Die Welt und WMIH...
Aus: Ausgabe vom 11.06.2015, Seite 15 / Medien
Jagd auf Whistleblower !
Eine geplante EU-Richtlinie soll Tipgebern das Leben schwer machen.
Außerdem droht die Vorratsdatenspeicherung.
Früher nannte man sie schlicht »Informanten«, heute heißen sie neudeutsch »Whistleblower«. Doch egal, welchen Namen sie auch tragen, Journalisten brauchen sie wie der Hammerhai den Putzerfisch. Ohne mutige Menschen, die aufgrund ihres Insiderwissens, etwa über die illegalen Machenschaften des Arbeitgebers, mit den Medien Kontakt aufnehmen, wäre guter Journalismus unmöglich. Absolute Vertraulichkeit ist dabei die Grundvoraussetzung, denn für den Tippgeber steht viel auf dem Spiel, er riskiert mindestens seinen Arbeitsplatz.
»Kritische und investigative Berichterstattung ist auf Whistleblower aus Unternehmen angewiesen und hat nichts mit Industrie- und Wirtschaftsspionage zu tun«, mahnt die Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju) in einer in Berlin herausgegebenen Presseerklärung, die unter anderem auch der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Whistleblower-Netzwerk unterzeichnet haben.
Anlass ist eine geplante EU-Richtlinie über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Knowhow. »Die Generaldirektion Binnenmarkt der Europäischen Kommission hat unter Beteiligung der Akteure aus der Wirtschaft den Entwurf zur Richtlinie ausgearbeitet, ohne die Journalistenverbände und Interessenvertretungen auf Arbeitnehmerseite aktiv einzubinden«, kritisiert die dju. Herausgekommen sei deshalb ein Vorschlag, der »vor allem den geschäftlichen Schutzinteressen der Unternehmen Rechnung« trage.
Weiter auf:
http://www.jungewelt.de/2015/06-11/005.php
Ergo: Die EU / Regierungen planen die Aufdeckung von Verbrechen
unter dem Deckmäntelchen des "Geheimnisschutzes" zu unterdrücken.
Whistleblower und die veröffentlichenden Journalisten würden sich dann,
-trotzdem sie Straftaten/Verbrechen damit aufdecken-, STRAFBAR machen !!!
Wie sagte Schäuble noch immer ? Die EU und der EURO ist ein "Erfolgsmodell" !
Spiegel ONLINE Wirtschaft 30. Juni 2015
Griechenland:
Griechenlands Regierung will sich notfalls juristisch gegen den Ausschluss aus der Eurozone wehren. Finanzminister Varoufakis prüft einen Gang vor den Europäischen Gerichtshof und stellt klar: "Unsere Mitgliedschaft ist nicht verhandelbar." :-)))
Der Streit zwischen der Euro-Gruppe und Griechenland könnte vor Gericht enden.
Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis hat angedroht, gegebenenfalls
juristisch gegen ein Ausscheiden seines Landes aus der Eurozone vorzugehen.
"Die griechische Regierung wird von all unseren Rechten Gebrauch machen",
zitierte die britische Zeitung "The Daily Telegraph" den griechischen Minister.
Weiter auf:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...en-grexit-a-1041276.html
Dieser Kerl Varoufakis hat die selben bedauernswerten BWL/VWL-Kenntnisse
wie das überbewertete Pondon des früheren Guru`s aus dem "Alternativen" !
Auch beim EU-Recht glänzt Varoufakis ebenfalls mit Unkenntnis !
Hätte dieser Möchtegernpolitiker auch nur halbwegs fundierte Kenntnisse über
Europa, die EU, den EURO und vor allem über alle Verträge ÜBERGEORDNETER,
gültige rechtliche Grundsatz-Vertragsregelungen !! Was hatte Varoufakis vor
fünf Monaten nicht alles an "Sofortmaßnahmen" versprochen ? Passiert ist nichts !
Natürlich können die EU-Länder den "Grexit" notfalls auch erzwingen, was natürlich
nicht passieren wird, denn schließlich müssen die Geldverbrennungsweltmeister Merkel/Schäuble und Komplizen die vielen "Überflüssigen" Milliarden einer super
reichen Bundesrepublik ja irgendwie auch für immer versenkt werden !!
Auch nur halbwegs wissende Europarechtskenner müssten folgendes wissen:
Nach dem "Wiener Verträgen" von 1969 können Euro-Länder natürlich auch den zwangsweisen Austritt Griechenlands aus der Eurozone juristisch vornehmen !!!
