Parteigründung "Alternative für Deutschland" (AfD)

Hamburg - Der typische Pegida-Demonstrant ist gut ausgebildet und aus der Mittelschicht. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der TU Dresden - es ist die erste Untersuchung jener Bürger, die seit Wochen in Sachsen auf die Straße gehen.


Es handele sich bei den Pegida-Anhängern um keine Ansammlung von Rentnern und Arbeitslosen, betonen die Forscher: 70 Prozent der Befragten stünden im Beruf. Das Team um den Politikprofessor Hans Vorländer hat rund 400 Pegida-Teilnehmer bei den vergangenen drei Märschen durch Dresden befragt.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...elschicht-a-1012913.html  

Geopolitik
EU plant diskret das Ende der Sanktionen gegen Russland
Die EU hat ein Diskussionspapier erarbeitet, welches das schrittweise Ende der Sanktionen gegen Russland vorsieht: Offenbar hat sich nun in Brüssel endgültig die Meinung durchgesetzt, dass die Sanktionen schweren Schaden für die europäischen Staaten bedeuten. Angesichts einer drohenden Rezession in Russland und der unbefriedigenden Wirtschaftslage in der Eurozone will die EU diesen Zustand möglichst schnell beenden. Das Wall Street Journal, welches über das Papier berichtet, sieht eine Veränderung der Strategie gegenüber Russland. Demnach kann die EU zwar nicht mit einem Schlag zum gewohnten „business as usual“ zurückkehren. Doch sollen die Beziehungen zu Russland schrittweise normalisiert werden.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/...en-gegen-russland/  

Die Verhandlungen zum Investorenschutz ISDS werden ausgesetzt, so Kommissarin Malmström. Eine Anhörung dazu hatte vernichtende Ergebnisse.

TTIP-Gegner im Dezember in Brüssel.  Bild:  reuters

Brüssel taz | Schwere Schlappe für die EU-Kommission: Wegen des massiven Widerstands in vielen EU-Ländern rücken die geplanten Schiedsgerichte für Investoren im geplanten Freihandelsabkommen TTIP in weite Ferne. Die Verhandlungen über die Schiedsverfahren (ISDS) blieben auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström in Straßburg. Man müsse sich zunächst mit den Regierungen und dem Europaparlament abstimmen.

Zuvor hatte die Brüsseler Behörde die Ergebnisse einer öffentlichen Anhörung zu ISDS bekannt gegeben. Sie sind vernichtend: Bei der Konsultation, die rund um die Europawahl 2014 stattfand, sprachen sich etwa 97 Prozent der rund 150.000 Teilnehmer gegen ISDS aus. „Aus der Konsultation geht klar hervor, dass gegenüber dem Instrument der ISDS äußerste Skepsis herrscht", räumte Malmström ein.  

http://m.taz.de/Freihandelsabkommen-TTIP/!152784;m/  

Das schwache Wachstum im Euro-Raum bleibt ein Risiko für die Weltwirtschaft. Das geht aus dem halbjährlichen Bericht "Global Economic Prospects" hervor, den die Weltbank am Dienstag vorgelegt hat. Demnach wird der Euro-Raum im Vergleich zu den USA und Großbritannien in diesem Jahr wirtschaftlich erneut deutlich schwächer abschneiden. Selbst das krisengeschüttelte Japan dürfte sowohl 2015 als auch 2016 beim Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) noch einen Tick besser dastehen als die Länder der Währungsunion.

Für 2015 rechnen die Weltbank-Ökonomen mit einem Wachstum von 3,2 Prozent in den USA und von 2,9 Prozent in Großbritannien. Weit abgeschlagen dahinter stehen Japan mit einem erwarteten Zuwachs von 1,2 Prozent und die Euro-Zone mit einem Plus von gerade einmal 1,1 Prozent.

http://www.welt.de/wirtschaft/article136342202/...Weltwirtschaft.html  

Zu den aktuellen Äußerungen von Justizminister Maas erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:

Die Äußerungen von Justizminister Maas sind nicht nur falsch, er verletzt damit auch seine ihm als Minister auferlegte parteipolitische Neutralitätspflicht. Er ergreift mit seiner despektierlichen Wortwahl eindeutig Partei gegen eine Gruppierung von Menschen, die er als Mitglied der Bundesregierung genauso vertreten sollte wie alle anderen auch.

Nach dem furchtbaren Attentat von Paris und dem Anschlag in Hamburg, gebietet die politische Weitsicht, gelassen zu reagieren und zur Besonnenheit aufzurufen. Maas tut bewusst das genaue Gegenteil, indem er die angespannte Situation durch Diffamierungen und Unterstellungen weiter anheizt
http://www.alternativefuer.de/...aas-repraesentiert-nicht-er-spaltet/  

Interesse am AfD-Bundesparteitag bricht alle Rekorde

Die AfD ist die Mitmachpartei in Deutschland. Während Meinungsforscher über Politikverdrossenheit klagen und alle anderen Parteien an Mitgliederschwund leiden, kann sich die Alternative für Deutschland (AfD) nicht über mangelndes Interesse in den eigenen Reihen beklagen. Während die anderen Parteien konstant Mitglieder verlieren, verzeichnet die AfD einen Mitgliedernettozuwachs von rund 300 Mitgliedern pro Monat.

