Stolz auf Deutschland sein?

bei
"Berlin. Es soll eine Aktion mit Signalwirkung sein, die der Senat da vorangebracht hat: Berlin wird Teil des internationalen Netzwerks „Solidarity City“ – gemeinsam mit Metropolen wie Wien, Amsterdam oder Athen. Der Städteverbund will ein Zeichen setzen, in Flüchtlingsfragen besser zusammenzuarbeiten und – letztlich – schneller Flüchtlinge aufnehmen oder verteilen. Senatssprecherin Claudia Sünder sagte der Berliner Morgenpost dazu: „Berlin hat Haltung und duckt sich nicht weg.“
Der Senat hatte bereits Ende Dezember als eine der ersten Städte überhaupt erklärt, alle 32 aktuell in Malta gestrandeten „Seawatch“-Flüchtlinge aufzunehmen....
Burkard Dregger, Fraktionsvorsitzender der CDU, kritisierte: „Vor solchen schöngeistigen Maßnahmen sollte der Senat erstmal seine Hausaufgaben machen.“ Seit dem Amtsantritt von Rot-Rot-Grün sei die Zahl der Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern um 70 Prozent gesunken"
https://www.morgenpost.de/berlin/article216181083/...gshilfe-bei.html

Es gibt keine Angaben über die steigende Zahl der afrikanischen Asylbewerber   in Berlin, die vermutlich Wirtschaftsflüchtlinge sind
Da schimpft Mirko Prinz über die völlig unzureichende Zahl an Polizisten und die Vernachlässigung des Drogenhandels am Görlitzer Park  ..  

kann Land Berlin auch mehr Geld für „Seawatch“-Flüchtlinge ausgeben. Land Berlin kann schließlich mit seinem Geld machen, was es will. Tja...  

Das Land Berlin hat in 2017 aus Länderfinanzausgleich

<<<<<<<<<<4.232 Millionen Euro erhalten !!!!<<<<<<<<

in 2018 werden es vermutlich nicht viel weniger sein!

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/...derfinanzausgleich/

Erinnert mich an die damaligen Machenschaften der AOK
nach der Wiedervereinigung haben sie mit Dumping Angeboten in den neuen Bundesländern
"jagd" auf Neumitglieder gemacht
mit dem Bewusstsein das sie zu diesen Angeboten unter Eigenkosten anbieten - und haben am Jahresende dann als Finanzausgleich von anderen Ersatz Kassen die Gewinne gemacht hatten Milliarden als Ausgleich für Ihre Schulden zurück erhalten.

Geld aus dem Finanzausgleichsprogramm verschenken. Das überschüssige Geld ist sicherlich nur durch fleißige Hände der Leute aus dem Berliner Land zustande gekommen. Wirklich wahr... Tja...  

von staatlichen Leistungen. Da braucht man sich  nicht über eine rot rot grüne Regierung wundern.

https://www.cicero.de/innenpolitik/...-werden-zur-kasse-gebeten/43123

"Wenn der arbeitende, Steuern und Abgaben zahlende Bürger zu einer Minderheit gehört, hat das erhebliche Auswirkungen auf die politische Willensbildung. Wenn eine Mehrheit von Sozialstaats-Nutznießern an der Wahlurne darüber entscheidet, wie stark die Minderheit der Sozialstaats-Finanziers künftig zu belasten ist, kann man sich das Ergebnis leicht ausmalen. Gut möglich, dass auch im Bund bald das politische Bewusstsein der nicht arbeitenden Mehrheit das Sein der werktätigen Minderheit nachhaltig beeinflusst – durch höhere Steuern, durch höhere Abgaben, durch noch mehr Umverteilung.  "

Das erklärt auch die hohen " Grünen" Wahlergebnisse in anderen Großstädten.  

 

 

US-Botschafter Grenell schreibt wieder Drohbriefe an deutsche Firmen die mit  Nord Stream 2 in Verbindung stehen:
“Wir betonen weiterhin, dass Firmen, die sich im russischen Energieexport-Sektor engagieren, sich an etwas beteiligen, das mit einem erheblichen Sanktionsrisiko verbunden ist. Im Ergebnis untergraben Firmen, die den Bau beider Pipelines unterstützen, aktiv die Sicherheit der Ukraine und Europas.”

https://www.huffingtonpost.de/entry/...en_de_5c3aed18e4b0922a21d5984b

also gegen Russland pro Ukraine um stattdessen eigene Energien nach Europa verkaufen zu können.
Die pro Trump - pro Russland und vs Ukraine sollten sich mal entscheiden für was sie sind ?
alles 3 passt nun wirklich nicht zusammen. Ich bleibe bei pro Russland vs Ukraine/Merkel.

