Rot-Rot-Grün in Thüringen

(eine Bande, die er jagen werde,  Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag, Mike Mohring) tritt er doch recht staatsmännisch auf.

wissen Sie, dass sich Herr Ramelow mit einer Stimme Mehrheit wählen ließ?

Dazu gehört Frank Kuschel, über den es bei Wikipedia heißt:

Zitat: >>>> Seit 1987 arbeitete Kuschel mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) zusammen. Schon vor seiner Anwerbung vermerkte das MfS, dass Kuschel bereit sei „Personen vorbehaltlos zu belasten“. 1988 unterzeichnete Kuschel eine handschriftliche Erklärung und wählte den Decknamen „Fritz Kaiser“. Fortan war er vor allem für die Bekämpfung ausreisewilliger Familien zuständig, über die er Informationen an das MfS weitergab. Für seine Tätigkeit erhielt er im Januar 1989 eine Prämie. Im Oktober 1989 verriet er mehrere Personen, die mit dem Neuen Forum sympathisierten, an die Stasi. Kuschels Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit dauerte bis zur Auflösung des MfS.[3] Kuschel selbst hat seine Akte bei der Landtagsfraktion der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und bestreitet diese Angaben.

2006 erklärte die Stasi-Kommission des Thüringer Landtages Kuschel für „unwürdig, dem Parlament anzugehören“. Obwohl dieses Urteil an keine Sanktionen gebunden ist, kündigte Kuschel an, eine Klage beim Verfassungsgericht einzureichen, da seine IM-Tätigkeit bereits vor der Landtagswahl 2004 bekannt gewesen sei. Beistand erhielt Kuschel vom PDS-Landesvorsitzenden Knut Korschewsky, der erklärte, dass der Landtag „erneut alten Denkstrukturen gefolgt“ sei und so „keinen wirklichen Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit geleistet“ habe.[4] Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.[5]<<<

http://de.wikipedia.org/wiki/...chel#Mitarbeiter_der_Staatssicherheit

Blöd oder?
-- Bekämpfung ausreisewilliger Familien
-- Im Oktober 1989 verriet er mehrere Personen, die mit dem Neuen Forum sympathisierten, an die Stasi.
-- Kuschels Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit dauerte bis zur Auflösung des MfS.

Herr Dr., aus ihrer Sicht ist das wahrscheinlich egal.
Herr Kuschel dürfte mittlerweile alles bedauert haben. Gehe ich fest davon aus.

Nun aber schnell Kuscheln, mit den Grünen und der SPD


 

hat nichts mit der SED zu tun, gell?
Ist ja, so Herr Bartsch, aus dem Zusammenschluss mit der WSAG hervor gegangen.
Prima!
Alles top!
Blöderweise war es die PDS, der unmittelbare SED-Nachfolger, der ich mit der WSAG zusammen getan hat.
Egal oder?

Und ob Leute wie Kuschel von der SED zur PDS und dann zu den "Linken" hüpfen, das juckt uns doch heute nicht mehr.
Darauf kommt es doch nicht an.

Und wie es Mitgliedern der von Kuschel verfolgten Familien geht, das ist doch egal. Völlig wurscht, oder? Die sterben doch irgendwann.

Nur eine kurze Frage: Kümmert sich die Linke um die SED-Opfer in der Gegenwart?

Tut sie irgendetwas?

Ganz konkret und im Einzelfall?

Nicht?  Ach so, das ist ja auch Geschichte.

 

 

€   Test  

vor 25 Jahren jagen Sie die verhasste SED zum Teufel und jetzt holen Sie mit Jubelgeschrei dieselbe als Regierung zurück.Ein seltsames Vok,die Ossies  

was will uns denn diese Botschaft sagen????

Es ist doch nicht alles so toll was aus dem Westen kommt.....

von der Scheixx haben wir genug.....

alles Lüger und Betrüger.... versprechen Dinge, die sie dann doch nicht halten....

Na ja...die haben wenigstens Erfahrung damit, wie man eine ungeliebte Führung zum Teufel schickt.....

die wessis sind da mehr für Brot und Zirkusspiele....und...sooo schlecht wars ja nun doch nicht....ich wähl xxu ...und du? War schon immer so...

:::::::::::::::::::::
ps: bin auch ´n wessi und kein xxu-Wähler.  

