Löschung

Papst sein, wenn es um die Formulierung eines Autors geht, die so zwar hätte anders formuliert werden müssen, um korrekt zu sein, letztendlich aber jeder weiß, was es bedeutet.

Lt. Wiki"...Verfassungsklage ist der umgangssprachliche Oberbegriff für alle Arten von Rechtsschutz, durch die ein Verstoß gegen die Verfassung gerügt wird. Dabei ist meist nur Rechtsschutz vor einem Verfassungsgericht gemeint. Genauer ist es, von verfassungsgerichtlichem Rechtsschutz zu sprechen..."  

aber solange Seehofer weiter nur droht und nicht "Nägel mit Köpfen" macht, wird es wieder so weiter gehen, denn heute haben die 15 Ministerpräsidenten, die nach ihrer zweitägigen Klausur in Bremen vor die Journalisten gegangen sind, Frau Merkel in puncto „Wir schaffen das“ den Rücken gestärkt.

http://www.faz.net/aktuell/politik/...ehofers-ultimatum-13847882.html  

oder auch :

" Scabies welcome "

Das wären doch ein paar neue Ideen für unsere Stofftierverteiler!  

...Nach Meinung des Berliner Medienwissenschaftlers Professor Joachim Trebbe muss auf die Welle der Willkommenskultur zwangsläufig Katerstimmung folgen. "Diese Euphorie kann man nicht auf Dauer halten", sagt er. In den Medien würden nun eher die praktischen Probleme der Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge in den Vordergrund treten. "Nach der Euphorie beginnt das Alltagsgeschäft - und das Alltagsgeschäft ist hochproblematisch." Die Flüchtlingskrise werde die gesellschaftlichen Gruppen in Deutschland auseinandertreiben. "Dass das kein friedlicher Prozess wird wie das Wirtschaftswunder nach dem Zweiten Weltkrieg, ist klar. Es wird sehr starke gesellschaftliche Verzerrungen und Risse geben."  ...

 

Die Drogeriemarkt-Kette „dm“ hat die für den kommenden Samstag geplante Spendenaktion mit Dr. Rupert Neudeck, Gründer des Komitees Cap Anamur/Deutsche Notärzte sowie des Friedenskorps Grünhelme, abgesagt.

Hintergrund sind Boykottaufrufe in sozialen Netzwerken, die von offenbar nationalistischen Türken lanciert worden waren. Der Filialist unterstütze mit der Aktion Terroristen, hatten die Urheber behauptet.  ...

Was macht der Staatsanwalt? Ist wahrscheinlich mit Ermittlungen zu den Pappgalgen ausgelastet...

 

 

Grundsätzlich gilt in Syrien beispielsweise, dass Frauen ab 17 Jahren heiraten können - mit Genehmigung schon ab 15. Ein Syrer hat das Recht, bis zu 4 Ehefrauen zu besitzen.
Was passiert, wenn der Flüchtling nach Deutschland kommt?
Dann wird er mit Bigamie bzw. Polygamie kein Problem haben. Denn etliche Muslime in Deutschland sind mit mehreren Frauen verheiratet. Einige können ihren Miniharem nur dank Hartz IV finanzieren.
Bigamie ist schon einmal durch ein 2004 erteiltes Urteil durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, welches besagt, dass ein irakischer Flüchtling auf Kosten des deutschen Staates mit zwei "Ehefrauen" legal in Deutschland leben darf, erlaubt worden.
"Ist ein politischer Flüchtling nach dem Recht seines Heimatlandes gültig mit zwei Ehefrauen verheiratet, von denen die erste bereits über eine Aufenthaltsbefugnis verfügt und die zweite aufgrund von Duldungen seit mehreren Jahren an der Lebensgemeinschaft teilhat, so kann die Ausländerbehörde gehalten sein, auch der Zweitfrau (trotz Sozialhilfebezugs) eine Aufenthaltsbefugnis zu erteilen. "
Die Klage ging von der Zweitfrau aus. Der deutsche Staat, also der Beklagte, trug die Kosten der Verfahren durch zwei Instanzen.

