Deutschland nimmt zuviel Flüchtlinge auf....

Wie könnte ein angepasstes deutsches Grundgesetz nach einem zwischenzeitlich, temporär verhängten Asylstopp aussehen ? So !!

Artikel 16a Grundgesetz:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Menschen, die vor Krieg, Bürgerkrieg und Vertreibung Schutz suchen, muss Asyl gewährt werden,
sofern sie direkt aus einem an Deutschland angrenzenden Nachbarstaat einreisen und dort seit mindestens 90 Tagen wohnhaft sind,
die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten dort gegenwärtig nicht mehr gewährleistet ist,
die Asylstellenden nicht einer Straftat schuldig sind, die im Mindestmaß mit einer Freiheitsstrafe von mehr als 12 Monaten bedroht ist oder im Wiederholungsfall auch Straftaten, die mit maximal 12 Monaten Freiheitsstrafe bedroht sind und
die spezifischen Aufnahmekontingente der Bundesrepublik Deutschland an Flüchtlingen für bestimmte Zeitperioden noch nicht erschöpft sind.
Zeitperiode und Aufnahmekontingente wird durch Bundesgesetz geregelt.

(3) Menschen, die vor Krieg, Bürgerkrieg und Vertreibung Schutz suchen, kann Asyl gewährt werden, sofern die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten nicht sichergestellt ist, nicht angewendet oder anderweitig Asyl versagt wird und humanitäre Hilfe erforderlich wird.
Die Gewährung von Asyl ist grundsätzlich ausgeschlossen, wenn sich die Asylstellenden einer Straftat schuldig machen, die im Mindestmaß mit einer Freiheitsstrafe von mehr als 12 Monaten bedroht ist, im Wiederholungsfall auch Straftaten, die mit maximal 12 Monaten Freiheitsstrafe bedroht sind oder die spezifischen Aufnahmekontingente der Bundesrepublik Deutschland an Flüchtlingen für bestimmte Zeitperioden bereits erschöpft sind.
Zeitperiode und Aufnahmekontingente wird durch Bundesgesetz geregelt.
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[Bundesgesetz § xxx: Asylgewährung nach Abs. 2 GG]:

Asyl nach Artikel 16a Grundgesetz wird grundsätzlich gewährt, wer die Voraussetzungen nach Artikel 16a Abs. 2 erfüllt, einen Antrag stellt, gültige Papiere (Aufenthaltsgenehmigung, Niederlassungserlaubnis oder Pass) vorlegt und seine Herkunft glaubwürdig nachweisen kann.
Asyl kann ausgeschlossen werden, wenn innerhalb eines Kalenderjahres bereits 800.000 Asyle oder 1.200.000 Asyle innerhalb einer aktuellen Wahlperiode (4 Jahre) durch die Bundesrepublik Deutschland gewährt wurden sind.

[Bundesgesetz § xxx: Asylgewährung nach Abs. 3 GG]:

Asyl nach Artikel 16a Grundgesetz kann gewährt werden, wer die Voraussetzungen nach Artikel 16a Abs. 3 erfüllt, einen Antrag stellt, gültige Papiere (Pass) vorlegt und seine Herkunft glaubwürdig nachweisen kann.

a) Asyl wird ausgeschlossen, wenn innerhalb eines Kalenderjahres bereits 300.000 Asyle durch die Bundesrepublik Deutschland gewährt wurden sind oder

b) Asyle an Personen, deren Herkunftsstaaten nicht zur Europäischen Gemeinschaft, zu Europa oder zu Nordamerika gehören, werden ausgeschlossen, wenn deren Gesamtzahl an gewährten Asyle die Größe von 200.000 innerhalb eines Kalenderjahres übersteigt oder

c) Asyl wird ausgeschlossen, wenn innerhalb einer aktuellen Wahlperiode (4 Jahre) bereits 600.000 Asyle durch die Bundesrepublik Deutschland gewährt wurden sind oder

d) Asyle an Personen, deren Herkunftsstaaten nicht zur Europäischen Gemeinschaft, zu Europa oder zu Nordamerika gehören, werden ausgeschlossen, wenn deren Gesamtzahl an gewährten Asyle die Größe von 450.000 innerhalb einer aktuellen Wahlperiode (4 Jahre) übersteigt.

