Stolz auf Deutschland sein?

Die AfD Stimmen hatten ja dabei gar keine Auswirkung!
denn 25% der Stimmen waren Notwendig also von 709 = 177 !
FDP Grüne Linke erreichen diese 25% bei weitem  = 216 !!
deshalb hatte man die AfD auch nicht ins Boot geholt und vorher dessen Antrag auch nicht unterstützt.
Also die Stimmen dieser 3 Parteien reichen aus um diesen Ausschuss zu erreichen. Nur Union und SPD blockieren das erstmal weil sie formale bedenken in dem Antrag geäußert hatten.

Ausserdem hatte die AfD auch nicht gegen einen Untersuchungsausschuss gestimmt -
sondern für die Weitergabe an den Geschäftsordnungsausschuss zur Überprüfung der formalen Bedenken.

Zum Anderen wurde das ganze auch nur vertagt also erstmal an den Geschäftsordnungsausschuss zur Prüfung gegeben,  weil Union und SPD formale Bedenken geäußert hatten diese werden jetzt vom Geschäftsordnungsausschuss geprüft und dann geht der Antrag erneut in den Bundestag.

Also darum ging es in der Abstimmung und nicht ob ein Untersuchungs- Ausschuss abgelehnt wird
und wie schon geschrieben dafür reichen die Stimmen von Linken - Grünen - FDP aus weil über 25%
siehe auch nebenstehender FAZ Artikel.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...rater-affaere-15991637.html

Der Verteidigungsausschuss kann zum Untersuchungsausschuss umgewandelt werden. Dafür ist die Zustimmung eines Viertels seiner Mitglieder erforderlich. Dieses Quorum erreichen FDP, Grüne und Linke, die gemeinsam einen Antrag zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses vorgelegt haben. Allerdings kann der Einsetzungsbeschluss mit der Koalitionsmehrheit vertagt werden, was am Mittwoch geschah.

Geschäftsordnungsausschuss verwiesen worden, teilten Ausschussvertreter der Opposition am Mittwoch in Berlin mit. Dabei soll wegen formaler Bedenken von Union und SPD die Formulierung des Untersuchungsauftrages unter die Lupe genommen werden.

ist das Unwort des Jahres 2018
Sprachwissenschaftler haben das Unwort des Jahres bekannt gegeben: Sie entschieden sich für "Anti-Abschiebe-Industrie". Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt hatte den Ausdruck verwendet.
In der Debatte über eine schnellere Ausweisung abgelehnter Schutzsuchender hatte Dobrindt gesagt: "Es ist nicht akzeptabel, dass durch eine aggressive Anti-Abschiebe-Industrie bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert und eine weitere Gefährdung der Öffentlichkeit provoziert wird."



 

Zivilklagen … und nun?

https://www.ariva.de/profil/kicky

Ist 2019 immer noch 14 Jahre alt …  

Dobrindt  hatte Klagen gegen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber als Sabotage des Rechtsstaats bezeichnet und von einer  "Anti-Abschiebe-Industrie"  gesprochen.

Auf die Wahl seiner Dreiwortwendung zum  "Unwort des Jahres“ reagierte Dobrindt gelassen. Der Begriff sei in einer „Debatte in der Sache“ gefallen, und Debatten bräuchten eben zugespitzte Begriffe. Für diesen Begriff sei er auch verklagt worden, sagte Dobrindt.
Und jetzt kommt's ; ariva-Moderatoren bitte genau lesen:  

Doch das Gericht habe die Klagen abgewiesen und bestätigt, dass weder eine "Schmähkritik“ vorliege noch eine persönliche Beleidigung.

 

welche Zivilklagen ?  

das hätte ich als Unwort 2018 favorisiert.  

Wer noch ?  

 

das ist ja das Problem mit euch Dauer Postern … gehe mal zurück … ein 2 Seiten ...  

Sermon nicht mehr ...  

Wie soll man bei den immensen Kosten noch an den Staat glauben  ?

Das ist für mich eine Bankrotterklärung  !!!  

inzwischen fast Eine Millionen Flüchtlinge.
Ich befürchte, dass ein großer Teil diesen Status beibehält.
Wäre schön, wenn es anders kommen würde.