 

die ehemalige DDR gehörte auch einmal zum Machtbereich Russlands.Sollte man sie
zurückgeben? Nur so,n Gedanke.:-))  

wenn man sich die Wahlen historisch mal anschaut, so fällt auf, dass auf Bundesebene gut ein Drittel konservativ-liberal, ein weiteres Drittel viel Wert auf soziale Werte legt und linkslastig ist und ein letztes Drittel sich zwischen beiden Lagern hin- und her gerissen fühlt.
Am Ende hast du dann zumeist eine Konstellation von 40:60 bis 60:40, momentan 55:45 für die linksorientierte Seite.

In den neuen Bundesländern kommt noch hinzu, dass das Vertrauen in der SPD an vielen Stellen relativ gering ausfällt und die linksorientierte Wählerschaft lieber die Linken wählt. Klar was will man auch erwarten, hat u.a. gerade die SPD in Punkto soziale Werte die letzten zwei Jahrzehnte keine Glanzleistung vollbracht und eher liberale als soziale Politik betrieben.
Sicherlich mag dieser Weg so falsch nicht gewesen sein, doch wenn man sich vor allem Dinge wie Mindestlohn, Leiharbeit, Werkverträge, Dumpinglöhne, usw. anschaut, da hat man von einer SPD eben mehr erwartet als dem Treiben einfach nur zuzuschauen.

Ich sehe dies nicht kritisch, wenn ein linker Ministerpräsident eines Landes die Regierungsgeschäfte leitet, denn dann können die Linken endlich mal zeigen, inwieweit sie so manche Versprechen umsetzen können.
Oppositionsgetöße zu machen ist eben immer wesentlich einfacher als dann das harte Brot der Realität mühsam kauen zu müssen.

Wiegesagt, die Linken haben nun die Chance zu zeigen inwieweit sie eine moderne und kompetente Linke sind.
Wenn sie nix von dem erreichen was sie angekündigt haben, so werden die Linken auch sehr schnell wieder ihre Stimmen verlieren, die Erwartungen der Wähler an die Linken sind jedenfalls enorm hoch.


 

Die Linke regiert schon ewig mit, neu ist nur, dass sie einen Ministerpräsidenten stellt - soviel zum Oppositionsgetöse...

Die erste Kooperation zwischen SPD und PDS begann 1994 in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Reinhard Höppner ließ seine rot-grüne Minderheitsregierung von der PDS tolerieren. Von 1998 bis 2002 regierte die SPD ohne Bündnis 90/Die Grünen, die den Einzug in den Landtag verfehlt hatten. Höppner benötigte dafür aber weiterhin die Stimmen der PDS. In Anlehnung an diese Zusammenarbeit zwischen SPD und PDS, spricht man daher bei PDS-Tolerierungen einer SPD-Minderheitsregierung von dem Magdeburger Modell.

Die erste rot-rote Koalition entstand 1998 in Mecklenburg-Vorpommern. Unter Ministerpräsident Harald Ringstorff regierten diese bis 2006 zusammen. Dann erhielten sie bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2006 nur noch eine knappe Mehrheit. Ringstorff und seit 2008 sein Nachfolger Erwin Sellering koalieren seitdem mit der CDU.

Auch Berlin wurde von 2002 bis 2011 von Rot-Rot regiert (Senat Wowereit II 17. Januar 2002 bis 22. November 2006; Senat Wowereit III bis zum 24. November 2011).

Es ist ein Unterschied ob man mitregiert oder eine Mehrheit in der Regierung stellt.
Auch die FDP hat mit ihren 5 bis 10% schon öfter mitregiert, doch kann man da von einer echten Mitwirkung sprechen?
Diesmal ist die Linke in Thüringen erstmals so, dass die Linke das große Schwergewicht innerhalb der Regierung stellt und demzufolge auch ihre Ideen und Vorstellungen sehr viel mehr Druck verleihen kann als dies mit 10% möglich wäre.
Insofern ist dies eine neue Situation in Dtl.  

