Nationalismus stoppen

ersetzen.  

Trotz der schwerwiegenden Vorwürfe wurde der Rädelsführer der Nazi-Gang "Freien Kameradschaft Dresden" (FKD) nur zu 4 Jahre Knast verurteilt:

"
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die sechs Personen an der kriminellen Vereinigung beteiligt waren. Ihnen wurde die Bildung und Mitgliedschaft einer kriminellen Vereinigung, schwerer Landfriedensbruch und Körperverletzung sowie das Herbeiführen von Sprengstoffexplosionen vorgeworfen. Laut Staatsanwaltschaft bildete sich die Gruppe, um Asylbewerber, Andersdenkende und Polizisten anzugreifen. 2015 hatte es rechtsextreme Krawalle vor einer Flüchtlingsunterkunft in Heidenau gegeben, an denen die Mitglieder beteiligt waren. Die Gruppe soll auch an weiteren Angriffen auf Ausländer und auf ein linksalternatives Wohnprojekt in Dresden beteiligt gewesen sein.
"

Die Gewalttaten dieser Neonazi-Gang  im Umfeld von Pegida wurden warum auch immer nicht in die Anklage miteinbezogen.

Momentan läuft in Dresden ein weiterer Prozess gegen andere Mitglieder dieser Nazi-Gang "Freien Kameradschaft Dresden". Hier geht es vor allem um die rechtsextremen Krawalle in Heidenau,  wo 2 Abende in Folge etwa 1.000 Rechtsextreme die Polizei und eine Flüchtlingsunterkunft attackierten und über 20 Polizeibeamte verletzten, einen Überfall auf ein linkes Dresdner Wohnprojekt und um die rechtsextreme Krawalle in Leipzig-Connewitz, wo etwa 250 größtenteils vermummte Neonazis und Hooligans den linksgeprägten Leipziger Stadtteil Connewitz angegriffen haben mit Eisenstangen, Äxten und Pyrotechnik und dabei zahllose Geschäfte, Wohnhäuser und Autos demoliert haben.  

scheint da doch eine gewisse Angst vor Verfassungsschutz und Parteiausschluß umzugehen.

Mandic hat sich anscheinend beim SWR entschuldigt:

'Nun hat sich Mandic nach SPIEGEL-Informationen beim SWR für seinen Auftritt entschuldigt. In einer E-Mail an den Sender bittet der AfD-Politiker um Verzeihung für seine "harten Worte".

Auf­treten, Wortwahl, Intonation und eine aufgeheizte Atmosphäre hätten den ­Eindruck erzeugt, "ich hätte dazu auf­gerufen, unsere Ziele gewaltsam zu ­erreichen". Das sei nicht der Fall.

Er sei "als Demokrat und Rechtsanwalt" der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet. '
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-0001-0000-000169006294
Kann man ganz klar hier sehen: https://youtu.be/2oGjVjs6MeY  /Ironie aus

Und gegen Spaniel, der auch, wie Sayn-Wittgenstein bei der Veranstaltung war gibt es ein Gutachten zum Ausschluß https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/...sschluss-100.html

Kann man tatsächlich soviel Kreide fressen? Das muß doch Magenbeschwerden verursachen.  

Bande mit der AfD zu tun???

Davon wird man sich doch blitzschnell distanzieren - wenn das nicht schon erfolgt ist. Ggf. wird sicher auch ein Parteiausschluss erwogen werden....

;-)

Wenn sich Goliath über David beschwert
Dirk Spaniel heute  im Bundestag: Benachteiligung der Autofahrer durch Radfahrer...
 