Durch seine Aussagen zur Meinungsfreiheit im Interview mit t-online.de hat Stefan Kretzschmar für Diskussionen gesorgt. Nun reagiert die Handball-Legende – und wehrt sich gegen die Kritik.

"Die Instrumentalisierung meines Interviews ist schon grotesk".

Nach dem Motto: du darfst alles sagen, nur mit der Wahrheit mußt du vorsichtig sein ...

Da stößt m.E. dem "mainstream" wohl so einiges heftig auf ...
Was wir m.E. brauchen sind mehr "Kretzschmars" !
Respekt für seine Ausführungen, ein klares "weiter so !" von meiner Seite.

https://www.t-online.de/sport/handball/...nterviews-ist-grotesk-.html  

19-jähriger Kippa-Träger wurde in der S-Bahn bepöbelt (in hebräischer Sprache!) und mit einem Stein beworfen!

Das geht wieder in die Statistik "Rechter Radikalismus" in Deutschland !

 

Der gesamte gesellschaftliche Diskurs ist derzeit rückwärts gerichtet, es gibt keine Antworten auf wichtige Zukunftsfragen.
Die Flüchtlingsfrage offenbart beispielhaft das falsche Verständnis von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

"Bei Kapitalismus und Marktwirtschaft schwindet die Unterstützung, weil sie bei allen Bemühen und Versprechungen und trotz aller unstrittigen absoluten Erfolge eines nicht geschafft haben: dass sich die Wohlstandsschere zwischen Arm und Reich schließt und nicht weiter öffnet."

Eine Politik des Weiter-so, ein Denken und eine Rhetorik aus dem Industriezeitalter wird den aktuellen und neuen Herausforderungen immer weniger gerecht.



https://www.welt.de/wirtschaft/article187033382/...wahre-Problem.html  

Das Geschäftsmodell „Made in Germany“ wackelt:

Das Institut der deutschen Wirtschaft hat Löhne und Produktivität in den großen Industrieländern verglichen. Das Ergebnis mahnt zur Vorsicht: Die Deutschen produzieren sehr effizient, aber ihr Vorsprung wird zunehmend aufgezehrt.

https://www.welt.de/wirtschaft/article186992158/...rmany-wackelt.html  

Ich habe schon vor 3 Jahre geschrieben Merkel muss weg, nun nachdem Merkel sich Schwerpunktmäßig  nur noch um die Außenpolitik kümmert beginnt bei der CDU die Aufarbeitung ihrer fatalen Flüchtlingspolitik.

3 Jahre zu spät will  die CDU  Spitze anfangen zu Denken...die Wähler sind ihnen bereits Tausendfach weggelaufen , Anzeigen gegen Merkels schädigende Politik wurden abgewiesen bzw. wurden nicht zur Anklage gebracht. Und nun wollen sie mit einer – schon längst überfälligen Aufarbeitung anfangen, wohl eher ein schlechter Witz als eine ernstzunehmender Aktion.  


Wird die CDU jetzt etwa Rechtspopulistisch? Oder kehrt eine nüchterne Normalität bei dieser ehemaligen Volkspartei  ein? Mit dieser Meldung gewinnt man keine Wähler-damit verliert man noch mehr! Zu durchsichtig sind diese Aktionen

Zitat:

Die CDU will die Flüchtlingspolitik des Herbstes 2015 ohne die Bundeskanzlerin aufarbeiten. Das interne Konzept für ein sogenanntes Werkstattgespräch, das die CDU am 10. und 11. Februar zur Migrationspolitik abhalten will, sieht keine Teilnahme von Angela Merkel vor. Dies erfuhr WELT aus damit betrauten Parteikreisen. Zitat Ende.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...B4xRH-1D0kI4NR9eOhcdliwkw8

Auf Titelbild des Spigel # 3, 2019

Habecks sich auflösender Konterfei
und dazu "SCHUTZLOS"" wie jetzt Hacker und Trolle die Politik und Gesellschaft zersetzen.

https://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/image/title/sp/2019/3/1200.jpg

Habeck/Grünen wurden angegriffen und werden quasi als Bemitleidenswertes Opfer dargestellt.
Das wird sicherlich Sympathie und Stimmen bringen.
Wer fragt und versteht nicht warum die Grünen bei 20% + sind?

