LAMBDA TD SOFTWARE - The Green Solution
Seite 145 von 570 Neuester Beitrag: 25.04.21 13:24 | ||||
Eröffnet am: | 27.04.11 13:47 | von: AnhHamburg | Anzahl Beiträge: | 15.241 |
Neuester Beitrag: | 25.04.21 13:24 | von: Katrinfjcha | Leser gesamt: | 1.027.378 |
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Search and written opinion
A search or international search is then made by an authorized International Searching Authority (ISA) to find the most relevant prior art documents regarding the claimed subject matter. The search results in an International Search Report (ISR), together with a written opinion regarding patentability.[20]
The ISR is normally provided by the ISA to the applicant 9 months after filing of the application in the event of a first filing and 16 months after the priority date in the event of a subsequent filing (i.e., claiming the priority of a first filing).
The ISR is published together with the international application (or as soon as possible afterwards). The written opinion is initially confidential, but unless it is superseded by an International Preliminary Examination Report (see optional examination, below), it is made available in the form of an International Preliminary Report on Patentability (Chapter I of the Patent Cooperation Treaty, or IPRP Chapter I), within 30 months of the filing date or a priority date, if any.[21] If the ISR is not in English, it is translated into English for publication.[22] A designated Office may require a translation of the IPRP Chapter I into English.[23]
The international search report can help the applicant to decide whether it would be worthwhile to seek national protection, and if so, in how many countries, as it costs fees and other expenses, including costs of translation, to enter the national phase in each country. Yet another advantage of filing an international application under the PCT is that many national patent authorities will rely on the international search report (although the PCT does not oblige them to do so) instead of starting from scratch to search the prior art themselves, and the applicant may be able to save in search fees.[24]
In addition to the compulsory international search, one or more optional supplementary international searches may also be carried out by participating International Searching Authorities,[25] upon request by the applicant[26] and payment of corresponding fees.[27] The purpose is to reduce the likelihood of seeing new prior art being cited in the subsequent national phases.[28] A supplementary international search is said to allow applicants to obtain an additional search report "taking into account the growing linguistic diversity of the prior art being found".[28] In 2009 and 2010, the demand for supplementary international searches was relatively low.[29]
Quelle: https://secure.wikimedia.org/wikipedia/en/wiki/..._Cooperation_Treaty
Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht [International preliminary examination report]
Es ist zu beachten, dass seit 2002 nur wenige Staaten eine solche internationale vorläufige Prüfung verlangen, um die Frist für die nationale/regionale Phase um 10 Monate zu verschieben. Die Schweiz hat diese Forderung nur für Patente beibehalten, die nicht aus einem europäischen Patent stammen.
Wenn ein Antrag auf internationale Prüfung gestellt wurde, gelingt die Anmeldung an der Prüfbehörde (International Provisional Examining Authority, IPEA). Für Schweizer Anmelder ist das Europäische Patentamt die IPEA. Die Recherchenbehörde erlässt dann eine oder mehrere schriftliche Bescheide, welche die Meinung des Prüfers bezüglich der Patentierbarkeit der Erfindung enthält. Der Anmelder kann auf diese Beobachtungen Stellung nehmen, indem die Ansprüche und/oder die Beschreibung angepasst werden. Es gilt zu beachten, dass der Anmelder keineswegs dazu gezwungen ist, diese Bescheide zu beantworten; die Rückweisung der Anmeldung fällt nicht in die Zuständigkeit der IPEA, auch wenn grundlegende Mängel bestehen. Die meisten Anmelder nehmen jedoch die Gelegenheit wahr, die Anmeldung zentral in Ordnung zu bringen, um ähnliche Einwände während der nationalen bzw. regionalen Phase in den verschiedenen gewählten Staaten vorzubeugen.
Die IPEA erstellt dann einen internationalen vorläufiger Prüfungsbericht, welcher die Meinung des Prüfers bezüglich der Patentierbarkeit der Erfindung enthält. Dieser Bericht wird an allen benannten Staaten gesandt und beeinflusst meistens deren Entscheid über die Erteilung oder Zurückweisung eines Patents. Der internationale vorläufige Prüfungsbericht muss vor dem 29. Monat nach Anmelde- oder Prioritätsdatum fertig gestellt werden.
Quelle: http://www.patentattorneys.ch/jahia/Jahia/lang/de/...02AFB90D8931A800
http://www.wipo.int/patentscope/search/en/...8/003001%29&maxRec=1
...
http://nvsos.gov/sosentitysearch/...=JHbA3dOQFQY1swETNzv9nQ%253d%253d
Du meinst wg.der 0,001 ?
Yep, aber das ist doch immer so bei diesen Buden die ausschliesslich im dtsch.Freiverkehr gelistet sind Kann man fett Kasse machen
Was denn mit euch los ??
Und jetzt muss man sich noch als Dummbasher beschimpfen lassen ??
Wohl nicht so an Fakten interessiert, was??
Lieber "oh, wir werden bestimmt steigen"... "dat ding geht ab" ...usw.
Wirklich seltsam hier...
Zeitpunkt: 19.07.11 08:36
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Unterstellung - bzw. Beleidigung
Ich ärgere mich jetzt schon ein wenig, dass ich ne 3/4h verschwendet habe, um Deinen Beitrag zu widerlegen. Ich habe gerade gesehen, dass Du bei w:o das Selbe probiert hast.
Ich hoffe, dass Du ,wie von Dir geschrieben, tatsächlich den Thread verlässt. Es ist unmöglich hier die Hühner mit sinnlosen/falschen Beiträgen verrückt zu machen, wo doch eh die Meisten nervös sind.
Vielleicht schaust Du dir den Link nochmal an . FAKTEN. Etwas zum anschauen !!
Der oberste Eintrag...
http://www.wipo.int/patentscope/search/en/...%28WO%2F2008%2F003001%29
glaubst du eine Fakefirma beantragt einen Patent??? ist doch ein Beweis dass LAmbda seriös ist! Was alle hier schon wissen!
ich versteh nicht was du uns sagen willst??
Oh sorry, mit Taschengeld kann man ja die Telefonrechnungen evtl. nicht bezahlen oder man spricht kein ausreichendes Englisch? Ok, kann man ja deutsche Aktien zocken gehen.
Leute, Aktieninvests sind kein Spielplatz. Ein für allemal.
Do your own due dilligence. Und zwar vernünftig. Alternative: Macht Euch lächerlich.
Es ist kaum noch auszuhalten.
Allen investierten:Grüne Zeiten. Baba.
Ich habe lediglich einen Link eingestellt. Und wenn es zu einem Patentantrag einer Firma in der Du investiert bist einen Top-aktuellen "International Application Status Report" gibt, dann schau ihn dir an, sag; "Danke Richy für die Info" und fertig is
Wie gesagt; Ich "versuche" nichts! Und "Fakefirma"?? Also wie kommst Du in diesem Zusammenhang auf sowas ??
Beruhigt euch mal. Ist ja echt ein Abenteuer hier was reinzustellen...
Noch was; zwar ist die (damalige) Adresse wohl ein Privathaus (wie in Deutschland auch nicht gerade unüblich) jedoch ist der Hauptvertriebssitz, wie weiter vorne im Thread schon beschrieben, mittlerweile in einem größeren Bürogebäude in einem recht exclusiven Viertel. ;-)