Nationalismus stoppen

Einige britische Abgeordnete beziehen deutliche Stellung zu Trumps Einreiseverbot aus 7 islamischen Staaten:

- Für die konservative Abgeordnete Sarah Wollaston ist Trump ein "ekelerregender Typ" und forderte, ihm während seines noch für dieses Jahr geplanten Staatsbesuchs eine Rede vor dem Parlament zu verweigern.

- Die Labour-Abgeordnete Yverre Cooper erklärte, Mays Weigerung Trump zu verurteilen, sei eine "Schande für Großbritannien".

Der britische Abgeordnete Nahim Zahawi, der Mays Konservativer Partei im britischen Parlament angehört, darf nun nicht mehr in die USA einreisen, weil er im Irak geboren ist.

Nach der heftigen Kritik in Großbritannien gegen die neue Trumpsche US-Einwanderungspolitik musste dann auch die britische Premierministerin Theresa May reagieren mit "wir stimmen dieser Form des Vorgehens nicht zu" und "sollte ein britischer Staatsangehöriger von den Maßnahmen betroffen sein, werde London in Washington intervenieren."

Der Link dazu:

http://www.n-tv.de/politik/...Trump-ekelerregend-article19674807.html

 

Vielleicht in deiner kleinen Welt.

Ein klassisches Politikverständnis der Linken ist geprägt von einem egalitären Menschenbild, das heißt: Sie betrachtet unter anderem die Gleichberechtigung aller Menschen, unabhängig von nationalen, ethnischen, geschlechtlichen und anderen Gruppenzugehörigkeiten, als anzustrebendes politisches Ziel – gemäß den Idealen der Französischen Revolution „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ (liberté, égalité, fraternité). Daraus abgeleitet wurde und wird bis heute auch eine Politik der Chancengleichheit für alle Bevölkerungsschichten und schließlich die Forderung nach gleichem Zugang zum gesellschaftlichen, gerade auch materiellen, Reichtum. Das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit führte und führt bis zur Forderung nach einer gleichen Wohlstandsverteilung, Vergesellschaftung oder Verstaatlichung der Produktionsmittel und – in der Idealvorstellung des Kommunismus – zum Ziel einer klassenlosen Gesellschaft, oder im Anarchismus zu einer herrschaftsfreien, nicht staatlich strukturierten Gesellschaft.
https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Linke  

In den USA gibt es große Diskussionen bezüglich Trumps Einreisestopp gegen 7 islamische Länder. Es wird auch hinterfragt warum auf der Trumpschen Liste nicht Saudi Arabien, die Vereinigte Emirate und Ägypten stehen oder das größte muslimische Land Indonesien, die ja wohl auch alle islamische Staaten sind. Die Antwort ist sehr schnell gefunden, denn dorthin hat Trump geschäftliche und private Beziehungen:

http://www.pakistantoday.com.pk/2017/01/29/...ew-travel-restrictions/

Was sagte Trump vor wenigen Tage zu einem Deal in Dubai:

"
“Over the weekend, I was offered $2 billion to do a deal in Dubai with a very, very, very amazing man, a great, great developer from the Middle East – Hussein, Damac, a friend of mine, great guy. And I was offered $2 billion to do a deal in Dubai – a number of deals and I turned it down,” Trump said then, referring to Sajwani’s development company.
"

In Indonesien gibt es übrigens 2 Resorts, die zum Trump Konsortium gehören.

Auch große US Technologieunternehmen wie Apple, Google, Facebook und Tesla haben sich zu dem Einreisestopp in die USA für 7 islamische Länder negativ geäußert:

http://www.complex.com/life/2017/01/...email-refugee-ban-donald-trump  

Es handelt sich um einen temporären Erlass, der 3 Monate gilt. In den ZDF-Nachrichten gestern Abend wurde das verschwiegen. Trump will die Abläufe hinsichtlich der Sicherheit überprüfen.