Quelle: OVG-RHEINLAND-PFALZ – Aktenzeichen: 10 A 11717/03.OVG
Also Bigamie ist schon mal erlaubt, aber man könnte ja eigentlich auch 4 Frauen haben:
Den Trend zur Vielehe hat der deutsche Gesetzgeber 2009 auch noch durch eine Änderung des Personenstandsgesetzes erleichtert. Er hat nämlich den Vorrang der staatlichen vor der religiösen Trauung aufgehoben – mit der Folge, dass jede katholische oder protestantische, aber eben auch jede muslimische Trauung vor der staatlichen stattfinden kann. Wäre es umgekehrt, könnten religiöse Ehen erst nach standesamtlichen geschlossen werden. Dabei könnte dann mithilfe des Personenstandsregisters sehr schnell entdeckt werden, wer schon verheiratet ist und wer nicht.
Aber durch Imam-Ehen, die von Geistlichen nach der Scharia geschlossen werden, kann das Verbot der Polygamie leicht unterlaufen werden. „…Wer da glaubt, dass Vielweiberei nur noch ein Hobby von arabischen Scheichs und Golf-Potentaten ist, der irrt. Die Vielehe gehört inzwischen wieder zur Lebenswirklichkeit muslimischer Migranten in Deutschland, nicht offiziell, aber im Geheimen…“
Gründe dafür, dass sich die Polygamie trotz Verbots hierzulande einnistet, sind u. a., dass
die Scharia Vielehen mit bis zu vier Frauen duldet und es den Imamen nicht interessiert, ob sie gerade die Erst-, Zweit- oder Drittfrau trauen, werden doch religiöse Eheschließungen nicht kontrolliert.


Und was besonders attraktiv ist: Wirtschaftlich braucht der Mann sich nicht um die Zweitfrau zu kümmern, weil der Staat die Unterhaltspflichten für die Zweitfrau und ihre Kinder über Hartz IV übernimmt. Diesen Luxus können sich in arabischen Ländern nur Reiche leisten, in Deutschland aber übernehmen das die Jobcenter, sodass auch Arbeitslose der Vielweiberei frönen können.
Die Ohnmacht der Jobcenter gegenüber Mehrehen hat zwei Ursachen. Imam-Ehen haben, erstens, nach unseren Gesetzen keine rechtliche Bedeutung. Und zweitens tricksen die nur religiös verheirateten Zweit- oder Drittfrauen beim Jobcenter: Sie geben sich als Alleinerziehende aus und geben vor, den Vater nicht zu kennen – was ihnen den zusätzlichen Vorteil bringt, außer den üblichen Sätzen noch einen Alleinerziehendenzuschlag zu kassieren.
http://www.welt.de/politik/deutschland/...n-Parallelgesellschaft.html


Übrigens:

§ 172 StGB stellt etwas unter Strafe, das in unserer westlichen Wertordnung nicht akzeptiert wird: die Doppelehe (Bigamie).
"Wer eine Ehe schließt, obwohl er verheiratet ist, oder wer mit einem Verheirateten eine Ehe schließt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
http://www.123recht.net/Bigamie,-172-StGB-__a37897.html


 

Na klar, sind doch alles Nazis, oder?

Er (Rainer Wendt) erklärte seine Forderung damit, dass ein Zaun eine Kettenreaktion auslösen soll: "Wenn wir auf diese Weise unsere Grenzen schließen, wird auch Österreich die Grenze zu Slowenien schließen. Genau diesen Effekt brauchen wir."

"Wir stehen vor sozialen Unruhen"

Die geplanten Transitzonen könne es ohne Zaun nicht geben. Man könne auch das Signal "Kommt alle her" nicht mehr länger senden. Wendt erklärte: "Unsere innere Ordnung ist in Gefahr. Wir stehen vor sozialen Unruhen. Jemand muss jetzt die Notbremse ziehen - das kann nur Angela Merkel sein."  ...

