"Kakistokratie - Regierung durch die am wenigsten
Zeitpunkt: 29.08.20 15:28
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Kommentar: Doppel ID
Zeitpunkt: 29.08.20 15:28
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Aber jetzt, wo Demos nicht zwingend sinnvoll erscheinen,
weil ansteckende Viren eine bessere Chance zur Verbreitung haben und deshalb untersagt werden,
wollen die Leute plötzlich demonstrieren.
Wo waren diese Demonstrationswilligen,
als die Masseneinwanderung ihren Höhepunkt hatte,
als die Gelbwesten Widerstand leisteten, als der Klimawahn neue, zusätzliche Abgaben beschloss, als Fahrverbote die Runde machten, als man neben AKWs noch die Kohlekraftwerke zum baldigen Abriss preisgab und die neue STVO-Novelle verabschiedet wurde?
Wo waren die da ????
Jetzt gegen Demonstrationsverbote zu demonstrieren ist irrwitzig.
Als man konnte, war man zu phlegmatisch den Arsch zu erheben, jetzt, wo es wegen Virenverbreitung eingeschränkt wird (wenn auch politisch einseitig), will man unbedingt demonstrieren.
Das ist einfach dumm!
Es macht Demonstrationen künftig allgemein lächerlich und der Effekt verwässert.
Täglich dumme Demonstranten. Die Wirkung verpufft.
Demokratie wird abgeschafft und eine Gesinnungsdiktatur wird erschaffen...
Aber scheinbar interessiert das den Michl gar nicht...
er will halt beim "Jungle Camp" u. "BigBrother" Gucken nicht gestört werden...
Die Spielekonsole lenkt auch schön vom Thema ab.
Die Bevölkerung in Deutschland MUSS sich politisieren....
und dabei auch positionieren.
Demonstrationen müssen erlaubt bleiben...
sie abzuschaffen weil der Demonstrationsgrund jemandem nicht in den Kram passt...
das könnte man auch so in Weißrussland beim Lukaschenko erleben...
aber den mögen unsere selbsternannten "Vorzeigedemokraten" mit ihren "goldenen Herzen"
aber gar nicht... Maas fordert sogar eine "Härtere Gangart" gegenüber der Regierung von
Belarus... was immer drunter versteht...
evtl. Krieg...?
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...fatale-folgen.html
Das wieder aufzuarbeiten... wird Jahrzehnte dauern...
Merkels Hauptbetätigungsfeld: Corona...
Hauptbetätigungsfeld des restlichen Parlaments: Corona...
Nicht mal mehr AfD Bashin liest man in der Zeitung... oder Online...
Laaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaangweilig.
doch wie....
wenn der Rest der Republik immer noch in Corona Starre verharrt...???
Ist wohl gut gemeint... jedoch mit der AfD im Rücken nicht überraschend.
zur Prüfung des Threads, mal eine Woche lang einen MItarbeiter abstellt der sich das alles durchliest, dann wird der eine Menge Beiträge ausgraben, die nicht nur wider den Ariva-Regeln stehen, da sind sogar Texte für die Justiz dabei.
Ja die Ariva Regeln - wo findet man hier eigentlich bei Ariva eine informelle Zuammenfassung dieser Regeln? damit man diese dann auch befolgen/berücksichtigen kann? sollte ja eine Wissens- Grundlage und damit einsehbar für die hiesigen User sein, oder?
Ich lese ständig Verstöße unter Bezugnahme auf Ariva Regeln die ich gar nicht kenne!? Wo steht dort z.B. Regelverstoß "fragwürdiger Inhalt" ?
oder nur "Regelverstoß" mit Verweis auf auf Ariva Regeln? was wird dabei überhaupt vorgeworfen?
wie soll man dann z.B. überhaupt einen Einspruch einlegen können wenn man nicht einmal weiß was für "einen Regelverstoß" einem vorgeworfen wird? geht gar nicht - und das soll Okay sein?
@vega2000 , @ JBO bitte um Info Link - in dem man alle Ariva Regeln einsehen kann - mit denen hier tagtäglich moderiert und Bezug genommen wird! Danke!
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Wo ist das Problem?