Hätte Habeck seine Konten sicher geschützt wäre er auch nicht gehäckt worden.
Die Darstellung des Spiegels spricht von Schutzlosigkeit und Zersetzung von Politik/Gesellschaft?
Was ist das für ein Journalismus?
Der Spiegel hat Anscheinend aus der Affäre und Lügengeschichten seines Journalsiten Claas Relotius in der Berichterstattung keine entsprechenden Konsequenzen gezogen?
Es geht weiter mit der bekannten links grünen Agitations - Berichterstattung.

ist nicht mehr so abwegig... unmöglich....

Könnte schon bald so weit sein...
1..2...3 Pannen...

Allein dadurch machen wir uns keinen guten Namen mehr.

Und dann ist da noch die RÜstungsindustrie...
was kommt denn aus Germany...?
Granatmunition für Haubitzen...
Eurofighter..?
A400M...?
MEADS...?
Drohne...?!?  

es geht um die Europawahl im Mai
sowie die drei anstehenden Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern.
AKK will z.B. unbedingt vorher "längst überfällige" Renten Verbesserungen für Ostdeutsche -
und dieses wir wollen/müssen ändern ist dem Ganzen geschuldet.
Einfach nur armselig denn am weiter so gibt es keine grundlegenden Zweifel.

Achja und Grünen Göring-Eckardt will neue Behörden nur noch im Osten ansiedeln
Die Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland sind von Unterschieden geprägt. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert deshalb die Regierung auf, neue Bundesbehörden nur noch in Ostdeutschland anzusiedeln. Dadurch erhofft sie sich mehr Gleichberechtigung.

http://www.sn-online.de/Nachrichten/Politik/...och-im-Osten-ansiedeln

die nutzen Twitter u. Co. doch nur um auf Stimmenfang zu gehen...

Jetzt haben sie die Rechnung dafür bekommen...!  

von € 200.000 und verlangt nach 2 Jahren wieder Sozialleistungen:

https://www.nwzonline.de/blaulicht/...hartz-iv_a_50,3,3003469354.html

Wenn man der ablehnenden Begründung des Gerichts folgt, dann dürfte auch niemand Sozialleistungen bekommen, der zumutbare Arbeit ablehnt. Schließlich wird auch hier eine Bedürftigkeit ohne Not herbeigeführt.

 

Eine gesellschafts- oder regierungskritische Meinung darf man in diesem Land nicht mehr haben", hatte Kretzschmar gesagt

nicht zu vergessen Asylkritische Meinungen!

dpa neusprech Verordnung 2015 > Asylkritiker >> Fremdenfeind!!

der Hintergrund ist doch die Leute "Mundtot" zu machen um das bestehende Gesinnungssystem nicht zu gefährden. Wo hatten wir das schon ähnlich in DE? 

ich glaube eher, dass man in der CDU so langsam merkt, dass die ursprünglichen sehr optimistischen Hoffnungen, wieviel Flüchtlinge man in welcher Zeit in Arbeit bringen kann, inzwischen als unrealistisch herausgestellt haben. Und jetzt schwächelt die Konjunktur und die Renten müssen angehoben werden, wenn man nicht eine riesige Altersarmut produzieren möchte. Das würde weitere Wählerstimmen kosten.

Steuerüberschüsse war gestern. Ab jetzt werden die Steuereinnahmen stagnieren. Gleichzeitig wachsen die finanziellen Belastungen.

Was Merkel an verbrannter Erde hinterläßt, ohne daß dafür eine Notwendigkeit bestand, ist einfach unglaublich.

 

Auch in Finnland hat die rechte Partei der Finnen nun die 10% überschritten, nachdem es mehrere Vergewaltigungen durch Migranten in Oulu gab
In Finnland und Norwegen regieren die Konservativen zusammen mit den Rechten, in Dänemark stützen sie sich auf die Populisten.
In Schweden hat die Wahl Anfang September 2018 zu völlig neuen Verhältnissen geführt und erst jetzt wird sich die neue Regierung bilden.