 

Diesmal hat die AfD gegen das Magazin Kontext geklagt wegen einer Artikelüberschrift "Nazis in der zweiten Reihe - Die AfD und ihre rechtsradikalen Mitarbeiter im baden-württembergischen Landtag". Das Frankfurter Landgericht gab der Klage nicht statt und schrieb in der Urteilsverkündung z.B. "Nazis ist eine zulässige Meinungsäußerung bei diesem Fall":

https://twitter.com/kontextwz?lang=de

In diesem Artikel wurden die rechtsradikalen/rechtsextremen AfD Mitarbeiter im baden-württembergischen Landtag mit Klarnamen benannt:

https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/452/...en-reihe-6356.html

In dem Artikel geht es um rechtsextreme AfD Mitarbeiter im baden-württembergischen Landtag:

-  Laurens Nothdurft (war Mitglied der rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend", die 2009 verboten wurde)
- Marcel Grauf (war NPD-Mitglied)
- Armin Allmendinger
- Reimond Hoffmann (war u.a. 2 Jahre bei Höcke beschäftigt)
- Meike Hammer
- Anna-Lena Schuster (bekennende Holocaustleugnerin

Es ist mittlerweile bekannt, dass die AfD oder bestimmte AfD Mitarbeiter gegen zahlreiche Medien vorgehen mit Drohschreiben und einstweilige Verfügungen um die Verbindungen von bestimmten AfD Mitarbeitern mit rechtsradikalen Organisationen zu unterdrücken. Sieht so "Mut zur Wahrheit aus" ??
Es wäre wohl erschreckend zu erfahren wie viel der etwa 300 AfD Mitarbeiter im Bundestag und in den Landtagen zu rechtsradikalen Organisationen Verbindungen haben. Alleine in Baden-Württemberg sind es ja schon 5 wie man jetzt mit Sicherheit weiß und wer weiß schon wie hoch da die Dunkelziffer noch ist.

Zu diesem Thema passt auch dieser etwas ältere Artikel: AfD-Abgeordnete beschäftigen Rechtsextreme und Verfassungsfeinde - Ein Nazi-Netzwerk im Deutschen Bundestag: Mindestens 27 Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sind Aktivisten und Anhänger rechtsradikaler Organisationen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-03/...entitaere-bewegung

UlliM, dass Teile der AfD vom Verfassungsschutz demnächst beobachtet werden steht für mich fest, denn da gibt es schlicht weg viel zu viele Belege dafür welche Verbindungen Flügel-Leute wie auch Mitglieder der Jungen Alternativen zu rechtsradikalen/rechtsextremen Organisationen haben. Daran ändert auch diese Entschuldigung von diesem Passdeutschen AfDler Mandic nichts. Der dürfte ohnehin einer der schlimmsten AfD Funktionäre sein in Süddeutschland und der ist auch mit das beste Beispiel dafür warum der Flügel vom Verfassungsschutz beobachtet werden muss. Dieser AfDler Mandic, AfD Bundestagskandidat in Tübingen 2017 und jetzt sitzt er für die AfD im Freiburger Stadtrat, hat eine sehr "interessante" rechtsradikale, völkische, sexistische und rechtsextreme Vita. So sagte Mandic z.B. die AfD unterscheide sich von der NPD „vornehmlich durch unser bürgerliches Unterstützerumfeld, nicht so sehr durch Inhalte“ oder er bezeichnete Barack Obama als „Quotenneger" oder er meinte, dass Deutschland „kriegsmüde" sei:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...GUfGDlWbc2sQj-ap5

Dieser AfD Anwalt Mandic gehört der extrem rechten Freiburger Burschenschaft „Saxo-Silesia“ an bei der es nicht unüblich ist, dass Nazilieder abgespielt werden und "Heil Hitler" gebrüllt wird:

https://www.badische-zeitung.de/...rechtsradikalismus--120439954.html  

habt ihr das  Bild nicht gesehen?  

Die angebliche Anführerin einer kriminellen Schleuserbande ist vom italienischen obersten Gerichtshof frei gesprochen worden:

...Italiens Oberstes Gericht hat den Einspruch der Staatsanwaltschaft gegen die im Juli 2019 erfolgte Freilassung der deutschen Kapitänin des Rettungsschiffs Sea-Watch 3, Carola Rackete, abgewiesen. Die ehemalige Seenotretterin, die mit ihrem Einsatz für Flüchtlinge im Mittelmeer weltweit Aufsehen erregte, hat damit in ihrem Kampf gegen die italienischen Behörden einen entscheidenden Erfolg errungen. Rackete sprach von einem "wichtigen Urteil für alle Seenotretter"...Salvini bezeichnete die Entscheidung des Gerichts am Freitag als "Schande"...