Nach Artikel 60 kann ein Staat/Staaten einen Vertrag mit einem anderen Land
"bei erheblicher Verletzung der Abmachungen"
von Bestandteilen dieser Verträgen kündigen oder aussetzen.
Die anderen 18 Eurostaaten könnten Griechenland also die Mitgliedschaft
natürlich kündigen !!!
Teilauszug aus den "Wiener Verträgen vom 23. Mai 1969 :
Art. 60:
Beendigung oder Suspendierung eines Vertrags infolge Vertragsverletzung:
(1) Eine erhebliche Verletzung eines zweiseitigen Vertrags durch eine Vertragspar-
tei berechtigt die andere Vertragspartei, die Vertragsverletzung als Grund für die
Recht der Verträge
20
0.111
Beendigung des Vertrags oder für seine gänzliche oder teilweise Suspendierung
geltend zu machen.
(2) Eine erhebliche Verletzung eines mehrseitigen Vertrags durch eine Vertragspartei
a) berechtigt die anderen Vertragsparteien, einvernehmlich den Vertrag ganz
oder teilweise zu suspendieren oder ihn zu beenden i) entweder im Verhältnis zwischen ihnen und dem vertragsbrüchigen Staat
ii) oder zwischen allen Vertragsparteien;
b) berechtigt eine durch die Vertragsverletzung besonders betroffene Vertrags-
partei, die Verletzung als Grund für die gänzliche oder teilweise Suspendie-
rung des Vertrags im Verhältnis zwischen ihr und dem vertragsbrüchigen
Staat geltend zu machen;
Nachzulesen unter:
https://www.admin.ch/opc/de/...lation/19690099/201502240000/0.111.pdf
Diese erheblichen EU-Vertragsverletzungen sind u.a. folgende:
1.) Beitritt durch gefälschte Bilanzen !
2.) Dadurch unrechtmäßige Erschleichung von Zollvergünstigungen in Mrd.-Höhe !
3.) Extremer Bruch d. vertraglich vereinbarten max. Schuldengrenze. (180% d. BIP)
4.) U.u. sonstige ...
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/...exit-13674167.html
Ist nat. klar ... ! Die Regierungschefin eines ach so "freien, souveränen Landes"
hat ja schon `mal bei ihrem Chef tel. nachgefragt, was sie darf und was nicht ... :-(
Das, was ich oben beschrieb war die "Theorie" ....., die Praxis bestimmt Dad ... ! :-)
(http://www.csu.de/)
Artikel vom 25.06.2015
Österreichischer Wissenschaftler bestätigt EU-Konformität.
Die deutsche Maut ist legal. Zu diesem Schluss kommt der österreichische
Rechtswissenschaftler Bernhard Müller in einem Gastbeitrag für die FAZ. Müller
stellt fest, dass sich bei näherer Betrachtung zeige: „Die Maut diskriminiert
andere EU- Bürger nicht.“
Müller führt eine ganze Reihe von Argument en an, warum der Vorwurf, dass die
deutsche Maut andere EU-Bürg er diskriminiere, falsch ist : „Eine deutsche Pkw
Maut wäre nämlich nur dann unzulässig ; wenn sie abhäng ig von der
Staatsangehörigkeit eine Straßenbenutzungsabgabe erheben würde. Das ist
offensichtlich nicht der Fall: Anknüpfungspunkt ist die Registrierung eines Kfz
in Deutschland zugelassenen Pkw fallen gleichermaßen darunter. Aber auch
indirekt sind österreichische Pkw-Fahrer nicht schlechter gestellt als die
Deutschen: EU-Ausländer konnten das deutsche Bundesfernstraßennetz bis
dato unentgeltlich nutzen, während die Halter von in Deutschland zugelassenen
Pkw schon in der Vergangenheit durch ihre Kfz-Steuern einen Beitrag zur
Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur leisten mussten, die österreichischen
Deutschland und nicht die Staatsangehörigkeit. Deutsche aber auch
Österreicher (sowie Bürger anderer EU Mitgliedstaaten) mit einem in
Autofahrer (wie auch andere EU Bürger) nicht. Hier müsst en die österreichischen
Kfz-Halter schon ihre Haltung überdenken. Eigentlich werden nämlich die
deutschen Pkw-Fahrer den ausländischen Autofahrern bloß gleichgestellt “.
Weiter lesen:
Artikel über Yahoo aufrufen.
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>Depots
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http://quer-denken.tv/index.php/...g-des-griechenland-referendums-aus
fordern Portugals Linke Ende (auch) des (portug.) Sparkurses !
