Deutschland nimmt zuviel Flüchtlinge auf....

Kämpfen bald russische Bodentruppen in Syrien und im Irak?
Am Freitag tagen beide Kammern des russischen Parlaments gemeinsam, was nur in Ausnahmesituationen geschieht. Es könnte daher sein, dass Russland dann erweiterte Maßnahmen gegen den Terror bis hin zu Bodentruppen beschließt – russische Online-Portale sind voll von solchen Meldungen, seriöse Quellen geben sie nicht an. Fakt ist aber auch, dass Moskau Bodentruppen in größerem Umfang bisher immer ausgeschlossen hat. Ganz konkret ist dagegen die intensivere Koordination mit dem Westen. Der russische Generalstabschef beriet sich laut offiziellen Angaben am Donnerstag lange mit seinem französischen Amtskollegen.
http://www.tagesspiegel.de/politik/...ampf-gegen-den-is/12613320.html  

so,dass durch Gesetz STaaten bestimmt werden können, in denen KEINE Verfolgung droht und nur durch Einzelfallprüfung eine Verfolgung bei Bürgern aus diesen Staaten bejaht wird. Eine generelle  Verpflichtung  Syrer aufzunehmen ergibt sich daraus nicht und kann sich auch daraus nicht  ergeben.
Hast  du Absatz III selbst anders  interpretiert oder hat sich da irgendein Jurist darauf berufen, bzw. den generellen Schutz von Syrern und ein Asylrecht daraus hergeleitet?    

wie gesagt, lese dir den Artikel doch einmal richtig durch. Man braucht keinen Juristen um zu verstehen, was da im einfachen Deutsch geschrieben steht ;)  

Unterscheidung von subsidiärem Schutz (Verlängerung bis max. 5 Jahre) und GFK-Flüchtling (nach dem dritten Jahr Bleiberecht)
http://www.sueddeutsche.de/politik/...e-fuer-syrer-bedeuten-1.2727096  

"max.5 Jahre" war Quatsch, sondern nach dem ersten Jahr jeweils um 2 Jahre Verlängerung und kein Familiennachzug.

Schon Anfang September hatte man ja die GG-Änderung "angeleiert"

"die Union wolle das Grundrecht auf politisches Asyl für Bürger aus Staaten grundsätzlich ausschließen, deren Anerkennungsquote bei höchstens ein bis zwei Prozent liegt. "Das wäre eine gute Lösung für Deutschland und ein Modellfall für die Europäische Union", sagte Strobl dem RND."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...aenderung-a-1051100.html

Jetzt stranden alle, die nicht Syrer, Iraker und Afghanen sind, auf dem Balkan. Zurück wollen sie auch nicht ....
http://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-balkan-153.html

 

Bricht die CSU mit der Bundeskanzlerin? Seehofer ist Merkel auf dem CSU-Parteitag offen angegangen und hat sie minutenlang über ihre Fehler belehrt. Laut der "Welt" agierte der Bayer dabei "an der Grenze zur Unverschämtheit". Er erhielt für seine Konfrontation starken Applaus, während Merkel kaum Bestätigung aus dem Publikum empfing und die Veranstaltung durch den Hinterausgang verließ.  

Sie kommt mir manchmal vor wie ferngesteuert.... ?

ja schon von Außerirdischen regiert und merken 'merkeln'? es gar nicht..


hahahahaha.... naja. Nicht sehr lautes Lachen.

Ich habs gestern live verfolgt, und fand, dass er es ganz diplomatisch gemacht hat. Er lobte Frau Merkel sogar....  ;-) Aber er brachte ganz klar zum Ausdruck, dass es Obergrenzen geben muss und nationale Interessen nicht außer Acht gelassen werden dürfen... Dafür gab es standing ovations. Kannst heut auch in den N-TV Nachrichten sehen.
Für die vorangegangene (relativ kurze)Rede erhielt die Kanzlerin aber auch gut Beifall. So unfreundlich wurde sie also nicht empfangen. Bei Seehofers Worten soll sie die Augen verleiert haben. Jedenfalls hat Seehofer gestern einmal mehr gepunktet und hat seine CSU fest hinter sich.  

Ich hoffe, dass die Wahlverdrossenheit sich weiter nach unten entwickelt.