Mehr als 3.000 der fast 22.000 Mitglieder der AfD haben sich fristgerecht für den kommenden Bundesparteitag vom 30. Januar bis 1. Februar 2015 angemeldet, also rund 15 Prozent der gesamten Parteimitgliedschaft. Das stellt einen Rekord unter den demokratischen Parteien dar.
http://www.alternativefuer.de/...bundesparteitag-bricht-alle-rekorde/  

Mittlerweile wächst auch in der EU-Kommission die Unterstützung für einen neuerlichen Schuldenerlass für Griechenland- einen Schritt, den die AfD schon 2013 forderte und der schlichtweg unvermeidlich ist.

Der Sprecher des Bremer Landesverbandes der AfD, Christian Schäfer, weist darauf hin, daß die Wandlungsfähigkeit der Bundesregierung in diesem Fall zu spät kommt. Durch die Verschleppung der Schuldenkrise und durch die Umschuldung von der privaten in die öffentliche Hand seien dem europäischen Steuerzahler imense Schäden entstanden. Im Falle von Deutschland sind dies ca. 80.000.000.000,00 €, die die schwarze Null im Bundeshaushalt zur Makulatur machen werden. “In Bezug auf das Land Bremen wäre das der Haushalt der nächsten vier Legislaturperioden” veranschaulicht Schäfer.
http://www.alternativefuer.de/die-verlorenen-jahre/  

„Mit der Wahl von ‚Lügenpresse‘ als ‚Unwort des Jahres‘ meinte die Jury wohl ins Schwarze getroffen zu haben“, erklärte der stellvertretende AfD-Sprecher und Europaabgeordnete Hans-Olaf Henkel heute am Rande der Plenarsitzung in Straßburg. „Die Jury lag allerdings nur knapp daneben. Im Gegensatz zur Meinung der Pegida-Demonstranten und einigen notorischen Verschwörungstheoretikern, glaube ich nicht, dass deutsche Journalisten öfter Lügen als Politiker, Demoskopen oder Werbefachleute.“

Allerdings würden einige Themen gerade von deutschen Journalisten nur mit einer selbstauferlegten Zensur behandelt, meinte Henkel. „Mir fällt immer wieder auf, dass eine offene und ehrliche Diskussion über Probleme mit Zuwanderern, über Auswüchse des Islam und über Alternativen zur Einheitswährung in deutschen Medien mit einem faktischen Tabu belegt werden
http://www.alternativefuer.de/...l-statt-luegenpresse-schere-im-kopf/  

Die AfD fühlt sich von Justizminister Heiko Maas in die rechte Ecke gedrängt. Man sei weder identisch mit Pegida noch der NPD. Der stellvertretenden AfD-Sprecher Hans-Olaf Henkel ist empört.

Die Alternative für Deutschland setzt sich mit kräftigen Worten gegen die Kritik von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Wehr. "Wir haben noch nie einen so unanständigen Justizminister gehabt wie heute", sagte der stellvertretende AfD-Sprecher und Europa-Abgeordneten Hans-Olaf Henkel zu WirtschaftsWoche online.

Der hatte bei einer AfD-Veranstaltung in Berlin-Spandau am Montagabend außerdem gesagt: "Das ist ein Minister für Schnelljustiz." Maas hatte nach dem Mordanschlag in Paris geäußert: "Die AfD ist nicht viel besser als Pegida - oder die NPD."
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/...schnelljustiz/11224770.html
 

AfD-Chef Lucke: EuGH-Urteil ebnet Weg für Euro-Austritt

Nach Einschätzung des Chefs der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, könnte das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Anleiheaufkaufprogramm OMT der Europäischen Zentralbank (EZB) den Weg ebnen zu einem möglichen Euro-Austritt Deutschlands. Falls der EuGH dem Gutachten des Generalanwalts folge, gäbe es einen "gravierenden Konflikt" zwischen EuGH und dem Bundesverfassungsgericht. "Da das Urteil des EuGH dann aus Sicht der Karlsruher Richter einer Missachtung der Verträge gleichkäme, müssten sie schlussfolgern, dass der Euro keine Stabilitätsgemeinschaft mehr ist", sagte Lucke dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe).

http://www.news25.de/...f%FCr+Euro-Austritt&storyid=1421244674853  

Prognose grad mal bei mageren 5%, wer glaubts!
http://germanytoday.net/regionales/hamburg/...f-fdp-bei-vier-prozent/

Kennen wir doch von den Lügenmedien (NDR-Umfrage ).

Die AfD wird in Hamburg zweistellig abschneiden.

