Patriot Scientific der Highflyer 2006
Ich habe mir gerade die Begründung von Judge Grewal durchgelesen: sehr gut IMO.
Klar geschrieben und umfassend abgelehnt.
Ich weiß zwar nicht, was den Patentverletzern jetzt als Nächstes einfällt, aber DIESE Hürde ist zumindest genommen.
Interessant ist nun, was mit dem '749-Patent geschieht.
Noch interessanter ist, was Leckrone gegen die Kündigung des Agreements macht.
Und am interessantesten ist, wann Dominion die ersten Lizenzverträge unterschrieben bekommt.
Vielleicht bekommen wir ja schon heute eine PR zur KD - Gruß an alle Verbliebenen!
Wollt ich nur mal "kleinlaut" loswerden. Macht irgendwie kein Spass
mehr...
Ebenso, Grüße an alle Verbliebenen, wump
Was wir wohl alle wollen, sind eruptive Kursbewegungen ...
Grewal hat gestern "nur" eine Empfehlung abgegeben:
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/2023270#message
D. h. die eigentliche Entscheidung des obersten Judge in diesem Fall (wer ist denn das?) ist damit leider immer noch nicht gefallen!
Hat da noch jemand den Überblick?
Patriot Scientific Corporation Announces Retention of Dominion Harbor as Licensing Agent for MMP™ Portfolio 10/13/2014
die sind schon mehr als ein halbes Jahr (8Monate) am Start, brauchen wohl noch ein wenig, um sich einzuarbeiten?
Würdest Du das ?
@ Duck : Weißt Du, wann es wie weitergeht ?
Erst wenn das District Court auf Basis der für uns positiven Empfehlung (Denial der Kessler Doctrine) von letzter Woche entschieden hat (hoffentlich der Empfehlung gemäß), wird sich etwas an der Lizenzfront tun können.
Vorbehaltlich der Reaktion von Leckrone auf die Kündigung des Vertrags durch PDS, bei der es ja in erster Linie um die noch nicht erfolgte Übergabe der begleitenden Dokumente für die Lizenzliste geht.
Solange diese work docs nicht bei Dominion liegen, kann ich mir nicht vorstellen, wie diese schnell Lizenzverträge abschließen können sollen.
IT IS ORDERED that Plaintiff Phoenix Digital Solutions LLC (“PDS”) and Defendants Samsung Electronics Co., Ltd. and Samsung Electronics America, Inc. (“Samsung”) comply with the modified schedule regarding PDS’s Motion to Compel Discovery:
A. Samsung’s deadline for filing opposition is June 18, 2015;
B. PDS’s deadline for filing reply is June 22, 2015; and
C. The hearing on PDS’s Motion to Compel Discovery shall be heard on June 30, 2015
at 10:00 a.m. in Courtroom 5, 4th Floor, United States District Court for the Northern District of California, 280 South 1st Street, San Jose, CA 95113, before the Honorable Paul S. Grewal
Thursday, Jul 23 2015
10:00AM
§
§3:12-cv-03863-VC - Technology Properties Limited LLC et al v. Barnes & Noble, Inc.
Motion Hearing
§3:14-cv-01684-VC - Calhoun v. City of Hercules Police Department et al
Motion Hearing
§3:14-cv-02056-VC - Gomez et al v. Wells Fargo Bank, N.A. et al
Motion to Dismiss
§3:15-cv-00489-VC - Hicks et al v. PGA Tour, Inc.
Motion to Change Venue
§3:15-cv-01554-VC - Machine Zone, Inc. v. Ember Entertainment, Inc.
Initial Case Mgmt Conference
Motion to Dismiss
Unglaublich, wie es das amerikanische Rechtssystem Patentverletzern erlaubt, den Patentinhaber ausbluten zu lassen.
Wer des Englischen mächtig ist, dem empfehle ich den exzellenten Artikel, den ich gestern auf ihub gefunden und auf agoracom gepostet habe - der zeigt die Sackgasse des us-amerikanischen Patentsystems "schön" auf.
Naja, dann hoffen wir mal weiter auf irgendein unerwartet positives Ereignis ...
trägt in den USA - im Gegensatz bei uns in Europa - immer die jeweilige Partei, ob Sieger oder Verlierer, ich mach es fast nicht glauben. Doch so wäre es eine logische Erklärung dafür, dass die Patentverletzter ständig so verbissen Klagen einreichen gegen PTSC, anstatt anständig zu zahlen, oder was meint Ihr denn dazu ?
Der iPhone-Hersteller will die Rückzahlung von Prozesskosten in Millionenhöhe erwirken:
Das Gericht müsse besonders dreiste Patentklagen abschrecken. Der Patentverwerter Unwired Planet klagt seit Jahren vor verschiedenen Gerichten gegen Apple.
Kostenfrage
Anfang 2014 haben mehrere US-Unternehmen, darunter Apple und Google, den obersten Gerichtshof der USA dazu aufgefordert, die bisherige Rechtsprechung zu Kosten in Patentverfahren zu ändern. Bislang trägt gewöhnlich jede Partei ihre eigenen Kosten, egal ob Gewinner oder Verlierer. Apple war im Jahr 2013 das größte Ziel von Patentklagen vor US-Gerichten.
Apple & PTSC sind also diesbezüglich Leidensgefährten 
, ich hoffe dies hilft jetzt auch PTSC schneller zu ihren Patentgebühren für die Patentmappe zu kommen 
.
Quelle;
http://www.heise.de/newsticker/meldung/...ml?wt_mc=rss.ho.beitrag.rdf
Optionen
| Boardmail an "Gilbertus" |
Wertpapier: Patriot Scientific |
Ich vermute, die Amerikaner haben nur Papier produziert, kein Ende in Sicht.
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/2028567#message
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/2029426#message
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/2028605#message
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/2029426#message
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/2029429#message
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/2029648#message
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/2029649#message
Selbst ich habe inzwischen das Gefühl dafür verloren, ob gekämpft wird, weil es um hohe Summen geht, oder ob die Firmen kämpfen, weil sie aus Prinzip nichts für die Nutzung von Patenten bezahlten wollen - sofern der Patentinhaber nicht Apple, Google oder IBM heißt.
Es ist ein Wahnsinn, was wir hier seit 2008 erleben...
Aber aus Sicht der Diebe hat sich der langjährige Diebstahl von geistigem Eigentum mehr als gelohnt.
Aktuell stehen uns zwei Termine bevor:
- 30. Juni im NDOC
- 23. Juli wg. der Kessler Doctrine
Bei keinem Termin erwarte ich eine sofortige Entscheidung = weiter Warten.
Was mich jedoch derzeit viel mehr interessiert, ist die ausbleibende Reaktion von Leckrone auf die nun schon länger zurückliegende Kündigung des Vertrages zwischen PDS und Alliacense - warum passiert hier nichts?
Denn erst wenn Dominion im Besitz aller "Work docs" von Alliacense ist, also aller Informationen, die sie brauchen, um die Liste der Unternehmen bearbeiten zu können, führen eventuelle juristische Gewinne bzgl. Kessler oder im NDOC auch auf der Lizenzabschluss- und damit Einnahmenseite zu konstruktiven Bewegungen.