Genau sind es 0,99 Mio. bitte Zahlen selbst googeln.  

habe Zahlen gerade verifiziert
Insgesamt 5,88 Mio
davon          0,99 Mio Flüchtlingsanteil.

Und dann das große Erstaunen und Gejammer weshalb die AfD so stark geworden ist.  

Rüdiger  Lucassen von der AFD zum Scheitern des Untersuchungsausschuss gegen von der Leyen

"Untersuchungsausschuss von der Leyen scheitert im ersten Anlauf an Altparteien!"
Rüdiger Lucassen nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses:

https://www.facebook.com/afdimbundestag/videos/...jczODUzNjA1MTE2NDg/

dann prüfen sie noch heute.

AfD-Zitate zur Erklärung des BfV-Präsidenten, die AfD sei ein Prüffall:

AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP: „Nachdem man unsere Partei monatelang geprüft hat, erklärt der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass man die Partei nun zum Prüffall erkläre. Das ist ebenso bizarr wie die vermeintlichen Argumente, die zur Rechtfertigung dessen vorgebracht werden, denn keines davon trägt. Wir sind Rechtsstaatspartei und stehen uneingeschränkt hinter der FDGO. Mögen sie also prüfen, am Ende wird nichts dabei herauskommen.“

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland MdB: „Wir leben Gott sei Dank noch immer in einem Rechtsstaat und werden gegen diese Art von Verdachtsprüfung juristisch vorgehen. Die Argumentation von Herrn Haldenwang ist durchgehend nicht tragfähig. Zu der Entscheidung hat nach unsrer Meinung ein gewisser politischer Druck geführt.“

AfD-Vorstand Dr. Alice Weidel MdB: „Wir wissen nun, warum Hans-Georg Maassen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz seinen Hut nehmen musste. Und zwar, um den Weg frei zu machen, damit die AfD nun zum Prüffall erklärt werden kann.“

Dr. Roland Hartwig MdB, Leiter Arbeitsgruppe Verfassungsschutz: „Es ist überraschend, wenn nach Monaten der Prüfung verkündet wird, dass nun weiter geprüft wird. Das ist eigentlich keine Information, denn geprüft wird ja schon seit Monaten. Es zeigt, dass die gegen uns zusammengetragenen Informationen in keiner Weise ausreichen, um gegen uns weiter beobachtend vorzugehen.“

JA-Vorsitzender Damian Lohr MdL: „Die Junge Alternative hat in der Vergangenheit klar und deutlich gezeigt, dass sie konsequent gegen Personen, die sich nicht im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen, vorgeht. Das Vorgehen gegen die JA ist reine Willkür.“

 

Der Haushaltsabschluss gibt bekannt ,“ Bund machte 2018 einen Überschuss von 12,8 Milliarden Euro“. Sauber, und was passiert damit, Steuererleichterung, den Bildungsnotstand beseitigen, Soli abschaffen, die marode Infrastruktur endlich erneuern oder gar den Breitbandausbau vorantreiben  
Ich meine es hakt im ganzen Land an Ecken und Enden, und vielleicht ist das der letzte warme Regen bevor ab nächstem Jahr die Dürre kommt - und die kommt eventuell um zu bleiben -

Na ja, mal schauen was die „quengelnde „ AFD zu dieser Wahnsinnssumme  und ihrer sinnvollen Verwendung zu sagen hat.

