Zukunft Windkraft

Das amerikanische Regierungssystem hat auch seine Tücken!

http://www.schule-studium.de/Englisch/USA/...hesRegierungssystem.html

1. Die Exekutive: Der Präsident

Der Präsident der Vereinigten Staaten - derzeit Barack Obama - ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er wird auf 4 Jahre gewählt; eine Wiederwahl ist seit 1951 nur einmal möglich.

Die Präsidentschaftswahl besteht aus zwei großen Wahlgängen:

Die Wahlen zur Nominierung der Parteikandidaten: Der Präsidentschaftskandidat wird auf dem nationalen Parteikonvent von einzelstaatlichen Delegierten nominiert. Die Delegierten werden zuvor in Vorwahlen (Primary) bestimmt. Eigentliche nationale Präsidentschaftswahl Das wahlberechtigte Volk der USA wählt sog. Wahlmänner. Dabei steht jedem Staat genau so viele Wahlmänner zu, wie er Abgeordnete in den Kongress entsendet. Dabei gilt das Prinzip : „ The winner takes it all“. Die Partei, welche die Mehrheit der Stimmen in einem Staat auf sich vereinigen kann, bekommt das alleinige Recht, Wahlmänner aufzustellen.

Befugnisse des Präsidenten:

Ernennung der Minister, Botschafter, Gesandten und Konsuln sowie die Bundesrichter mit Zustimmung des Senats. Außenpolitische Vertretung der USA Mit Zustimmung des Senats hat er das Recht, Verträge mit anderen Ländern zu schließen Er kann Maßnahmen, die er für notwendig und nützlich erachtet dem Kongress empfehlen Suspensives Vetorecht des Präsidenten gegenüber allen Beschlüssen des Kongresses

Merke: Der Präsident ist dem Kongress nicht verantwortlich und kann nur wegen Verfassungs- und Rechtsverletzungen durch ein Impeachmentverfahren abgesetzt werden. 2. Die legislative Gewalt

Der amerikanische Kongress bildet die Legislative Gewalt. Er besteht aus zwei Kammern, nämlich aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Im Repräsentantenhaus verkörpert sich die Idee demokratischer Volkssouveränität, denn dieses ist vom Volk direkt gewählt und durch die Kürze der Amtsdauer(zweijährige Legislaturperiode) ist das Repräsentantenhaus zu ständigem Kontakt mit der Wählerschaft geradezu verpflichtet. Das Repräsentantenhaus gibt der jeweiligen öffentlichen Meinung des Landes Ausdruck. Der Senat dagegen soll die Interessen der Einzelstaaten in die Entscheidungsprozesse der Bundespolitik miteinfließen lassen. Jeder Einzelstaat unabhängig von seiner Größe entsendet 2 Senatoren. Dieser Beschluss geht auf das Jahr 1787/88 zurück. Bis 1913 wurden die Senatoren gemäß Artikel VII auf sechs Jahre von den gesetzgebenden Körperschaften der Einzelstaaten gewählt. Seitdem werden die Senatoren direkt vom Volk für 6 Jahre gewählt. Um die Kontinuität der Arbeit in diesem wichtigen Verfassungsorgan zu gewährleisten, wird der Senat nicht in seiner Gesamtheit in regelmäßigen Abständen gewählt, sondern stattdessen müssen sich jeweils nur ein Drittel der Senatoren alle 2 Jahre einer Wiederwahl stellen. (bzw. nach Ablauf des Mandats ausscheiden)

Während in Europa die Entscheidung über die Einkünfte und Ausgaben des Staates fast völlig auf die jeweiligen Regierungen übergegangen ist, konnte der US-Kongress erfolgreich seine "POWER OF PURSE" verteidigen. 1974 wurde das Congressional Budget Office eingerichtet, das den Kongressmitgliedern und Ausschüssen bei der Erstellung des Haushalts behilflich sein soll. Bei der Gesetzgebung sind Senat und Repräsentantenhaus gleichberechtigt, d.h. jede Gesetzesvorlage bedarf der Zustimmung beider Kammern.

