Deutschlands Zukunft - der neue Thread :)

sollten jetzt ebenfalls nach Gesetzes Vorgaben verhindert und unterbunden werden.

Ausnahmen nach  Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention finden keine Anwendung wenn der  Einreisende nicht unmittelbar aus einem Gebiet kommt, in dem sein Leben oder seine Freiheit bedroht waren.
Also würde dies nur möglich sein wenn er mit dem Flieger aus solch einem Land nach DE einreist.
Auf dem Landweg kommt niemand unmittelbar aus Kriegs oder Verfolgungsgebieten!!

Unerlaubte Einreise
Die Unerlaubte Einreise ist in Deutschland im § 14 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) geregelt:

Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er

1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz nicht besitzt, (gemäß Passpflicht für Ausländer, § 3)
2. den erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt (nach § 4, dazu gehören diverse Formen des Visums, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, Niederlassungserlaubnis, Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU),
2a. zwar ein erforderliches Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch Drohung, Bestechung oder Kollusion erwirkt oder durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichen wurde und deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder annulliert wird, oder
3. nicht einreisen darf, es sei denn, er besitzt eine Betretenserlaubnis (nach den in § 11 geregelten Einreise- und Aufenthaltsverboten)

Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).

https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt

den Asylstreit zu lösen und zu einem sinnvollen und effektiven Handeln zu kommen.

Frau Merkel müsste nur das von Ihr seit 2015 außer Kraft gesetzte  Asylgesetz  § 18  
Aufgaben der Grenzbehörden,
wieder für gültig erklären:

Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn
        §1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,
        §2. Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder
        §3. er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.

(3) Der Ausländer ist zurückzuschieben, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen.

dejure.org/gesetze/AsylG/18.html

und Deutschland könnte sich verstärkt darauf konzentrieren dann auscchließlich wirklich hilfsbedürftige Flüchtlinge aus Flüchtlings -Sammellagern aufzunehmen.
Vielleicht Bevorzugt Familien mit Kindern, Alleinstehende Frauen mit/ohne Kinder, oder Waisenkinder.
Diese Personenzahl könnte man vielleicht auf 100.000 im Jahr festsetzen.
Ich denke damit würden wir in Deutschland mehr helfen als bei der momentanen Situation -
in der viel Energie und Geld verschwendet.

Desweiteren würde als Nebeneffekt der Rechts Populismus in der Asylkritik abnehmen.
Falls dies aber nicht geschieht - werden wir in absehbarer Zeit - politische Verhältnisse bekommen
wie wir sie z.B. schon heute in Italien sehen.

wer über tausende Kilometer sein Handy/Smartphone mit sich führen kann, der kann auch ein Papierchen zu seiner Identität mit sich führen. Jetzt komme mir keiner zu sagen, dass man eventuell die Passausgabe in Syrien durch die Kriegswirren verweigert hat... Diese Ausrede haben sich natürlich viele andere zu eigen gemacht. Und zu was diese naive Gutgläubigkeit (Verantwortungslosigkeit ist besser!) bei unseren Regierungsverantwortlichen geführt hat, wissen wir inzwischen zur Genüge.
Daraus resultiert eben, dass man ohne Papiere nach Deutschland herein kommt, aber hinaus nicht wieder. In Deutschland gibt es Sachen, die sind anderswo undenkbar. Und auf dieser Grundlage regt man sich über Vishegrad-Staaten z.B. auf. Die sind sich ohnehin sicher, dass wir hier nicht mehr alle Sinne beisammen haben.  
 

Wirrwar der letzten beiden Wochen, für denjenigen gibt es hier den interessanten Link, wo man sehen kann, dass er ausgebuffter ist als mancher Kurzsichtige ;-))  Schlawiner, der Seehofer... Das "Dichtmachen" wird weiter vorverlegt, und mit unserem Freund Kurz gibt es den Schulterschluss, den man nicht vermutet hatte. Wir Bayern frotzeln die Österreicher und umgekehrt "wir, die Fritzen", aber näher als viele andere nördlich vom Weisswurstäquator (vor allem in Berlin!) sind sie uns letztendlich allemal ;-)), viel näher!  So geht's eben... wenn es anders nicht geht. Ich höre schon die Rufe derer, die unser Land verkaufen wollen, wütende Rufe... die hoffentlich irgendwann verhallen.

https://www.n-tv.de/politik/...chtgemacht-werden-article20515442.html
 

und jetzt holen sie auch noch den Salvini in's Boot. Na dann, die werden schon losrudern. Mutti kriegt die Krise....  

nur müssen sie auch angewandt werden.

ich habe noch nicht einmal im dt.TV etwas über das Asylgesetz §18 oder das Aufenthaltsgesetz gehört.