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Weitere Lösungsansätze findet man auch hier - David Mariani - Kommentar vom 2. Juni 2016 7:17 Uhr
https://www.facebook.com/Dr.Frauke.Petry/photos/...d=1214496575281722  

Spannung im Ramadan
Report München/1.   https://www.youtube.com/watch?v=7AEcDPoZYbU  

Hoffentlich schreibt er bald wieder!  

Asylgeschäftsstatistik für Juni 2016

Im Juni 2016 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt

++++ 74.637 Asylanträge ++++ gestellt.

Dies bedeutet einen Anstieg um 110,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat Juni 2015 und ein Anstieg von 35,07% zum Vormonat Mai 2016, als noch 55.259 Asylanträge gestellt worden sind.

Registrierte Zugänge im EASY-System

Im Monat Juni 2016 wurden im EASY-System 16.335 Zugänge von Asylsuchenden registriert (Vormonat: 16.281).
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Dass heißt, nicht jeder Eingewanderte ist registriert, aber stellt später einen Asylantrag.

Das BAMF behauptet aber kurzerhand, dass die Flüchtlingszahlen mit 16.335 "Zugängen" konstant niedrig blieben.

Das ist allerdings falsch. Wie man anhand der steigenden Asylantragsteller erkennen kann, lassen sich nur ein Bruchteil im EASY-System registrieren und stellen dann später einen Asylantrag.
Sicherlich ist noch ein gewisser Teil an Migranten darunter, die im Frühjahr nach Deutschland eingereist sind - dass heißt, die Dunkelziffer wird nun in Asylanträgen amtlich erfasst, aber ein guter Teil der Neueingereisten taucht nach wie vor nicht in der Statistik auf. Denn diese stellen ihren Antrag zeitverzögert bzw. wurden vorher nicht registriert.

http://www.bamf.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2016/...tatistik-juni.html  

http://www.welt.de/politik/deutschland/...chland-so-hoch-wie-nie.html

Mehr als 2,1 Millionen zog es 2015 nach Deutschland – 46 Prozent mehr als 2014.

Insgesamt wanderten im vergangenen Jahr 2,137 Millionen Menschen nach Deutschland ein. Dies entspricht einem Zuwachs um 672.000 oder 46 Prozent im Vergleich zum Jahr 2014. Aus Deutschland weg zogen demnach 998.000 Menschen, 83.000 oder neun Prozent mehr als im Jahr davor. Daraus errechnet sich der Überschuss aus knapp 1,14 Millionen.

........

Damit ist D doch eindeutig ein Einwanderungsland, oder ?  

....Schweizer und Spanier kämpfen mit den deutschen "Flüchtlingen".... ;-)))  

Deine genannte Quelle selbst erklärt:

Daher war es möglich, dass in EASY dieselben Personen mehrfach erfasst wurden. Zum Beispiel, wenn sie selbstständig zu Freunden oder Bekannten in anderen Bundesländern gereist sind und sich dort erneut gemeldet haben

oder auch:

"Darüber hinaus haben viele Personen, die in EASY erfasst wurden, am Ende doch keinen Asylantrag in Deutschland gestellt - beispielsweise weil sie in andere EU-Staaten weitergezogen sind. Deshalb lag 2015 die Zahl der EASY-Registrierungen deutlich über der Zahl der Asylanträge."

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/...unterschied.html

Von konstant niedrig kann da wohl kaum die Rede sein ....  

Einwanderung in die Sozialkassen, Abwanderung von Leistungsträgern.  

 

und die RotGrüne NRW- Kuscheljustiz nickte bis zuletzt alles ab, man, man...
Dabei steigerte der Marokkaner sich stets mit der Gewalt gegen Mitmenschen.
Ok, nun sitzt er jetz echt wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und des Diebstahls im besonders schweren Fall in Köln in Untersuchungshaft.
Wow....
Der lacht doch über uns blöde Deutsche, woanders auf der Welt wär sowas nicht möglich.
Gut für ihn, dass sich die Grünen im Bundesrat weigern, ein paar nordafrikanische Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären.
Was ist das für eine hirnrissige dämliche Politik??
http://www.welt.de/regionales/nrw/...-Straftaten-in-neun-Monaten.html


 

mit deutlich zu niedrigen Zahlen operiert.