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/...ung-italien-gericht

des Landtag in Erfurt wurden gesperrt, als Björn Höcke am Mittwoch eine verdächtige Postsendung erhalten hatte. Jetzt ist klar, was in dem Paket gesteckt hat.
'gefährlich ist der Inhalt nicht: Die in dieser Woche an den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke verschickte verdächtige Postsendung enthielt eine Windel mit Urin. In dem Päckchen habe sich eine Kinderwindel befunden und eine geleerte Pralinenschachtel, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. An der Windel sei Harnstoff festgestellt worden. Das Päckchen hatte am Mittwoch im Landtag in Erfurt einen größeren Einsatz von Rettungskräften und eine teilweise Sperrung des Gebäudes ausgelöst.....

Den Angaben zufolge war die Sendung am Dienstag an Höckes Wohnhaus eingegangen. Ein Fahrer habe das verdächtige Päckchen dann am Mittwoch in den Landtag gebracht, wo es geöffnet worden sei, berichtete der Innenminister. „Man hätte es besser vor Ort untersucht“, sagte Maier.'

Jetzt frag ich mich warum der Höcke das Paket in den Landtag bringen ließ. Wäre es gefährlich gewesen, dann wäre der Fahrer einer echten Gefahr ausgesetzt gewesen. Das find ich unverantwortlich als Politiker, der von Verantwortung träumt.

Ansonsten kann ich mich Herrn Maier anschliessen: 'Maier betonte, solche Aktionen seien generell abzulehnen. Derartige Einschüchterungsversuche seien auch dann falsch, wenn sie jemanden wie Höcke träfen, der selbst zur „Verrohung“ im Meinungsstreit beigetragen habe. Anonyme Drohbriefe seien „kein Mittel der politischen Auseinandersetzung“, betonte der Innenminister. Er persönlich habe Ähnliches auch schon erlebt. Alle seien aufgerufen, verbal „abzurüsten“.' https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...tifiziert-16587723.html


 

bei der Einschätzung zu Mandic sind wir uns einig. Allerdings sollten wir nicht das wording von z.B. Passdeutschen übernehmen. Mir ist schon klar, daß Du das als Replik auf diese ganze Propaganda der Blaunen meinst. Nur mit der Übernahme wird eine solche Sprache und damit über kurz oder lang deren Inhalte in immer weiteren Kreise etabliert. Auch ein Mandic ist heute Deutscher , aber er ist es so wie Diaby und alle anderen mit ähnlichen Geschichten. Ich hätte gut auf ihn verzichten können - aber ich könnte auch auf einige Biodeutsche verzichten,  aber das ist eben kein Wunschkonzert

Ist auch nur meine bescheidene Meinung dazu.  

diesen Absatz in dem Zeitartikel find ich aber auch interessant:
'Salvini bezeichnete die Entscheidung des Gerichts am Freitag als "Schande". Für einige Richter habe eine Deutsche, die in Kauf genommen habe, fünf Menschen durch Rammen eines Bootes zu töten, keine Gefängnisstrafe verdient, schrieb er auf Twitter. "Aber ein Minister, der das Anlegen und den Menschenhandel verhindert hat, schon."

Salvini droht selbst ein Prozess, weil er im vergangenen Juli anordnete, Flüchtlinge auf einem Boot der Küstenwache festzuhalten. Nach italienischem Recht können Ex-Minister für Taten, die sie während ihrer Amtszeit begingen, jedoch nur vor Gericht gestellt werden, wenn ein parlamentarischer Ausschuss zustimmt. Sollte dies geschehen, drohen Salvini im Falle eines Schuldspruchs bis zu 15 Jahre Haft.'
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/...ung-italien-gericht

Na dann.............

 

Katjuscha wird böse.....
Daher mein "Witzig"

 

Andererseits finde ich es jetzt auch nicht falsch, Ausländerfeinde mit Migrationshintergrund, Asylfeinde mit Asylhintergrund und Afrikaner, die vor der Masseneinwanderung von Afrikanern warnen, daran zu erinnern, dass sie einen Selbstwiderspruch leben.  

Mich kümmern Warnungen von von Patienten mit Lungenkarzinom auch nicht.  

geschuldet? Kommt die von Rechts?