In meinen Augen, ist die Beliebtheit (siehe Klickzahlen) vielen ein 'Dorn im Auge'.
Hhmmm
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Besser mit dem Flugzeug nach zur Sitzung des Bundesrats als mit der popeligen Bahn? Oder was!
Zitat aus der verlinkten Quellenangabe: „ 89 Politiker bekamen Gratis-Bahnkarten - BILD hat die Namen. Ohne sie dienstlich zu nutzen“.Zitat Ende.
Immer schön pickfein, 6890 Euro für Fahrten erster Klasse nach Berlin zu Sitzungen des Bundesrates. Eigentlich sollte man meinen, dass gerade Politiker der sogenannten GRÜNEN , SPD aber nicht zuletzt auch Hr. Söder von der CSU dafür äußerst dankbar sind und diese angenehme Fahrmöglichkeit dementsprechend auch so oft es geht nutzen wollen. Doch dem ist ganz und gar nicht so, wie jetzt öffentlich gemacht wurde. Vornehm geht die Welt eben zu Grunde.
Die Liste, die die Bild am Montag veröffentlichte, kann jeder lesen der Bild-Plus abonniert hat.
Darunter sind prominente Namen wie Bayerns heutiger Ministerpräsident Söder. Doch auch die Scheeres (SPD), Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, gönnt sich den Luxus.
Und so weitermit einem Zitat aus der Verlinkung :“ Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) und Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), die damals Ministerin in Schleswig-Holstein war und die Frau von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist. „
https://www.tagesspiegel.de/berlin/...OD8j7gLPMfjwOpTDS0qRz02K-IweW-g
Weiteres Namen kann/darf ich leider hier nicht rein stellen weil ich den vollständigen Bericht aus Bild-Plus nicht verlinken kann um mir somit die Quellenangabe fehlt.
Aufgedeckt am 24.08.2020.
Zitat:“ Im Jahr 2015 rügte der Bundesrechnungshof die Verteilung Erster-Klasse-Bahntickets an Mitglieder des Bundesrates, die Gratisfahrkarten dienstlich überhaupt nicht nutzten.
Aber die Namen der Politiker, die eine Streckennetzkarte (Wert: 6890 Euro/Jahr) erhalten hatten, blieben unter Verschluss – und das, obwohl sie damals an keiner einzigen Bundesratssitzung teilgenommen hat. Doch der Skandal geht aktuell weiter, oder wie würde die Senatorin ( SPD) ihre Frechheit bezeichnen?Auch hier belaufen sich die Kosten für ein Jahr auf 6890 Euro. Ich denke der Steuerzahler wird mit dem kopf schütteln, wenn er von so einer Geldverschwendung liest.
Zitat:„Senatorin Scheeres beantragte Bahncard100, nahm an Bundesratssitzungen aber nicht teilgenommen hat. Zitat Ende.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/...OD8j7gLPMfjwOpTDS0qRz02K-IweW-g
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esii5f-waaefdb7.jpg (verkleinert auf 56%)
Zitat :“ Keine bundesweite Einigung auf Obergrenze für private Feiern“ Zitat Ende.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...iW--AI3kmoX7wXETSs5HPt4
Eine Normalisierung der Lebensumstände ist also weiterhin nicht in Sicht! Vor einigen Tagen kündigte Merkel an, die Zügel anzuziehen. Dabei ist sie offenbar auf den Widerstand seitens der Ministerpräsidenten gestoßen. Nach einer Videokonferenz trat Merkel mit mehrstündiger Verspätung vor die Kameras und verkündete einen Minimalkonsens. Die Regierung konnte sich mit den Ländern mit Ausnahme Sachsen-Anhalts auf ein Mindestbußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht von 50 Euro verständigen. Großveranstaltungen wie Konzerte, Volksfeste und Weihnachtsmärkte bleiben mindestens bis zum Jahresende verboten. Jetzt kann man wohl davon ausgehen, dass viele Schausteller, Konzertveranstalter und Künstleragenturen das Marathonverbot nicht mehr „überleben“ werden. Schon Mitte des Jahres drohte gerade die gesamte Kulturbranche, dass sie härtere und längere Maßnahmen, trotz staatlicher Hilfe nicht mehr überleben werden. Ich bin auf den Zusammenbruch gespannt.
