die gewohnten schwammigen Phrasen los, und wenn ich nicht aufgepasst hätte, wäre ich beinahe eingeschlafen.

Die Bundeskanzlerin liebt die große Bühne, nur hier fühlt sie sich sicher, denn vor einer großen Meute kann ihr keiner unangenehme Fragen stellen. Halbwegs kritische Fragen werden von der Menge fast aufgesaugt, und von ihr einfach lässig überhört. Für mich ist das stupide Verhalten der Bundeskanzlerin ein erneuter Indiz für ihre Regierungsunfähigkeit. Wenn sich die Bundeskanzlerin  zur inneren Sicherheit äußerte, klingt mir das in den Ohren, als ob die Metzgerinnung über lebenserhaltende Maßnahmen bei der Tierschlachtung nachdenkt.

Fast noch  mehr als von der Bundeskanzlerin, war ich von den Reportern enttäuscht. In der Anonymität ihres Büros können sie oft scharf formulieren, doch gestern haben sie sich gegenseitig in ihrer Harmlosigkeit überboten.
Wer auf Selbstzweifeln gehofft hat, wurde erneut enttäuscht, das dämliche „Wir schaffen das“ ist für diese Bundeskanzlerin immer noch das „erste Gebot“.

Peinlich ist es, dass sie in dieser brenzlichen Lage in der sich die Bundesrepublik derzeit befindet, nichts wirklich neues zu sagen hatte, sondern die Anwesenden wieder nur leeres Gewäsch angeboten hat, ist für mich dämlicher als es je zuvor war.
Ich bin mir jetzt schon sicher, dieses Land wird lange brauchen um sich von dem Erbe der Bundeskanzlerin zu erholen.



 

Mit solchen Menschen  hat die EU und die Bundeskanzlerin Verträge gemacht. Man kann natürlich sagen, dass konnte man davor nicht wissen, doch es gab schon vor den Abschluss der Verträge Kritiker und Mahner, doch was wissen die schon!

Was dieser Diktator veranstaltet sind  Tollwut-Attacken. Wie kann ein Mensch sein Land dermaßen geistig aushöhlen, und alles was auf einer oppositionellen Seite steht ausmerzen.
Das eigenartige daran ist, das Volk schaut vollkommen verblendet dabei zu, und lässt ihn gewähren.
16TV- Sender und 45 Zeitungen, das ist fast ein Medienkahlschlag den man in dieser Größenordnung nur von Adolf Hitler kannte, wenn überhaupt.

Doch es geht ja noch weiter, laut dem im Amtsblatt veröffentlichten Regierungsdekret werden auch drei Nachrichtenagenturen, 23 Radiosender, 15 Zeitschriften und 29 Verlagshäuser dicht gemacht. Um welche Medienunternehmen es sich dabei handelt ist noch nicht bekannt. Es läuft alles auf eine kontrollierte Gleichschaltung des geistigen Lebens in der Türkei raus.

Am Mittwoch erließ die Justiz auch Haftbefehle gegen 47 frühere Mitarbeiter der Zeitung "Zaman". Das Blatt war bis zur staatlichen Übernahme das Flaggschiff der Bewegung von Prediger Fethullah Gülen.

Fethullah Gülen war mal der „Amigo Busento“ von diesem Diktator, da kann man mal sehen wohin der Hass den Menschen hinbringen kann.

Und jetzt geht es ans Eingemachte : „Nach dem Putschversuch in der Türkei Mitte Juli hat die Staatsanwaltschaft in Ankara die Beschlagnahmung aller Vermögenswerte von mehr als 3000 Richtern und Staatsanwälten beantragt“. Ich betrachte das als Diebstahl durch den Staat.

Wenn sich in der Türkei in Zukunft alles unterordnen muss , alles kontrolliert und gleichgeschaltet ist, was für eine erbärmliche Lebensgrundlage, welch ein kastriertes Volk werden dann die Türken sein. Ein Volk was einmal  sehr stolz auf seine Kultur war, wird zu einem Eunuchenvolk, weil ihnen die demokratischen Lebensgrundlagen gänzlich genommen wurden, und weil man sie für immer bevormunden wird.

Zitat:

Die türkische Regierung setzt ihr Vorgehen gegen unliebsame Kritiker und Medien fort. Nach Angaben eines Behördenvertreters werden 45 Zeitungen und 16 TV-Sender geschlossen.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/...rnsehsender.html

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/...chlagnahmen.html

was für ein schönes Marionetten-Bild !  

Wie ich es in meinem ersten Posting von heute geschrieben habe, gestern überboten sich die Reporter der schreibenden Zunft in ihrer Harmlosigkeit. Die Fragen an die Bundeskanzlerin waren scheu, ja fast ängstlich, gestellt.

Doch heute ziehen sie fast durchweg vom Leder. Unter „Presseportal“ habe ich mir die Statements der Pressereporter zu der gestrigen Pressekonferenz durchgelesen. Was ich dort  gelesen habe war eine Abrechnung mit einer Bundeskanzlerin, die alles im Dunkel lies. Klar ist, die Bundeskanzlerin verfügte noch nie über eine geschliffene Rhetorik, doch auch ihre Inhalte waren so holperig, ja unzureichend, so jedenfalls meine Einschätzung nachdem ich Kommentare von zehn Zeitschriften gelesen habe.

Fazit: Mein Wellensittich spricht auch, der hätte eine genauso schlechte Rede halten können wie die Bundeskanzlerin.

Natürlich habe ich auch den Kommentar der AFD gelesen. Diese oppositionelle  Partei bemängelt wie viele andere dieses Sommertheater der Bundeskanzlerin.

Herr Gauland sagte unter anderem : „ Alles in allem verdient Merkels Anti-Terror-Plan seinen Namen nicht, denn er ist alter Wein in neuen Schläuchen. Er ist ein schallendes 'Weiter so' und ein Beweis ihrer Uneinsichtigkeit."

Ja, so ist es mit vielem bei der Bundeskanzlerin, alles was sie sagte kannten wir schon. Ergo, alter Wein in neuen Schläuchen, schmeckte auch gestern nicht besser als ein Jahr zuvor.


Zitat:

"Der Anti-Terror-Plan von Frau Merkel ist nicht mehr als ein Placebo für Gutgläubige, eine Frechheit für Fachleute und ein Hohn für die Opfer der jüngsten Terroranschläge. Die einzelnen Punkte kann man so zusammenfassen: Längst geplant, bereits eingeleitet, heikel, keinen Einfluss oder kaum umsetzbar. Konkrete neue Vorschläge, die das Problem im Kern lösen, sucht man vergebens. 'Historisch' daran ist allein das Versagen der Kanzlerin.
http://www.presseportal.de/pm/110332/3390726