 

Zuwächse für die SVP quer durch die Kantone

Die rechtskonservative SVP steuert nach ersten Hochrechnungen bei der Parlamentswahl in der Schweiz auf einen großen Erfolg zu und gewinnt in fast allen Kantonen deutlich Stimmen. In Graubünden sind es 4,9 Prozentpunkte, in Luzern 2,9, in St. Gallen 5,0 und in Zürich 2,56.

 

Ungarn und Slowenien zeigen, wie man seine Grenzen schützt.
Deutschland ist ja nicht mal dazu in der Lage...  

In Thüringen sind Polizisten bei der Festnahme eines Irakers in einem Flüchtlingsheim von anderen Asylbewerbern angegriffen worden. Die Beamten gingen in der Nacht auf Donnerstag in Ohrdruf bei Gotha gegen einen 29 Jahre alten Mann vor, der ein Kind einer syrischen Familie missbraucht haben soll. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit anderen Bewohnern. "Allem Anschein nach wurde versucht, dem mutmaßlichen Täter habhaft zu werden", sagte eine Polizeisprecherin.  ...

 

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/...sten-an-aid-1.5482294  

geschätzte Autor Akif Pirinçci hat wieder einiges rausgehauen.

"Es gäbe natürlich auch andere Alternativen", erklärte Pirinçci: "Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb." Sein Publikum, das das rechtsextreme Abdriften zunächst sorglos hinnahm, applaudierte.

Die "Wutbürger" applaudieren bei so etwas...aber nein, man sympathisiert nicht mit rechtem Gedankengut, man applaudiert nur,wenn es um solche Äusserungen geht.

Akif hat vermutlich den kleinsten IQ in Europa?  

Hat sich schoma für die Äußerungen von Pirincci entschuldigt....

und überrascht mich jetzt weniger.

Was ich bedeutend interessanter finde ist die Reaktion derer,die hier immer als stinknormale Bürger mit Ängsten bezeichnet werden.

Das ein "stinknormaler" Bürger bei dem Satz:" Die KZ's sind ja leider derzeit ausser Betrieb." applaudiert, finde ich dann schon bemerkenswert.

Pegida=besorgte Bürger=nicht rechtsextrem=Applaus bei einem solchen Satz?!

Irgendwie bekomme ich die Gleichung nicht ganz hin.

denn nur dann könnte man darin eine Holo-Verharmlosung sehen.

Aber weder Juden, noch Flüchtlinge waren damit gemeint:

Pirincci sagte, offenbar habe die Politik die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt, dass ihm schulterzuckend die Ausreise empfohlen werden könne, wenn es nicht pariere. Danach sagte er den Satz: "Es gäbe natürlich andere Alternativen. Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb." (Im Video ab 1:37:57)

 

natürlich!  

Zitate aus dem Zusammenhang reisst, um Nazi-Keule zu schwingen!  

über die jammert ihr immer, wenn ihr merkt jetzt geht nix mehr.  

zu verharmlosen... das ist eine ganz, ganz üble rechte Socke
 

 

irgendeinem Zusammenhang anzuführen.

Es ist darüberhinaus pietätlos den Opfern gegenüber.

Ferner den Begriff "Konzentrationslager" in Verbindung  mit dem Nachsatz, "leider ausser Betrieb" zu verwenden ist schon mehr als grenzwertig.

Wenn man sich zudem diese Aussage mit dem Tenor seiner gesamten Rede anschaut muss man nicht über seine Absicht diskutieren die dahintersteckte.

Aber darüber werden dann Gerichte entscheiden.

 

dann seht ihr vielleicht den Schaum vorm Mund...

Und das bei Pirincci, einem Schriftsteller mit Migartionshintergrund, das finde ich schon etwas fremdenfeindlich!

Oder sind euch Fremde nur recht, solange sie Merkel zujubeln?