Klar ist, was in dieser Branche einmal weg ist kommt niemals mehr zurück. Es werden sich Bands und Klein-und Großkunstbühnen für immer aus der Kulturszene verabschieden. Das gleiche werden wir bei den Veranstaltern der vielen Oktoberfeste und Faschingsschausteller erleben, es wird in Zukunft sehr traurig , freudlos und dunkel werden in Deutschland. Besonders die Veranstaltungsbranche blickt angesichts getroffener Entscheidungen harten Zeiten entgegen. Auch zahlreiche Betriebe aus dem Dienstleistungsgewerbe, Tourismus und Gastronomie stehen vor dem Aus. Was unser Land braucht, sind Schritte zu einer Normalisierung des öffentlichen Lebens – keine weiteren Verschärfungen! Doch mit dieser Bundesregierung wird das nicht mehr klappen.
Zitat:“ Bund und Länder scheitern in ihrer Video-Schalte daran, eine gemeinsame Obergrenze für Feierlichkeiten zu vereinbaren. Sie einigen sich auf mehr Kinderkrankengeld, ein Bußgeld für Maskenverweigerer und verschärfte Reisebeschränkungen. Bund und Länder haben sich angesichts steigender Infektionszahlen auf eine Reihe von Maßnahmen verständigt, um die Ausbreitung des Coronvirus zu verlangsamen. Das ist das Ergebnis einer stundenlangen Videoschalte zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Nicht einigen konnten sie sich dagegen in dem Punkt, bundesweit einheitlich die Teilnehmerzahl für Feierlichkeiten im Familien- und Freundeskreis zu begrenzen. „Zitat Ende.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...iW--AI3kmoX7wXETSs5HPt4
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Das sieht man ja wie Du schreibst an den Klickzahlen. Nicht umsonst kommen einige
hier rein nur zum stänkern, weil nur hier ist garantiert das ihre nichtsagenden Beiträge
auch gelesen werden. Sehr schön zu lesen sind immer die Leserbriefe in der Basler und
der NZZ, was dort alles reingestellt werden darf ,diese meinungen da ist dies hier ein
Kindergarten. Quelle gibt es dazu keine es ist einfach nur meine Meinung, ob die hier
in der Art noch zulässig ist muß jetzt Ariva entscheiden.
In Berlin werden die Anti-Coronabestimmungs-Demonstrationen unter dem Vorwand "Infektionsschutz" verboten. Die angemeldeten Gegendemonstrationen allerdings nicht. Aber in der Demokratie darf entweder jeder demonstrieren - oder eben niemand.
Die Verbote der Anti-Coronabestimmungsdemonstrationen werden damit begründet, dass die Berliner Polizei mit zahlreichen Verstößen gegen die Berliner Hygienevorschriften rechnet. Alleine die Erwartung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten reicht also schon aus, um das Versammlungsrecht einzuschränken – also wenn es sich um Verstöße gegen die Hygienebestimmungen handelt. Kann man dann im nächsten Jahr erwarten, dass die Demonstrationen zum 1. Mai linker Gruppen verboten werden, weil mit Körper- und Sachbeschädigungen zu rechnen ist? Wohl kaum. Dutzende verletzter Polizisten sind kein Argument, nicht einmal brennende Stadtteile wie anlässlich des G-20-Gipfels in Hamburg. Das Demonstrationsrecht ist so gewichtig, dass diese Schäden achselzuckend in Kauf genommen werden. Eine Sanktion aufgrund noch nicht erfolgter Vergehen kann nicht, darf nicht möglich sein.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...eren-oder-niemand/
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Zeitpunkt: 30.08.20 14:36
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Kommentar: Regelverstoß - Fragwürdiger Inhalt
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sind einigen hier schon zu viel für ihre Nerven, die eh schon blank liegen.
Morgen begeb ich mich Richtung Mitte/Tiergarten und werde einige
Schnappschüsse mit der Kammera abgeben...villeicht stelle ich sie
hier in den Thread...
