Fischers Absturz beginnt - die Affäre Fischer


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Neuester Beitrag: 18.12.10 14:31
Eröffnet am:13.02.05 13:57von: SchwarzerLo.Anzahl Beiträge:717
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2176 Postings, 8018 Tage HEBIDas war der Knaller eben

 
  
    #101
16.02.05 16:54

Wieso läuft Bush, unser Irankrieger (den magst Du bestimmt wie 2.ID von Waldy: "Bushfan")

dann noch frei rum?

Gegen diesen Krieg ist die Bundesregierung permanent eingetreten.

Leider ohne Erfolg.

 

...be happy and smile

 

18 Postings, 7207 Tage FISCHERSMORALWAFFENHÄNDLER in "GRÜN"

 
  
    #102
16.02.05 16:59
diese "grünen" kriegstreiber, schleuser und waffenhändler gehören verboten.


unter keiner bundesregierung, außer dieser spd/linskextremistischen "regierung" gab es soviel rüstungsexport.

eigentlich treten diese "grünen" heuchler immer als pazifizisten auf.


EINFACH VERBIETEN!
SOLCHE PARTEIEN SOLLTEN VERBOTEN WERDEN!


servus  

2176 Postings, 8018 Tage HEBIEntwarnung

 
  
    #103
16.02.05 17:06

Grüne trotz Visa-Affäre in Wählergunst stabil

Einer aktuellen Umfrage zu Folge hat die Visa-Affäre die Grünen bislang keine Wählerstimmen gekostet. Dem Institut Forsa zufolge kämen SPD und Grüne zusammen auf 43 Prozent und lägen damit fünf Punkte hinter CDU, CSU und FDP, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.

 

2752 Postings, 7305 Tage niebaumbei SAT1-Umfrage sin 85 % für Fischer-Rücktritt o. T.

 
  
    #104
16.02.05 17:11

18 Postings, 7207 Tage FISCHERSMORALFORSA das SPD-INSTITUT:) welch ein WITZ:)

 
  
    #105
16.02.05 17:13
die starten ihre umfragen immer dort wo ihr geldgeber es befiehlt.

also wenn ich diese umfrage in kreuzberg starte, wo mich a)sowieso niemand versteht und b) viele türken "grün" wählen weil es so zu einer familienzusammenführung kommen könnte, dann ist das ergebnis sonnenklar.


hebi, den kommunistischen lügnern in der ddr hättest du auch alles geglaubt!



servus  

18 Postings, 7207 Tage FISCHERSMORALLaut FORSA, NPD bei 80% Wählerstimmen!

 
  
    #106
16.02.05 17:17
das glaube ich forsa, denn die sind ja soooooooooo glaubwürdig.

sabine christiansen hat auch gesagt, das der fischer ihr ein paar strumpfhosen geschenkt hätte, sie sollte peinliche fragen weglassen.................


DAS DFB-SYNDROM!



servus  

1552 Postings, 8476 Tage promEine interessante Meinung

 
  
    #107
16.02.05 19:11
45. Ich halte unsere 5210 Postings, 456 Tage kiiwii 14.02.05 15:54 zum nächsten Beitrag springenzum vorherigen Beitrag springen

Grünen-Politiker für intelligent, gleichwohl aber für "Charakterschweine" (was sie umso gefährlicher macht)

MfG
kiiwii
 

1552 Postings, 8476 Tage promauch das fand ich hochinteressant

 
  
    #108
16.02.05 20:14
27. meinste das? Steh dazu. 14855 Postings, 1904 Tage Karlchen_I 16.02.05 19:49 zum nächsten Beitrag springenzum vorherigen Beitrag springen

88. Wenn ihr euch - Fischer-Fans und Anti-Fans   14851 Postings, 1904 Tage   Karlchen_I    15.02.05 17:06  zum nächsten Beitrag springenzum vorherigen Beitrag springen

mal so wie jetzt über die richtigen Sauereien der Grünen aufgeregt hättet - etwa den Kosovo-Krieg.

No Problem.
 

13 Postings, 7207 Tage Fischermoral1Union nimmt Schröder ins Visier

 
  
    #109
1
16.02.05 20:15
VISA-MISSBRAUCH

Union nimmt Schröder ins Visier

Erst Volmer, dann Fischer und Schily, jetzt Schröder. In der Visa-Affäre nimmt die Union ein Regierungsmitglied nach dem anderen aufs Korn. Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Merkel und Stoiber, forderten, der Kanzler müsse sich zur der Affäre äußern. Die Regierungsmitglieder wollen sich erst wieder vor dem Untersuchungsausschuss zu den Vorfällen äußern.