Das Repräsentantenhaus hat gegenüber dem Senat die Budgetinitiative, während der Senat eine Sonderstellung in der Exekutive hat, denn er wirkt bei der Besetzung von Stellen in der Bundesregierung und Verwaltung mit. Der Senat wirkt an der auswärtigen Politik durch die Bestätigung völkerrechtlicher Verträge mit. Internationale Verträge bedürfen einer 2/3 Mehrheit des Senats. (TREATY POWER). Die Vergangenheit hat allerdings gezeigt, dass die Exekutive diese Treaty Power des Senats oft umgeht, indem sie anstelle von Verträgen (treaties) sogenannte Regierungsabkommen (executive agreements) abschließt, die nicht der Senatsmitwirkung bedürfen. So verstand es Präsident Nixon exzellent auf diese Weise die legislative Kontrollfunktion auszuschalten. Außerdem wird die Treaty Power oft auch durch Geheimabkommen außer Kraft gesetzt. Man denke hierbei z. B. an die Abkommen von Jalta und Potsdam, die nie dem Senat zur Abstimmung vorgelegt worden sind. Ferner wirkt der Senat an der präsidentiellen Befugnis der Beamtenbestellung durch Bestätigung von Personalentscheidungen der Regierung mit. Verweigert der Präsident seine Unterschrift bei einer Gesetzesvorlage, so bedarf es einer Zweidrittelmehrheit des Kongresses, um diese rechtskräftig zu machen. Verfassungsänderungen bedürfen der 2/3 Mehrheit beider Häuser und zusätzlich der Ratifizierung von gesetzgebenden Körperschaften oder Verfassungskonventen von zumindest ¾ der Einzelstaaten.  

Aber in meinen Augen gerechter als die Systeme bei uns hier in Europa.
Aber die Systeme bei uns hier bieten ja auch Schutz....in der Koalition kann man immer alles auf den anderen schieben.....das könnte man dann nicht mehr und man müsste mehr aufs Volk eingehen...hängen ja auch die Arbeitsplätze daran.
Bei uns lacht man, wenn die Wahl verloren wird...egal..der Job bleibt der gleiche und wenn nicht, dann ein anderes Büro und noch ein besseres Gehalt....ja das macht Sinn.

So wird sich nie etwas ändern...

Winston Churchill sagte einmal.

„Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“

http://www.zitate-online.de/sprueche/politiker/...echteste-aller.html  

http://www.blogspan.net/presse/...nergieversorgung/mitteilung/253951/

28.12.2011


– Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Innovationen für die Energiewende: Breite Finanzierungsangebote für Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen – Erweiterte Produktpalette der Energie- und Umweltfinanzierungen für Unternehmen ab 1. Januar 2012

Die KfW unterstützt die Bundesregierung im Rahmen des “KfW-Aktionsplans Energiewende” nachhaltig mit zahlreichen Finanzierungsangeboten dabei, den Umbau der Energieversorgung zu beschleunigen. Unterstützt werden bereits Finanzierungen für den Einsatz Erneuerbarer Energien wie Offshore-Windparks, Energieeffizientes Bauen und Sanieren von Wohngebäuden, sowie größere Investitionen von Kommunen im Bereich der Energieeffizienz.

Zum 1. Januar 2012 bietet die KfW einen weiteren Baustein an. Sie verbessert deutlich ihr Produktangebot für Unternehmen zur Steigerung der betrieblichen Energieeffizienz, zur Nutzung Erneuerbarer Energien und zur Finanzierung von Innovationsvorhaben für die (Weiter-) Entwicklung von Technologien zur Energieeinsparung, die effiziente Energieerzeugung,Energiespeicherung und -übertragung.

“Die Energiewende ist eine große gesellschaftliche Herausforderung, die wir meistern wollen, auch um für kommende Generationen Verantwortung zu übernehmen. Mit dem ‘Aktionsplan Energiewende’ stellt die KfW wichtige Bausteine zur Verfügung, um den enormen Finanzierungsbedarf für den Umbau der Energieversorgung in Deutschland zu stemmen. Zukunftsgerichtete Investitionen im Energiebereich leisten gleichzeitig einen Beitrag zur Technologieförderung,zu Wachstum und Beschäftigung”, sagt Dr. Axel Nawrath, Mitglied des Vorstands der KfW Bankengruppe.

Konkrete Neuerungen ab 1. Januar 2012:

Die Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen in Unternehmen wird im neuen KfW-Energieeffizienzprogramm gebündelt. Es können auch größere Unternehmen gefördert werden, in Einzelfällen bis zu einem Umsatz von 3 Mrd. EUR.  

Der sprach auch nach dem Krieg,

"Wir haben das falsche Schwein geschlachtet"

Solche Pappnasen können mir gestohlen bleiben. Nicht das er damals unrecht hatte als er damit die Nazis meinte... aber ich denke mal er war ein genereller Deutschlandhasser, egal ob Nazi oder nicht.

hat eigentlich irgend etwas von dem was sie hier sagen, wenigstens mittelfristig Bestand?