Außerdem berücksichtig er nicht die massive Zuwanderung aus Osteuropa, den kommenden Familiennachzug, die Dunkelziffer an illegalen Migranten in Deutschland und die offene und mittlerweile gut frequentierte Route "Mittelmeer-Italien-Brenner-deutsches Sozialnetz."

Zitat: "226.000 Migranten sind bereits bis jetzt im Jahr 2016 in Deutschland angekommen. In den Zeitungen werden sie „Asylsuchende“ und „Flüchtlinge“ genannt. Im ganzen Jahr 1992 waren 438.191 „Asylbewerber“, wie man damals sagte, nach Deutschland gekommen. Dieser Vorgang wurde von allen Parteien, außer den Grünen, als Staatskrise angesehen. Folgerichtig löste er die Verfassungsänderung aus, im Rahmen derer der heutige Art. 16 a) GG geschaffen wurde. Alle aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland kommenden Migranten sollten keinen Zugang mehr haben. Da Deutschland ausschließlich von EU-Staaten umgeben ist, sollte auf diese Weise ein Ende des Zustroms von „Schein- bzw. Wirtschaftsasylanten“, wie es damals hieß, erreicht werden. Dass die Tatsachenbeschreibung der weit überwiegenden Wirtschaftswanderung zutreffend war, konnte dadurch bewiesen werden, dass nur 4,3 % der Zuwanderer als Asylanten anerkannt wurden.

Trotz Ablehnung von 95,7 % der Zuwanderer wurde nur eine Minderheit auch tatsächlich in die Herkunftsländer zurückgeführt. Gelungene „Integrationen“ waren und sind die Ausnahme, wie alle seriösen Quellen zeigen. Die nunmehr ca. 1,5 Millionen entgegen der Intention der Verfassungsänderung von 1993 in 2015 und 2016 zugewanderten Menschen scheinen die heutige politische Oligarchie nicht zu erschrecken. Dies, obwohl die nahzeitlichen Kosten der Unterbringung und Versorgung nach Regierungsangaben ca. 100 Mrd. Euro betragen werden. Und an „Integration“ ist nicht zu denken. Allein jeder unbegleitete Jugendliche kostet rund 100.000 € jährlich, weil diese in Jugendhilfeeinrichtungen mit Rundumpersonal betreut werden müssen. Die Wirtschaftsbosse waren zu Gefälligkeitserklärungen genötigt worden bezüglich der „Arbeitsintegration“. Die Bilanz ist erschütternd: Die 30 Großunternehmen des DAX haben bisher 54 „Flüchtlinge“ angestellt, davon allein 50 die Deutsche Post.

Da echte Fachleute, sofern ihnen Redefreiheit zugestanden wird, zugeben, dass die elementarsten Bildungsvoraussetzungen für die breite Mehrheit der Migranten keinerlei Chancen eröffnen für den Arbeitsmarkt eines Hochtechnologielandes, wird eine Armee von Transferleistungsbeziehern entstehen, deren Kosten in die Billionen gehen werden. Die kulturelle Segregation in muslimische Milieus, die weder Menschenrechte noch die laizistische Demokratie akzeptieren, wird dieses Land umgestalten in Richtung der Strukturen der Herkunftsländer. Dieses säkulare politische Versagen der Politik wird nunmehr noch durch ein „Integrationsgesetz“ gekrönt, dass selbst abgelehnten Asylbewerbern ein Aufenthaltsrecht gewährt, wenn sie einen Ausbildungsplatz bekommen und zwei Jahre arbeiten. Die Art und die Zahl der Scheinfirmen, die solche besorgen, kann man sich schon jetzt vorstellen.

„Noch scheint die Unterdrückung dieser einfachen Zusammenhänge die Ruhe der Bürger nicht zu stören“, sagt der stellvertretende Bundessprecher Albrecht Glaser. „Da die Arbeitslosenzahlen, die Transferleistungen und die Kriminalität in den nächsten Monaten nach oben schnellen werden, wird das bittere Erwachen sich bald einstellen. Helmut Schmidt hat 2008 schon vor bürgerkriegsähnlichen Zuständen gewarnt, die er genau solchen Szenarien zugeordnet hat. Aber auf ihn hat schon zu seiner Regierungszeit niemand gehört. Das wird sich rächen“, so Glaser."
https://www.facebook.com/alternativefuerde/photos/...71810710/?type=3


P.S. Zitat ungekürzt. Die Verbreitung des Textes wurde mir ausdrücklich von der AfD erlaubt.  

