Stolz auf Deutschland sein?
Seite 71 von 1994 Neuester Beitrag: 06.10.23 08:41 | ||||
Eröffnet am: | 14.08.18 09:57 | von: clever und r. | Anzahl Beiträge: | 50.848 |
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gemacht dazu, den Willen der Menschen in der EU zu brechen.
So dass andere erst gar nicht auf den Gedanken kommen, bzw. sich nicht
durchsetzen können... ihr Volk von Bord dieses mittlerweile innerhalb von 7 Jahren
herabgewirtschafteten Seelenverkäufers zu führen...
Obwohl die Balken im Rumpf schon marode und vom Wurm zerfressen...
ist auf dem Oberdeck immer noch schön dekoriert... und die Musik spielt..
Zermürbung ist dazu das effektivste Instrument...
...und Zermürbend ist der Brexit...!
Wobei ich persönlich jetzt keine direkten, sondern mehr konstruierte Nachteile
erkennen kann... die, wenn man rational denkt, so nicht lange aufrecht erhalten werden können.
Unterm Strich geht es den Briten darum, sich Vorteile zu erheimsen...
das ging nun deutlich daneben. Da sich die EU hier nicht sehr stark erpressen ließ.
Die Zugeständnisse waren klar formuliert... vielleicht war der Inhalt des Papiers schon
vor der Volksabstimmung in Großbritannien bekannt. ;-)
Ein Schelm... wer nun denkt... uns soll die Lust vergehen... die EU zu verlassen...
im Angesicht des Dramas um GB....!
Oder was man auch öfters aus eurer Richtung hört 2+2 = … egal!
https://deutsch.rt.com/meinung/77961-merkt-es-keiner-eu-ist/
Was für eine wischiwaschi Ankündigung.
Zeitlich durchsichtiger konnte die Ankündigung des Bundesverfassungsschutz nicht sein als wie kurz vor den wichtigen Landtagswahlen im Osten unseres Landes. Ein Prüffall wäre für mich auch die gesamte Merkel Regierung. Zwar ein Prüffall nicht für den Bundesverfassungsschutz aber für die Bürger im ganzen Land, denn welcher Murks uns im letzten Jahr von dieser Regierung geboten wurde sollte mal auf den Prüfstand.
Klar ist, die AfD ist nicht eindeutig extremistisch darum die sprachliche Gliederungen „Prüffall“. Eine Entscheidung über die Beobachtung ist damit natürlich noch nicht getroffen, doch allein die mediale Bekanntgabe eines „Prüffalls“ ist für mich eine politische Diskriminierung der Partei.
Dazu die Meinung des AFD Abgeordneten Leif-Erik Holm
Zitat:
Die Entscheidung ist für mich in keiner Weise nachvollziehbar und ganz offensichtlich auf politische Einflussnahme zurückzuführen. Kurz vor mehreren wichtigen Wahlen erklärt man die AfD angesichts guter Umfragewerte zum Prüffall: Der Missbrauch des Verfassungsschutzes als machtpolitisches Instrument ist damit für jeden durchschaubar.
Es ist der verzweifelte Versuch der Altparteien, der neuen starken Konkurrenz Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Mit einem fairen Wettstreit der Meinungen hat das nichts, aber auch gar nichts mehr zu tun. Es geht einzig und allein darum, die liebgewonnenen Mandate und Pfründe abzusichern.
Es wird ihnen nicht gelingen. Wir machen konsequent weiter, weil Deutschland eine vernehmbare Stimme braucht, die dem Ausverkauf unseres Landes in vielen Bereichen widerspricht. Und selbstverständlich wird sich die AfD gegen diese Kampagne mit allen juristischen Mitteln zur Wehr setzen. Zitat Ende.
https://www.facebook.com/leiferikholm2/photos/.../?type=3&theater
Wie heißt es doch: Die dümmsten Rindviecher wählen ihre Metzger selbst.
Nicht nur das, jetzt versucht man auch mit Hilfe des Verfassungsschutzes die Wähler zu beeinflussen und
die Partei damit als unwählbar abzustempeln !
Das sollte aber zwischenzeitlich wirklich der Dümmste mitbekommen haben, was hier abläuft !
Bin mir sicher, dass die etablierten Parteien ihr nächsten Waterloo erleben werden :-)
Oder soll ich Ananas schassen, weil er ein AfD Plakat poostet? (-: Wo fängt denn "Werbung" für Parteien an? Auch z.B. in diversen anderen Threads für linkspopulistische Parteien, oder nur hier?
Dieser entlockte ihm folgendes Zitat:
"Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt wurden, haben nichts zu entscheiden."
Damit ist doch alles erklärt.