Ich höre immer nur: 'Das gefährdet die Große Koalition', oder 'In einer Koalition muss man doch Kompromisse machen, Herr S.' u.a.

Die SPD scheint keine Gesetze zu kennen. Von den anderen linken Parteien ganz zu schweigen.

Die Aufgabe des Parlamentes und der Regierung lt GG (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/...BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland):
"Der Bundesregierung obliegt gemeinsam mit dem Bundestag die Staatsleitung sowie ferner die Ausführung von bestimmten Bundesgesetzen durch Bundesbehörden. "
Es gibt hier also Gesetze, die nicht mehr zur Anwendung kommen, ohne jemals vom Gesetzgeber, dem Parlament ausgesetzt worden zu sein. Dies ist MASSIVES STAATSVERSAGEN der Legislative.

Weiter im Text: "In seinem Geltungsbereich steht das Grundgesetz im Rang über allen Gesetzen und anderen nationalen Rechtsquellen. Über seine Einhaltung und Auslegung wacht das Bundesverfassungsgericht. Die Verfassungsrichter entscheiden v. a. über Streitigkeiten zwischen Bundesorganen, über Streitigkeiten zwischen Ländern und dem Bund. "
Hat sich ein einziger Richter um die Einhaltung der Asylgesetze im GG und im Asylgesetz selber geschert? Absolute Fehlanzeige, also auch hier MASSIVES STAATSVERSAGEN der Judikative.

D ist eine Bananenrepublik.

Und unsere Medien haben noch immer die Frechheit, mit erhobenem Zeigefinger nach Russland zu deuten. Welch eine Posse wir erleben müssen seit der Unabsägbaren
 

Sachverhalten belegt, dass im Land nicht nur bezüglich Flüchtlingspolitik sondern in vielen anderen Themen immer mehr der Eindruck einer Bananenrepublik gewahr wird.
https://www.ariva.de/forum/deutschland-naive-bananenrepublik-473912

Anstatt nun endlich mal die Regierungsarbeit anzupacken, entpuppt sich die SPD wieder als Entfacher unfairen politischen Stils. Inhaltlich ist die SPD sowieso nur der Handlanger der Kanzlerin - die SPD Mitglieder können einem leid tun!

gegeben. Er passt hat nicht zu den Behauptungen bestimmter Nutzer. § 18 AsylG hat nämlich noch einen Absatz 4. Und danach konnte an den Grenzen von einer Zurückweisung abgesehen werden, ob nun bereits nach dessen Nr. 1 (wie es von mehreren Asylrechtlern vertreten wird) oder nach der Nr. 2 (eine entsprechende Anordnung des Bundesinnenministers existiert offenbar).
https://dejure.org/gesetze/AsylG/18.html

Und noch etwas für die Unwissenden: Das Bundesverfassungsgericht wird nur auf einen Antrag bestimmter Antragsbererchtigter tätig und nicht von sich aus, vgl. § 23 Abs. 1 BVerfGG.
http://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/...NR002430951BJNG000102305

Ja, die Populisten haben es verdammt leicht in unserem Land.  

(5) Die Grenzbehörde hat den Ausländer erkennungsdienstlich zu behandeln.  

Wieder wird hier § 18 AsylG unvollständig wiederoder nach der Nr. 2
(eine entsprechende Anordnung des Bundesinnenministers existiert offenbar).

wieso unvollständig? zum einen im beigefügten Link zu ersehen (lt. Ariva darf nur begrenzt zitiert werden) zum anderen wurde explizit bemerkt

"Frau Merkel müsste nur das von Ihr seit 2015 außer Kraft gesetzte Asylgesetz  § 18  
Aufgaben der Grenzbehörden, wieder für gültig erklären:

Was sollen diese Unterstellungen? ansonsten nichts Konstruktives zum Thema? 

