"Kakistokratie - Regierung durch die am wenigsten


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Neuester Beitrag: 14.09.20 12:46
Eröffnet am:29.03.20 15:42von: Linda40Anzahl Beiträge:20.587
Neuester Beitrag:14.09.20 12:46von: Lucky79Leser gesamt:2.031.192
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14469 Postings, 4206 Tage klimaxEx-CIA-Agent soll für China spioniert haben

 
  
    #15876
6
18.08.20 13:21

die chinesen sind brandgefährlich und schlafen nie:

zitat


Zunächst macht ein US-Bürger als Geheimdienstler Karriere, dann soll er die Seiten gewechselt haben. Nun ist der 67-Jährige angeklagt, weil er brisante Informationen an chinesische Agenten weitergegeben haben soll - anscheinend über Jahre. Er wird festgenommen, als er an einen verdeckten Ermittler gerät.

Ein ehemaliger Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA und der US-Bundespolizei FBI ist vor einem Gericht auf Hawaii wegen des mutmaßlichen Verkaufs von Staatsgeheimnissen an China angeklagt worden. Unter anderem soll der 67-Jährige die Identitäten von US-Informanten in China preisgegeben haben, hieß es in der Anklage, die das Justizministerium veröffentlichte. Ein verdeckter Ermittler soll den Mann vergangenes Jahr überführt haben.

Der mutmaßliche Informant war nach Angaben des Justizministeriums am 14. August festgenommen worden. Zuvor hatte er sich laut der Anklageschrift bis Anfang August mehrmals mit dem verdeckten Ermittler getroffen, der sich als chinesischer Geheimdienst-Agent ausgegeben haben soll. Der Mann soll von dem Ermittler Geld angenommen und ihm geheime Informationen angeboten haben.

Der in Hongkong geborene Mann besitzt die US-Staatsbürgerschaft und arbeitete laut der Anklageschrift zwischen 1982 und 1989 für die CIA und später für das FBI. Mindestens seit 2001 sollen er und ein 85-jähriger Verwandter, der nicht angeklagt ist, Informationen an chinesische Agenten weitergegeben haben. Dem FBI lägen Video- und Audio-Aufnahmen von Treffen der beiden mit Mitarbeitern des Pekinger Ministeriums für Staatssicherheit im März 2001 in Hongkong vor.

In den USA gab es in den vergangenen Jahren mehrere ähnliche Fälle. Im November des vergangenen Jahres war ein Ex-CIA-Mitarbeiter wegen Spionage für China zu 19 Jahren Haft verurteilt worden, zum damaligen Zeitpunkt bereits die dritte Verurteilung in rund einem Jahr.

https://www.n-tv.de/politik/...a-spioniert-haben-article21978533.html

 

15021 Postings, 2710 Tage 1 SilberlockeDer Berliner Mietendeckel ist keine Lösung

 
  
    #15877
11
18.08.20 13:37
Im Interview erklärt Dr. Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der
FDP-Bundestagsfraktion, die negativen wirtschaftlichen Folgen des Mietendeckels, warum das
Gesetz Mietern nicht hilft und warum er es für verfassungswidrig hält.
Welche Auswirkungen beobachten Sie aktuell ?
Kaum ein Gesetz hat schon vor seinem Inkrafttreten derart katastrophale Folgen nach sich gezogen
wie der sogenannte Mietendeckel. Investititions- und Baustopps wurden angekündigt, Kürzungen
für Modernisierungen und Sanierungen bekannt gegeben und auch der Baubranche drohen herbe
Auftragsverluste- damit wird in Berlin die Wohnungsnot weiter zunehmen und die Wohnqualität
leiden. Doch damit nicht genug : Das Land Berlin verletzt mit der Einführung des Mietendeckels die
Verfassung. Genau aus diesemGrund haben wir als Freie Demokraten beim Bundesverfassungs-
gericht eine Normenkontrollklage eingereicht.
Warum halten Sie das Gesetz für verfassungswiedrig ?
Dem Berliner Landesgesetzgeber fehlt schon die Gesetzgebungskompetenz. Denn Mietrecht ist
Sache des Bundesgesetzgebers. Dieser hat bereits umfassend und abschließend von seiner
Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Mietenregulierung Gebrauch gemacht. Selbst wenn
das Land Berlin eine Gesetzgebungskompetenz hätte, darf es diese nicht nutzen, indem es ein
Verhalten verbietet, das nach Bundesrecht erlaubt ist. Bundesrecht bricht hier Landesrecht.
Was bedeutet der Mietendeckel für Vermieter ?
Der Mietendeckel verletzt das Eigentumsrecht der Vermieter. Er verstößt zudem gegen den Gleich-
heitssatz, indem er weder nach Art, Ausstattung noch nach Lage differenziert. Zudem unterscheidet
er nicht zwischen privaten Vermietern, die mit den Mieteinnahmen ihren Lebensunterhalt bestrei-
ten, und gewerblichen Vermietern. Vor allem private Kleinvermieter, die mit einer Immobilie für
das Alter vorsorgen  wollen, kann das in Bedrängnis bringen.
Was erhoffen Sie sich durch die Klage ?
Dadurch erhoffen wir uns nicht nur ein Ende des verfassungswidrigen Mietenstopps, sondern
möglichst schnell Rechtssicherheit für Vermieter und Mieter. Die Mieter der Hauptstadt haben
echte Lösungen verdient. Der Mietendeckel ist keine Lösung- er  verschärft nur die Wohnungs
not. Die Wohnkosten werden erst wieder sinken, wenn wir mehr, schneller und günstiger bauen.