Zwanzig Polizisten müssen eingreifen, weil die verurteilten libanesischen Clan Jugendliche ausrasteten.

Nach dem Urteil gehen Angeklagte und Zuschauer aufeinander los:
Im Prozess ging es um eine brutale Schulhofprügelei zwischen Jugendlichen aus libanesischen Großfamilien. Kaum hatte die Richterin die Urteile verkündet, gerieten zwei Angeklagte aneinander. Der Streit löste sofort auch eine wilde Schlägerei zwischen Clan-Mitgliedern im Zuschauerraum aus.

https://www.rtl.de/cms/...zwischen-clans-im-gerichtssaal-4470396.html

Aber viel schlimmer ist, was sich das Ministerium von Scheuer erlaubt; einen Persilschein für Veruntreuung, Schlampereien in Milliardenhöhe. 410 Euro Stundensatz "Ein entlastendes Gutachten für Verkehrsminister Scheuer belastet die Steuerzahler mit 240.000 Euro."

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...aut-gutachten-16587133.html

Offensichtlich schauen manche nur nach rechts, müssen aber bald damit rechnen, von denen überrollt zu werden. Wer die Realität oder einen Großteil der Realität ausblendet muss sich nicht wundern, wenn er oder sie eines Tages in einem "Albtraum" aufwacht.
AfD ist Mitte. Der Rest ist Rechtsextrem oder links der Mitte.  

- wenn, sagen wir mal, ein Bassam Tibi Werbung für einen quantitativ markanten Zuzug aus Syrien betriebe?  

„Die namentlich im Westen noch immer vorsätzliche Stigmatisierung der Partei als vermeintlich rechtsextremistische, rassistische und potenziell faschistische Bewegung ist nach wie vor wirksam.
Denn sie allein verhindert, dass auch in den alten Bundesländern erreicht wird, was im Osten längst gelungen ist: die Mobilisierung einer breiten Masse der bürgerlichen Mitte.“

https://www.zeit.de/amp/kultur/2019-11/...ismus-propaganda-rechtsruck

Fazit: Mit der Nazikeule auf Vernunft und Realismus einschlagen!  

Die Thematisierung der Verbindungen der AfD zu Neonazi-Kreisen geschieht nicht "noch immer", sondern vielmehr geschieht sie bisher noch nicht sehr deutlich. Bisher ist es der AfD vergleichsweise gelungen, dass der Hintergrund vieler ihrer Bundestagsmitarbeiter nicht groß thematisiert wurde (ein bisschen schon). Sobald der Verfassungsschutz rechtsextreme Organisationen beobachten soll, und Mitarbeiter der AfD, wenn nicht Abgeordnete, den beobachteten Organisationen nahestehen, aber gleichzeitig im Parlament den Verfassungsschutz kontrollieren sollen... da stehen "unangenehme Szenen" ins Haus.  

Es ist aus Umfragen bekannt, dass viele Briten, die einen Migrationshintergrund haben, beim Brexit-Referendum für den EU-Austritt gestimmt haben, weil "zuviele Ausländer" ins Land kommen. Die Logik ist offenbar: wenn ich es hierher geschafft habe, dann ists erst mal genug. Diese Einstellung ist egoistisch, aber nicht unbedingt selbstwidersprüchlich. Die Argumente, die man gibt, könnten es manchmal aber werden.

Was den AfD-Kroaten Mandic betrifft, so muss glaub ich immer wieder klargestellt werden, dass die AfD in der Tat nicht prinzipiell ausländerfeindlich ist. Sondern sie ist vor allem rassistisch, denn Ausländer werden vor allem in zwei Kategorien sortiert. Es gibt die guten Ausländer wie Russen (typischerweise sehr blass und hellhaarig!)  und ein paar andere Nachbarn. Nur die anderen sind schlecht. Im Zweifel schlägt das alle anderen Gesichtspunkte und manchmal ist selbst Islam kein Problem, sofern die "Rasse" stimmt: Muslimische Einwanderer aus Russland sind für die AfD meines Wissens ok!  -- Man müsste sich mal genau erklären lassen, wo die Grenze verläuft; zB scheint es ungewiss, ob muslimische Bulgaren ok sind (als Brudervolk der Russen?) oder ob sie schon pfuibä sind (als Südländer? als Nachbarn der Türken?).  Aber wahrscheinlich wurde darüber noch gar nicht nachgedacht...  

der Hinweis: Witzig im Sinne von `gewitzt´, aber auch lustig......  