FAZ 06. Juli 2015:
Auszug:
Im Einklang mit anderen linken Parteien in Portugal rief Costa den konservativen Ministerpräsidenten des Landes, Pedro Passos Coelho, ebenso wie die EU dazu auf, neue Wege zur Lösung der Finanzkrise zu suchen. Bei den Parlamentswahlen im Herbst will Costa als Spitzenkandidat der Sozialisten die Macht erringen und der strengen Sparpolitik in Portugal der vergangenen Jahre ein Ende setzen.
http://www.faz.net/agenturmeldungen/adhoc/...sparkurses-13687964.html
Find` ich ganz super, denn nach dem Lissaboner Abkommen haben alle
EU Mitgliedsländer schließlich die selben Rechte. Also weshalb sollte
Spanien UND Portugal dann nicht auch gleich die selben %-ualen Schulden-
schnitte fordern und auch bekommen ? Man kann nur hoffen, daß genau das
passiert und hoffentlich direkt nach dem ("völlig ausgeschlossenen", vorläufig)
nächsten / 3. XXXL - Hilfspaket +++ = ca. € 100 Mrd., bevor man dann Anfang
2017 feststellt, lllleider reicht das nicht und man müsse leider ein zuvor erneut
"völlig ausgeschlossenes" 4.,5.,6. Hilfspaket in`s (völlig erblindtete) Auge fassen...
Um die Portugiesen und die Spanier dann nicht zu diskriminieren, sollte dann
natürlich auch denen ein Schuldenerlaß / falsch, "Umschuldung" ☺ gewährt werden.
Freue mich schon darauf, wie sich dann das Geldverbrennungsduo Merkel / Gabriel
und die anderen "EURO-Retter" verhalten. Schäuble scheint ja zwischen-zeitlich
vernünftig bzw. Realist geworden sein ... Eine weitere Aufweichung der einst
"stringenten" Vertragsbestandteile wären ja dann endgültig zementiert !
Also direkt nach dem WMIH-Verkauf rechtzeitig in die richtige Währung wechseln ...
damit dieses Geld dann nicht bald darauf lllleider pulverisiert wird ....
denn, wer konnte das spätere Dilemma schon ahnen ? Das aktuelle Kabinett,
die Grünen, die Linken und Herr Gauck ganz sicher nicht ...
Also Leute, ein Hoch auf die zu erwartenden, weiteren, ggf. berechtigten Schuldenstreichungsforderungen weiterer Länder ... ! Wir als "reiches Land"
mit lächerlichen € 2,6 Bio. Staatsschulden packen das schon ...
Kommt doch zuerst ein rapider Vertauensverlust in den Euro ...
wäre zumindest für uns Wmihaktionäre nicht ganz dass schlechteste... oder
Referendum zu EU-Mitgliedschaft
Zeitung: Briten stimmen schon 2016 ab !
Ein Zurück gibt es nicht mehr. David Cameron muss das von ihm geplante Referendum zum britischen EU-Austritt durchziehen. Jetzt heißt es, es soll schon im nächsten Sommer so weit sein. Die Sorgen außerhalb der Insel wachsen.
Die Briten werden einem Bericht zufolge bereits im kommenden Jahr über die EU-Mitgliedschaft ihres Landes entscheiden. Premierminister David Cameron wolle das geplante Referendum Mitte 2016 stattfinden lassen, meldete die Zeitung "The Independent" in ihrer Sonntagsausgabe. Das Blatt berief sich auf eine namentlich nicht genannte Quelle. Cameron werde den Termin bei dem Parteikongress seiner konservativen Torys im Oktober offiziell verkünden. Das Büro des Premierministers wollte den Bericht der Zeitung nicht kommentieren.
Cameron sieht sich einer wachsenden EU-Skepsis der Briten gegenüber...