Ein Bericht aus Haus & Grund vom August 2020
 
Angehängte Grafik:
20200818_124403mietendeckel1.jpg (verkleinert auf 47%) vergrößern
20200818_124403mietendeckel1.jpg

79561 Postings, 9150 Tage KickyCorona Warn App u andere Ungereimtheiten

 
  
    #15878
2
18.08.20 13:40
"Nach einem Monat App-Dasein waren 15,6 Millionen Downloads erreicht – und nur maximal 400 über die App gemeldete Infektionen. So schätzt das RKI auf Basis der ausgegebenen TAN-Codes, die man benötigt, um seine Infektion in die App einzutragen. Wie viele Infizierte die Codes tatsächlich nutzten, ist nicht bekannt... Mit Hilfe der TAN sollen Falschmeldungen vermieden werden. Ob jemand die verschickte Kontroll-Nummer auch wirklich verwendet und wenn ja, wie viele andere Personen dann eine Warnung bekommen, das lässt sich jedoch nicht sagen. ..."
https://www.achgut.com/artikel/ich_der-corona_erklaerbaer

man sollte den ganzen Artikel mal lesen, auch dass sich die Testzahlen sozusagen verdoppelt haben , was die hohe Zahl der Neuinfektionen erklären könnte  

51986 Postings, 6134 Tage Rubensrembrandt# 81 Die negativen Auswirkungen

 
  
    #15879
6
18.08.20 13:43
waren voraussehbar. Aber das ist das Ergebnis, wenn intellektuelle Ignoranten wie in
Berlin mit Rot-Rot-Grün die Regierung stellen.  

51986 Postings, 6134 Tage Rubensrembrandt# 77 Es ist nicht Aufgabe der

 
  
    #15880
8
18.08.20 14:01
evangelischen Kirche, Menschenschleusern wie der Mafia, die hier anscheinend ein noch
größeres Geschäft sehen als beim Drogenhandel, auf der letzten gefährlichen Meile zu
helfen, wie es italienische Behörden bei anderen privaten Hilfsorganisationen festgestellt
haben. Stattdessen sollte die evangelische Kirche das Geld zur Entschädigung von kirch-
lichen Missbrauchsopfern verwenden.  

7709 Postings, 1790 Tage Max PDrei Frauen in der Badewelt sexuell belästigt

 
  
    #15881
6
18.08.20 14:02
 Gleich drei Frauen in der Badewelt sexuell belästigt       (schöne neue Badewelt)
Ob der Täter die 1800 € aufbringen kann, ist mehr als fraglich. Ausser er stottert das da ab...

Er kam in den Strudel - Opfer mit Angstattacken - Junger Mann vor dem Amtsgericht verurteilt

Sinsheim. Drei Frauen sexuell belästigt hat ein junger Mann aus Eritrea, der sich am Donnerstag vor dem Amtsgericht verantworten musste. Der 25-Jährige bestritt bis zuletzt, aus Absicht gehandelt zu haben. Das Gericht um Richterin Husmann glaubte ihm nicht, weshalb er nun 40 Tagessätze zu je 45 Euro zahlen muss