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Ich hatte auch gar nichts anderes erwartet. Doch das so früh gemeldet wird überrascht mich schon etwas.
Sei es drum. "Ohne schlechte Menschen gäbe es keine guten Anwälte" . Von Charles Dickends -englischer Schriftsteller.
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Angesichts der vielen, die in Deutschland gerade über das Demonstrationsverbot jubeln, scheint es an der Zeit, nicht nur an die Meinungsfreiheit selbst erinnern zu müssen, sondern an mehr, an ihre vorgesetzliche Begründung. Sie liegt in nicht weniger als dem Menschenbild, auf das die freiheitliche Demokratie baut. Der Satz "Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern" wäre undenkbar ohne ein fundamentales Vertrauen. Darauf, dass in einer offenen, freien Gemeinschaft vernunftbegabter Wesen das bessere Argument das schlechtere schlägt, die Besonnenheit über die Ignoranz siegt und Menschlichkeit über Unmenschlichkeit. Wer den Glauben daran verliert, wer denkt, widerliche Meinungen müsse man mit Verboten bekämpfen, der verliert etwas Essenzielles: den Glauben an die prinzipielle Lern- und Einsichtsfähigkeit, an die Möglichkeit die (Selbst-)befreiung des Menschen aus der Unmündigkeit, an den Fortschritt durch Argumentation, kurz: an die Aufklärung.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-08/...bot-andreas-geisel
Für das Einstellen dieser womöglich unerwünschten Verlinkung riskiere ich gern meine Akkreditierung.
Denn, so schreibt das Bundesverfassungsgericht in seiner Wunsiedel-Entscheidung von 2009: "Nicht tragfähig für die Rechtfertigung von Eingriffen in die Meinungsfreiheit ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien oder auf die Wahrung von als grundlegend angesehenen sozialen oder ethischen Anschauungen zielt." Eine solche Beunruhigung sei die "notwendige Kehrseite der Meinungsfreiheit".
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-08/...bot-andreas-geisel
Zitat :“ Willkommen in Absurdistan. Millionen unserer Steuern für LED-Lichter in marokkanischen Moscheen! “ Zitat Ende. So die Meinung von Herrn Meuthen Vorsitzender der BÜRGERLICHEN AFD. https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...26/1728304210651610
Die BÜRGERLICHE AFD kritisiert dieses Projekt weil man mit Steuergeldern so 102 Moscheen ausstattet. Es sollte nach meine Auffassung im Interesse der Moschee - Verwaltungen oder Vereine liegen ihre Gebetshäuser mit modernen erneuerbaren Energie Beleuchtung auszustatten. Warum das Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung diese Ausstattung vornimmt, ist für mich rätselhaft.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/...ZUkzHvxrJaFUS784
Zitat: „Liebe Leser, wussten Sie schon, dass Sie mit jedem Euro Ihres hart erarbeiteten Steuergeldes zur Installation von LED-Lichtern in marokkanischen Moscheen beitragen?
Dieser Skandal kam nun durch eine Anfrage unserer Bundestagsfraktion an die Bundesregierung ans Tageslicht.Das von Merkel und Co. mit 8,5 Millionen Euro ausgestattete Projekt trägt den hochtrabenden Titel „Beschäftigungsförderung durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Moscheen“; es soll die marokkanische Regierung bei der Förderung von „Energieeffizienz in Moscheen“ unterstützen und „Geschäfts- und Beschäftigungsmöglichkeiten in den Bereichen Energieeffizienz (EnEff) und erneuerbare Energien (EE)“ schaffen.“ Zitat Ende.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Moscheen_in_Deutschland
https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/.../1728304210651610//
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Mit anderen Worten: Wer Angst vor gewaltfreien Spinnern hat, dem mangelt es an Überzeugung von der eigenen Überzeugungskraft. Eben weil sie die Unterlegenheit und Zerbrechlichkeit ihrer Ideologiegebäude ahnen, ersticken Diktaturen die freie Rede, gilt in ihnen schon die falsche Idee als "Gedankenverbrechen", wie es George Orwell in seiner Totalitarismusdystopie 1984 nannte.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-08/...bot-andreas-geisel