Was sich die beiden großen Volksparteien erlauben, ist kaum noch verständlich. Nicht nur dass die Bundeskanzlerin von Anfang an, das Flüchtlingsproblem vollkommen falsch eingeschätzt hat, jetzt kommt noch hinzu, dass die Volksparteien nicht in der Lage sind einen verträglichen Konsens zu finden.

Beide Parteien – CDU und SPD – stellen sich beklagenswert da. Dem  „Wischiwaschi „von der Kanzlerin folgt ein ebensolches  „Wischiwaschi“ vom Vizekanzler.

Gestern sollte alles sehr schnell gehen, man war sich weitestgehend einig, bei der Verschärfung des Asylrechts. Was folgte war ein dämliches und überflüssiges Parteiengezänk.

Man brauchte über 5 Stunden um sich an seine Eitelkeiten zu erinnern, und als diese zum Vorschein kamen, brach man das so wichtige Gespräch ab. Das ist doch der reinste Kindergarten, den wir da gewählt haben.
Da ging es der SPD um eine bessere medizinische Versorgung der Flüchtlinge, die Union `s Parteien lehnten diese ab. Meine Güte, kann man sich im Angesicht des Flüchtlingschaos nicht mal in dieser Frage einigen.
Herr Seehofer legte nach, er forderte einen Stopp beim Familiennachzug für syrische Flüchtlinge, was folgte, war ein Contra der SPD, sie lehnte diesen Vorschlag ab. Das darf man dann wohl als Eitelkeiten bezeichnen, und das auf den Rücken der Flüchtlinge und auf dem der Deutschen Bevölkerung.

Danach gaben sich beide Parteien die Schuld am Scheitern der Gespräche, das ist lächerlich und unwürdig.
Augenblicklich haben wir – die Bevölkerung – so viel Sorgen. Der Terror, die Flüchtlingswelle, und die Unsicherheit im eigenen Land, und diese aufgeblasenen Politiker bekommen nichts gebacken.

Wie peinlich wird es erst, wenn der Terrorismus erst mal nach Deutschland getragen wird. Mit dieser Kanzlerin – diesen Regierungsversagern – wird sich die Unsicherheit  innerhalb der Bevölkerung erhöhen. Allein bei diesem Gedanken wird mir Angst und Bange.

http://www.bild.de/politik/inland/asylrecht/...tzt-43487908.bild.html

kleiner Enkelsohn besser.

Die Bundeskanzlerin verließ den CSU Parteitag grußlos.

Wenn man ihr nicht folgt, flüchtet sie einfach, und zeigt sich als eingeschnappte Bundeskanzlerin.
Hier reiht sich eine Peinlichkeit nach der anderen. So eine Regierung hat das Deutsche Volk nicht verdient. Man sollte diese Bundeskanzlerin unehrenhaft entlassen.

Der Streit um die Flüchtlingspolitik wird zwischen den eigentlichen Schwesterparteien CDU und CSU sogar auf offener Bühne ausgetragen. Nach der Rede von Angela Merkel (CDU) auf dem CSU-Parteitag in München, gab deren Parteichef Horst Seehofer Merkel contra. Das wollte die Kanzlerin sich nicht anhören und verließ die Veranstaltung.

http://newsfisher.io/article/8RkMwvaf5h8s8XyKu

Jetzt wird sich in diesem Thread über mangelnde Etikette echauffiert.
Hier wird keine Peinlichkeit ausgelassen.

Herzlichen Glückwunsch!  

Na, denn lies Dir den gesamten Link von Ananas durch, da erfährst noch mehr.  

Schilderung von Tatsachen keine Peinlichkeit entdecken.  

D
Das einzige was peinlich ist, ist das Verhalten der Bundeskanzlerin.

Sie hat es von Anfang an versaut, man hatte ihr Chancen eingeräumt damit sie ihren Kurs überdenkt, abwägt, und ändert. Auch diese Chance hat sie versaut.
Hier geht es nicht um irgendeine Etikette, hier geht es um die Bewältigung der Flüchtlingszuzug.

Du hast das nicht kapiert, und die Bundeskanzlerin tut es dir gleich.

Um Höflichkeiten auszutauschen, dazu gibt es keine Zeit mehr, denn die augenblickliche Situation ist dazu viel zu brisant!

Dein Hahaha, kannst du dir für den Weihnachtsmann aufheben............

Merkel wäre längst kollabiert, wenn sie nicht Rückendeckung aus den USA hätte.