DPA
Fischer und Schröder: Müssen beide vor den Untersuchungsausschuss?
Berlin - Im NDR sagte CDU-Chefin Angela Merkel, auch Gerhard Schröder werde gefragt werden, wie er sich um die Missstände gekümmert habe. Zur Frage, ob auch der Kanzler vor den Ausschuss geladen werde, sagte sie: "Das wird sich ergeben." Sie schloss sich indirekt den Forderungen nach einem Rücktritt von Außenminister Joschka Fischer an und verlangte dessen zügige Vernehmung im Visa-Untersuchungsausschuss. CSU-Chef Edmund Stoiber warnte dagegen vor übereilten Rücktrittsforderungen an die Adresse Fischers. Er relativierte damit Äußerungen seines Generalsekretärs Markus Söder, der in der "Passauer Neuen Presse" gesagt hatte: "Ein solcher Außenminister kann Deutschland auf Dauer nicht mehr im Ausland vertreten. Fischer hat zum Schaden des deutschen Volkes gehandelt." Stoiber sagte, Söder sei etwas überinterpretiert worden. Nach Ansicht Stoibers muss auch geklärt werden, wie die Diskussion zwischen Fischer und Schily verlaufen ist und ob sich Bundeskanzler Schröder im Kabinett auf Fischers Seite gestellt habe. FDP-Chef Guido Westerwelle forderte die Vernehmung Schröders im Ausschuss. Er sagte n-tv, wenn die Leitungsebene des Auswärtig schon vor der Bundestagswahl 2002 über Schlepperkriminalität und Visa-Missbrauch informiert gewesen sei, "dann ist das ein handfester Regierungsskandal, der dringend aufgeklärt werden muss". Der frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP) verteidigte die kritisierten Visa-Erleichterungen für Reisende aus Osteuropa. Die rot-grüne Bundesregierung habe aber schwere Fehler gemacht, sagte er im Südwestrundfunk. Der Untersuchungsausschuss tritt am Donnerstag zu seiner ersten Arbeitssitzung zusammen. Fischer verweigert öffentliche Auskunft Fischer wurde nach Darstellung seines Amtes über wesentliche Missstände an der deutschen Botschaft in Kiew möglicherweise erst verspätet informiert. Außenamtssprecher Walter Lindner hält es für unwahrscheinlich, dass Fischer eine entsprechende Vorlage für seine Staatssekretäre von Ende August 2002 gesehen habe. Ende Juni 2002 hatte das AA auf dieser Arbeitsebene eine Weisung an die Botschaft in Kiew erlassen, die Reiseschutzpässe der Reiseschutz AG nicht mehr zu akzeptieren. Eine Tatsache, über die der SPIEGEL bereits vor anderthalb Wochen berichtet hatte. Lindner bekräftigte Fischers Bereitschaft, zum frühestmöglichen Zeitpunkt vor dem Ausschuss auszusagen. Die Festsetzung eines Termins sei jedoch Sache des Gremiums. Vor der Befragung will Fischer keine näheren Auskünfte in der Öffentlichkeit mehr geben. Lindner, verweigerte vor der Bundespressekonferenz Informationen über den Zeitpunkt, wann der Minister über die Problematik des Visa-Missbrauchs unterrichtet wurde. Fischer wolle sich nach Aktendurchsicht vor dem Ausschuss äußern, sagte Lindner. "Wir wollen keine Duplizierung des Untersuchungsausschuss hier in der Bundespressekonferenz machen." Die Union wirft Fischer vor, den Missbrauch durch einen Erlass vom März 2000 begünstigt zu haben. Der von ihr initiierte Ausschuss will zunächst einen Expertenvortrag über das Visa-Recht unter Berücksichtigung des Ausländerrechts und der europäischen Schengen-Regeln hören.
ZUM THEMA IN SPIEGEL ONLINE

Umfrage: Visa-Affäre schreckt Grünen-Wähler nicht ab (16.02.2005)
Untersuchungsausschuss: Fischer panzert sich mit Akten (15.02.2005)
Visa-Affäre: Der Mann, der den Minister jagt (15.02.2005)
Fischer unter Druck: Koalition baut Wagenburg (15.02.2005)
Visa-Affäre: Fischer räumt eigene Fehler ein (15.02.2005)
Volmer-Erlass: Fischer bereits im März 2003 informiert? (15.02.2005)


Das CDU-geführte Landesinnenministerium in Stuttgart verbreitete am Mittwoch ein Schreiben, wonach der frühere baden-württembergische Innenminister Thomas Schäuble Fischer bereits Ende März 2000 - etwa vier Wochen nach dem Volmer-Erlass - allgemein vor den Folgen einer erleichterten Visa-Erteilung gewarnt hat. Dies hatte auch Schily zuvor schon getan. In seinem Antwortschreiben vom 18. April 2000 soll Fischer den Bedenken entgegengetreten sein. Der Erlass enthalte keinerlei Änderungen der geltenden ausländerrechtlichen Lage. Er solle die Visa-Praxis nur transparenter und bürgerfreundlicher gestalten.


