Anschlag auf Berliner Weihnachtmarkt
um unser Land kümmern aber mit allen Mitteln! Man darf sich nicht auf der Nase
so rumtanzen lassen. Unglaublich! Was muss noch alles geschehen!
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hast du nicht gelesen was SPD VIZE Stegner gesagt hat? (#923)
SPD-Vize Ralf Stegner hat Unionsforderungen nach einer härteren Asylpolitik eine Absage erteilt. „Zu glauben, man kann mit ein bisschen Härte und Stammtisch Geschwätz etwas bewirken, das ist wirklich großer Unsinn“, sagte Stegner am Donnerstag im ZDF- – Quelle: www.berliner-zeitung.de/25359160 ©2016
und aktuell:
Ralf Stegner (SPD)
"Dieses Instrumentalisieren ist geradezu ekelhaft"
http://www.deutschlandfunk.de/...u.694.de.html?dram:article_id=374648
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desweiteren findet er die Debatte und Instrumentalisierung widerlich, denn 99% der Asylanten sind keine Gefährder.
Also wieder altes Verhaltensmuster - Es wird nicht nach Lösungen gesucht
stattdessen werden Kritiker und Reformwillige von Ihm angegriffen.
Grüne die schon im Bundesrat einige Gesetzes Vorlagen blockiert haben
äußern sich jetzt auch wieder ähnlich skeptisch.
http://www.tagesspiegel.de/politik/...nische-fussfessel/19170054.html
Es wird sich wohl nichts groß ändern, da SPD Grüne, Linke alles im Bundesrat kippen können.
Ich denke viele dieser Politiker sind Beratungsresistent - diese müssten wohl erst abgewählt werden, sonst wird das sicherlich nichts mit Veränderungen.
– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/25364822 ©2016
Ja das wäre verständlicherweise für die Regierenden eine Horror Vision.
Eigene Mitarbeiter die Infos an die Medien weitergeben - wer weiß was da noch alles an Informationen an die Öffentlichkeit gelangen könnten?
Ich weiß es nicht.
Aber das Schlimme ist : Die da oben wissen es auch nicht !
Einer der Polizisten war bei dem Schusswechsel mit dem Berlin-Attentäter Anis Amri verletzt und an der Schulter getroffen worden. Daraufhin schoss sein Kollege, laut italienischen Zeitungen ein 29-jähriger Polizist in der Probezeit, zurück. Der verletzte Beamte wird jetzt in Monza behandelt. Der mutmaßliche Attentäter von Berlin ist demnach am Bahnhof der Stadt Sesto San Giovanni im Großraum Mailand erschossen worden. Anwohner berichteten am Freitag laut der Nachrichtenagentur dpa, sie hätten am Morgen mehrere Schüsse gehört.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...aufhalten-a-1127299.html
wie ein Schweizer Käse. Der Innenminister ist gefragt!
Es klingt absurd: Opfer und Angehörige des Anschlags von Berlin werden nicht entschädigt, weil der Angriff mit einem Lkw erfolgte.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...haedigung-a-1127328.html
In Paragraf 1, Absatz 11 heißt es nämlich: "Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden auf Schäden aus einem tätlichen Angriff, die von dem Angreifer durch den Gebrauch eines Kraftfahrzeuges oder eines Anhängers verursacht worden sind."
Ausnahme für den polnischen Lkw-Fahrer
Eine Ausnahme nach dem OEG sieht der Opferbeauftragte: Gemeint ist der polnische Lastkraftwagenfahrer, der mutmaßlich von dem verdächtigen Täter, dem 24-Jährigen Tunesier Anis Amri, getötet wurde. Der Fahrer, der 37-Jährige Lukasz U., sei erschossen worden und falle demnach unter die Bestimmungen des Gesetzes
dann gibt's auch Entschädigung !
nmM (nicht meine Meinung) !
...sorry, aber den Schwachsinn musste ich loswerden...
"Vergleiche dazu: "Gesetzes-Änderungen" und die Realität"...
Und btw: U.a., weil da auch ausländische Opfer zu beklagen sind, kann man mit Sicherheit davon ausgehen, daß es da Entschädigungen geben wird.
Moderation
Zeitpunkt: 23.12.16 13:25
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Moderation
Zeitpunkt: 23.12.16 13:37
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Zeitpunkt: 23.12.16 13:37
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Ohne Arbeit darf kein Auslaender hier sein, nur als Touri, vielleicht sollten die deutschen Politiker mal daran denken und nicht Anreize schaffen, denn nicht ohne Grund gibt es in diesem moslemischen Land keine Fluechtlinge.
Ich wuensche Euch was
Jetzt sehe ich erst den Sinn dahinter. Und so werden diese Opfer wohl in der Totenliste als Tote im Straßenverkehr geführt und nicht in der Kriminalstatistik.
So also machen die das mit der Trickserei in den Statistiken.
Wenn ich an die USA, was dort die Anwälte heraus holen für die Opfer wenn der Staat versagt, dann ist Deutschland das Paradies für verantwortungslose Politiker.
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