Wird wohl nix mit der Freiheit im Irak..
http://www.willthomas.net/Convergence/Weekly/Microwaving_Iraq.htm
29.01.2005, 19:47 Uhr
Rege Wahlbeteiligung bei Auslands-Irakern in Deutschland
Berlin (dpa) - Mit guter Resonanz und ohne Zwischenfälle ist der zweite Tag der Wahl der Auslands-Iraker in Deutschland verlaufen. Bis zum Ende des zweiten Wahltages gaben knapp mehr als 60 Prozent der registrierten Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das teilte die Internationale Organisation für Migration am Abend in Berlin mit. Der größte Andrang wird für diesen Sonntag erwartet. Dann wird auch im Irak selbst gewählt
und alle werden für die jetzige übergangsregierung gestimmt haben...
Wahltheater wie geplant
Beobachter: In einigen Gegenden hohe Wahlbeteiligungen. In mehreren Städten Totalboykott. Tote bei Anschlägen im ganzen Irak. Angriff auch auf US-Botschaft in Bagdad
Bei Anschlägen im Zusammenhang mit dem von Washington inszenierten Wahlspektakel im besetzten Irak sind mehrere Dutzend Menschen getötet worden. Die US-Regierung zeigte sich mit der als »freie Wahlen« bezeichneten Veranstaltung am Sonntag dennoch zufrieden. Die Wahl sei besser verlaufen als erwartet, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice im Fernsehsender ABC. Es sei zwar noch nicht alles perfekt gewesen. Doch Washingtons eiserne Lady gab sich von Euphorie geradezu überwältigt: »Was wir hier sehen, ist die Stimme der Freiheit«, erklärte die neue Außenamtschefin.
Aus dem besetzten Irak wurde gestern indes – ungeachtet landesweiter Angriffe auf Wahllokale – Erfolgsmeldung über Erfolgsmeldung verbreitet. Von einem »Meilenstein« und
»Thriumph«, gar von einem »historischen Wendepunkt in der Geschichte des Irak« war da die Rede. Gut 15 Millionen wahlberechtigte Iraker waren aufgerufen, im von US-Truppen besetzten Zweistromland eine Nationalversammlung zu wählen. Die Wählerresonanz sei größer als erwartet, hieß es von Anfang an. Zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale um 15 Uhr MEZ verbreitete ein Mitarbeiter der offiziellen Wahlkommission, es seien bereits 72 Prozent der Stimmberechtigten zu den Urnen gegangen. Tatsächlich mußte die Kommission später einräumen, mindestens zwei Provinzen mit niedriger Wahlbeteiligung bei der Erfolgsrechnung nicht berücksichtigt zu haben.
Während internationale Beobachter – die allerdings nicht im Irak, sondern überwiegend im Nachbarland Jordanien stationiert waren – von einer regen Wahlbeteiligung der Schiiten und Kurden im Süden und Norden des Landes berichteten, blieb das Gros der Sunniten westlich und nördlich von Bagdad wie angekündigt dem Spektakel fern. In den Städten Falludscha, Ramadi und Samarra, die als Zentren der Widerstandsbewegung gegen die US-Besatzung gelten, waren Straßen und Abstimmungslokale menschenleer.
Für Bush zählte ohnedies allein die Show, weniger die Beteiligung der Iraker. »Die Tatsache, daß sie wählen, ist schon ein Erfolg an sich«, hatte der US-Präsident in seiner wöchentlichen Radioansprache am Samstag gesagt. Die Besatzungstruppen gaben sich ebenfalls zynisch. »In 95 Prozent von 5500 Wahllokalen wird es keine Gewalt geben«, prophezeite US-Militärsprecher General Mark Kimmitt dem US-Nachrichtensender CNN.
Bei Anschlägen starben im Tagesverlauf mindestens 36 Iraker. Eine Stunde nach Schließung der Wahllokale dann erschütterte eine mächtige Explosion die irakische Hauptstadt. Ebenso wie für einen am späten Nachmittag gemeldeten Absturz eines britischen Transportflugzeugs vom Typ C-130 »Hercules« lagen über Ursache und Folgen zunächst keine Angaben vor. Zuvor war als prominentestes Ziel die US-Botschaft im Zentrum von Bagdad angegriffen worden, wobei zwei Amerikaner getötet und vier weitere verletzt wurden. Mit rund 3000 »Diplomaten« handelt es sich bei der Vertretung in der irakischen Hauptstadt um die größe Auslandsmission Washingtons. Unabhängig vom Ergebnis der gestrigen Abstimmung wird dort weiterhin der eigentliche Herrscher des Irak residieren: US-Botschafter John Negroponte.
http://www.kominform.at/article.php?story=20050131090417729
ich finde es absolut lustig, wenn als zeugen wegen angeblichem demokratieversagen im irak derartige demokratiefeinde aufgerufen werden, die sehr gut mit dem spruch der irakischen terroristen "demokratie ist sünde" leben können.
in wirklichkeit geht es hier nur um eine primitive propaganda gegen die usa bei der sich faschisten und enttäuschte kommunisten absolut einig sind.