VERBOT DER SCHLEUSERPARTEI JETZT!




servus  

948 Postings, 7590 Tage ADDYToller Typ, der Joschka

 
  
    #110
17.02.05 01:25
zufrieden, Happy End?  

2752 Postings, 7305 Tage niebaumMan sieht Fischer nur noch grinsend im TV. Warum?

 
  
    #111
17.02.05 06:07
brennpunkt 1
Das Auswärtige Amt wartete ab
Nicht immer reagierte Außenminister Fischer so schnell wie im März 2003

BERLIN taz Den ersten konkreten Vorwurf, als Außenminister habe er von Visamissbrauch gewusst, ohne zu handeln, hat Joschka Fischer gestern souverän gekontert. Die Rheinische Post hatte herausgefunden, dass Fischer am 19. März 2003 bei einer Sitzung in seinem Haus zum Thema persönlich anwesend war. Er wusste also Bescheid.

Fischers Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Schon am 28. März 2003 sei eine Reaktion erfolgt, die Missbrauchsmöglichkeiten wurden abgestellt. Das ist, laut Dokumenten, die der taz vorliegen, korrekt. Aber hat Fischer immer so schnell reagiert?

Sein Amt jedenfalls hat es nicht. Eine Vielzahl von Hinweisen, Warnungen, ja flehentlichen Hilferufen ging lange vor dem März 2003 im Außenministerium ein. So kabelte zum Beispiel der Botschafter in Kiew, Dietmar Stüdemann, schon ein Jahr zuvor nach Berlin. "Zustände vor den Toren der Visastelle der Botschaft Kiew drohen … zu eskalieren. Wird nicht unverzüglich Abhilfe geschaffen", warnte Stüdemann, "kann ich auch nicht mehr für die Sicherheit des Personals der Botschaft Verantwortung tragen." Kaum vorstellbar, dass ein solcher Appell nicht bis in die Spitze des Auswärtigen Amtes weitergeleitet worden ist.

2.000 Personen versuchten damals täglich in Kiew, Visa für Deutschland zu bekommen. Nur durch massiv verstärkte ukrainische Polizei ("mit schwerer Bewaffnung und unter Anwendung von Gewalt durch die UKR-Miliz") konnten die Handgreiflichkeiten unter den Wartenden geschlichtet werden.

Besonders heikel erwies sich für die Botschaften damals ein Ersatzreisedokument, das unter Rot-Grün kreiert wurde, um die politisch gewollten höheren Visazahlen zu ermöglichen: Der so genannte "Reiseschutzpass" des Weinsberger Unternehmers Heinz Martin Kübler. Ähnliche Papiere hatte es zuvor auch unter Außenminister Kinkel gegeben. Kübler aber erreichte, dass seine Schutzpass auch in der Ukraine selbst verkauft werden durfte. Ein Vertriebsweg, der dem Missbrauch Tür und Tor öffnete. "Die Verwendung von sog. Reiseschutzpässen bei der Sichtvermerkserschleichung entwickelte sich Anfang des Jahres 2002 zu einer neuen, nicht mehr kontrollierbaren Arbeitsweise", warnte das Bundeskriminalamt (BKA) Mitte 2002 das Innenministerium. Das Geschäft werde von "bedeutenden, international tätigen kriminellen Organisationen kontrolliert".

Auch die Krise in Kiew wurde durch die flutartige Vergabe von Reiseschutzpässen (RSP) ausgelöst. Die Botschaft forderte, "die Zahl der täglich in der Ukraine vertriebenen RSP den Bearbeitungskapazitäten der Botschaft anzupassen". Eine Begrenzung sei weder möglich noch gewollt, antwortete Kübler - seine Interessen treffen sich mit den politischen des Außenministeriums.