 

Die Menschen die Grün wählen, bzw. gewählt haben sollten sich bei der AFD bedanken.
Wen wir Glück haben, dann werden die schlimmsten Misstände nach der nächsten Bundestagswahl beseitigt.
Stellt Euch mal vor es gebe keine AFD. Diese hoch kompetente Regierung würde im oppositionslosen Bundestag einfach so weitermachen. Die  würden noch Millionen reinholen.
Der Familiennachzug wird jetzt langsam anrollen. Es könnten  schnell 10 Millionen werden.
Nur die AFD kann das stoppen.
.
Ich glaube wir hätten ohne die Arbeit der AFD ganz schnell Verhältnisse wie 1933.
Ohne die AFD hätte die NPD extremen Zulauf. Vermutlich würde die viele wählen weil die Zustände untragbar geworden sind und der Bürger einfach nur eine Trendumkehr will, egal wie.
Ich habe hier mal eine Abstimmung über Merkels Politik erstellt.
80% sind der Meinung das Merkel uns schadet!



 

Anzeige gegen Onkel des Opfers
Rechtliche Folgen hat eine Ohrfeige, die ein Mann im Linzer Hummelhofbad einem 17- jährigen Afghanen verpasst hatte, weil dieser seine zehnjährige Nichte unsittlich berührt haben soll.

http://www.krone.at/Oesterreich/...s-Maedchen_belaestigt-Story-519481  

Verletzte Frau im Stadtpark gefunden
(Gö) Ein Radfahrer (29) fand am Montagabend, gegen 22.15 Uhr, eine schwer verletzte Frau (21) im Stadtpark nahe der Parkstraße. Zuvor hatten Zeugen Hilfeschreie einer Frau gehört. Nach bisherigen Erkenntnissen war die Frau joggen, als ein unbekannter Mann versuchte, sie gewaltsam in ein Gebüsch zu ziehen. Die Frau wurde bei dem Angriff gefährlich verletzt.
http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_43747.htm

(Gö)  Im Rahmen der Ermittlungen im Fall der am 11. Juli 2016 im Stadtpark überfallenen und schwer verletzten Joggerin legt die Polizei eine Täterbeschreibung vor.
http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_43795.htm  

Was wäre passiert wenn ein Deutscher Urlauber das in einem türkischen oder Afghanischen Schwimmbad gemacht hätte? Wenn der Deutsche die Ohrfeige bekommen hätte und das zur Anzeige bringen würde, dann kann ich mir gut vorstellen was türkische Polizisten mit dem machen würden.  

Vermutlich kommt in so einem Fall der Frau niemand zur Hilfe. Es könnte ja als fremdenfeindlich ausgelegt werden.  

http://www.krone.at/Oesterreich/...-Afghanin_notoperiert-Story-519631  

wie konnte auch seine Freundin wagen, einen Mann einen Klaps auf dem Mund zu geben.
Eine Frau... ne ne, das geht nicht.  

Warum tun wir uns das an? Ich habe die Schnauze so was von voll. Wir lassen uns von diesen ewig gestrigen gut Menschen vorschreiben, was wir zu sagen und wie wir zu denken haben.
Deutschlands Michel ist der Sklave der Welt.  

Es ist nicht alles schlecht. Wir haben ein tolles Land. Tolle Menschen.

Es sind nur in den letzten Jahren viele Probleme leider nicht erkannt worden.
 

haben keine zündelnden Linken wie in Berlin  

tira,
natürlich ist nicht alles schlecht. Aber die CDU die eigentlich mal die Mitte mit nem kleinen tick nach rechts war, ist so weit nach links gerutscht das sich Birne im Grabe dreht.
Unsere Polizei wird von der Presse und der Politik zum Gespött gemacht.
Wir sind schon ewig Zahlmeister der EU. Früher hieß es immer das man das mal ändern will, aber die haben es nur noch schlimmer gemacht.
ICh bleibe bei meiner Meinung . Wir haben die schlimmste Regierung seit 1945, und Merkel zerstört mit ihren Aktionen ganz Europa.  

meine Zustimmung!