Dabei glaube ich mich an abfällige und disqualifizierende Bemerkungen über den Autor zu erinnern..
Nebenbei:
Die "Quelle", die Du hier so stolz präsentierst, enthält diesen Artikel.
Aber ganz unten steht: "[Quelle: Junge Welt, 31.01.2005]"
Also die Quelle von der Quelle??
Über Inhalte möchtest Du offensichtlich nicht diskutieren..
wegen dieser überweltigenden friedenstat, kann man es noch heute bei der "jungen welt" kaufen.
Die Wahlen im Irak ist weltweit als ermutigendes Zeichen gegen den Terrorismus gewürdigt worden. Präsident Bush sprach von einem überwältigenden Erfolg. Aber auch die Regierungen Deutschlands und Frankreichs zollten den irakischen Wählern ihre Anerkennung. Im Irak selber hat inzwischen die Auszählung der Stimmen begonnen.
«Die Welt hört die Stimme der Freiheit aus dem Zentrum des Mittleren Ostens» erklärte der amerikanische Präsident in seiner Stellungnahme. Irak habe auf dem Weg zur Demokratie noch eine Strecke zurückzulegen, doch habe das Volk gezeigt, dass es den Herausforderungen gewachsen sei. Die Vereinigten Staaten würden weiter irakische Sicherheitskräfte ausbilden, um damit die «entstehende Demokratie letztendlich selbst Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen kann».
Wichtige Etappe
Die deutsche Regierung sprach in einer Erklärung von einer wichtigen Etappe auf dem Weg zum Aufbau demokratischer Strukturen. Aussenminister Fischer erklärte am Montag: «Den Irakern gebührt grosse Anerkennung für ihren trotz massiver Einschüchterungen bewiesenen Willen, die Geschicke ihres Landes friedlich und demokratisch zu gestalten.»
«Lage bleibt schwierig»
Der französische Aussenminister Barnier sagte, die Wahl sei ein erster Sieg des mutigen irakischen Volkes gewesen. Es gebe keinen anderen Ausweg aus der Tragödie als Demokratie und Wahlen, sagte Barnier dem Radiosender Europe-1. Dennoch bleibe die Situation im Irak sehr schwierig.
«Schlag ins Herz des Terrorismus»
Der britische Premierminister Blair sprach von einem Schlag ins Herz des weltweiten Terrorismus. «Es mag die Kraft der Waffen gewesen sein, die Saddam entfernt und die Umstände geschaffen hat, in denen die Iraker wählen konnten», sagte Blair in London. «Aber es war die Kraft der Freiheit, die heute in ganz Irak zu spüren war.» Die Wahlen seien «ergreifend und demütigend», die Demokratie in Irak werde grossen Auftrieb bekommen.
Weitere Unterstützung des Wiederaufbaus
Der EU-Aussenbeauftragte Solana erklärte, die Wahl stelle einen Fortschritt dar auf dem Weg zu einem demokratischen, freien und friedvollem Irak. Die japanische Regierung versicherte, Tokio werde das irakische Volk beim Wiederaufbau des Landes weiter unterstützen. Der afghanische Präsident Karzai sagte, die ungeachtet der Gewalt hohe Wahlbeteiligung sei ermutigend.
China erklärte, die Wahl erfülle die Hoffnungen des irakischen Volkes, «über das eigene Schicksal zu herrschen und den Prozess des irakischen Wiederaufbaus voranzutreiben». Die aktive Beteiligung der Iraker an der Wahl zeige die Entschlossenheit der Menschen, «ihr Schicksal in die Hand zu nehmen, ihre Souveränität auszuüben und Iraks Aufbau zu betreiben», sagte ein Sprecher des indonesischen Aussenministeriums.