Das Vertrauen der Sicherheitsbehörden in die Reaktionswilligkeit des Auswärtigen Amts war damals stark eingeschränkt. Es sei ratsam, merkte ein BKA-Mann im Mai 2002 an, den Problembereich Reiseschutzpass erst intern zu erörtern - und dann an Fischers Behörde heranzutreten." CHRISTIAN FÜLLER

taz Nr. 7592 vom 16.2.2005, Seite 4, 101 Zeilen (TAZ-Bericht), CHRISTIAN FÜLLER  

13475 Postings, 9258 Tage SchwarzerLordSkandalös! Fischer bereits in 2000 informiert?

 
  
    #112
17.02.05 07:05
Das wäre ein Hammer wenn das stimmt! Joseph Martin F., der nie einen beruflichen Abschluß schaffte, soll bereits ab dem Jahr 2000 von den Vorgängen gewußt haben, wie mehrere Medien melden: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,342206,00.html  

948 Postings, 7590 Tage ADDYDas macht nachdenklich

 
  
    #113
17.02.05 11:07

Schleuser-Affäre

Top-Terroristen nach
Deutschland eingereist

Von KATHARINA UGOWSKI
 Ludger Volmer
Berlin – Neue Enthüllung in der Visa-Affäre um Ex-Außenamtsstaatsminister Ludger Volmer (Grüne): Wegen des sogenannten „Volmer-Erlasses“ (deutlich weniger Kontrollen bei der Visa-Vergabe) konnten offenbar auch Top-Terroristen ungehindert nach Deutschland einreisen!

In einem Brief (12. März 2003) an das Bundesinnenministerium schildert der Vizepräsident des Bundeskriminalamtes, Bernhard Falk, einen Fall: Zwei Tschetschenen erhielten mehrfach Deutschland-Visa, zuletzt im Juli 2002. Dabei hatte der russische Geheimdienst vor den Brüdern gewarnt. Sie seien Mitglieder einer Terrorbande, die einen großen Anschlag in Moskau plane.

Info_Icon Hintergründe
pfeil_schwarz CDU wirft Grünen-Politiker Volmer Korruption vor
pfeil_schwarz Grüner Ex-Minister Ludger Volmer geht auf Fischer los

Tatsächlich waren die Tschetschenen an der Geiselnahme im Moskauer „Nord-Ost-Theater“ (159 Tote) im Oktober 2002 beteiligt. Außerdem galten sie als „Waffenbrüder“ der „arabischen Mujaheddin“, die laut BKA „enge Kontakte zu Terrorchef Osama bin Laden“ unterhielten.

Trotz der Panne blieb der „Volmer-Erlaß“ bis Ende Oktober 2004 in Kraft. 

http://www.bild.t-online.de/BTO/index.html

 

2752 Postings, 7305 Tage niebaumnach oben damit / für SL o. T.

 
  
    #114
17.02.05 11:13

11 Postings, 7206 Tage Karlchen.lLöschung

 
  
    #115
17.02.05 11:19
Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben dieses Posting wegen Verstoßes gegen die Forumrichtlinien aus dem ARIVA.DE-Diskussionsforum gelöscht.

Ihr ARIVA.DE-Team  

948 Postings, 7590 Tage ADDYQuatsch, das waren

 
  
    #116
17.02.05 11:35
Pässe weggeworfen!

200.000 Asylbewerber dürfen bleiben


Berlin – Rund 200 000 rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber können nach BILD-Informationen zur Zeit nicht aus Deutschland abgeschoben werden, weil sie keine Ausweispapiere haben und sich weigern, ihr Herkunftsland anzugeben. In den meisten Fällen haben sie ihre Pässe einfach weggeworfen.

Der Vermittlungsausschuß des Bundestages will jetzt über die Einrichtung einer zentralen „Fundpapier-Datei“ entscheiden.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel zu BILD: „Solange für die Einreise nach Deutschland keine Visa mit Fingerabdrücken verpflichtend sind, ist die zentrale Fundpapier-Datei ein wichtiges Instrument, um die Herkunftsländer der abgelehnten Asylbewerber zu ermitteln und die richterlich verfügten Abschiebungen auch tatsächlich durchzusetzen.“ (vk)

 

13475 Postings, 9258 Tage SchwarzerLordDas ist richtig einfach in D.

 
  
    #117
17.02.05 14:13
Einfach den Pass wegwerfen und schon darf man bleiben. Schöne Sitten in D. Wie reagieren denn Länder wie FRA oder SCHWEIZ auf solches Vorgehen?

Ach ja, Fischer: http://www.tagesspiegel.de/tso/aktuell/artikel.asp?TextID=47013

Die Regierung spielt auf Zeit. Hoffen wir, daß durch die Presse etliches hochgekocht und das Thema auf Hochtouren gehalten wird.

