Ypsilanti-Holzmichl Simonis gibt nicht auf !
Oskar alleine zur Verfügung gehalten.
Der Dicke brauchte nicht, der hatte ja sein Mädchen, wie er immer sagte"fg"
Oscar Lafontaine hielt die Laudatio auf Peter Scholl-Latour wegen dessen Verdienste um die Pressefreiheit
DT vom 11.11.2003
Von Johannes Seibel
Wenn es nur eine Provinzposse wäre, könnte man lachen. Aber eigentlich ist es zum Heulen. Im saarpfälzischen Homburg, einer kleinen Verwaltungsstadt, hat der gescheiterte SPD-Politiker Oskar Lafontaine am Sonntag als Laudator den Jakob-Siebenpfeiffer-Preis für besondere Verdienste um die Pressefreiheit an Peter Scholl-Latour überreicht. Siebenpfeiffer war von 1818 bis 1830 Homburger Landcommissär, Kämpfer für Republik und Demokratie, Vorbereiter des Hambacher Fests 1832 und vor allem ein Fechter für die Pressefreiheit und gegen fürstliche Zensur gewesen. Zum Heulen ist allerdings nicht die Wahl von Scholl-Latour, keine Frage, er hat den Preis verdient, sondern ausgerechnet der Auftritt Lafontaines als Lobredner im Namen der Pressefreiheit.
Da wurde der Bock zum Gärtner gemacht. Denn Lafontaine hat 1994 als damaliger Ministerpräsident an der Saar wegen missliebiger Berichte saarländischer Medien zu seiner Pensions- und Rotlicht-Affäre das Presserecht so verschärft, dass bundesweit Verleger und Journalistenvereinigungen Sturm liefen und Solidarität zu ihren saarländischen Kollegen übten.
Lafontaine verbot damals, dass im Anschluss an Gegendarstellungen die Redaktionen eigene Anmerkungen zur Sache drucken oder senden konnten, die so genannten „Redaktionsschwänze“. Mit ihnen können die Journalisten darauf hinweisen, dass sie auch unwahre Gegendarstellungen nach juristischen Maßgaben abdrucken müssen.
Erst vor drei Jahren konnten CDU und SPD diese „Lex Lafontaine“ im saarländischen Landtag wieder kippen. Lafontaine, der auch den Begriff „Schweine-Journalismus“ stilbildend für die politische Kultur in Deutschland geprägt hat, hält die Distanz von Politik und Medien nicht für erstrebenswert, der „Napoleon von der Saar“ besitzt ein bloß instrumentelles Verhältnis zu den Medien: „Gut sind sie, wenn sie mir nützen und das schreiben, was ich denke.“ Diesen Provinzialismus im schlechten Sinne stellte Lafontaine erneut auf dem saarländischen SPD-Parteitag einen Tag vor der Rede zum Jakob-Siebenpfeiffer-Preis unter Beweis: Dort diffamierte er die deutschen Wirtschaftsjournalisten als unfähig und gleichsam bloße Knechte des Kapitalismus. Jakob Siebenpfeiffer wird sich im Grabe herumgedreht haben, als er die Stimme Lafontaines in seinem Namen tönen hörte.
http://www.die-tagespost.de/Archiv/titel_anzeige.asp?ID=6114
Machen sich gerade alle Parteien und Politiker zunutze wenn es gegen die Linke geht:-)
"Demoskopisches Debakel für Ypsilanti
Allerdings erlebt die SPD mit einer anderen prominenten Politikerin derzeit auch das genaue Gegenteil - ein demoskopisches Debakel. Unter hessischen Wählern ist die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti regelrecht eingebrochen. Im Januar vor der Landtagswahl waren noch 56 Prozent der Befragten in Hessen mit ihrer Arbeit zufrieden, jetzt sind es nur noch 25 Prozent.
Der Grund ist klar: Sowohl in Hessen als auch bundesweit lehnt eine große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler die Pläne Ypsilantis ab, mit Unterstützung der Linkspartei eine Regierung zu bilden. In Hessen liegt die Ablehnung bei 72 Prozent, bundesweit bei 69 Prozent, wobei die SPD-Anhänger mit 65 Prozent fast genauso skeptisch sind wie die übrigen Befragten."
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"Hessen: Mehrheit befürwortet Neuwahlen
In Hessen wünscht sich eine Mehrheit von 57 Prozent Neuwahlen. Und die würden, in Kenntnis der veränderten Koalitionsabsichten der SPD, ganz anders ausgehen als die Landtagswahlen am 27. Januar. Der große Verlierer wäre dann die SPD, die derzeit nur noch mit 28 Prozent (Landtagswahl 36,7) rechnen kann. Die Union wäre mit 39 Prozent (36,8) wieder unangefochten stärkste Partei.
Zusammen mit einer bei 12 Prozent liegenden noch stärkeren FDP (9,4) könnte das sogar für eine kleine schwarz-gelbe Koalition reichen. Auch die Grünen schneiden mit 11 Prozent (7,5) deutlich besser ab. Die Linkspartei hätte mit 7 Prozent (5,1) gute Chancen, erneut in den Landtag einzuziehen. Neuwahlen fürchten muss also im Grunde nur die SPD, alle anderen Parteien würden profitieren."
Tja liebe Frau Dill, auch wenn Sie vielleicht mit Machiavelli konform gehen das man das Volk nur so lange zu seinem Glück zwingen muss bis es dieses auch als sein Glück erkennt muss ich Ihnen leider sagen das Herr Machiavelli tot ist und "sein Staat" nicht mehr existiert. -Sorry aber Sie sind bereits gescheitert und wissen es nur noch nicht !
Kein Mitleid, nur Spott !
- die Möglichkeit einer Volksabstimmung
- Politker müssten sich verpflichten die Wahlversprechen einzuhalten zumind. im Hinblick der Koalitionsaussagen
- finanzschwache Parteien müssen besseren Zugang zu Kapitalmitteln finden u. U. müsste das Wahlkamüpfkostenerstatungsgesetz geändert werden.
- Die politschen Wahlspots müssten zumind. auf den staatlichen Sendern kostenlos und ohne Zugangsbeschränkungen ausgestrahlt werden dürfen.
- Berufspolitiker dürfen kein Posten in der freien Wirtschaft begleiten.
- Parteipgragramme müssten nach einem gewissen Schema nach sachpolitischen Zwängen formalsiert werden, so dass Information statt oberflächliches Gedudel im Vordergrund steht.
Gruss, der blaue Planet
Hätte Hessen das gleiche Wahl(auszählungs)system wie Schleswig-Holstein, so hätte die CDU bei der letzten Landtagswahl einen Parlamentsssitz mehr und die Grünen einen weniger gewonnen.
Weiß jemand was dazu ?
(und selbst wenn nicht, Neuwahlen wird das nicht verhindern können. Einfach abwarten und sich lustig machen über die Chefstewardess der SPD in Hessen)
Dill-Ypsilanti ist die peinlichste Politikerposse die ich jemals erlebt habe.
Und Y hofft natürlich, dass vom Whlvolk dann alle Lügen vergessen werden
Wartet es einfach ab... ;)
Gruss, der blaue Planet
Dort wo die Linke regiert, gibt es die meisten Arbeitslosen, die meisten Rechten, die meisten Analphabeten, Beamte wie Sand am Meer und Sat1, RTL2 und Pro7 haben Traumeinschaltquoten...
Für mich dienen die und das wunderbar nur als schlechtes Beispiel.