ARIVA zensiert private Emails

und -empfang sperren... Thema erledigt!

wenn Deine Klardaten mit Bild hier rumgereicht würden, wärst Du der erste, der das passende Gesetz, den Anwalt und die Argumente in der Hand hätte, um Ariva daraus einen Strick zu drehen!

Na dann muss ich JP doch gleich mal fragen, ob Ariva auch ´ne vernünftige DSL-Flat anbietet....

Oder mal nachgefragt: Was für einen Telekommunikationsdienst bietet Ariva eigentlich an ?

AN, wegen YAHOO: guter Hinweis. Die verhalten sich absolut korrekt und haben sich in ihren Geschäftsbedingungen weitgehend abgesichert. Sie verweisen übrigens auch auf das Telemediengesetz, insbesondere ihre Pflichten zur Vorratsdatenspeicherung. Und denen ist auch bekannt, dass sie als Diensteanbieter in bestimmten Fällen sogar schadenersatzpflichtig werden können. Liegt möglicherweise daran, dass sie eine eigene Rechtsabteilung haben und nicht nur studentische Hilfskräfte.  

TelekommunikationsNETZWERKES, keinesfalls aber ein Abieter von TelekommunkationsLÖSUNGEN (=Service Provider)sprich: Die betreiben keine eigenen Leitungen, oder stellen solche zur Verfügung ;)

Ariva ist kein TK-Anbieter.

Damit sind Internetprovider, Handynetzbetreiber, Telekom usw. gemeint.

Ariva ist ein TK-Nutzer.

muß das Telemediengesetz beachten. Das Gesetz gilt sogar für private Webseiten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Telemediengesetz#Telemedien  

http://de.wikipedia.org/wiki/Telemediengesetz
http://de.wikipedia.org/wiki/Telemkommunikationsgesetz
http://www.bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tkg_2004/gesamt.pdf

...und ziemlich übel, wenn gelöscht worden ist...

mich über die beharrliche Ignoranz, das ging ganz groß durch die Medien.  

Da kommen alle Staranwälte mit wiki in der Hand  

beachten. NICHT jedoch das TeleKOMMUNIKATIONSgesetz ;)

...ein anderes Gesetz. Der Unterschied scheint Nurmalso nicht ganz klar zu sein, da er das synonym verwendet (#126).

Und aus dem TMG mal ein Auszug im Anhang:

insbesondere dessen § 88 !

...zwar nicht verpflichtet, Deine Mail zu löschen, wenn rechtswidrige Inhalte (Verstoss gegen die informationelle Selbstbestimmung - siehe GG) vorliegen, aber es darf (sollte).

Das TeleMEDIENgesetz muss beachtet werden, nurmalso verwechselt dies aber offensichtlich mit dem TeleKOMMUNIKATIONSgesetz, welches aber nur für TelekommunikationsDIENSTE (sprich: ANBIETER) gilt, was ja aber Ariva nicht ist !!! ;)

ausserdem gibt es keine Drittwirkung des GG, die sich auf Ariva  auswirken würde.
Ariva hat, wenn BMs gelöscht wurden, gegen das Fernmeldegeheimnis verstoßen.

...zwischen den Allgemeinen Persönlichkeitsrechten des Users, dessen Klardaten verschickt wurden, und em Recht auf Spam-Mails von Nurmalso.

Sicherlich eine interessante Gerichtsverhandlung, falls es überhaupt zu einer kommt (ich denke, nicht).

TelekommunikationsANBIETER !!!!! Oder bietet Ariva etwa Telefon- Internet- oder Handy-Tarife an ?????

"Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung"

Das Fernmeldegeheimnis (88 TGK) gilt auch für Diensteanbieter nach dem TMG. Der Text ist weiter oben in #140 nachzulesen.  

...ARIVA völlig korrekt gehandelt hat - siehe Absatz 2.

der hervorgehen soll, dass Ariva jetzt plötzlich Telekommunikationsanbieter sein soll.... Denn NUR für diese gilt das Telekommunikationsgesetz. Für Ariva gilt aber lediglich das TeleMEDIENgesetz, weil sie eben keine Internet- Telefon- oder Handytarife anbieten !