 

95441 Postings, 8708 Tage Happy EndJetzt weiß ich endlich, an wen mich SL erinnert

 
  
    #118
1
17.02.05 14:21

16600 Postings, 8155 Tage MadChartAuf die Fischer-Story darf man gespannt

 
  
    #119
17.02.05 14:26
sein.

OK, es wäre gut für die Union, denn der Sympathieträger Fischer ist für die Koalition unersetzlich.

Aber wenn an den Vorwürfen was dran ist und er wirklich die Verantwortung übernehmen und abtreten  muss, wäre das eine Katastrophe. Man denke, wie blöd Deutschland dann mal wieder vor der Welt dastünde. Will ich gar nicht dran denken...

 

34698 Postings, 8837 Tage DarkKnightDer offizielle Lebenslauf von J.Fischer

 
  
    #120
17.02.05 15:43
Entnommen aus der Website des Auswärtigen Amtes. Kann es sein, daß hier irgendwie 34 Jahre fehlen?




Joschka Fischer
Der Bundesaußenminister



Lebenslauf

12. April 1948
geboren in Gerabronn/Baden-Württemberg

seit 1982
Mitglied der Grünen

1983 - März 1985
Mitglied des Deutschen Bundestags

Dezember 1985 - Februar 1987
Staatsminister für Umwelt und Energie des Landes Hessen und stellvertretendes Mitglied des Bundesrats

April 1987 - April 1991
Mitglied des Hessischen Landtags und Vorsitzender der Fraktion der Grünen im Hessischen Landtag

April 1991 - Oktober 1994
Staatsminister für Umwelt, Energie und Bundesangelegenheiten des Landes Hessen

Oktober 1994 - Oktober 1998
Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag

seit 27.10.1998
Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler
 

16600 Postings, 8155 Tage MadChartDarkKnight, Du ewig Gestriger!!

 
  
    #121
17.02.05 15:47
Im modernen Personalmanagement hat sich schon seit längerem die Erkenntnis durchgesetzt, dass ein  lückenloser Lebenslauf nicht das Maß aller Dinge ist. Soft skills und Sozialkompetenz (*g*) sind gefragt. Kleinere Lücken im Lebenslauf werden da ggf. durchaus wohlwollend toleriert.

Wir sehen: Manchmal ist die Politik der Entwicklung in der freien Wirtschaft sogar voraus...  

34698 Postings, 8837 Tage DarkKnightMadchart

 
  
    #122
17.02.05 15:52
entschuldige bitte meine Inkompetenz.

Wenn früher mein Vater mal zwischendurch im Knast war, mußten wir immer sagen: er ist auf Montage im Irak.

Damals hat man noch keine Lücken geduldet.  

Clubmitglied, 50540 Postings, 8826 Tage vega200034

 
  
    #123
17.02.05 16:24

geb. 1948

Joschka Fischer

Photo: Joschka Fischer

Photo: Joschka Fischer, 1991

Photo: Außenminister Joschka Fischer im NATO-Hauptquartier, 1998

Politiker


1948 12. April: Joseph (Joschka) Martin Fischer wird in Gerabronn/Baden-Württemberg als drittes Kind eines Metzgers geboren. Die Eltern mußten als Ungarndeutsche 1946 Budapest verlassen.

1965 Die Familie zieht nach Fellbach um.

1965/66 Kurz vor Abschluß des zehnten Schuljahres verläßt Fischer im März 1965 das Gymnasium. Anschließend beginnt er eine Lehre als Photograph, die er aber bald wieder abbricht.

1966 Reisen führen ihn nach England, Frankreich, Spanien, Italien, Griechenland über die Türkei bis nach Kuwait. Aufgrund eines Krankheitsfalls in der Familie reist Fischer zurück nach Deutschland und arbeitet vorübergehend als Spielwarenverkäufer. Im November sterben Fischers Schwester und sein Vater.

1967 Fischer heiratet Edeltraud Fischer in Gretna Green/Großbritannien. Zusammen mit ihr engagiert er sich in der Studentenbewegung. Das Ehepaar lebt zunächst in Fellbach bei Stuttgart.