Vielleicht zur Nicheinhaltung des Aufenthaltsgesetzes § 14 Posting # 602 oder mögliche Lösung von Problemen durch konsequente Anwendung der beschriebenen Möglichkeiten  > Posting #605. <

Sorry ich habe weder von dir noch "Gesinnungsgenossen" außer "Rum Meckerein" oder Agitationen gegen Andersdenkende, keine konkreten eigenen Lösungsansätze gelesen.  

du hast Artikel 5 unterschlagen und outest dich damit selbst als Populist.

Bzgl BVerfG.: Klagen gab es zur Genüge, aber keinerlei Reaktion der obersten Gesetzeshüter.
(altersbedingt Alt-68er)

Unsere Diskussion über den §18 müsste öffentlich ausgetragen werden, unter Beteiligung von Juristen und dem Innenminister und der BKin.
Dies findet nicht statt. Unsere Leitmedien, die 4.Gewalt im Staate, sind allesamt sehr weit links angesiedelt, und deshalb wohl parteiisch.
Habe eben Monitor gesehen. Immer dasselbe Thema, immer dieselbe einseitige Leier und Verharmlosung.

Das Pendel wird zurückschwingen, Ursache Gravitation.  

möglich ist !

https://www.bild.de/regional/chemnitz/...rstag-hat-56228350.bild.html  

Anstatt nun endlich mal die Regierungsarbeit anzupacken, entpuppt sich die SPD wieder als Entfacher unfairen politischen Stils. Inhaltlich ist die SPD sowieso nur der Handlanger der Kanzlerin - die SPD Mitglieder können einem leid tun!

Nein die Mitglieder tun mir nicht im entferntesten Leid - eher Gegenteilig - denn sie tragen mit Ihrer Gesinnung sowie Tätigkeiten und Wahlentscheidungen eine klare Mitverantwortung für die politische Ausrichtung und die Zusammensetzung der Delegierten und Parteiführung.

Wiki beschreibt es u.a. sehr schlüssig:

Als eine Ursache für populistische Tendenzen gilt u. a. eine fehlende Bürgernähe und eine große Distanz zwischen den Interessen und der Sprache einer Gemeinschaft und denen der Regierenden bzw. des Establishments.
https://de.wikipedia.org/wiki/Populismus

Ich denke das ist gerade jetzt in Deutschland sehr zutreffend!

Angeklagt ist die CSU, die die BKin unter Druck setzte, ihr das Leben schwer zu machen.

Keinerlei Substanz oder Diskussion über die Gesetzeslage.

Der Grüne fordert offen zum Ende der Groko auf und neue Sondierungen mit seiner Partei.

Merkel-Medien pur. Unglaublich  

...auf einen groben Klotz gehört einfach ein grober Keil.

Oder anders gesagt:   Auch für angeblich "komplexe Probleme" gibt es
machmal in der Tat ganz einfache und zugleich wirksame Lösungen.

Nur gänzlich ohne Späne geht es leider nicht. Auf der einen oder der anderen Seite halt...  

"oberste Gesetzeshüter" ist "altersbedingt Alt-68er", was immer man darunter auch verstehen soll? Und watt für Verfahren? Ich kenn da nur ein beim BVerfG anhängiges Verfahren, in dem der § 18 AsylG relevant werden könnte.

Und lustig war auch Deine Behauptung, dass man ein Populist ist, wenn man Artikel 5 unterschlägt. Naja, dann bin ich hier ja in bester Gesellschaft.

Und unsere Leitmedien sollen allesamt sehr weit links sein? Haha, geil! Gut, zum Teil trifft dies zwar vielleicht zu, aber z.B. bei der FAZ, dem Spiegel und der Bild doch gerade nicht.

Und oh-nein, bei Maybritt Illner kommt ein Grüner zu Wort. Hilfe - Weltuntergang!  