Da es sich um ein Moratorium handelt, kann man davon ausgehen, dass die Einreise nach Ablauf wieder möglich ist.

Gleichzeitig will Trump verfolgte Christen aufnehmen. Bisher hat sich keiner unserer vor Moral triefenden Politiker um dieses Problem gekümmert. Selbst in unserem Land werden christliche Flüchtlinge immer wieder von Muslimen bedroht, so dass sie um ihr Leben fürchten müssen.

Ich denke, Trump will mit dem Erlass ein Signal an die islamisch geprägten Länder senden:

- Distanziert euch vom gewalttätigen Islamismus.
- Geht konsequent gegen Islamisten vor.
- Wenn ihr bei uns einreisen wollt, müsst ihr euch an unsere Spielregeln halten.
 

die Türkei auf dieser Liste?  

aber die größten islamischen Staaten sind ausgenommen und wohl nur darum weil der Trump dort geschäftliche Beziehungen hin hat bzw. weil sie wirtschaftlich, zu groß sind bzw. politisch zu mächtig sind um mit ihnen auf Konfrontationskurs zu gehen. Mit fairer und ausgewogener Politik hat das rein gar nichts zu tun. So jedenfalls sehe ich das.

Bin mal gespannt welche Dinge über Trump bzw. dem seinen geschäftliche Verbindungen bei diesem Thema in den nächsten Tagen noch raus kommen werden.

interessiert dich aber offenbar alles gar nicht Motzer. Also ist das ok für dich. Für mich halt nicht.  

Ich vermute, dass es zu viele Verflechtungen zwischen USA und Saudi-Arabien gibt.

Die USA sind der wichtigste Waffenlieferant. Außerdem gilt Saudi-Arabien als Verbündeter gegen den Erzfeind Iran. Daran kann Trump nichts ändern. Wahrscheinlich will er es auch nicht.

Ob Trump aus persönlichen Motiven bestimmte Länder ausgeklammert hat, kann ich nicht beurteilen. Ich will es nicht ausschließen. Aber die 3 Monate sind schnell vorbei und so viele Geschäftsreisen gibt es nicht, da die Kommunikation stark über Mail, Chat und Videokonferenz geht.
 

Toll diese unkritische Haltung Motzer. Man kann sich ja alles schönreden.

Dieses ganze Trumpsche Geschwafel über den US-Terrorismus von Islamisten ist ohnehin Dummgequatsche. Wo gab es den meisten Toten der letzten 10 Jahre in den USA durch Attacken ? Ich kann es dir sagen in den Schulen !!! und warum ? weil in den USA das Waffengesetzt viel zu lasch ist !!! Das rührt aber der Meistro Trump nicht an. Warum wohl ?  

und das direkt vor der Haustüre von Ulm. Dagegen ist Höcke ein Schaf.

http://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/...uelern-id33273452.html  

Nun ein Spion vielleicht nicht, jedoch hat er und andere Vorstandsmitglieder sich zu innenpolitischen Fragen von Mopskau in der russischen Botschaft in Berlin beraten lassen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...botschaft-a-1006983.html

Da liegt natürlich der Verdacht nahe, daß Putin über Gauland Einfluss auf die deutsche Innenpolitik nimmt. Und Gauland het eh sehr putinophile Ansichten, und faselt ständig von "russischer Erde" wenn es um die Ukraine und Georgien geht.  

Dass Gauland ganz klar zu Putin steht hat er ja immer mal wieder gesagt wie z.B. „Die Krim war mal russisch, sie ist jetzt wieder russisch und sie wird nie wieder zur Ukraine zurückkehren“. Bin mal gespannt wann er sagt "Schlesien war mal Deutschland und muss wieder deutsch werden".

Im Prinzip ist das ja nicht neu, dass Teile der AfD (u.a. Gauland und Höcke) eine hohe Affinität zu Russland und Putin haben.So gibt es seit knapp einem Jahr "ein Bündnis“ zwischen der Parteijugend „Molodaja Gwardija“ der Putin-Partei und der AfD-Jugend „Junge Alternative“.