 

Henkel zog eine Parallele zum Einheitseuro: “Im Gegensatz zu den Schweizern haben wir uns über den Euro an teilweise viel schwächere Währungen gebunden. Südeuropäische Länder ziehen uns über einen immer schwächeren Euro mit nach unten. Konnten wir uns zu D-Mark-Zeiten einer solchen Entwicklung durch insgesamt 17 Aufwertungen regelmäßig entziehen, sind wir nun ausgabefreudigen Politikern im Süden Europas und in Frankreich hilflos ausgeliefert”.
http://www.alternativefuer.de/...a-zieht-uns-ueber-den-euro-herunter/




 

Henkel: Jetzt hilft nur noch die Notbremse: Raus aus dem Euro
Zur Aussage des Generalanwalts des EuGH, dass die Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) nun als unkonventionelle geldpolitische Maßnahme eingestuft werden können, erklärte der stellvertretende Sprecher der Alternative für
Deutschland und Europaabgeordnete Hans-Olaf Henkel:

“Zwar setzt sich der EuGH damit in einen klaren Widerspruch zu einer früheren Entscheidung, aber jetzt muss dem letzten Euromantiker in Deutschland klar sein, dass der Bundesregierung, dem Bundestag und der Bundesbank die Kontrolle nicht nur über die Währung; sondern über das deutsche Staatsbudget völlig entglitten ist. Mit dieser Entscheidung eines Spaniers, die sein griechischer Vorgesetzter sicher bestätigen wird, hat nun der italienische Präsident der EZB freie Hand, zu Lasten der deutschen Steuerzahler und ihrer Kinder, südliche Eurostaaten zu finanzieren.”

Henkel wies auch darauf hin, dass sich mit dieser Entscheidung der von der Bundesregierung wieder behauptete Reformeifer südlicher Euroländer “nun ganz in Luft auflösen” wird.

Die letzte Hoffnung ruhe nun auf den Schultern der Richter des Bundesverfassungsgerichts, meinte Henkel. Da nicht unbedingt davon auszugehen sei, dass diese die Notbremse ziehen, müsse es die jetzt die Bundesregierung tun. “Wenn man in einen Club eintritt, in dem die Mitglieder dauernd die Regeln ändern, dann ist es das Recht jedes Mitgliedes, diesen Club wieder zu verlassen”,
http://www.alternativefuer.de/...och-die-notbremse-raus-aus-dem-euro/  

die Verwerfungen am Aktienmarkt zeigen die ganze Nervosität. In 10Tagen wird die Wahl in GR entscheiden wo´s mit der Euro-Zone lang geht und ich bin dann wohl "short" im Dax-Index..

keine Handelsempfehlung n.m.M.

Merkels Politik hat keinen Kompass! Bernd Lucke in Hamburg
Lucke brilianter Votrag

https://www.youtube.com/watch?v=b-bOuwy2FDM  

Noch einmal:
Träume ich? Spricht hier ein Bernd-Lucke-Fan in der ARD? "Die Väter des Euro haben die wirtschaftlichen Folgen der gemeinsamen Währung fast völlig ignoriert, sie waren verantwortungslos." !!

https://www.youtube.com/watch?v=0PNI8KN1Z1M  

Henkel aus dem EU-Parlament: Renzi ist als Tiger gestartet, und als Kaninchen gegangen.

https://www.youtube.com/watch?v=kA8NlvMAXMc  

AfD-Spitze einigt sich auf Vorschlag zur neuen Führungsstruktur
Am Rande der Bundesvorstandssitzung einigte sich die AfD-Führung auf einen gemeinsamen Vorschlag zur künftigen Führungsstruktur der Partei. Danach soll die Partei ab dem 1. Dezember 2015 durch nur noch einen Bundesvorsitzenden repräsentiert werden. Dieser Bundesvorsitzende wird durch einen Generalsekretär unterstützt werden.

http://www.alternativefuer.de/...rschlag-zur-neuen-fuehrungsstruktur/  

Epoch Times, Sonntag, 18. Januar 2015 20:00

AfD-Vorsitzende über Terrordrohungen gegen Pegida: "Durch die Verunglimpfung der Demonstranten wurde die Situation verschärft"

http://www.epochtimes.de/...e-die-Situation-verschaerft-a1215376.html

..ein bequemer Grund die Demo zu verbieten?
Pegida musste wegen Terrordrohungen seine für diesen Montag geplante Kundgebung in Dresden absagen. Die Dresdner Polizei hat alle Kundgebungen kurzerhand verboten.  

der Demonstrationsfreiheit um quasi mit der Terrorkeule Pro-Pegida bequem zu verbieten, bevor es der Politik noch ganz "aus dem Ruder" läuft..
.. sry. der Verdacht liegt nahe?

da geht´s genau ums Thema: AfD mit Alexander Gauland.. ich bin jedenfalls dabei!

Über die Blamage wird die Presse sicherlich auch morgen ausführlich berichten