"Damit könnte der bisherige Premier Stefan Löfven womöglich weiterregieren. Könnte. Denn alle Zweifel waren damit noch nicht ausgeräumt. In den Reihen der Zentrums- und der Liberalen Partei gaben sich zahlreiche Abgeordnete weiter skeptisch. Die beiden Parteien waren bisher in Opposition zur rot-grünen Regierung unter Löfven gestanden. Ihre Gremien müssen eine Übereinkunft noch absegnen . Es gab bisher keine Einigung, weil nach den Wahlen keiner der traditionellen Regierungsblöcke (Rot-Grün-Links bzw. Konservativ-Liberal) eine regierungsfähige Mehrheit hatte. Mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die keinem der beiden Blöcke angehören – sie hatten 17,5 Prozent erreicht –, wollte keine der anderen Parteien koalieren. Sie selbst wiederum stimmten mehrfach gegen Vorschläge zur Duldung einer Regierung ohne sie.

https://derstandard.at/2000095972970/...Wahl-einer-Regierung-entgegen

"Rechtspopulistische Parteien sind im Aufwind und lehren die traditionellen Parteien in Skandinavien das Fürchten. Die norwegische „Fortschrittspartei“ ist die zweitgrößte Partei im Parlament und konnte ein Drittel der Wähler auf ihre Seite ziehen.
Warum gewinnen die rechten Parteien ausgerechnet in den skandinavischen Ländern?
Sie haben alle etwas gemeinsam: Parteien wie die Fortschrittspartei in Norwegen, die Schweden-Demokraten, die „Wahren Finnen“ in Finnland, aber auch die niederländische „Partei für die Freiheit“ des Populisten Geert Wilders wuchsen auf dem Humus und der Idee des sozialdemokratisch geprägten Wohlfahrtsstaates. Sie drücken die Furcht der Mittelklasse vor dem sozialen Abstieg aus. Nur wer etwas hat, kann sich Sorgen machen, er würde das Erreichte wieder verlieren....Rechtspopulistische Parteien sind nicht zufällig besonders stark in Staaten mit einem ausgebauten Sozialstaat, der aber im Gefolge der ökonomischen Krise mehr und mehr abgebaut wird...."
https://www.cicero.de/weltb%C3%BChne/...populismus-skandinavien/42445

etwas ähnliches wie jetzt in Schweden kann nach den nächsten Wahlen auch  in Deutschland passieren, wenn die AFD z.B. in Brandenburg mehr Stimmen erhält als die SPD
 

https://www.achgut.com/artikel/gelbe-westen_ueberall

"...Ständig wird den sogenannten „kleinen Leuten“ signalisiert, dass sie umweltverschmutzend, dumm und vorurteilsbeladen seien – nicht Erwachsene oder gar Bürger einer Demokratie, sondern Probleme, die von oben herab gelöst werden müssten. Dabei geht es nicht nur um einzelne Aspekte der Ernährung, Sprache oder Fortbewegung. In den letzten Jahrzehnten haben selbsternannte „Progressive“ eine umfassende „Kulturrevolution von oben“ vorangetrieben. Tradierte Vorstellungen von Familie und Religion, Identität und Gemeinschaft, Nation und Souveränität, die über Jahrzehnte zum „Common Sense“ vieler Menschen gehörten, werden von diesen tonangebenden Kreisen bestenfalls belächelt. Schlimmstenfalls gelten sie als Vorstufen eines neuen Faschismus.
Angesichts dieser Entwicklungen ist es kaum verwunderlich, dass sich immer mehr Menschen von den politischen Eliten abwenden. Die wachsende Kluft zwischen der politischen Klasse und vielen Bürgern zeigte sich zunächst in einer sinkenden Wahlbeteiligung und dem starken Mitgliederverlust der etablierten Parteien. Seit einigen Jahren haben nun Kandidaten und Bewegungen Zulauf, die als rechtspopulistisch gelten...."

 

wäre dieser Mord nicht passiert!

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117703/4164277  

umso "besser" können sie natürlich regieren...

was wiederum den Populisten die Wähler zutreiben wird...  ;-)

So, oder so... verlieren tun sie auf alle Fälle...!!!  

wo das Geld herkommen soll :

Verfassungsgericht stellt Berechnung der Grundsteuer infrage  !!!

Viele Kommunen in Deutschland warten sehnsüchtig auf eine  Lösung.

Die Antwort ist ganz einfach  !!!