Dass einige populistische Parteien von Russland finanziert werden ist ja auch bekannt. Le Pens Front National bekam z.B. vor 2 Jahren einen 9 Mio. € Kredit von der russischen Bank FCRB. Ob das der einzigste russische Kredit war weiß keiner. Kein Wunder, dass die Le Pen sagte: "Putins Russland ist für uns Vorbild für eine patriotische Wirtschaftspolitik.“ Dann sage ich mal Gute Nacht Frankreich, wenn es denn wirklich jemals so weit kommen würde. Das zeigt aber auch, dass diese recht populistische Parteien wie eine AfD total unberechenbar sind und das macht sie auch so brandgefährlich.

McCain, wohl einer der einflussreichster Republikaner hinter Ryan und Gouverneure von Arizona, hat gestern mit einem öffentlichen Brief Trump und seine Berater ganz klar gemacht, dass er alles tun wird, dass die Russland-Sanktionen ohne Entgegenkommen der Russen (=Einhaltung des Minsker Abkommens) nicht aufgehoben werden:

http://www.mccain.senate.gov/public/index.cfm/...37-9395-64533976169F

Ich glaube ohnehin, dass Trump so langsam aufpassen muss mit seinen Entscheidungen per Dekrete, denn so langsam kommen nun einige Republikaner und widersprechen Trump in aller Öffentlichkeit. Da ist McCain mittlerweile nicht mehr der einzigste und die Mehrheit im Senat  der Republikaner ist recht klein. Mit lediglich 4 Abweichler ist die Senatsmehrheit von Trump Geschichte. Der erste richtige Lakmustest könnte eine Abstimmung im US-Senat sein um das  Einreiseverbot für die 7 Länder. Die US-Demokraten werden wohl laut heutigen Angaben dazu einen Gesetzesentwurf in den Senat einbringen. Zwei republikanische Senatoren (BenSasse aus Nebraska und Susan Collins aus Maine) haben heute schon ganz klar Stellung bezogen, dass sie gegen dieses Trumpsche Einreiseverbot sind. Der neue Trump Verteidigungsminister James Mattis hat sich ja vor 3 Wochen bei seiner Senatsanhörung sehr deutlich gegen das Einreiseverbot ausgesprochen. Wobei es aber eher so aussieht, dass Gerichte dieses Einreiseverbot-Dekret kippen werden, weil es offenbar nicht der amerikanischen Verfassung entspricht. Die ersten Gerichtsentscheidungen von gestern Abend und heute deuten das jedenfalls schon mal an. So oder so, wenn dieses Einreiseverbot wirklich gekippt werden würde, dann wäre das für Trump und seinem Beraterstab schon mehr als eine riesen Schlappe,



 

Die Spannungen zwischen NATO und Russland lassen sich nur auf diplomatischem Weg lösen.

Eine militärische Konfrontation, die von einigen Kriegstreibern gefordert wird, führt zum 3. Weltkrieg, der für uns alle tödlich enden wird.
 

 

 

der Konflikte mit Russland? Weißt du überhaupt was "militärische Lösung" heißt?  

würde im Falle einer Wahl die Geschichte nach IHREN Ermessen umschreiben versuchen und auch diverse Stellen in den Medien mit IHREN Leuten besetzen.

Nicht nachvollziehbar wie immer wieder Menschen solch Leuten auf den Leim gehen.
Naivität stirbt scheinbar nie aus.  

mit Putin im Gleichklang steht, liegt wohl daran, dass deren Werteverständnis relativ nah beieinander liegen. Stichwort Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, usw.

Wer also weniger Freiheiten möchte der findet in der AfD sicherlich einen attraktiven Anlaufpunkt.

Nur wer will soetwas?  

