Faeser (SPD) auf der Flucht durch Krankheit
Seite 2 von 3 Neuester Beitrag: 28.09.23 09:17 | ||||
Eröffnet am: | 06.09.23 08:26 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 66 |
Neuester Beitrag: | 28.09.23 09:17 | von: Lionell | Leser gesamt: | 22.247 |
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Wer sich führen lassen will, dem wird geholfen.
Wer nicht , dem haut man auffe Schnauze...
Man gebe Zuckerbrot und Peitsche.
"Faeser hatte im November Schönbohm wegen seiner angeblichen Russlandnähe abberufen."
"Über die Vorwürfe hatte zuvor das »ZDF Magazin Royale« von Jan Böhmermann berichtet"
" Laut »Bild«-Zeitung ließ die Ministerin später den Verfassungsschutz Informationen zu dem abgesetzten Behördenleiter sammeln."
https://www.spiegel.de/politik/...5344213-201d-465c-ac24-e075b1f1f4c3
Diese Aussage aus SPD-Mund ist schon sagenhaft. Wegen „Falschanschuldigungen“ war halt das Vertrauen in BSI-Chef Schönbohm weg, deshalb musste Innenministerin #Faeser ihn entlassen. Wow
https://twitter.com/PhilipPlickert/status/1700139106653585577
'Die Stadt Frankfurt und die Commerzbank treten aus dem Cybersicherheitsrat Deutschland e.V. aus.'
Nach Böhmermann-Recherche zu Russland-Beziehungen
10.10.22
https://www.hessenschau.de/politik/...cherheitsrat-frankfurt-100.html
07.02.2023
Generaldirektorin für Informationssysteme der EZB wechselt an die Spitze des BSI
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/...-plattner-bsi-praesidentin.html
IT-Chefin der EZB wird nächste deutsche Cybersicherheitschefin https://www.reuters.com/technology/...cybersecurity-chief-2023-02-07/
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...354134.bild.html
Hat die Innenministerin im Interview mit BILD gelogen?
Internes Dokument erhöht Druck auf Faeser
Im Interview mit BILD hat Faeser auf Nachfrage behauptet, die Ablösung habe nichts mit der Böhmermann-Story zu tun gehabt. „Nein, es ging um Vertrauen. Die Cybersicherheit ist so wichtig, dass hier keine Zweifel bestehen dürfen“, so Faeser. Brisant: Das interne Dokument – der Bescheid zum Verbot der Dienstgeschäfte an Schönbohm vom 18. Oktober 2022 – erklärt allerdings das Gegenteil.
Da heißt es schwarz auf weiß: „Aufgrund der aktuellen Vorwürfe gegen Sie in ihrer Funktion als Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, die nach der Ausstrahlung der ZDF-Sendung 'ZDF Magazin Royale' vom 7. Oktober verbreitet wurden, ist in der Öffentlichkeit das Vertrauen in die Amtsführung nachhaltig beschädigt.“ Und weiter: „Unabhängig davon, wie stichhaltig diese sind und ob diese sich im Ergebnis als zutreffend erweisen, ist in der öffentlichen Meinung ein Vertrauensverlust eingetreten, der eine weitere Amtsführung unmöglich macht und die Aufgabenerfüllung im BSI.“
1. SPD-Mann Böhmermann zerstört das Vertrauen in Schönbohm durch Falschaussagen.
2. SPD-Frau Faeser löst Schönbohm ab mit Hinweis auf Böhmermann und Vertrauensverlust.
Die Union sollte einen Untersuchungsausschuss gegen Faeser einberufen, der auch den
Verdacht untersuchen sollte, ob SPD-Frau Faeser und SPD-Mann Böhmermann zu Ablösung
Schönbohms zusammengearbeitet haben.
Damals mit seinem Statement zu Erdogan fand ich ihn ja noch ganz lustig, aber momentan hat er zu viel Tinte gesoffen und dreht sich um sich selbst, wie die Fahne im Wind, wobei der Wind die Kohle bringt...
Zeitpunkt: 11.09.23 13:37
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Moderation auf Wunsch des Verfassers
zu linksextremistischen Anschlägen wie auf die Bahn äußert sich Faeser überhaupt nicht
oder habe ich das überlesen? Anscheinend eine Innenministerin mit Tunnelblick:
Die Gefahr kommt von rechts. Vielleicht kommt aber die Gefahr für die Demokratie
direkt von der Innenministerin Faeser? Zumindest muss man sich inzwischen die
Frage stellen, ob Faeser noch die geeigenete Frau für das Innenministerium ist,
dem ja auch der Verfassungsschutz unterliegt.
Faeser bisher entschuldigt? Mir nicht bekannt. Aiwanger hat sich entschuldigt, obwohl die
Verfehlungen 35 Jahre zurückliegen. Kommt da noch was von Faeser oder nicht mehr?