1968-1975 Das Ehepaar Fischer zieht nach Frankfurt/Main um. Dort besucht Fischer Vorlesungen von Theodor W. Adorno, Jürgen Habermas sowie Oskar Negt (geb. 1934). Er setzt sich eingehend mit den Schriften von Karl Marx (1818-1883), Mao Tse-tung und Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831) auseinander.
Fischer verdient sein Geld mit Gelegenheitsjobs.
Er freundet sich mit dem Studentenführer Daniel Cohn-Bendit (geb. 1945) an.
Als Mitglied der militanten Gruppe "Revolutionärer Kampf" (RK) beteiligt sich Fischer an Demonstrationen und Straßenschlachten. Nach einer Demonstration gegen den Vietnam-Krieg, bei der er die Bannmeile um das Neue Schloß in Stuttgart überschreitet, kommt es zu einer Anklage gegen ihn. Er wird zu zweimal drei Tagen Haft als Ordnungsstrafe verurteilt, die er in Stuttgart- Stammheim absitzen muß.

1971 Arbeit bei der Opel AG Rüsselsheim. Fischer ist Mitbegründer einer Betriebsgruppe und versucht über diese, die Arbeiter zu politisieren. Seine Aktivitäten führen bereits nach einem halben Jahr zu seiner fristlosen Entlassung.

1976-1981 Fischer arbeitet kurzzeitig bei den Vereinigten Deutschen Maschinenfabriken. Anschließend macht er seinen Taxischein und arbeitet als Taxifahrer in Frankfurt/Main.

1977 Die Ereignisse im Zusammenhang mit der Entführung und Ermordung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer (1915-1977) durch die RAF leiten bei Fischer nach eigenen Angaben einen Erkenntnisprozeß ein, den er als "Illusionsverlust" und "Illusionsabschleif" kennzeichnet. Fischer wendet sich daraufhin von den radikalen politischen Gruppierungen ab.

1982 Eintritt in die Partei Die Grünen.

1983-1985 Die Grünen erreichen bei den Bundestagswahlen 5,6 % der Stimmen und ziehen damit erstmals in den Bundestag ein. Fischer wird über den dritten Listenplatz seiner Partei Mitglied des Bundestages, bis er 1985 durch Rotation wieder ausscheidet. Fischer ist Mitglied des Innenausschusses und Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion. Er zählt zu den tonangebenden Mitgliedern des "realpolitischen" Flügels der Grünen und macht sich als provokanter Redner im Bundestag einen Namen.
1984 Fischer heiratet nach der Scheidung von Edeltraud Fischer seine zweite Ehefrau Inge. Mit ihr hat er zwei Kinder: David wird 1979 geboren und Lara 1983. Veröffentlichung der Schrift "Von grüner Kraft und Herrlichkeit".

1985-1987 In Hessen wird eine rot-grüne Koalitionsregierung gebildet. Fischer wird hessischer Staatsminister für Umwelt und Energie und stellvertretendes Mitglied des Bundesrats. Damit ist er bundesweit das erste Kabinettsmitglied der Grünen. Seine Vereidigung am 12. Dezember 1985 in Turnschuhen, Jeans und Sportsakko sorgt für Aufsehen. Grundlegende politische Forderungen in der Umweltpolitik kann er nicht durchsetzen. So bleiben der Ausstieg aus der Kernenergie und ein Sofortprogramm in Sachen Müllentsorgung aus. Die Verlegung von Umweltgiften des Chemiekonzerns Hoechst auf die Sondermülldeponie Schönberg in der DDR während seiner Amtszeit zieht eine Verwaltungsklage der Stadt Lübeck und die erste Demonstration von Grünen gegen den eigenen Minister nach sich.
1986 Fischer setzt in der hessischen Landesregierung verschärfte Abwasserauflagen für Fabriken des Frankfurter Hoechst-Konzerns in Kraft, nach denen der Schadstoffgehalt künftig direkt bei der Produktionsanlage gemessen wird.

1987 8. Februar: Die Grünen beschließen aus der hessischen Regierungskoalition auszutreten, wenn die beabsichtigte Genehmigung des Hanauer Nuklearunternehmens Alkem nicht revidiert wird.
9.Februar: Der hessische Ministerpräsident Holger Börner (geb. 1931) entläßt aufgrund des gestellten Ultimatums der Grünen Fischer aus seinem Amt.
5. April: Bei den vorgezogenen Neuwahlen in Hessen erreicht die christlich-liberale Koalition die Mehrheit und bildet die Regierung. Fischer wird Fraktionschef der Grünen im hessischen Landtag.
Dezember: Heirat mit Claudia Bohn.
Veröffentlichung der Schriften "Regieren geht über Studieren. Das politische Tagebuch des grünen Ex-Umweltministers" und "Der Ausstieg aus der Atomenergie ist machbar".