Hat Merkel neuerdings dasselbe Werteverständnis wie die Muslime, die Israel an den Kragen wollen? Hat sie deshalb über 1 Million Muslime nach Deutschland gelassen? Ich bin mal gespannt was sie macht wenn die ihre antisemitischen Drohungen bei uns hier umsetzen. Oder gilt hier das Zauberwort: Islam ist Frieden?

"Das zionistische Regime wird – wie wir bereits gesagt haben – innerhalb der nächsten 25 Jahre aufhören zu existieren, wenn sich die Palästinenser und die Muslime zu einem gemeinsamen Kampf gegen die Zionisten zusammenschliessen."

https://de.gatestoneinstitute.org/9850/iran-drohungen-israel-us  

Merkel hat keine 1mio. Muslime einfach ins Land gelassen, sondern hat lediglich für Entlastung in Ungarn, Mazedonien, Italien, Griechenland, usw. gesorgt.
Ohne das Handeln von Dtl. wäre die Lage in z.B. Ungarn vermutlich eskaliert und in eine humanitäre Katastrophe mit vermutlich vielen Toten gemündet.  

http://www.ariva.de/forum/rund-um-den-dax-493372?page=35#jumppos883

Und dazu gleich noch die (versteckte) Forderung "Merkel kann weg"!

habe sie was erreicht .seit..

Das Godesberger Programm war von 1959 bis 1989 das Parteiprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Ein außerordentlicher SPD-Parteitag in der Stadthalle von Bad Godesberg, heute ein Stadtbezirk Bonns, verabschiedete es mit großer Mehrheit am 15. November 1959. Der Wandel der SPD von einer sozialistischen Arbeiterpartei hin zu einer Volkspartei kam mit diesem Grundsatzprogramm zum Ausdruck. Zentrale Elemente des Godesberger Programms gelten bis heute. Hierzu gehören das Bekenntnis zur Marktwirtschaft und zur Landesverteidigung, die Formulierung von Grundwerten und der Anspruch, Volkspartei zu sein.  

angriff ist die beste verteitigung


und der letzte macht das licht aus




♫  

"#468 Stuss Merkel hat keine 1mio. Muslime einfach ins Land gelassen, sondern hat lediglich für Entlastung in Ungarn, Mazedonien, Italien, Griechenland, usw. gesorgt.
Ohne das Handeln von Dtl. wäre die Lage in z.B. Ungarn vermutlich eskaliert und in eine humanitäre Katastrophe mit vermutlich vielen Toten gemündet. "

Finde es immer schade, wenn man den Pfad der Sachlichkeit verlässt.

Natürlich hat merkel durch falsche einseitige Maßnahmen die Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge erhöht, nach Deutschland zu kommen, was für die Schlepper ein Milliardengeschäft war: u.a. durch das Bekanntmachen der Praxis, Syrer pauschal als asylberechtigt anzuerkennen (BAMF), durch das Aussetzen von Dublin und die durch die Hinnahme der massenhaften Grenzübertritte ("Grenzöffnung"), nicht zuletzt durch die Selfies mit den sog. "Flüchtlingen" ("Merkel hat uns doch eingeladen"). Diese Dinge haben eine unerhörte Sogwirkung auf die Menschen in den türkischen Flüchtlingslagern entfaltet, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen. Ja, die Allermeisten sind keine Flüchtlinge, sondern Wirtschaftsflüchtlinge, die sich bereits in Sicherheit ausserhalb der Kriegsgebiete befanden und befinden.  

Dass was du da schreibst ist und bleibt Stuss, weil falsch.

1. das Dublin-Abkommen wurde NICHT von Merkel ausgesetzt, sondern war bereits von Staaten wie Ungarn gebrochen wurden.

Denn Fakt ist, dass die vielen Flüchtlinge vor allem in Ungarn, Serbien, Mazedonien, sowie Österreich festgesessen haben. Länder die NICHT an der EU-Außengrenze liegen, demzufolge logischerweise das Dublin-Abkommen von den äußeren EU-Ländern wie Italien oder Griechenland gebrochen wurde.

