Deutschland nimmt zuviel Flüchtlinge auf....
Herrmann zum Tathergang in Ansbach
"Er hatte die Absicht, die Veranstaltung zu besuchen"
25.07.16 – 02:11 min
Im Eingangsbereich eines Musikfestivals im bayerischen Ansbach sprengt sich ein Mann in die Luft, tötet sich selbst und verletzt zwölf weitere Menschen teilweise schwer. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann tritt sichtlich bewegt vor die Kamera, um den Tathergang zu schildern.
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Nicht auszudenken wenn Er im Innenraum gewesen wäre.....
Die Gewaltkriminalität auf den Inseln hat seither drastisch zugenommen.
http://www.hartgeld.com/media/pdf/2016/...er-und-das-Waffengesetz.pdf
Natürlich bringen Verbote nur bedingt etwas, doch wozu um Gottes Willen muss Jemand eine Waffe besitzen?
Kennen wir doch von den Kölnern Sexgrapschern.
Bin überzeugt, die feixen noch alle hier rum.
Mohamad D. sollte theoretisch schon längst nach Bulgarien abgeschoben sein, wo er zuerst registriert wurde....
Falls die Türkei nicht gefällt: Ich hätte noch weitere Tipps parat.
Das sind die Rechtsgrundlagen.
Wenn du die EU-Abkommen meinst: da gab es schlicht Bestimmungen, die nicht funktiuoniert haben, weil die Einhaltung nicht funktioniert hat. Das gibt es öfters, den Konflikt zwischen theoretischem Recht und der Rechtswirklichkeit. Wenn die Wirklichkeit nicht dem Recht folgt, kann man nur das Recht ändern. Die Realität ist dazu manchmal einbfach zu stur.
Dass einige EU-Abkommen außer Kraft gesetzt wurden, lag daran, dass man bei Anwendung der Vereinbarungen - etwa Dublin - mit dem Sinn der Vereinbarungen in Konflikt geraten wäre. Deshalb gibt es ja auch Ausnahmeregeln.
Wer ein scharfes Grenzregime fordert, fordert ja auch, das Schengenabkommen außer Kraft zu setzen, weil es den realen Problemen nicht mehr gerecht wird.
Wer also bei der Aussetzung von Dublin "Rechtsbruch" schreit, muss aber auch zugeben, dass er hinsichtlich des Grenzregimes ebenfalls "Rechtsbruch" fordert.
Oder er akzeptiert, dass man auf reale Entwicklungen die Ausnahmeregelungen in Anspruch nehmen muss.
Wer aber nur das eine vehement als "Rechtsbruch" geißelt, während das andere als "notwendig" rechtfertigt, vertritt auch nur eine selektive Meinungsposition, um seine Einstellung zu untermauern. Eine "Rechtsposition" ist das nicht...
Zum Glück hat die Vorratsdatenspeicherung und #Überwachung jeden Terrorismus verhindert!
Dieses Geschrei nach schärferem Waffenrecht ist wieder typisch deutscher blinder Aktionismus ohne Sinn und Verstand. Der Typ hat sich die Waffe illegal besorgt. Man kann wohl davon ausgehen, dass der Verkäufer die Waffe auch illegal besessen hat. Oder hast Du schon mal gehört, dass jemand, der legale und registrierte Waffen besitzt, die Dinger an Kriminelle verkauft?
Natürlich gibt es Gründe, Waffen zu besitzen. Selbstschutz bei gefährlichen Berufen, Jäger (Pistole für den Fangschuss), Sportschütze, Stücken, etc.
Bin trotzdem schon auf das Statement von ihr gespannt.
"Wir bedauern den erneuten Einzelfall, der aber nichts mit irgendwas zu tun hat...."
Manche Dinge lassen sich nicht weglügen!
"Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen"
http://www.welt.de/politik/deutschland/...eneralverdacht-stellen.html
Das sagte die Bundesregierung!
Kleine Hilfstellung dazu:
Axt-Attacke in Regionalzug bei Würzburg (21.7.2016)
Amoklauf in München (22.7.2016)
Messer-Angriff in Reutlingen (24.7.2016)
Bombenanschlag in Ansbach (24.7.2016)
Noch eine kleine Hilfestellung dazu: Anschlag von Nizza am 14. Juli 2016: Beamtin fühlte sich bedrängt, Polizeibericht zu ändern. http://www.spiegel.de/politik/ausland/...ht-zu-aendern-a-1104469.html
Brüssel und zweimal Paris als weitere Hilfestellung.
Und Florida kommt nach dazu.
Ich werde mein Leben ganz sicher ändern und werde nicht auf diese Bundesregierung hören!
Ich habe kein gepanzertes Fahrzeug und auch kein Bunker unter dem Kanzleramt und Reichstag und das sagt mir alles. Im Bunker kann man gerne solche Sprüche machen aber nicht hier draussen in der realen Welt.
Sternzeichen
http://www.presseportal.de/blaulicht/suche.htx?q=fl%C3%BCchtling
muss erst was in D passieren damit die Politik was ändert.
Meine gefühlte Antwort: ja!
Jetzt fragt man sich, wieviel muss passieren bis die Politik was ändert.
no ID wie die Antwort lautet
Überdies sollte das Grundgesetz gelten - zumal der entsprechende Artikel jünger ist als der Beitritt der Bundesrepublik zur Flüchtlingskonvention.
Einwanderungspolitik in Gesetze wandeln, Grenzkontrollen wieder einführen und die
Anreize abschaffen sich nach Deutschland durchkämpfen zu müssen.
Es gab nie eine Kontrolle. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Europas gesamte "Refugees Welcome"- Partie hatte bisher nur ziemlich viel Glück gehabt: Die Sex- Attacken, Vergewaltigungen, Messerstechereien, Drogendelikte, Diebstähle etc. wurden von willfährigen Medienhäusern verniedlicht.
Ein Kommentar aus unserem Nachbarland
http://www.krone.at/Welt/...re_Gastgeber-Krone-Kommentar-Story-521506
Der Sichtschutzzaun am Freibad (Foto schon gepostet) machte wohl noch neugieriger, führte logischerweise zum Rüberklettern, Begrabschen und nachfolgend Gummiknüppeleinsatz.
Hihihi, wie süß, Muttis-Alles-Abnick-Partei...
erinnere, gerne mal wegen "Hetze" verklagt hätte... (;
Die ein gewisser verbohrter Erdogan wieder zurückdrehen will. Wieso auch immer. Kemal Atatürk, der Staatsgründer war da vor 100 Jahren schon 1000 mal zukunftsorientierter.
Kann auch verstehen, dass alles Elend der Welt wegen unserem hohen Sozialstandard nach uns will.
Aber ich bin überzeugt, das wird nicht funktionieren. Das wird unsere Demokratie samt Wähler auf Dauer nicht mitmachen...
Wenn das erst der Anfang ist, ....................
http://www.wn.de/Muensterland/...ige-Frau-in-Ibbenbueren-vergewaltigt