"witzig" heißt: "bei uns in der AfD gäbs sowas nicht". Also danke für die Klarstellung :)  

 

treibt der Kampf gegen Rechts Blüten. Betrifft es wirklich Menschen, die den Holocaust verleugnen oder verniedlichen ist es sicher berechtigt, aggressiv zu werden. Nazis gehören nicht in den Bundes oder Landtag. Aber wenn selbst "Rechte" von der AfD abgewiesen werden und bei der CDU unterkommen, dann ist was Faul; genauso wenn man die Dönermorde als Motivation her nimmt, um gegen die AfD Stimmung zu machen. Dabei wurde die Aufklärung in dieser Hinsicht von der Groko geblockt. Ströbele kann ein Lied davon singen, hat er doch fast nur geschwärzte NSU Untersuchungs-Unterlagen vorgesetzt bekommen... selbst diese sind 100 Jahre teilweise unter Verschluss.

Schlimm ist es aber, wenn Linke eine Diskussion zum Kopftuch Verbot kaputt macht, mit Gewalt ihre Meinung dazu austragen will, obwohl sie dazu nichts zu sagen hatten.

So wird immer offensichtlicher, dass der Kampf gegen Rechts der Kampf gegen Systemgegner, gegen die demokratische Diskussion und Konsensbildung ist. Es ist in der Hinsicht eine Schande für Deutschland, dass Störer und Aktivisten so hofiert werden und keinerlei Sanktionen oder Strafe fürchten müssen. Luke hat ähnliche Erfahrungen gemacht, nun trifft es aber Opfer vom Islam, Frauen, die viel Leid ertragen mussten, und nun in Deutschland wieder schikaniert werden. Dass eine linke Organisation weibliche, vom Islam geprägte Kopftuchgegner mundtot machen will, spricht Bände über deren krankes Weltbild:

Die Situation eskaliert, als die Gruppe trotz mehrfacher Aufforderung den Raum nicht verlassen will. Fäuste fliegen, ein Tisch wird umgestoßen. Nur eine bleibt ruhig. Es ist Naïla Chikhi. Sie wolle sich nicht einschüchtern lassen, sagt sie, wolle nicht aufhören, ihre Meinung zu vertreten. Das Kopftuch ist ihrer Ansicht nach „die Fahne des Islamismus“*, ein Zeichen der „Knechtung der Frau“. Ihren Standpunkt werde sie auch gegen Widerstände vertreten, so Chikhi weiter. „Ich werde mein ganzes Leben weitermachen.“

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/...laegerei-16585977.html#void

Sie besteht darauf, die Podiumsdiskussion, organisiert durch Mitglieder der Gruppe „Terre des femmes“, dem Allgemeinen Studierendenausschuss der Goethe-Universität und den Migrantinnen für Säkularität und Selbstbestimmung, trotz des Zwischenfalls weiterzuführen. „Ich bleibe hier. Notfalls bis Mitternacht. Sonst haben die ja das Gefühl, sie haben gewonnen.“ Bewusst sucht sie den Dialog mit den Störern, scheut die Diskussion nicht, stimmt ihnen zu, wenn es darum geht, rassistische Übergriffe zu verurteilen. „Warum habt ihr mit eurem Protest nicht gewartet? Wir hätten am Ende über das alles gut diskutieren können“, fragt sie eine junge Frau, die noch immer ein Schild in die Luft hält. Eine Antwort bekommt sie nicht.


 

selbstverständlich hat die Frau recht, was hat das Niedermachen einer Kopftuchgegnerin, die ihre berechtigte Meinung vertritt, mit dem "Kampf gegen Rechts" zu tun? Hier geht es doch nicht um rassistische Islamfeindlichkeit, bei der solche Argumente nur vorgeschoben werden und die einen ganz anderen Hintergrund hat.