"Kakistokratie - Regierung durch die am wenigsten
die chinesen sind brandgefährlich und schlafen nie:
zitat
Zunächst macht ein US-Bürger als Geheimdienstler Karriere, dann soll er die Seiten gewechselt haben. Nun ist der 67-Jährige angeklagt, weil er brisante Informationen an chinesische Agenten weitergegeben haben soll - anscheinend über Jahre. Er wird festgenommen, als er an einen verdeckten Ermittler gerät.
Ein ehemaliger Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA und der US-Bundespolizei FBI ist vor einem Gericht auf Hawaii wegen des mutmaßlichen Verkaufs von Staatsgeheimnissen an China angeklagt worden. Unter anderem soll der 67-Jährige die Identitäten von US-Informanten in China preisgegeben haben, hieß es in der Anklage, die das Justizministerium veröffentlichte. Ein verdeckter Ermittler soll den Mann vergangenes Jahr überführt haben.
Der mutmaßliche Informant war nach Angaben des Justizministeriums am 14. August festgenommen worden. Zuvor hatte er sich laut der Anklageschrift bis Anfang August mehrmals mit dem verdeckten Ermittler getroffen, der sich als chinesischer Geheimdienst-Agent ausgegeben haben soll. Der Mann soll von dem Ermittler Geld angenommen und ihm geheime Informationen angeboten haben.
Der in Hongkong geborene Mann besitzt die US-Staatsbürgerschaft und arbeitete laut der Anklageschrift zwischen 1982 und 1989 für die CIA und später für das FBI. Mindestens seit 2001 sollen er und ein 85-jähriger Verwandter, der nicht angeklagt ist, Informationen an chinesische Agenten weitergegeben haben. Dem FBI lägen Video- und Audio-Aufnahmen von Treffen der beiden mit Mitarbeitern des Pekinger Ministeriums für Staatssicherheit im März 2001 in Hongkong vor.
In den USA gab es in den vergangenen Jahren mehrere ähnliche Fälle. Im November des vergangenen Jahres war ein Ex-CIA-Mitarbeiter wegen Spionage für China zu 19 Jahren Haft verurteilt worden, zum damaligen Zeitpunkt bereits die dritte Verurteilung in rund einem Jahr.
https://www.n-tv.de/politik/...a-spioniert-haben-article21978533.html
FDP-Bundestagsfraktion, die negativen wirtschaftlichen Folgen des Mietendeckels, warum das
Gesetz Mietern nicht hilft und warum er es für verfassungswidrig hält.
Welche Auswirkungen beobachten Sie aktuell ?
Kaum ein Gesetz hat schon vor seinem Inkrafttreten derart katastrophale Folgen nach sich gezogen
wie der sogenannte Mietendeckel. Investititions- und Baustopps wurden angekündigt, Kürzungen
für Modernisierungen und Sanierungen bekannt gegeben und auch der Baubranche drohen herbe
Auftragsverluste- damit wird in Berlin die Wohnungsnot weiter zunehmen und die Wohnqualität
leiden. Doch damit nicht genug : Das Land Berlin verletzt mit der Einführung des Mietendeckels die
Verfassung. Genau aus diesemGrund haben wir als Freie Demokraten beim Bundesverfassungs-
gericht eine Normenkontrollklage eingereicht.
Warum halten Sie das Gesetz für verfassungswiedrig ?
Dem Berliner Landesgesetzgeber fehlt schon die Gesetzgebungskompetenz. Denn Mietrecht ist
Sache des Bundesgesetzgebers. Dieser hat bereits umfassend und abschließend von seiner
Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Mietenregulierung Gebrauch gemacht. Selbst wenn
das Land Berlin eine Gesetzgebungskompetenz hätte, darf es diese nicht nutzen, indem es ein
Verhalten verbietet, das nach Bundesrecht erlaubt ist. Bundesrecht bricht hier Landesrecht.
Was bedeutet der Mietendeckel für Vermieter ?