Weiter auf:
http://www.n-tv.de/politik/...mmen-schon-2016-ab-article15593996.html
Tja, wenigstens in anderen Länder der EU gibt`s im Gegensatz zur Bundesrepublik noch so etwas wie letzte Reste von Demokratie ergo Bürgerbeteiligung, heißt wenigstens noch ein ganz klein wenig Einfluß zu nehmen auf eklatante politische Fehlentwicklungen. (EU O H N E ! vorherige Harmonisierung auf allen Gebieten, die größte Fehlkonstruktion alle Zeiten !) Einige starke Staaten sollten zusammen geführt werden und einen starken EURO garantieren ! Die EZB sollte für EURO - Stabilität sorgen, - heute finanziert sie Schuldenstaaten, kauft monatl. f. € 90 Mrd. völlig marode Staatsanleihen ! Heute sind viele, meist schwache Staaten die Mitglieder (immer mehr "Nehmerländer" anstatt "Geberländer" welche sich und zwischenzeitlich durch höchste Arbeitslosigkeit u. Wirtschafts-schwäche auszeichnen und o. Hilfen aus Brüssel (auf Kosten anderer) ("KEINE SCHULDENUNIUNION" ! ☻) nicht überleben könnten) und haben z.T. unter dem FÜR SIE viel zu starken Euro (heißt ohne jede Auf- oder Abwertungsmöglichkeiten, das frühere, erfolgreiche Instrument um wirtschaftliche Schwankungen nach individuellen Notwendigkeiten auszugleichen) kaum die Chance, den hohen Anforderungen der EU gerecht zu werden u. somit kurzfristig kaum eine wirkliche Perspektive ! Auch schwächste Län- der haben den EURO, der sie auch der letzten Wettbewerbsfähigkeit beraubt, -die
Korruption hat ein übriges getan- ! Dieser EURO hat bereits 1/3 seiner immer ach` so hoch gelobten "Stärke" als lange Zeit propagiertes "Erfolgsmodell" ☺ verloren !
(WIKIPEDIA: "... wobei der höchste je am Markt gehandelte Kurs $/€ bei 1,6038")
Athen (dpa) - Mit einem Kursabsturz um knapp 23 Prozent hat die griechische Börse am Montag nach gut einem Monat Zwangspause ihren Handel wieder aufgenommen. Der Präsident des Kapitalmarkt-Kommitees, Kostas Botopoulos, sagte dem griechischen Fernsehensender Skai, er rechne am ersten Verhandlungstag mit erheblichen Verlusten. "Die Börse (...) wird Druck bekommen. Das gilt auch für die Banken angesichts der Tatsache, dass sie rekapitalisiert werden sollen", sagte Botopoulos.
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http://www.gmx.net/magazine/wirtschaft/...absturz-22-prozent-30803924
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...me-der-politik.html
Und das bei einer DEMOKRATIE
Mein Spruch .....
Demokratie ist die moderne Art der Weiterführung von Diktatur
Dienstag, 28. Juli 2015
Reaktion auf Griechenland-Krise
Der Austritt eines Landes aus der Eurozone sollte möglich gemacht werden - das fordern die Wirtschaftsweisen nach der Erfahrung mit Griechenland. Pläne zu einer engeren fiskalische Zusammenarbeit - wie einem gemeinsamen Haushalt - lehnen sie aber ab.
In der Debatte über Lehren aus dem griechischen Schuldenstreit plädieren die Regierungsberater des Sachverständigenrates - auch als die Wirtschaftsweisen bekannt - neben Reformen für eine Austrittsmöglichkeit aus der Eurozone. "Eine dauerhaft fehlende Kooperationsbereitschaft eines Mitgliedstaats kann die Stabilität der Währungsunion bedrohen", schreiben sie in einem Sondergutachten.
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http://www.n-tv.de/wirtschaft/...r-Euro-Austritt-article15606106.html
Würde aber auch höchste Zeit ... !
jetzt überlege ich doch, ob ich das Rauchen wieder anfangen
und in ein Fußballstadion gehen soll. Meinem Verein muss ja geholfen
werden.
zum Glück habe ich bis heute noch keine Dose dieser Brausefirma
getrunken und das bleibt auch so.
Und ich traue jedem alles zu, siehe DTM
http://www.n-tv.de/sport/fussball/...m-DFB-Pokal-article15721476.html
"Würde Europa seine Grenzen schließen, würde man die europ. Werte
selbst aufgeben..."
Ergo: Schon viel lieber bringt man den (schon bald ehemals) starken Wirtschafts-
standort dem Abgrund immer näher ! Zu erwartende, gesellschaftliche, religiöse,
finanzielle, vor allem soziale u. kulturelle Verwerfungen werden achtlos beiseite
geschoben, ebenso die seit Wochen von Merkel & Co. eingeleitete, zwangs-
weise gesellschaftliche Spaltung ! Im "Focus-Online-Bericht v. 30.06.2015
resümieren internationale Gheimdienste, der Chef der Dt. Polizeigewerkschaft
Fendt und andere Experten: "Sollte es noch länger so weiter gehen wie bisher,
wird es in D. eine weit verbreitete Armut geben, große Unruhen bis hin zum
Bürgerkrieg seien ebenso zu erwarten !!"