Zitat:
Die Steuereinnahmen sprudeln nur so. Allein im Jahr 2018 wurde ein Überschuss von 12,8 Milliarden Euro erzielt. Denkt man nun die Bundesregierung würde endlich die Steuern senken, den Soli abschaffen oder den Überschuss zur Senkung der Staatsschulden verwenden, wird eines Besseren belehrt.Kanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Olaf Scholz denken nicht im Traum daran, den Bürger zu entlasten. Auch wird das Geld nicht in die Infrastruktur gesteckt. Marode Schulen, Straßen und Brücken sowie Funklöcher nimmt CDU/CSU und SPD gerne in Kauf. Dass darunter auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands leidet, interessiert die Weltbeglücker wenig.
Vielmehr will man 11,2 Milliarden Euro für den weiteren Zuzug von Migranten zurücklegen. Dabei wurden bereits im letzten Jahr 24 Milliarden Euro dafür angespart. Wo sind diese eigentlich geblieben? Kurz zusammengefasst: Der Steuer-Michel macht sich für den Staat immer mehr den Buckel krumm, damit andere „die wertvoller als Gold sind“ (SPD-Schulz) in Deutschland ihr Glück finden können. Oder anders ausgedrückt: Deutschland steuert auf den Abgrund zu und keiner merkt, dass hier etwas zutiefst falsch läuft.
Gut, dass es die AfD gibt. Wir werden auch künftig der Stachel im Fleisch der abgehalfterten Politiker sein und Politik rein für den Bürger machen! Steuern runter und zwar jetzt! Zitat Ende.
https://www.facebook.com/frank.grobe.afd/photos/...type=3&theater
Schon klar, immer nur meckern und alles besser wissen, dass können diese Konservativen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...7pmvB1efi6X5p0_onLEnZwiokY

 

ein Gericht. Wir sind schon echt weit  

ist die unsoziale Volkspartei SPD! Wer sich zu oft mit sich selbst beschäftigt, und mit der Krise die er geschaffen hat, wird selbst zur Krise. Genau in dieser steckt die SPD seit man meinte mit Martin Schulz die Krise überwunden zu haben.

Nicht die abtrünnigen Wähler tragen die Schuld an mickrige 15 %, der SPD muss man eine Mittäterschaft daran „gutschreiben“. Zu Adenauers Zeiten bis hin in den achtzigern teilten sich noch 2 Abgeordnete ein Büro, doch dann entdeckte die SPD – wie auch die CDU – dass man das mit den maßgeschneiderten Spendierhosen recht einfach ändern könnte und seit dem könnte man eigentlich das „Soziale“ aus dem Kürzel SPD streichen.

Es folgten Koalitionstricksereien nach Koalitionstricksereien, es waren bis heute dermaßen viele, dass man Stunden brauchte um sie alle aufzuzählen. Aus einer Volkspartei wurde somit eine Partei der Lobbyisten und Genießer. Die Ansprüche an Inhalten  ihrer Regierungsbeteiligung wurden immer dürftiger, wie im gleichen Maße ihre Verteilermentalität mit den Diäten an ihren Abgeordneten wuchsen. Die soziale Marktwirtschaft verkam unter den letzten Parteivorständen zu einer Farce und galt nur noch für die ewig Gestrigen in der Partei.

Seit geraumer Zeit beschränkte sich die SPD auf Hetze und Diffamierung gegenüber der AFD. Doch auch das rettete die Partei nicht mehr. Der Erfolg dieser Verunglimpfung auf breiter Flur, die AFD kämpft Prozentual gleichauf um den 2. Platz in der Parteienlandschaft  in Deutschland. Ach so, da gibt es ja noch die freche Nahles, eine die gerne wie der Jogi- Bär  vor der Kamera herum hüpft, mit ihr begann die Beschleunigung des  Auflösungsprozess der SPD

Zitat:
Mehr als 50 SPD-Bundestagsabgeordnete beraten über Wege aus der historischen Parteikrise – unter ihnen die Ex-Vorsitzenden Gabriel und Schulz. Die Debatten sind hart. Doch immerhin eine freudige Erkenntnis gibt es für die Vorsitzende Nahles. Zitat Ende.

https://www.welt.de/politik/deutschland/..._bSR-g9jeQfgnmJ_8fTFS2A2VM

ARIVA könnte es möglich werden, das tolerieren einer anderen Meinung.

Vielleicht irre ich mich auch, doch ich erkenne im neuen Jahr eine gewisse Toleranz in der User- schaft. 

Bis jetzt sind mir kaum außergewöhnliche Meldungen von mir bekannten Usern – geschweige Sperrungen – bekannt. Wenn ich mich in meiner Wahrnehmung irre, bitte ich um Verständnis. Mein Hobby, die Meldelisten nach bekannten Nick-Namen durch zu forsten , kann ich wohl am Nagel hängen.