27.12.11 19:33 #2246 meingott : Ich sag ja Herr raldinho
Die Govs. werden noch Überstunden machen wegen euch.

USA: Obama Administration to Boost Renewable Energy

   

The Obama administration moved  Tuesday to boost renewable energy on both coasts, approving onshore  solar and wind farms in the West and pushing for offshore wind power in  the Atlantic Ocean.

http://en.86wind.com/?p=1174

Die Aussage in #2246 hatte auf jeden fall eine ja fast negative Halbwertszeit?

Das hatte ich ja schon gestern dazu gepostet:

Efforts in the US Congress to extend the payroll tax cut  and unemployment insurance benefits through 2012 before the holidays  provide a small crack for also extending the 1603 Treasury Grant Program  (TGP) another year.

http://guntherportfolio.com/2011/12/compromise-to-extend-the-1603-treasury-grant-program-for-solar-and-renewables/

Aber keine Sorge...ich bin nicht so vermessen zu glauben, dass das die feds wegen unseren Kursverlusten bei Nordex in 2011 machen...)

 

"Jedenfalls war es keine Kugel ..."

Na, wie gut, das Du damals schon dabei warst! Naja, wer sich hier einbildet Himmel und Erde mit seiner Allmacht geschaffen zu haben, der muss es ja wissen.  

Nun so genau weiß ich über Churchill nicht bescheid! Das er ein Alkoholiker war ist mir nicht bekannt!
Definitiv war er einer der berühmtesten Staatsmänner mit einer doch beeindruckenden Karriere!  

Nein ich war nicht dabei und du bist wohl wirklich ein Literaturbanause.
Schlage dir vor nach zu lesen, wo auch immer, dann wirst du sehen, dass nirgendswo eine Kugel bei Sisyphos  erwähnt wird, sondern eben ein Felsbrocken....mann ihr Politiker.
Das abstreiten von Sachen, die schon lange belegt sind liegt euch wohl allen im Blut.

Aber wahrscheinlich wurde die Sage von der Gegenpartei geschrieben...dann stimmt sie ja so und so nicht, oder? ;-))




raldinho. Zusammenhang mit dem TGP?

Mein Post

27.12.11 19:33 #2246 meingott : Ich sag ja Herr raldinho
Die Govs. werden noch Überstunden machen wegen euch.

War bezgl. TGP bzw. PCT

Dann kommt

Posted on 2011/12/28 by admin

The Obama administration moved  Tuesday to boost renewable energy on both coasts, approving onshore  solar and wind farms in the West and pushing for offshore wind power in  the Atlantic Ocean.

http://en.86wind.com/?p=1174

Zusammenhang?  

dann hast du noch nie viele Dokumentationen  von dem gesehen...ohne Zigarre und Whiskyglas  sehr selten

Wie bereits gesagt bin ich nicht gerade ein Churchill-Kenner!
Tut mir leid!  

Das der Brocken wohl mehr oder weniger rund (wir wollen doch wohl hier keine Erbsenzählerei betreiben - oder?)  gemeint sein muss ergibt sich allein schon aus allgemein gültiger Logik heraus; kratz mal den Rest von dem was der Punsch bei Dir hinterlassen hat zusammen, dann könntest vielleicht auch Du es raffen! Es geht nicht darum alles wortwörtlich zu nehmen, sondern zudem mit logischer Bodenhaftung / Realitätssinn abzugleichen und da lässt deine Argumentation arg zu wünschen übrig!!!

Oder spielt Rapid Wien mit irgendwelchen unrunden Dingern Fußball, da zum Rollen geeignet?  

aber scheinbar habe ich immer noch mehr im Hirn als du mir oder ohne Alk.
Gehst jetzt schon mir meinen Postings hier hausieren...der Punsch war von mir an dich gerichtet.
Ich habe Moet getrunken...bin ja kein Provinzpolitiker ;-))

Aber ok...es war ne Kugel und die Hexen fliegen heute nicht mit den Besen sondern mit den Staubsauger umher..ist ja schließlich auch etwas zum reinigen, oder?

Ich glaube an Dich. Du schaffst es!  

Du kennst doch auch das Sprichwort...der klügere gibt nach...oder?

Was macht eigentlich deine CT? Haben wir wieder mal wo einen Aufwärtstrend gefunden...dann nur her damit

 

 

 

 

 

keine Überstunden?