Der Mietendeckel verletzt das Eigentumsrecht der Vermieter. Er verstößt zudem gegen den Gleich-
heitssatz, indem er weder nach Art, Ausstattung noch nach Lage differenziert. Zudem unterscheidet
er nicht zwischen privaten Vermietern, die mit den Mieteinnahmen ihren Lebensunterhalt bestrei-
ten, und gewerblichen Vermietern. Vor allem private Kleinvermieter, die mit einer Immobilie für
das Alter vorsorgen wollen, kann das in Bedrängnis bringen.
Was erhoffen Sie sich durch die Klage ?
Dadurch erhoffen wir uns nicht nur ein Ende des verfassungswidrigen Mietenstopps, sondern
möglichst schnell Rechtssicherheit für Vermieter und Mieter. Die Mieter der Hauptstadt haben
echte Lösungen verdient. Der Mietendeckel ist keine Lösung- er verschärft nur die Wohnungs
not. Die Wohnkosten werden erst wieder sinken, wenn wir mehr, schneller und günstiger bauen.
Ein Bericht aus Haus & Grund vom August 2020
https://www.achgut.com/artikel/ich_der-corona_erklaerbaer
man sollte den ganzen Artikel mal lesen, auch dass sich die Testzahlen sozusagen verdoppelt haben , was die hohe Zahl der Neuinfektionen erklären könnte
Berlin mit Rot-Rot-Grün die Regierung stellen.
größeres Geschäft sehen als beim Drogenhandel, auf der letzten gefährlichen Meile zu
helfen, wie es italienische Behörden bei anderen privaten Hilfsorganisationen festgestellt
haben. Stattdessen sollte die evangelische Kirche das Geld zur Entschädigung von kirch-
lichen Missbrauchsopfern verwenden.
Ob der Täter die 1800 € aufbringen kann, ist mehr als fraglich. Ausser er stottert das da ab...
Er kam in den Strudel - Opfer mit Angstattacken - Junger Mann vor dem Amtsgericht verurteilt
Sinsheim. Drei Frauen sexuell belästigt hat ein junger Mann aus Eritrea, der sich am Donnerstag vor dem Amtsgericht verantworten musste. Der 25-Jährige bestritt bis zuletzt, aus Absicht gehandelt zu haben. Das Gericht um Richterin Husmann glaubte ihm nicht, weshalb er nun 40 Tagessätze zu je 45 Euro zahlen muss
SEINE VERSION! Die Strudel waren schuld und deshalb habe er sich am"Griff" der Frau festhalten müssen !
Der Strudel im Whirlpool der Anlage habe die vielen Menschen regelrecht herumgewirbelt, ihn, den Geschwächten, sogar besonders schwer. Möglicherweise habe er sich festhalten müssen, um nicht vom Strudel hinweggerissen zu werden. Sollte es hierbei zu Berührungen gekommen sein, tue es ihm leid.
Es habe sich in dem – offenbar nicht annähernd so gut, wie vom Täter geschildert, besuchten – Bad nun einmal um "die einzigen Dunkelhäutigen gehandelt", was zur eindeutigen Identifizierung ebenfalls beitrug. Generell betrachtet, müsse man sich als Nichtschwimmer in einem Wellenbad "auch nicht an einer kleinen Frau festhalten"– und schon gar nicht mit Griffen unterhalb der sprichwörtlichen Gürtellinie, von denen es ja offensichtlich nicht einen, sondern drei binnen kürzester Zeit gab
Der 25-Jährige, so lautete der einhellige Schluss von Richterin und Staatsanwältin, hat "zielgerichtet mehrere Frauen belästigt und deren sexuelle Freiheit missachtet"
https://www.rnz.de/nachrichten/...exuell-belaestigt-_arid,534234.html
Der #gegendenstromschwimmer, heute wieder #freiheitsliebend
Max
wer einmal lügt ............darf noch mal ???????????