Wie wir erleben dürfen, mit etwas Toleranz auf beiden Seiten ( Links + Rechts ) klappt alles viel besser und unaufgeregter. Ich hoffe das diese Toleranz , in der Meinungsäußerung , so bleiben wird.


In 4 Tagen läuft die 60 tägige Langzeitsperre von Linda40 aus, ein Umstand den ich sehr begrüße.
Im übrigen  Popeye wird heute 90 Jahre, meine Güte wie die Zeit vergeht ...

Gratulation zu dem Geldsegen.
Wer hat den eigentlich erarbeitet?  Das waren doch u.A. fleißige Arbeitnehmer, die tagtäglich früh aufgestanden sind um via Lohnsteuer dazu beizutragen.

11,2 Milliarden Rücklagen für weiteren Zuzug?

Was willst du denn Ananas, da bleiben doch immer noch 1,6 Milliarden übrig.

Also, irgendwie zahle ich doch nicht so gerne Steuern
 

Dahin: Flüchtlingsfamilie bekommt EUR 7.300,-- montl. !

Der Deutsche Michel ist so blöd, dass es schon weh tut !

Er selbst arbeitet dafür für einen Hungerlohn.

https://www.krone.at/1631560
 

die AdP ,er verspricht und schwört mit Ihr Deutschland vorm totalen Untergang zu Retten,also
wählt ihn und ihr kommt in ein neues goldenes D mit dem Ziel der Weltherrschaft .Amis ,russen
und Chinesen zittern und beben schon.:-))))))  

Wer hat diesen Geldsegen von sage und schreibe erarbeitet ? Alle diejenigen die fleißig arbeiten gehen, und zwar Tag für Tag, da hast du vollkommen Recht.

Meinen Senf habe ich schon sehr oft dazugegeben, doch wenn du das gesamte Posting gelesen hast weiß du ja wo sehr, sehr viel Steuergelder hinfließen. Auch ich bin immer wieder erbost, dass das viele Geld nicht in den ganzen Baustellen – die wir zur Zeit haben –  rein fließt .

Ich habe mein ganzes Leben bis jetzt Steuern gezahlt, und zahle sie noch immer weiter. Auch meine Grieben sind in den 12 Mio. mitten drinn , dat kannste mir glauben! Und es tut weh zu sehen wie die Merkel Regierung mit den vielen Geld umgeht, auch dat darfste mir glauben.

Aber

das macht das Kraut auch nicht mehr fett... ;-)

Eine Schande, wie die da "Oben" mit unserem Steuergeld umgehen...

Steuergelder von Deutschen erwirtschaftet...
hinauszutragen in die EU... und nebenbei Weltsozialamt spielen...

Aber... nix desto trotz... Merkel und diese Einheitspartei (CDU SPD GRÜNE FDP)
wurde ja wieder gewählt....

Einzige Oppositionspartei... die AfD hatte das Nachsehen...
mit ihr leider auch das deutsche Volk...

Zumal die Dauerbeobachtung der AfD...
eigentlich schon fast lustig... wie sich der Präsident des Verfassungsschutzes
bemüht hat, eine Begründunge herbei zureden... und es der Presse recht zu machen...!

Der Shitstorm wäre enorm gewesen... hätte er gesagt, dass sich am Umgang mit der
AfD nichts ändert...

Somit erfand er den neuen Zustand "Prüffall"... gabs vorher noch nie.
Früher wurde halt geprüft... das wird die AfD, Linke MLPD usw. IMMER...
aber das Wort "Prüffall" war ja Balsam auf die Seele der Linksgrünen inkl. Union....
oder besser gesagt... für das politische Establishment der Altparteien...!

Bin gespannt, wie lange man den Wähler noch so brüskieren kann...

Scheinbar rechnet man damit, dass mindestens 60% der "Dschungelcamp-Gucker"
das eh alles nicht kapieren bzw. durchschauen...  :-)

Dieser gepresste "Prüffall" hat den Beigeschmack einer politischen Instrumentalisierung
des Verfassungsschutzes.

Früher (zu meiner Zeit) hätte hier die Presse eine Kerbe geschlagen... und für Wind gesorgt.. ;-)
 

übertrieben und völlig daneben...!