SEINE VERSION! Die Strudel waren schuld und deshalb habe er sich am"Griff" der Frau festhalten müssen !
Der Strudel im Whirlpool der Anlage habe die vielen Menschen regelrecht herumgewirbelt, ihn, den Geschwächten, sogar besonders schwer. Möglicherweise habe er sich festhalten müssen, um nicht vom Strudel hinweggerissen zu werden. Sollte es hierbei zu Berührungen gekommen sein, tue es ihm leid.          
Es habe sich in dem – offenbar nicht annähernd so gut, wie vom Täter geschildert, besuchten – Bad nun einmal um   "die einzigen Dunkelhäutigen gehandelt",      was zur eindeutigen Identifizierung ebenfalls beitrug. Generell betrachtet, müsse man sich als Nichtschwimmer in einem Wellenbad     "auch nicht an einer kleinen Frau festhalten"– und schon gar nicht mit Griffen unterhalb der sprichwörtlichen Gürtellinie, von denen es ja offensichtlich nicht einen, sondern drei binnen kürzester Zeit gab
Der 25-Jährige, so lautete der einhellige Schluss von Richterin und Staatsanwältin, hat "zielgerichtet mehrere Frauen belästigt und deren sexuelle Freiheit missachtet"

https://www.rnz.de/nachrichten/...exuell-belaestigt-_arid,534234.html

Der #gegendenstromschwimmer, heute wieder #freiheitsliebend

Max  

229816 Postings, 5135 Tage ermlitzHilfe für den Panzer

 
  
    #15882
5
18.08.20 14:12
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...181v4J?ocid=msedgntp



wer einmal lügt ............darf noch mal ???????????  

51986 Postings, 6134 Tage RubensrembrandtDie Grünen haben mehr oder weniger

 
  
    #15883
7
18.08.20 14:20
das große Sagen in der evangelischen Kirche. Katrin Göring-Eckardt ist vor allem eins gewesen:
kirchliche Lobbyistin. Und dem Bedford-Strohm wird ebenfalls nachgesagt, dass er ein Grüner
ist. Ist die evangelische Kirche also eine Tarnorganisation der Grünen? Vielleicht sollte das
einmal ernsthaft untersucht werden. Wie sich allerdings der Einsatz der Grünen für einen
angeblich humanen Krieg wie in Jugoslawien mit Tausende Toten und Hunderttausenden
Vertriebenen mit der christlichen Botschaft verträgt, bleibt rätselhaft. Insbesondere Göring-
Eckardt hat sich damals zusammen mit Joschka Fischer dafür eingesetzt, gegen den Rat
des damaligen UN-Generalsekretärs. Wer nicht schon damals aus der evangelischen Kirche
ausgetreten ist, sollte es heute tun.

https://www.gruene-bundestag.de/themen/religion/was-fuer-ein-vertrauen  

7709 Postings, 1790 Tage Max PLöschung

 
  
    #15884
9
18.08.20 14:21

Moderation
Zeitpunkt: 19.08.20 12:57
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Off-Topic

 

 

7121 Postings, 6981 Tage Ariaari@Lucky #879

 
  
    #15885
4
18.08.20 14:34
Und dann gibt es noch die Zeitgenossen, die ganz ohne Virus in die Hose machen ... ;-)  

7709 Postings, 1790 Tage Max PLöschung

 
  
    #15886
5
18.08.20 14:34

Moderation
Zeitpunkt: 19.08.20 12:57
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Off-Topic

 

 

37163 Postings, 5133 Tage Nokturnal#15890 klingt aber schon arg nach Verzweifelung ..

 
  
    #15888
2
18.08.20 14:54

7709 Postings, 1790 Tage Max PPhilipp Robert: #15849. Aktualisierung (Update aus

 
  
    #15889
18.08.20 15:01
# Filmriss?  

5375 Postings, 2011 Tage Philipp Robert#15893. Boxmist aus Potsdam

 
  
    #15890
18.08.20 15:13

59475 Postings, 3826 Tage Lucky79#15881 eh klar....

 
  
    #15891
3
18.08.20 15:37
hab ich doch schon als "kontra" für eine Mietenreglementierung angeführt...

als nächstes werden die Postkommunisten über Enteignungen von "vermietbarem Eigentum"
debattieren...  :-)  

59475 Postings, 3826 Tage Lucky79Diese Firmen müssten eben NICHT sterben...

 
  
    #15892
3
18.08.20 15:40
https://www.t-online.de/finanzen/id_88417936/...atlichen-hilfen-.html

wenn die "Coronavolution" nicht durchgezogen, sondern vorher gestoppt worden wäre.

Aber jetzt.... jetzt ist das Kind im Brunnen...

womöglich wegen nichts... siehe hierzu chin. Berichterstattung...!!  

7709 Postings, 1790 Tage Max PNRW ist ein hoffnungsloser Fall

 
  
    #15893
7
18.08.20 15:59
, der Einzelfall ist der IM Reul, der auch nur grosse Sprüche kloppt. Weiter schön zugucken, wie die hochkriminellen Gruppen immer grösser werden, Städt wie essen für sich als Beute reklamiert, in dem man u.a. die Tore an der Grenze sperrangelweit auf hat, Rekruten gibts nämlich genug....come on .immer schön hereinspaziert. Wollt ihr doch genau so. Damit der Michel schön kuscht und das Ruhrgebiet "entdeutscht" wird.