kirchliche Lobbyistin. Und dem Bedford-Strohm wird ebenfalls nachgesagt, dass er ein Grüner
ist. Ist die evangelische Kirche also eine Tarnorganisation der Grünen? Vielleicht sollte das
einmal ernsthaft untersucht werden. Wie sich allerdings der Einsatz der Grünen für einen
angeblich humanen Krieg wie in Jugoslawien mit Tausende Toten und Hunderttausenden
Vertriebenen mit der christlichen Botschaft verträgt, bleibt rätselhaft. Insbesondere Göring-
Eckardt hat sich damals zusammen mit Joschka Fischer dafür eingesetzt, gegen den Rat
des damaligen UN-Generalsekretärs. Wer nicht schon damals aus der evangelischen Kirche
ausgetreten ist, sollte es heute tun.
https://www.gruene-bundestag.de/themen/religion/was-fuer-ein-vertrauen
https://pbs.twimg.com/media/Efp3ZG1XkAEcDi2.jpg:large
als nächstes werden die Postkommunisten über Enteignungen von "vermietbarem Eigentum"
debattieren... :-)
wenn die "Coronavolution" nicht durchgezogen, sondern vorher gestoppt worden wäre.
Aber jetzt.... jetzt ist das Kind im Brunnen...
womöglich wegen nichts... siehe hierzu chin. Berichterstattung...!!
Das von der Polizei festgestellte Ausmaß der Clankriminalität hat in Nordrhein-Westfalen noch mal zugenommen. Die Ermittler gehen inzwischen von 111 kriminellen Clans aus, die in dem Bundesland ihr Unwesen treiben.
Ermittler in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr 111 aktive Clans und rund 3800 Tatverdächtige registriert, die mehr als 6100 Straftaten im einwohnerstärksten Bundesland begangen haben.
NRW: „Ein Teil der Clans spielt in der gleichen Liga wie die Mafia“ - WELT - https://www.welt.de/politik/deutschland/...en-Liga-wie-die-Mafia.html
Max
Fargwürdiges ARD Satire Video gegen Polizei !
Gebührenfinanzierter Hass auf Polizeit !
https://www.bild.de/video/clip/news-inland/...1550-72444776.bild.html
Warnen
Panikmache
Einschränkungen
Verbote
Zwang
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...sind-moeglich.html
Na gut, es gibt da doch einiges:
Geld verschenken
Jeden reinwinken, durchalimentieren
Steuern anheben (gut MWST wurde jetzt befristet mal gesenkt, ich warte aber auf 20+% ab Winter 2021 wenn die Wahlen vorbei sind).
Energie verteuern
...
...
...
Fakten vorweisen kann für racial profiling, wird jetzt von ARD auf Primitivst-Niveau Propaganda
gegen die Polizei gemacht, anscheinend mit der Hoffnung, dass etwas hängen bleibt.
Das ganze läuft unter Satire, ist aber in Wirklichkeit nichts anderes als Hetze. Tatsächlich
ist nicht Rassismus bei der Polizei das Problem, sondern Hetze gegen Polizisten, die
sich täglich gegen Übergriffe wehren muss. Und der ganze primitive Mist muss auch noch
vom Gebührenzahler finanziert werden.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...sind-moeglich.html
... im Gegensatz dazu feiert man in Wuhan schon wieder die legendären Poolparties....!!!
Während unsere Politiks die Wirtschaft hierzulande sturmreif schießen...
um dann Übernahmen durch chin. Firmen zu erleichtern...
Können die Chinesen scheinber ihre Partylaune nicht mehr unterdrücken...!
Arbeiten u. Feiern...!
Sollte bei uns auch so sein.
Derzeit ist es wahrscheinlicher, an Darmkrebs zu erkranken als an Corona..!
https://www.chiemgau24.de/gesundheit/...l?trafficsource=recoUniversal
Ich sage, es hilft auf alle Fälle...
die Spülung reduziert die Virenlast... und den Rest macht das Immunsystem.
Hier wird andauernd den Menschen eingeredet...
dass ihr Immunsystem anscheinend hilflos gegenüber dem Coronavirus sei....!
DAS STIMMT NICHT...!
Solchen Quatsch sollte man sich NIEMALS einreden lassen....
und
man sollte von denen die einem so etwas einreden wollen, Abstand halten...
die wollen einem nix Gutes.