Arbeitsbeschaffungsmassnahme ! war ja klar dass Haldenwang das will
unter Maaßen hätten sie das nicht gemacht, einer der Gründe warum er gehen musste , er hat nicht gehorcht
https://www.tagesspiegel.de/politik/...bachtung-der-afd/22986436.html
"..Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen stellte bereits 2016 klar, dass die AfD aus Sicht des Verfassungsschutzes keine rechtsextremistische Partei sei und die Voraussetzungen für eine Beobachtung nicht erfülle. Allerdings drängen einige der Landesämter offenbar darauf, deutschlandweit Material für eine mögliche Beobachtung der AfD sammeln zu lassen.... „Bloß vereinzelte Entgleisungen einzelner Funktionsträger (...) genügen nicht“, notiert der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Die Hürden sind nicht umsonst so hoch. Beobachtungsmaßnahmen können laut Wissenschaftlichem Dienst unter anderem „das Recht auf Chancengleichheit der Parteien beeinträchtigen, wenn sie öffentlich werden. "
Beobachtung von Parteien durch den Verfassungsschutz
https://www.bundestag.de/blob/425104/...df9e/wd-3-072-16-pdf-data.pdf
Mathias Mattusek Journalist zum Spiegel
»Wahre Haltung wäre die Einschaltung des gesunden Menschenverstands. Haltung hieße: Die Hacken eingraben gegen den Strom. „Haltung zeigen“ wäre es doch, die Folgen der deutschen Grenzenlosigkeit, die Auflösung der Nation zumindest infrage zu stellen und den deutschen Selbsthass der Linken zu thematisieren« Dem Spiegel schreibt Matussek in Tichys Einblick ins Stammbuch: „Haltung wäre es, die Rechtsbrüche der Regierung auch im eigenen Blatt zu kritisieren und die einsame Kanzlerentscheidung über die Köpfe des Wählers hinweg, statt all das mit humanitärem Kitsch zuzukleistern. Unter Augstein wäre das sicher geschehen, unter Aust ebenfalls. ..."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...n-sondern-haltung/
"...selbstverständlich wird sich schon was finden lassen, das verfassungsfeindlich zu interpretieren ist – sonst müssten ja der Präsident und seine Mitarbeiter einen Rückzieher machen, den „Prüffall” wieder aufgeben. Die Schlagzeilen dazu und die Angriffe der Politik auf das nach dem Abgang von Maßen ohnehin waidwund geschossene Amt kann man sich vorstellen: Nach dem Fall von Maaßen geht dort die Angst um, ähnlich öffentlich hingerichtet zu werden. Die Ermittler ermitteln durchaus in eigener Sache und zur eigenen Existenzsicherung. Die AfD wiederum kämpft um den Ausschluss von offen rechtsradikalen Mitgliedern. Parteiausschlussverfahren sind aber sehr schwer durchzuführen – und so ist jeder Rechtsradikale in der AfD ein Beitrag zur ihrer Existenzgefährdung,
Auch das Timing ist raffiniert gewählt.
Der „Prüffall“ hält die AfD vor der Europa-Wahl in den Negativ-Schlagzeilen. Wie viele Wähler werden sich dadurch davon abhalten lassen, dort ihr Kreuz zu machen? Nach der Europawahl folgen wichtige Landtagswahlen in Ostdeutschland. Dort rangiert die AfD in den Umfragen in einer Spitzenposition und es muss alles getan werden, um zu verhindern, dass sie gar das Amt des Ministerpräsidenten in Sachsen beanspruchen könnte. Daher liegt es nahe, kurz vor den Wahlen den „Prüffall“ in „Beobachtung“ auszuweiten...."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...verfassungsschutz/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...verfassungsschutz/
„Auch das Thema Flüchtlinge und Kriminalität unter Flüchtlingen wird weiterhin lieber unter den Teppich gekehrt, als es so zu nennen wie es ist. Die Bürger merken es, wir merken es und man muss es endlich politisch ansprechen, ohne gleich zum Populisten abgestempelt zu werden. Gerade die Zunahme der Gewaltkriminalität unter Flüchtlingen ist beängstigend. Sie sind geflohen vor der Gewalt in ihren Ländern und üben jetzt Gewalt in unserem Land aus. Das kann man nicht mehr vermitteln, genauso wenig wie, dass Flüchtlinge die nachgewiesenermaßen mehrere Straftaten begangen haben, nicht abgeschoben werden.“.... eiskalte Täter(gruppen) plündern, quälen und foltern, berauben, bestehlen, vergewaltigen und ermorden heimtückisch diese oftmals betagten und wehrlosen Alten. Es trifft diese Alten unserer Gesellschaft wie ein vernichtender Hammerschlag. Senioren, die unsere Gesellschaft unter großen Opfern und Entbehrungen aufgebaut haben. Die Polizei spricht Warnungen aus, besser gar keinen Schmuck mehr in der Öffentlichkeit zu tragen, nicht mal unechten..."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...et-probleme-gibt-es-keine/
und auch sonst ist sie weitaus weniger auffällig als andere große Parteien...
Aber, wenn man schon einen Neuen Chef hinsetzt...
dann sollte der sich doch ein wenig "dankbar" zeigen...
und "liefern"...
Geliefert hat er...
Wenn auch die wenigen Ausführungen kurz waren...
es reicht dazu... dass beobachtet wird... ;-)
Die Meute ist erstmal zufrieden...
Heute Tagesschau... AfD Beobachtungsmeldung auf Platz 2 gleich nach dem Brexit.....
immerhin 1,5 Minuten Beitragszeit... ;-)
Und bezüglich der Intensität gibt es ja Unterschiede bei der AfD (Prüffall; Auswertung nur offen wahrnehmbarer Aktivitäten; kein Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel) und der JA und "Dem Flügel" (Beobachtung; Verdachtsfälle; personenbezogene Auswertung möglich; Speicherung pesonenbezogener Daten möglich; Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel möglich).
https://www.verfassungsschutz.de/de/...ternative-fuer-deutschland-afd
https://www.ksta.de/politik/rnd/...---aber-nicht-die-loesung-31882904
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/...ah-becker-zahlen.html