Bevor ich mein Morgenprogramm durchziehe muss ich erst  mein Bedauern und mein Wut – über die Sperre -   von „waschlappen „ los werden.

Naaaaatürlich gönne ich „waschlappen „ die 4 Tage in „Freiheit“, doch wer so verklemmt ist und so eine nackte Frauenkarikatur nicht verkrafte, der sollte um Kunstgalerien und Museen lieber einen großen Bogen machen – ansonsten „schwillt“ ihn Kamm an „.

Mehr kann man zu so einer verklemmten Moderation nicht sagen. Überall wo ich hinschaue – egal ob in meinem katholischen Regionalzeitungsblatt , in div. Magazine , im Fernsehen oder in der Werbung bei Ariva ( Unterwäsche u. Bademode ) überall werde ich – mehr oder weniger – mit „erotischen Inhalt“ konfrontiert.

Moderation
Moderator: Zwergnase
Zeitpunkt: 05.07.18 20:32
Aktionen: Löschung des Anhangs, Nutzer-Sperre für 4 Tage
Kommentar: Erotischer Inhalt - wiederholt und offensichtlich immer noch lernresistent

Mach dir eine schöne Zeit du „EROTIKPROTZ“  

Gruß

„Der Schweizer  Frank A. Meyer spricht darüber, dass Abschiebungen oftmals wegen linker Ideologie verhindert würden „. Dieses Video ist wirklich interessant weil ihr ein „Außenstehender „, und niemand aus der AFD , seine Meinung zu der Abschiebepraxis in Deutschland sagt.

https://www.cicero.de/meyers-blick-abschiebungen-migranten-asyl

Die Abschiebeproblematik besteht schon seit des Flüchtlingschaos – also ab 2015 -
Eine durchorganisierte Regelung gibt es bis heute nicht. Immer wieder kommt es, durch fadenscheinige Begründungen, zu Behinderungen und Verhinderungen in der Praxis. Manchmal wollen die Piloten nicht, und manchmal werden gefälschte Atteste vorgelegt um eine Abschiebung nicht zu vollziehen.

Bis jetzt, also auch nach den neusten Streitdebatten zwischen CSU und CDU, entschließt es mir nicht wie das nun „ausgerechnet“ in  Zukunft besser klappen soll. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Anwälte und Ärzte ihre eigene Praxis für absurdum erklären. Ich kann mir auch in Zukunft nicht vorstellen, dass sie nun Gesetzeskonform handeln werden.

Es wird weiter erfolgreiche Proteste von Linken und „Gutmenschen“ geben um zu verhindern, dass ein Ausreisepflichtiger ausreisen muss. Die Bundesregierung verliert sich in nebulösen Andeutungen, doch eine straf organisierte Abschiebepraxis – die Gesetzeskonform arbeitet, gibt es nach meiner Recherche immer noch nicht.

Natürlich ist es schwer, Menschen, die man ohne jegliche Prüfung von Papieren in Deutschland einreisen lies, wieder los zu werden, doch ich erkenne noch nicht mal ansatzweise wie das nun mit Seehofer als Innen-und Heimatminister und seiner Chefin Merkel besser klappen soll. Was bleibt, ist eine freiwillige Ausreise.

Zitat:
Nur einer von 25 abgelehnten Asylbewerbern kehrt nach Afrika heim
Die Regierung kapituliert vor der Abschiebung vieler Afrikaner aus Deutschland. Und der Togoer aus der Ellwanger Asylunterkunft? Er könnte nach der geplanten Rückführung nach Italien ungehindert wieder nach Deutschland einreisen. Zitat Ende.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Afrika-scheitert-oft.html

https://www.morgenpost.de/politik/...hiebungen-von-Asylbewerbern.html

„ Abgelehnte Asylbewerber Falsche Atteste: Bundesregierung wirft Ärzten vor, Abschiebungen zu verhindern“

https://www.focus.de/politik/videos/...-zu-verhindern_id_5975459.html

heißen. Wie soll eigentlich eine Gesetzeskonforme Abschiebung funktionieren, wenn – mal abgesehen von Somalia – die Länder ihre Menschen nicht zurücknehmen ?

