Rheinmetall AG
Grüne stoppten heimlich Waffen-Hilfe für Israel
Im Bundestag hatten sich Regierung und Opposition zu einem möglichen Stopp von Waffenlieferungen an Israel am Donnerstag einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (68, CDU) hatte der Ampel vorgeworfen, „seit Wochen und Monaten“ notwendige Exportgenehmigungen für Munition und Ersatzteile für Panzer zu verweigern. Kanzler Olaf Scholz war nach diesem Vorwurf spontan ans Mikrofon im Plenum geeilt und hatte geantwortet: „Wir haben Waffen geliefert und wir werden Waffen liefern.“
Tatsächlich wurden seit März keine Genehmigungen für Kriegswaffenexporte nach Israel erteilt. BILD erfuhr jetzt, warum: Im Bundessicherheitsrat, in dem der Kanzler und wichtige Minister aller Ampel-Parteien in geheimen Sitzungen z. B. über die Genehmigung oder Ablehnung von Rüstungsexporten beraten, sperrten sich die Grünen-Minister vor neuen Lieferungen: Wirtschaftsminister Robert Habeck (55) und Außenministerin Annalena Baerbock (43). Ihre Haltung führte dazu, dass Israel monatelang keine deutschen Kriegswaffen erhielt. Dies wurde BILD aus Regierungs- und Verteidigungskreisen aller Ampel-Parteien bestätigt.
Man darf nicht vergessen, die Grünen sind eine Links-Partei!
Wer Bild Plus hat, hier der Link: https://www.bild.de/politik/inland/...israel-670b96af2de6a20c12808c97
Fakt ist, dass in ´23 ein neuer Waffenexport-Rekord aufgestellt wurde, und besonders nach Israel wurde deutlich mehr bewilligt als unter früheren Regierungen.
Auf Platz sieben steht Israel mit Lieferungen für 323,2 Millionen Euro – etwa zehnmal so viel wie im gesamten Jahr 2022 mit 32 Millionen Euro.
Wer BLÖD liest, erfährt eben nur die halbe Wahrheit.
Dass das nun genauso weitergehen muss angesichts des rücksichtslosen Vorgehens der israelischen Armee gegenüber er Zivilbevölkerung und zuletzt sogar Angriffen auf UNO-Truppen kann auch nicht im Sinne von Rheinmetall sein.
Der italienische Rüstungskonzern Leonardo und sein deutscher Partner Rheinmetall werden am Dienstag ihr bereits angekündigtes Gemeinschaftsunternehmen zum Bau von Panzern endgültig besiegeln.
https://www.diepresse.com/18965656/...l-wollen-gemeinsam-panzer-bauen