Das von der Polizei festgestellte Ausmaß der Clankriminalität hat in Nordrhein-Westfalen noch mal zugenommen. Die Ermittler gehen inzwischen von 111 kriminellen Clans aus, die in dem Bundesland ihr Unwesen treiben.
   
 
Ermittler in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr 111 aktive Clans und rund 3800 Tatverdächtige registriert, die mehr als 6100 Straftaten im einwohnerstärksten Bundesland begangen haben.
NRW: „Ein Teil der Clans spielt in der gleichen Liga wie die Mafia“ - WELT - https://www.welt.de/politik/deutschland/...en-Liga-wie-die-Mafia.html

Max  

16233 Postings, 6517 Tage noideawarum geht die Politik nicht gegen

 
  
    #15894
8
18.08.20 16:18
diese Hetze vor !

Fargwürdiges ARD Satire Video gegen Polizei !

Gebührenfinanzierter Hass auf Polizeit !

https://www.bild.de/video/clip/news-inland/...1550-72444776.bild.html  

3354 Postings, 1900 Tage Leonardo da VinciMerkel warnt..

 
  
    #15895
6
18.08.20 16:23
Können unsere Politiker eigentlich irgendwas anderes ausser:

Warnen
Panikmache
Einschränkungen
Verbote
Zwang

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...sind-moeglich.html

Na gut, es gibt da doch einiges:

Geld verschenken
Jeden reinwinken, durchalimentieren
Steuern anheben (gut MWST wurde jetzt befristet mal gesenkt, ich warte aber auf 20+% ab Winter 2021 wenn die Wahlen vorbei sind).
Energie verteuern
...
...
...

 

5375 Postings, 2011 Tage Philipp Robert#15898. Ins Schwarze getroffen.

 
  
    #15896
18.08.20 16:31
Keine Frage. Das verdient eine Wiederholung im Hauptabendprogramm der ARD.
Und da geht noch mehr.  

51986 Postings, 6134 Tage Rubensrembrandt50 Jahre Hetze gegen die Polizei

 
  
    #15897
12
18.08.20 16:34
Da die Süddeutsche Zeitung selbst mit Aufforderung zur anonymen Denunziation keine
Fakten vorweisen kann für racial profiling, wird jetzt von ARD auf Primitivst-Niveau Propaganda
gegen die Polizei gemacht, anscheinend mit der Hoffnung, dass etwas hängen bleibt.
Das ganze läuft unter Satire, ist aber in Wirklichkeit nichts anderes als Hetze. Tatsächlich
ist nicht Rassismus bei der Polizei das Problem, sondern Hetze gegen Polizisten, die
sich täglich gegen Übergriffe wehren muss. Und der ganze primitive Mist muss auch noch
vom Gebührenzahler finanziert werden.  

12392 Postings, 7716 Tage .Juergen10 Argumente gegen eine Frauenquote

 
  
    #15898
6
18.08.20 16:45

59475 Postings, 3826 Tage Lucky79Da kanns noch dicke für den Michl kommen...!

 
  
    #15899
5
18.08.20 16:46
Corona... da geht noch mehr...!

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...sind-moeglich.html

... im Gegensatz dazu feiert man in Wuhan schon wieder die legendären Poolparties....!!!

Während unsere Politiks die Wirtschaft hierzulande sturmreif schießen...
um dann Übernahmen durch chin. Firmen zu erleichtern...

Können die Chinesen scheinber ihre Partylaune nicht mehr unterdrücken...!

Arbeiten u. Feiern...!

Sollte bei uns auch so sein.

Derzeit ist es wahrscheinlicher, an Darmkrebs zu erkranken als an Corona..!  

59475 Postings, 3826 Tage Lucky79Botschaft dieses Artikels:

 
  
    #15900
5
18.08.20 16:51
Macht Euch bloß keine Hoffnung, dass das was hilft...!!!

https://www.chiemgau24.de/gesundheit/...l?trafficsource=recoUniversal

Ich sage, es hilft auf alle Fälle...
die Spülung reduziert die Virenlast... und den Rest macht das Immunsystem.

Hier wird andauernd den Menschen eingeredet...
dass ihr Immunsystem anscheinend hilflos gegenüber dem Coronavirus sei....!

DAS STIMMT NICHT...!

Solchen Quatsch sollte man sich NIEMALS einreden lassen....
und
man sollte von denen die einem so etwas einreden wollen, Abstand halten...
die wollen einem nix Gutes.  

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