Merkel und die zwangsweise ihrer Karriere wegen die für unbegrenztes
Asyl Zustimmenden rein populistisch: "Wir schaffen das !"
Dann frage ich mich, WARUM ein bislang ebenso fesenfest davon überzeugter,
Wirtschaftsminister & Ersatzkanzler Siegmar Gabriel jetzt sagt: Südd. Ztg.: Zitat:
"SPD-Chef Gabriel ruft die Europäer in einer Talkrunde im Fernsehen zur
Vernunft auf ! Offene Grenzen seien eine der großen Errungenschaften der EU !"
(Wird u.a. bestätigt durch die seither sehr stark angestiegene, aus Osteuropa
dadurch bestens beförderte (Banden-)Kriminalität !!)
"SPD-Chef Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, dass die Europäische Union (EU)
an der Flüchtlingskrise scheitern könnte. "Entweder die Europäer kommen zur
Vernunft, oder Europa geht vor die Hunde", sagte der Vizekanzler am Donner-stagabend im ZDF-Talk von Maybrit Illner."
(Die EU ist doch schon längst gescheitert, s. Griechenland u.a.m, ebenso der "starke" EURO - welcher seit der Spitze ~ 30 % Wertverlust zu verzeichnen hatte ...)
http://www.sueddeutsche.de/politik/...-europa-vor-die-hunde-1.2643314
Zutreffender wäre: Nicht Europa ginge vor die Hunde, sondern die wenigen Länder wie Deutschland, Österreich, Schweden etc. mit der vorwiegend deutschen, international verbreiteten Willkommenskultur ergo Anwerbung samt einer extrem starken Sogwirkung verbunden mit der Aussage, "wir nehmen alle auf" durch die
um die ganze Net-Welt von diversen, dt. Regierungsvertretern gesandte Einladung :
"ASYL HAT BEI UNS KEINE OBERGRENZE !"
Nur gut daß 0,8 Mio. meist Deutsche, vorwiegend aus den oberen Leistungsklassen
unser Land (bald ehemals) starkes Land verlassen und zusätzlich Platz schaffen
für Bereicherung ergo wirtschaftlichen Aufschwung ... Schade daß nicht 2 oder 3 Millionen pro Jahr die BRD aus Solidarität verlassen ... und die BRD noch schneller
die selbe "wirtschaftliche Blüte" erleben darf wie sie auch in nicht von Despoten beherrschten, afrik. Fluchtländern trotz deren "Qualifizierten" zu verzeichnen ist ...
Gestern div. Kommentatoren im TV sinngemäß:
"Die große Illusion, daß der Großteil der Flüchtlinge hier in Arbeit kommt,
(bei statistisch Ø 530.000 offene Stellen in den letzten 12 Monaten)
wurde durch das bekannt werden der letzten Statistik deutlich bgedämpft:"
Hier die aktuellen Erhebungen:
13 % haben einen Hochschulabschluß ...
29 % haben irgend einen anderen Abschluß ...
58 % haben keinerlei Abschluß !!
1/3 der Schwarzafrikaner sind Analphabeten !
Jean Claude Junker ringt aktuell um die gerechte Verteilung der nächsten 150.000
Asylsuchenden ! Das ist doch vergeudete Energie...! Wenn Deutschland wie
Gabriel im Plenum sagte, er "glaubt" daß Deutschland die nächsten Jahre
500.000 Flüchtlinge PRO JAHR ! - oder vielleicht auch mehr - schon auf-
nehmen / verkraften könne, "schaffen wir das notfalls doch auch alleine" !
Und weiter, das ist das größe "EXPERIMENT" welches je eine so starke Wirtschafts-
nation gestartet hat. Wie gingen eigentlich die letzten ""EXPERIMENTE"" AUS:
Multi-Kulti ? Gescheitert ! Es haben sich Parallelgesellschaften gebildet !
"Frauen dürfern nicht länger "NUR" "Heimchen am Herd" sein, müssen
einen Beruf erlernen bzw. Karriere machen, eine Quote bekommen": Gescheitert !
Seither div. Parteien u. Alice Schwarzer das propagiert und durchgesetzt hatten
haben wir (ansatt die Familien finanziell entspr. auszustatten und altersvorsorglich damit abzusichern und nicht nur mit Almosen abzuspeisen, bzw. an die Armuts-
grenze zu bringen) jetzt nur noch 1,3 Kinder pro Familie !
Ergo zeigen die bisherigen Erfahrungen: Nur weiter so mit "Experimenten" ...