Ganz Einfach,die wollen alle nur Geld von Deutschland ein feiner Schachzug, Deutschland bzw. die Regierung hat uns da etwas eingebrockt was nun andere Auslöffeln sollen.

Somit macht sich  Deutschland immer mehr erpressbar denn  für jede Rückführung werden die Regierungen in exotischen Ländern Geld verlangen.  

Herr Meuthen ( AFD) hat dazu seine eigene Erklärung.

Zitat:

Was den Menschen in Haßloch (Rheinland-Pfalz) nun widerfahren ist, kann überall in Deutschland passieren: Obwohl sich die Stadtverwaltung mit allen rechtlichen Mitteln dagegen gewehrt hat, wurde nun entschieden, dass man einen straffällig gewordenen Somalier in der Stadt aufnehmen muss.Der illegale Einwanderer war 2014 wegen mehrerer Sexualdelikte zu 3 Jahren Haft verurteilt worden, die er im August 2017 verbüßt hatte. Doch Merkel-Deutschland sieht sich außerstande, den Herrn, bei dem zudem eine Psychose diagnostiziert wurde, nach seiner Haftstrafe in seine Heimat zurückzubringen.
Der Grund: Somalia weigert sich einfach, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland zurückzunehmen! Offenbar ist man in Somalia froh, diese Leute los zu sein - soll sich Deutschland doch mit ihnen herumschlagen.Zitat Ende.

https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...?type=3&theater

Nun ist es amtlich, viel Rauch um Nichts.
Das großes Sommertheater,  mit einer gefeierten Angela Merkel, einen geschassten Horst Seehofer und eine RotelinieSPD, verkünden den großen Wurf, nach nur einer Stunde Sitzung. Nicht einer ist zerknirscht, alle vor Glück fast besoffen.
Was für eine Posse und Inzinierung, es ist schier unglaublich für wie dämlich sie das Volk halten.
Wir sind genauso weit wie vor dem großen Kino, mal sehen wie lange der Michel braucht um es zu erfassen.  Einige werden es sofort schnallen, andere brauchen ein wenig länger und wieder andere erkennen es nie.
Titel es Films:  Die große Volksverarschung
Darsteller: CDU/CSU und SPD
Regie: Angela Merkel
Produzent: BRD, ARD/ZDF und andere Medien
EU/BRD 2018
Bisher fand ich die Regierung einfach nur..., ihr wisst schon, nun kommt auch noch Mitleid hinzu.
Schickt sie alle nach Hause, man muss sich ja langsam für diese Regierung schämen.

und wieder ist der bay. Stubentiger unter Frau Merkel 's Hausschuh gelanndet, aber diesmal mit einer 1a Wahlhilfe fuer die AfD.

Drohender Bürgerkrieg in Kamerun "Wir leben in ständiger Angst" . Die nächste Lawine von Flüchtlingen könnte bald auf Europa zulaufen.

Ein Bürgerkrieg in Kamerun kann die ohnehin instabile Lage in der Region weiter destabilisieren. Es drohen weitere Hunderttausende Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa, zumindest kann man das nicht ausschließen.  Deutschland und Europa brauchen endlich eine zukunftssichere Migrationspolitik! Also nicht nur immer quatschen, sondern handeln.

Soll Europa nun  ganz Afrika aufnehmen - was Europa braucht sind endlich kontrollierte Grenzen und endlich wieder Gesetz wirksam umsetzen  und Ordnung schaffen. Wie lange soll denn der Irrsinn noch weiter gehen? Wer gestern die Bundestagsdebatte verfolgt hat muss zwangsläufig glauben noch sehr , sehr lange!



Zitat:
In Kamerun spitzt sich der Konflikt zwischen englischsprachigen Separatisten und der französischsprachigen Mehrheit immer mehr zu. Seit Monaten kursieren dazu grausame Videos im Internet. Zitat Ende.

http://www.tagesschau.de/ausland/kamerun-buergerkrieg-101.html

der brandaktuelle ARD-Deutschland-Trend.....

Frühmorgens auf dem Weg in das Büro sollte man sich ÖR Nachrichten bzw. Umfragen einfach ersparen.