Entlassungen aufgrund von Falschbeschuldigungen durch einen SPD-Mann Böhmermann
findet SPD-Frau Faeser also in Ordnung. Angeblich, weil dadurch das Vertrauen der
Öffentlichkeit verloren geht. Tatsächlich hätte Faeser Schönbohm stützen und die
Falschbeschuldigen zurückweisen müssen.
Vertrauen in die
Person Faeser als Innenministerin ist in der Öffentlichkeit massiv verlorengegangen: Zunächst
erscheint sie nicht mit fadenscheinigen Begründungen vor dem Innenausschuss.
Dann belügt sie in einem Interview mit der Bild-Zeitung die Öffentlichkeit (# 31).
Nach ihren eigenen Maßstäben ist Faeser damit für das Amt der Innenministerin nicht geeignet.
Im Gegensatz zu Schönböhm handelt es sich dabei nicht um Falschbehauptungen,
die nach Ansicht von Faeser bereits ausreichen, sondern um Fakten. Wann tritt Faeser zurück?
In der Nacht vom Freitag zum Samstag wurden auf den Bahnverkehr zwischen Hamburg und Berlin mutmaßlich von Linksextremisten Terroranschläge verübt. Elf Züge fielen auf dieser Strecke vollständig aus, 19 mussten umgeleitet werden. Nach dem Bekennerschreiben von linken Terroristen wurden die Brände in Allermöhe, Hausbruch und Lokstedt gelegt und dadurch Versorgungsleitungen für Signal- und Kommunikationstechnik beschädigt.
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/...plizen-linksextremisten
Doch interne Dokumente zeigen ein anderes Bild. Der Verdacht steht im Raum, Faeser habe gelogen.
Faeser berief Schönbohm auch wegen ZDF-Sendung ab
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...endung-ab-19164900.html
Mir persönlich geht es um die Glaubwürdigkeit einer Innenministerin, die ihr Amt, obwohl nur für vier Jahre, auch zum Wohl des Volkes, dass diese Person gewählt/nicht gewählt hat, erfüllen sollte.
Anstatt sich bei wichtiger Aufklärung im Untersuchungsausschuss krank zu melden und durch mehrmaliges Nichterscheinen zu glänzen.
Dieses Gebaren ist UNVERANTWORTLICH und für einen Minister(innen) nicht zu entschuldigen.
.. 'das Amt, das Plattner – bisher Generaldirektorin für Informationssysteme, Cybersicherheit und Digitalisierungsprozesse bei der Europäischen Zentralbank – übernimmt,
ist nicht mehr das, das es in den vergangenen Jahren war.
Auch Plattners Rolle selbst wird eine andere sein' ...
Nach dem Fiasko ...vollzieht Innenministerin Faeser jetzt die Kehrtwende
und ändert das Beamtengesetz ...
........
https://www.wiwo.de/technologie/digitale-welt/...mtlich/29229880.html
Private Unternehmen, Kommunen und Privatpersonen sind angehalten, ihre IT-Systeme selbst zu schützen.
"Künftig soll der Bund zuständig sein".
.......
Sollte sich Faeser mit diesen Vorstellungen durchsetzen, müsste dafür das Grundgesetz geändertwerden
Nicht nur das BSI soll mehr Aufgaben erhalten, .., sondern alle Sicherheitsbehörden,
also auch der Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei.
Pläne des Innenministeriums
Bund will mehr Kompetenzen bei Cyberattacken
Stand: 12.07.2022 10:25 Uhr
Wenn Nancy Faeser (SPD) überhaupt etwas auf die Reihe kriegt, dann sind es linke Ideologieprojekte. Siehe etwa das „Demokratiefördergesetz“, das „Chancen-Aufenthaltsrecht“/Fachkräfteeinwanderungsgesetz oder das neue Staatsbürgerschaftsrecht. Sonst kriegt sie nichts auf die Reihe: Deutschland hat so viel illegale Zuwanderung wie nie zuvor; die deutschen Grenzen sind offen wie Scheunentore; Abschiebungen finden kaum statt; die Kriminalität mit
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/...ckserei-ueblen-mobbings
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/...tsein-sachen-schoenbohm
https://www.focus.de/politik/deutschland/...hlimmer_id_209489902.html
"... Es spielt überhaupt keine Rolle, ob ein Ausländer sechs Monate oder sechs Jahre in Deutschland lebt. Ein Ausländerwahlrecht ist schlicht und einfach verfassungswidrig. Und zwar, weil das ausschließliche „Legitimationssubjekt“ des deutschen Staates das deutsche Staatsvolk ist. So steht es im Grundgesetz, im Artikel 28. Und auf dieser Basis hat das Bundesverfassungsgericht bereits vor ziemlich genau 40 Jahren, 1983, entschieden, dass ein Ausländerwahlrecht verfassungswidrig ist."
"... Die Spitzenkandidatin Faeser geht mit einer wichtigen ausländerpolitischen Forderung in den Wahlkampf, die sie in ihrer Rolle als Bundesinnenministerin als verfassungswidrig einstuft."
Zeitpunkt: 22.09.23 10:39
Aktion: Löschung des Beitrages
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