Auszählung hat begonnen
Die irakische Wahlkommission hatte auf Grundlage von Einzelberichten erklärt, die Beteiligung könnte über den erwarteten 57 Prozent liegen. Inzwischen hat die Auszählung der Stimmen begonnen, die noch bis Ende Woche dauern soll.
Terrorgruppe bekennt sich zu Abschuss
Militante Islamisten haben sich zum Abschuss eines britischen Transportflugzeugs mit mindestens neun Toten im Irak bekannt. Die irakische Gruppe Ansar al-Islam erklärte in einer am Sonntag im Internet verbreiteten Mitteilung, ihre Kämpfer hätten das niedrig fliegende Flugzeug mit einer Panzerabwehrrakete abgeschossen. Nach amerikanischen Angaben war die Maschine vom Typ C-130 Hercules auf dem Weg von Bagdad nach Balan.
Ein sehr guter Beitrag der Neuen Zürcher Zeitung NZZ. Es gibt Hoffnung für bessere Zeiten im Irak. Und letzten Endes könnte der grosse Einsatz der USA und ihrer Verbündeten, mit viel Leid und Blut auf beiden Seiten, im Nachhinein belohnt werden.
St. Petersburg. Die gestrigen Parlamentswahlen im Irak sind nach Meinung russischer Parlamentarier von fragwürdiger Legitimität. Während George Bush den Irakern zu einer „großen und historischen Leistung“ gratulierte und Toni Blair in Bagdad „die Kraft der Freiheit“ zu spüren glaubt, kritisierten Duma-Vertreter den Wahlgang als wenig aussagekräftige Prozedur. Bei Wahlen in Tschetschenien war es immer genau umgekehrt.
Der Vorsitzende des außenpolitischen Komitees der Duma, Konstantin Kosatschow, erklärte, dass unter fortwährenden Terrorakten und Einschüchterungsaktionen nicht mit einer hohen Wahlbeteiligung gerechnet werden könne. Nun werden die pessimistischsten Prognosen wahr“, erklärte er am Sonntag nachmittag gegenüber Ria Novosti.
Der von den Sunniten, die 30 Prozent der Bevölkerung stellten, angekündigte Wahlboykott führe dazu, dass das Parlament nicht die Zusammensetzung der Bevölkerung widerspiegeln werde. Es sei deshalb zu befürchten, dass die von diesem Parlament zu erarbeitende Verfassung ebenfalls nicht den Interessen aller Volksgruppen gerecht werden könne.
Trotz Zweifeln eher für Anerkennung
Da es zu den Wahlen aber nur die Alternative eines weiter anhaltenden Besatzungsregimes durch äußere Mächte gebe, sei es aber im Interesse einer Stabilisierung des Irak doch sinnvoll, das Wahlergebnis anzuerkennen, so Kosatschow.
Im Irak gebe es faktisch keine demokratischen Institutionen, weshalb die Wahlen ein „durchaus vorhersehbares Ergebnis“ haben dürften, erklärte Duma-Vizevorsitzender Wjatscheslaw Wolodin.
Vertauschte Rollen bei der Wahl-Kritik
Toni Blair hingegen sprach gestern in Sachen Irak-Wahl nach bester Putin-Manier von einem „Schlag ins Gesicht des internationalen Terrorismus“. Die gegensätzlichen Wertungen der westlichen wie russischen Politiker klingen vertraut: Würde man in den Aussagen die Worte „Irak“ gegen „Tschetschenien“ tauschen und sie jeweils der anderen Seite in den Mund legen – es kämen ziemlich genau die gleichen Meldungen heraus wie zu den bisher in Tschetschenien abgehaltenen Präsidenten- oder Dumawahlen.
Dabei legte immer der Westen Wert auf die Feststellung, dass unter Terror-, Besatzungs- und Bürgerkriegsbedingungen keine demokratische Meinungsbildung möglich sei. Russland hingegen bezeichnete die Urnengänge jeweils als Voraussetzung für eine demokratische und friedliche Zukunft der Republik.
(ld/.rufo)
ich frage mich nur, warum der krieg gegen afghanistan vor 2001 riesiges unrecht war, während der krieg gegen irak ein kampf gegen den terror ist.
auf einmal ist auch der krieg gegen afghanistan krampf gegen den terror.
hängt offensichtlich immer davon ab, WER es macht, wa???
nachdenken!!!