Was Merkel dann getan hat ist die verfahrende bedrohliche Situation zu entschärfen, indem sie bereits feststehende Tatsachen hat benannt, d.h. das Dublin-Abkommen ausgesetzt und den Flüchtlingsdruck von Ungarn & Co. genommen hat.

U.a. sieht man in der Grafik #469, dass der Anstieg an Flüchtlingen längst im Gange war, lange bevor Merkel diesen Schritt gegangen ist. D.h. da kamen bereits 30.000 Flüchtlinge täglich!!
Mal davon ausgehend, dass die Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug nach Europa gelangten, sondern einige Wochen bis nach Zentraleuropa benötigten, so kann man höchstens den letzten Anstieg von 40.000 auf 50.000 unterstellen. D.h. ohne Merkel wäre der Zulauf bis 40.000 und nicht bis 50.000 gestiegen. Die zusätzlichen 10.000 sollen dann die bedrohliche Sogwirkung darstellen und Merkel quasi hauptverantwortlich machen.
Meiner Meinung nach eben Stuss bzw. etwas sachlicher ausgedrückt Tatsachenverdrehung.

Sieht man sich die Kurve weiter an, so sind die rückläufigen Zahlen auch nicht wie gern dargestellt durch die Schließung der Balkanroute und auch nicht durch irgendein Türkei-Abkommen wieder gesunken, zumindest nicht im größeren Ausmaß.
D.h. die Ursachen für den Rückgang der Zahlen sind weder mit Grenzschließungsmaßnahmen noch mit irgendwelchen Abkommen begründbar, sondern sind auf einer Vielzahl von kleinen Faktoren zurückzuführen.

1. Sind die Reisen nach Europa teuer, die meisten Flüchtlinge können sich diese Reisen gar nicht leisten. Oftmals legen mehrere Familien zusammen um Jemanden nach Europa zu bekommen, in der Hoffnung auf Familiennachzug.

2. Kann man davon ausgehen, dass die Kasse der UNHCR wieder aufgebessert wurde. Damit auch die Situation in den Lagern wieder besser geworden sind.

3. Der IS zurückgedrängt wurde und nur noch einen Bruchteil des Gebietes besitzt wie zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Dies führt dazu, dass die Hoffnung auf eine baldige Rückkehr steigt und zudem einige Flüchtlinge auch schon wieder zurückkekehrt sind.

4. Die Asyl-Gesetze verschärft worden und man mit Ländern wie Marokko, Algerien, usw. Abkommen schließt. Auch dies führt dazu, dass sich die Flucht nach Europa nicht mehr lohnt.

5. Mit den wieder gestiegenden Rohstoff- und vor allem Ölpreisen die Perspektiven in Afrika langsam wieder besser werden, man die Talsohle der Rezession durchschritten hat und in einigen Teilen eine gewisse Aufbruchstimmung zu sehen ist. Auch ist die Boko-Haram auf dem Rückzug, wird von Regierungstruppen zurückgedränkt. All dies sorgt dafür, dass weniger Afrikaner an eine Flucht nach Europa denken.

An vielen dieser Maßnahmen ist Merkel maßgeblich mit daran beteiligt und Merkel hat ihre Aussage, der deutlichen Reduzierung der Flüchtlingszahlen, eingehalten und damit nachweislich einen wesentlich größeren Teil geleistet als z.B. Ungarn mit seiner Mauer bzw. Grenzzaun.  

kann man trotz aller Zahlen der Meinung sein, dass Merkel mit der Willkommenskultur unclever gehandelt hat.

Ich finde es vollkommen legitim wenn sich Jemand nicht damit identifizieren kann oder möchte.

Nur Stuss finde ich es, wenn man die Flüchtlingsproblematik auf die Willkommenskultur und Merkel reduziert, denn wie gezeigt war der Effekt bei Weitem nicht so groß wie er gern gemacht wird.