1989 Veröffentlichung der Schrift "Der Umbau der Industriegesellschaft".

1990 Nach dem Scheitern der Grünen (West) an der Fünf-Prozent-Hürde bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. Dezember fordert Fischer eine Strukturreform der Partei. Er setzt die Abschaffung der Rotation, die Wahl eines Parteivorsitzenden und Doppelmandate für einen kleinen Kreis von Landes- und Bundespolitikern durch.

1991 Bei den hessischen Landtagswahlen erreichen die Grünen 8,8 % der Stimmen. Es wird eine rot-grüne Regierungskoalition unter Ministerpräsident Hans Eichel (geb. 1941) gebildet. Fischer wird stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Umwelt, Energie und Bundesangelegenheiten. Seinen ersten Erfolg erreicht Fischer mit der Einführung von Sondermüllabgaben. Im Juni 1991 ordnet Fischer die Teil-Stillegung des Siemens-Brennelemente Werks in Hanau an und im Dezember stoppt er die Uranverarbeitung in Hanau. Dies hat eine bundesaufsichtsrechtliche Weisung von Bundesumweltminister Klaus Töpfer (geb. 1938) (CDU) zur Folge.

1992 Veröffentlichung des Buches "Die Linke nach dem Sozialismus".

1993 Nach einer Störfallserie bei der Frankfurter Hoechst AG fordern Fischer und Bundesumweltminister Töpfer neben einem umfangreichen Sicherheitsprogramm die Überprüfung der "Zuverlässigkeit der Betreiber".

1994 März: Ein Brand im Kernkraftwerk Biblis A löst eine Kontroverse zwischen Fischer und Töpfer über die Schuldfrage aus. Fischer fordert eine sofortige Stillegung des Reaktors.
6. Oktober: Fischer tritt von seinem Amt als hessischer Umweltminister zurück, um sich ganz in der Bundespolitik engagieren zu können. Fischer spekuliert öffentlich über die Möglichkeit einer "Ampelkoalition" zwischen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Dabei stellt er die Bedingungen, daß die Atomenergie-Politik nicht fortgesetzt wird und keine "Militarisierung der Außenpolitik" durch Krisenreaktions-Streitkräfte stattfindet.
19. Oktober: Nach den Bundestagswahlen am 16. Oktober wählen Bündnis 90/Die Grünen Fischer und Kerstin Müller (geb. 1963) gleichberechtigt zu neuen Fraktionssprechern der Grünen.
Veröffentlichung der Schrift "Risiko Deutschland".

1995 Juli: Fischer legt ein innerhalb der Partei heftig umstrittenes Grundsatzpapier vor, in dem er sich für die militärische Sicherung der verbliebenen UN-Schutzzonen in Bosnien ausspricht.
September: In einem Strategiepapier fordert Fischer die Grünen auf, eine Diskussion über einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel einzuleiten und sich der Frage nach einer "grünen Mittelstandspolitik" zu stellen.
November: Fischer fordert die "Interventionspflicht der UNO bei Völkermord" und entfacht damit einen neuen innerparteilichen Streit.

1996 Das Ehepaar Fischer gibt seine Trennung bekannt. Fischer überwindet nach eigenen Angaben seinen Trennungsschmerz mit asketischen neuen Lebensgewohnheiten und Langläufen.
April: Fischer schlägt für die nächsten Bundestagswahlen vor, daß SPD und Bündnisgrüne gemeinsam mit einem unabhängigen Kanzlerkandidaten der linken Mitte antreten sollen.
Fischer reist durch das ehemalige Jugoslawien, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu verschaffen.
13. Dezember: Fischer verkündet im Deutschen Bundestag, daß er persönlich für den SFOR-Einsatz der Bundeswehr in Bosnien ist. Seine Partei hat sich allerdings dagegen entschieden.
Veröffentlichung der Schrift "Die globale Revolution. Wohlstandsverlust und Solidarität".

1998 ab Juni: Fischer setzt sich in seinem Wahlkampf für die Westbindung als notwendige Konstante deutscher Außenpolitik und für die Osterweiterung der NATO sowie die Verlängerung des SFOR-Mandats der Bundeswehr in Bosnien ein.
27. Oktober: Nach den Bundestagswahlen wird Fischer als Vizekanzler und Außenminister im Kabinett der rot-grünen Koalition vereidigt.
28./29. Oktober: Fischer absolviert seinen Antrittsbesuch als Außenminister in Paris und reist anschließend nach Großbritannien und Polen.
3. November: Treffen mit der US-amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright (geb. 1937) in den USA.
November: Fischer fordert die NATO auf, auf den Ersteinsatz von Atomwaffen zu verzichten und löst damit eine diplomatische Krise der rot-grünen Regierung aus. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping erklärt dazu bei seinem Amtsantrittsbesuch in den USA, Fischer habe die NATO-Strategie "verengt aus Landessicht" betrachtet.
Veröffentlichung der Schrift "Für einen neuen Gesellschaftsvertrag. Eine politische Antwort auf die globale Revolution".