Begeisterte Kurden, engagierte Schiiten, eingeschüchterte Sunniten: Die Bilder vom irakischen Wahlsonntag haben recht genau den Voraussagen entsprochen. Das galt allerdings auch für die Gegner eines Neuanfangs im Zweistromland. Sie haben ihre Drohungen wahr gemacht und in ihren Anstrengungen, die Wahl mit tödlichen Anschlägen zu vereiteln, nicht nachgelassen.
Die Tatsache, dass der Urnengang dennoch stattgefunden hat, ist das erste bemerkenswerte Ergebnis - ungeachtet dessen, was die Stimmenauszählung später ergeben wird. Die Übergangsregierung und insbesondere Premier Iyad Allawi haben eine Runde im Machtkampf mit den Aufständischen für sich entschieden.
Allawi hatte sich von Tod und Zerstörung nicht einschüchtern lassen und unbeirrt an seinem Kurs festgehalten. Seine Politik der starken Hand findet bei immer mehr Irakern Anerkennung, und zwar bei Schiiten, Kurden und Sunniten gleichermassen. Das Verlangen nach Ruhe und Ordnung ist das einigende Band zwischen allen Volksgruppen.
Um eine Wahl allerdings als demokratisch zu bezeichnen, müssten Kriterien wie frei, fair, umfassend und transparent erfüllt sein. Diesem Massstab wurde dieser Urnengang in keiner Weise gerecht. Allein der Umstand, dass die ganze Bevölkerung buchstäblich eingesperrt und das Land lahm gelegt werden musste, zeigt, in welch ausserordentlicher Atmosphäre diese Wahlen stattfinden mussten. Die Ergebnisse werden ein Zerrbild der wirklichen Kräfteverhältnisse sein.
Als zweiter Sieger kann sich der schiitische Religionsführer Ayatollah Ali al-Sistani fühlen. Er hatte seit dem Sturz von Saddam Hussein auf Wahlen gepocht. Jetzt wird zum ersten Mal im Nachkriegsirak eine Regierung gebildet, die nicht von den USA handverlesen ist, sondern auf ein Mindestmass an Legitimität verweisen kann.
Dabei wird Sistani im Hintergrund die Fäden ziehen. Der greise Ayatollah wird viel Feingefühl beweisen müssen. Er muss sicherstellen, dass die künftige Staatsspitze so zusammengesetzt ist, dass nicht noch mehr frustrierte Iraker zum Widerstand überlaufen.
Und an denen führt nun mal kein Weg vorbei.
Abzug geht im Moment leider nicht, käme einer Niederlage gleich, die Verluste und vor allem das viele schöne Geld wären so vergebens gewesen wie der Griff nach dem Öl.
Die Ungeduld zu Hause wächst und mit jedem abgeschossenen Hubschrauber auch der Druck, die Jungs heimzuholen.
Also setzt man auf den Aufbau einer irakischen Armee.
Sowas ist mit der "Vietnamisierung" des Vietnam-Krieges schon mal schiefgegangen. Auf diese Weise könnte man sich aber am schnellsten verdrücken.
Dumm gelaufen, dass die Iraker beim Einmarsch nicht amifähnchenschwenkend am Straßenrand standen.
Die UNO wollte man nach der Besatzung auch nicht ernsthaft ins Boot holen.
Jetzt müssen sie die Suppe selber ausbaden, was zunächst einen weiteren Krieg zumindest aufschiebt.
Eine UNO Friedenstruppe mit arabischen Soldaten wäre in der Bevölkerung sicher nicht auf den selben Widerstand gestoßen wie das Bleiben der amerikanischen Besatzer.
In welcher Gefallenenstatiskik erscheinen übrigens die privatwirtschaftlich organisierten Kriegsteilnehmer auf der Seite der "Willigen", ehedem schnöde als "Söldner" bezeichnet?
Ich wollte lediglich kurz die Zwickmühle aufzeigen, in der die Handelnden stecken.
Und in diese Sch.. haben sie sich selbst hineingeritten, obwohl es genügend Stimmen gab, die vor einem Angriff auf den Irak und den Folgen gewarnt haben.
Wir verwöhnten Snobs hier bei Ariva können natürlich ein Haufen eitler Kommentare zur ersten freien Irak-Wahl abgeben.
Einem Iraker der unter der Baath-Diktatur sein Angehörigen verlor...bei Saddams Kriegen zum Invaliden wurde...unter den UN Sanktionen auf 40 Kilo abmagerte...und bei der Besatzung seine letzte Bleibe zerbombt wurde steht vor dem Nichts...
Und trotzdem ist die erste freie Wahl nach 50 Jahren ein erster Hoffnungsschimmer...