"Erst das Land, dann die Partei", behauptet die CDU, praktisch sieht das so aus:
.... die Grünen-Umweltministerin Anja Siegesmund klagte: Eine geordnete Übergabe habe der bisherige CDU-Minister mit den Worten abgelehnt, er werde nach seiner Entlassung keinen Fuß mehr in das Haus setzen. Auf der Ministeretage, so Siegesmund, sei nicht mal mehr eine Schreibkraft zu finden. Es herrsche gespenstische Leere. Ob auch diese Stellen haushalterisch verschwunden sind, konnte noch niemand klären. "Was hier abläuft, ist unanständig", klagt Siegesmund, Hoff spricht vom Versuch einer Demütigung. ....  

Wer so stark für Kündigungsschutz eintritt, der kann sich nicht beschweren, wenn das unliebsame CDU-nahe Personal jetzt unkündbar ist und keine Planstellen mehr frei sind.

Das mit den 200 Mio. Euro zeigt, dass die Union gar nicht wirklich vor hatte den Ministerpräsidenten zu stellen.  

.... Mitverantwortlich für das DDR-Unrechtsregime
Dass die Ost-CDU als Blockpartei fest an der Seite der SED mitverantwortlich für das DDR-Unrechtsregime war, störte Einheitskanzler Kohl nicht.
Augenscheinlich vergessen sie, wie ungeniert sich die CDU des legendären Einheitskanzlers Helmut Kohl nach dem Fall der Mauer die DDR-CDU mitsamt deren Vermögen einverleibte, obwohl die es kaum weniger schlimm als die SED getrieben hatte. ..... Erster CDU-Ministerpräsident nach dem Mauerfall wurde beispielsweise in Thüringen Josef Duchac, ein Politiker, schon zu DDR-Zeiten ganz oben, dessen  Vergangenheit gewiss sehr viel kritischer zu bewerten war als heute die Vergangenheit des linken Wessis Bodo Ramelow. Vergessen und faktisch vergeben, was der Vorsitzende der CDU-Ost, Gerald Götting noch kurz vor dem Zusammenbruch der DDR herausposaunt hatte: "Unsere historische Entscheidung für den Sozialismus, für die Teilnahme an seinem Aufbau in der Deutschen Demokratischen Republik war richtig und hat sich bewährt". Und dass im Zentralorgan der DDR-CDU jedes Jahr zum 13. August die Mauer gefeiert und damit die Mauertoten verhöhnt wurden - Schwamm drüber. ....  

... "Die CDU verhält sich wie ein Kind, dem das Spielzeug weggenommen wird", sagt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg. ...  

 

 

da braucht man sich doch nicht zu wundern...  

http://www.webcitation.org/5xbAH0Rp5  

obwohl es in BaWü damals Kurzschuljahre gab...-  d.h., der muß zweimal hocken geblieben sein... gnihihihi.... der olle Kretsche...  

...BADDSCH... die saß...  

Die CDU war im Präsidium der Volkskammer, im Staatsrat, im Ministerrat und dessen Präsidium vertreten, also deren Mitglieder. Natürlich auch in den Ministerien etc. pp. und dementsprechend hat Ecki nicht unrecht.  

Es ist ausschliesslich die verlinkte Kopie des ARD-Berichts.  

hast du in deiner Jugend etwa keinen "Schoißdregg" gemacht? :-))
Es war in diesen Zeiten in gewissen Kreisen einfach "in" kommunistisch zu sein.
Z.B. praktisch Pflicht als Asta Vorsitzender.  
Dahinter stand also nicht unbedingt eine feste Überzeugung sondern oft Mitläufertum
um sich ein bisschen als "Rebell" zu fühlen - weil es die anderen auch taten.
Und das ist auch 40 Jahre her ..ich meine da sollte man jemandem schon zugestehen
dass er seine Meinungen auch ändern kann.

Ich hatte einen Klassenkameraden, der tönte auch immer fleißig und unreflektiert Klassenkampfparolen schon zu Schulzeiten , studierte dann Jura , war während des studiums auch in einer der damals "angesagten" kommunistischen Parteien nebst deren Stundentenorg. (ich glaub es war auch KBW) .. als es dann zum Examen ging und er gerne in den Staatsdienst wollte, trat er da aus und eilig der FDP bei.

Da ist mir der Kretschmann doch noch lieber als Gründungsgrüner, der hat sich damals  wenigstens
selber eine neue politische Heimat geschaffen.
Mir kommt er in manchem eher konservativ im Sinne von bewahrend vor .sofern er bei seinem Salbader und Phrasen  mal überhaupt was durchscheinen lässt . den Wählern vermulich auch.