1999 Januar: Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklärt Fischer die Verwirklichung der Finanz- und Agrarreform der EU, die sogenannte Agenda 2000, und die Lösung der Kosovo-Krise zu den vorrangigen Zielen der EU.
Februar: Fischer reist nach Israel und führt dort Gespräche mit dem israelischen Präsidenten Ezer Weizman (geb. 1924) und mit Premierminister Benjamin Netanyahu (geb. 1949). Anschließend trifft er in Gaza-Stadt mit Palästinenserführer Yasir Arafat (geb. 1929) zusammen.
März: Fischer kritisiert vor der UN-Menschenrechtskommission im Namen der Europäischen Union die Volksrepublik China wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen.
April: Fischer legt einen Friedensplan vor, der die Entsendung einer schlagkräftigen Streitmacht mit einem UN-Mandat nach einem Waffenstillstand im Kosovo vorsieht.
17. April: Fischer heiratet die Journalistin Nicola Leske.
Mai: Auf einem Sonderparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Bielefeld stellt sich die Mehrheit der Parteimitglieder hinter den Kurs von Fischer. Der Parteitag ist von heftigen Auseinandersetzungen gekennzeichnet. So wird Fischer von einem Farbbeutel getroffen, der einen Riß des Trommelfells verursacht.
10. Juni: Die G-8-Staaten verabschieden den Balkan-Stabilitätspakt, an dem Fischer federführend beteiligt war. 11. Juni: Der Deutsche Bundestag billigt den Einsatz von bis zu 8.500 Soldaten der Bundeswehr im Rahmen der Kosovo-Friedenstruppe.
Juli: Fischer trifft in Frankfurt/Main zu einem Gespräch über den Ausstieg aus der Kernenergie mit den Chefs der Energiekonzerne Veba, Viag, RWE und EnBW zusammen.
Anläßlich eines Staatsbesuches in der Türkei betont Fischer, daß er sich für die volle Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union einsetzten wird. Mit seiner ersten Rede vor der UNO-Vollversammlung in New York wirbt er für die Weiterentwicklung des UN-Systems hinsichtlich Konfliktprävention und Stärkung der regionalen Sicherheitssysteme.
22. September: Fischer fordert bei seinem ersten Auftritt vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) in New York, das Vetorecht der Mitglieder des Sicherheitsrates zu verändern und eine Begründungspflicht einzuführen.
7. Oktober: Der Deutsche Bundestag billigt den von Fischer geforderten Einsatz von Soldaten der Bundeswehr zur medizinischen Hilfe in Ost-Timor.
20. Oktober: Der Bundessicherheitsrat stimmt der Lieferung eines Leopard-II-Panzers an die Türkei zu. Obwohl der Sicherheitsrat geheim tagt, wird bekannt, daß Fischer und die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul (geb. 1942), gegen die Lieferung gestimmt haben. November: Fischer nimmt am New York-Marathon teil und bewältigt die Strecke in 3 Stunden und 45 Minuten.
Dezember: Fischer legt die Leitlinien seiner auswärtigen Kulturpolitik im Kulturausschuß des Bundestags vor. Danach sollen die Wiedervereinigung, die Entstaatlichung vieler Lebensbereiche und die Globalisierung im Mittelpunkt stehen.
Veröffentlichung des Buches "Fit und schlank. Mein langer Lauf zu mir selbst". Darin beschreibt er unter anderem seine Gewichtsreduzierung von rund 35 Kilogramm 1996.
 

1720 Postings, 7409 Tage Hartz5Bleibt zu hoffen, daß er nicht auch wieder die

 
  
    #124
17.02.05 16:32
Stelle als Aussenminister abricht oder wieder vorzeitig entlassen wird. Der Junge muß doch endlich mal was durchhalten.  

13475 Postings, 9258 Tage SchwarzerLordOh nein, Hartz5

 
  
    #125
17.02.05 17:32
Das setze ich auf Kontinuität. Bitte diese Berufung (denn Beruf wäre da .... naja) abbrechen, Herr Joseph Martin F. Mir ist schleierhaft, wie man diesem Mann und seinem Lebenslauf für Deutschland positive Aspekte abgewinnen kann. Wer sich von dem ständigen Abbrechen Sich-scheiden-lassen beeindrucken läßt, um den ist mir wirklich bange.  

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