Die Überflutung mit Flüchtlingen ist kein schicksalhaftes Ereignis, sondern sie wurde von den USA initiiert und wird von Frau Merkel als deren Vasall umgesetzt. Bemerkenswert ist, dass die meisten Hashtags "#RefugeesWelcome" mit Bezug auf D aus dem angelsächsischen Bereich kommen. Das ist so, als ob ich Gäste ins Haus meines Nachbar einlade.

Ziele: Schwächung Deutschlands, Umsetzung von TTIP als "Rettungsanker". Ferner: Nutzen der Krise, um die europäische Union zu forcieren. Die Deutschen sollen sich nicht mit D identifizieren, sondern sollen die EU als Heilsbringer ansehen.

Das Ziel der USA ist eine geeinte EU, die wirtschaftlich und militärisch eng an die USA gebunden ist. Sozusagen der 51. Bundesstaat. USA+EU gegen Russland+China

Um diese Ziele gegen die Widerstände der Bevölkerung durchzusetzen, ist es nötig, die nationale Identität der Deutschen zu schwächen. Die aktuelle Flüchtlingskrise ist das optimale Mittel dazu.
 

Wurde die gestern nicht gleich mit blamiert? Ich meine, so eine Frau an der Spitze zu haben, muss sie ja sehr stolz machen. (Da waren Schäubles Vergleich mit der Lawine und de Maizieres Vorschlag zum subsidiären Schutz schon sehr mutig. Zu mehr lassen die sich nicht hinreißen. Hängen zu viele Posten von Merkels Stand ab.)

Was bezweckt der Vize-Kanzler mit seinem Veto? Sich selbst profilieren?
(Das kann er aber vergessen.)

Der einzige, der momentan punkten kann, ist Seehofer mit der CSU.
 

 

könnte man meinen, dass er die Kanzlerin im Griff hat und sanft dorthin lenkt, wo die CSU sie hin haben will. Das wird sie sich über kurz oder lang gefallen lassen müssen. Egal, wie sauer sie gestern bei ihrem Abgang war.

Laut Handelsblatt könnte die Kanzlerinnen-Krise überwunden werden und, wenn die AfD wahrscheinlich in den Parlamente einziehe, würden alle drei Linksparteien automatisch ihre strukturelle Mehrheit in Deutschland verlieren.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...-cdu/12616188.html  

Großeinsatz für die Polizei im Vogelsbergkreis: In Homberg (Ohm) ist in der Nacht zum Freitag in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge eine Gruppe Syrer mit mehreren Afghanen aneinander geraten.

Laut Polizei waren an der zunächst verbalen Auseinandersetzung etwa 50 Menschen beteiligt. Die Streitigkeiten hätten sich dann zu körperlichen Auseinandersetzungen gesteigert. Waffen seien nicht benutzt worden.

http://hessenschau.de/panorama/...e-schlaegerei-fluechtlinge-100.html  

 

Zu Streitigkeiten unter Flüchtlingen kam es auch bei einem Fußballspiel in Weiterstadt (Darmstadt-Dieburg). Aus unklarer Ursache gerieten am Donnerstagabend mehrere Spieler aneinander, wie die Polizei berichtete. Kurz vor Mitternacht wurde die Polizei hinzugezogen, um die erhitzten Gemüter zu schlichten. Bei der Auseinandersetzung wurde ein Bewohner leicht verletzt. Ein Helfer zog sich eine Schulterverletzung zu.

http://hessenschau.de/panorama/...e-schlaegerei-fluechtlinge-100.html  

 

aber allen voran Fr. Dr. Merkel, wird von dieser oder von mir aus auch der nachfolgenden Generation einmal vor ein ordentliches Gericht gestellt. Wie es anderen Staatslenkern in der jüngeren und älteren Geschichte auch schon ergangen ist. Zumindest für folgende Taten:

1. Brechung aller Verträge im Zusammenhang mit der EUR Rettung und dadurch Aufbürdung heute noch gar nicht quantifizierbarer finanzieller Bürden für die Bundesrepublik Deutschland und einhergehender Wohlstandsverlust.

2. Für die jetzige Flüchtlingspolitik, die ja schon ganz konkret (mindestens 2 der Paris Attentäter sind über Griechenland eingereiste Flüchtlinge gewesen) die Pariser Attentate begünstigt hat. Und da werden mehr folgen, da sollten wir uns keinen Illusionen hingeben.