TTIP - das Tagebuch

Die Eurokraten führen Zwangsenteignungen durch die Hintertür ein. Besonders hart trifft es die Kleinaleger! Die Entrechtung sowie Enteignung von Kleinalegern erreicht neue Stufe. Der Weg in den Neofeudalismus ist frei…Während die Hedge Fonds durch die Greichenland Krise Gewinnen von bis zu 500% erzielten (laut Financial Times Deutschland)
werden Kleinanleger komplett sukzessive entrechtet um neue Instumente zur Enteignung einzuführen.

http://www.geolitico.de/2014/03/14/geheimoperation-freihandel/

Die frei verfügbare Publikation “Der Transatlantische Koloss” bringt das TTIP auf den Punkt: In 22 fundierten Fachartikeln legen Autoren aus aller Welt ihre je eigenen Progonosen zu diesem Thema vor. Die Artikelsammlung bildet erstmalig einen umfangreichen Ausgangspunkt zur Erweiterung der momentan geführten Debatte indem es TTIP anhand möglicher sozialer, politischer und ökonomischer Auswirkungen für die EU, für die USA als auch für Drittstaaten beleuchtet.

http://blog.collaboratory.de/...e=twitter.com&utm_campaign=buffer

Wer jetzt nicht kämpfen will, dem bleibt nur die schnelle Flucht. Aber wohin soll man fliehen. Egal ob Venezuela oder das sonstige Südamerika. Da macht die USA das gleiche wie hier. In Afrika wüten sie noch schlimmer. In Asien bereiten sie sich gerade auf die nächste Vernichtungsrunde mit Genreis und dem Aufkauf aller Ackerflächen vor. Wer nicht einen eigenen Planeten im Rucksack hat, findet kaum einen Ort zu dem er flüchten könnte. Es muss also gekämpft werden.

Und es muss jedem klar sein, dass die USA und ihre Handlanger hier der Feind sind. Das umfasst aber auch die internationalen Konzerne, die hinter den maßlosen Forderungen der USA stehen. Boykott ist eine Form dieses Kampfes, ein anderer Teil muss darin bestehen, die Politiker und die Konzernchefs zu verjagen, und die Konzerne zu verstaatlichen. Es geht jetzt wirklich um die Wurst. Wer jetzt nicht kämpfen will, kann sich auch gleich zum Sterben hinlegen.

http://duckhome.de/tb/archives/...eihandelsabkommen-genannt-wird.html

20:15 - Gefährliche Geheimnisse
Wie USA und EU den Freihandel planen

21:00 - scobel - Verschluss-Sache Freihandelsabkommen:
Worum geht es wirklich?

Mitzeichnungsfrist 20.03.2014 - 17.04.2014

Internationale Wirtschaftsbeziehungen - Kein europäisch-kanadische Handelsabkommen (CETA) vom 13.03.2014

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge die Bundesregierung auffordern, sich gegen das europäisch-kanadische Handelsabkommen Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) auszusprechen.

Begründung

CETA enthält rechtliche Regelungen vergleichbar mit denen in ACTA und TTIP, die von einer großen Mehrheit der deutschen Bevölkerung abgelehnt werden.
Die gleichen Regelungen, welche im Zusammenhang mit den Staaten der nordamerikanischen Freihandelszone (NAFTA) abgelehnt werden können nicht im Zusammenhang mit Kanada für gut befunden werden.

Die Probleme im Einzelnen:
- CETA höhlt Demokratie und Rechtsstaat aus: Konzerne können Staaten künftig vor nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichten auf hohe Schadenersatzzahlungen verklagen, wenn sie Gesetze verabschieden, die ihre Gewinne schmälern.

- CETA öffnet Privatisierungen Tür und Tor: Das Abkommen soll es Konzernen erleichtern, auf Kosten der Allgemeinheit Profite bei Wasserversorgung, Gesundheit und Bildung zu machen.

- CETA gefährdet unsere Gesundheit: Der Weg wäre frei für Fracking, Gen-Essen und Hormonfleisch. Die bäuerliche Landwirtschaft wird geschwächt und die Agrarindustrie erhält noch mehr Macht.

- CETA untergräbt die Freiheit: Es droht noch umfassendere Überwachung und Gängelung von Internetnutzern (Sperren, 3-Strikes-Modell). Exzessive Urheberrechte erschweren den Zugang zu Kultur, Bildung und Wissenschaft.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2014/...mitzeichnen.html

Podiumsdiskussion zum Thema „Freihandelsabkommen TTIP - Chance oder Gefahr?“

ab 19 Uhr in der Aula der Hochschule Konstanz Technik, Wirtschaft und Gestaltung; Brauneggerstr. 55; 78462 Konstanz

EU und USA haben zwei sehr unterschiedliche Prinzipien im Umgang mit Risiken, die von chemischen Stoffen ausgehen können: In der EU herrscht das Vorsorgeprinzip. Das heißt, jedes Produkt muss im Vorhinein überprüft werden. Ein ungeprüftes Produkt kann nicht zum Konsumenten gelangen. Die USA handhaben dies genau umgekehrt, hier herrscht das Risikoprinzip: Ein Stoff ist grundsätzlich erlaubt und wird erst verboten, wenn seine Risiken bewiesen sind.

http://www.greenpeace.org/austria/de/News/...iss-in-den-sauren-Apfel/

Es wäre der größte Wirtschaftsraum der Welt und für Firmen ein Riesenvorteil: ein großer Markt mit einheitlichen Standards. Mehr Wettbewerb bedeutet für Verbraucher fallende Preise. Die Sache hat allerdings einen Haken.

http://www.3sat.de/page/...=%2Fboerse%2Fmagazin%2F175406%2Findex.html

Die US-nah organisierte Gleichschaltung wichtiger Leitmedien

Hier ist eine Tabelle mit Größen des deutschen Journalismus, die in transatlantisch ausgerichteten außen- und sicherheitspolitischen Eliten-Organisationen eingebunden waren und sind.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=21155

Im Unterschied zu politischen Propagandisten geht es einem Spin-Doctor weniger um die Vermittlung einer bestimmten allgemeinen Sichtweise, sondern darum, direkt seinen Auftraggeber, dessen Politik oder andere Personen oder Ereignisse in einem möglichst positiven bzw. negativen Licht darzustellen und in jeder Situation die bestmögliche öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen. Er arbeitet u.a. mit Bildern, Inszenierungen (z.B. Fototerminen, Events für die Kameras der Presse) sowie mit PR und nutzt die Medien für seine Ziele, zum Beispiel via Agenda-Setting. Dabei bleibt er meist im Hintergrund und taucht selten selbst in Medien auf.

http://oconomicus.wordpress.com/2014/03/21/...ettenspieler-der-macht/

Das zwischen den USA und Europa geplante Freihandelsabkommen TTIP bedroht rechtsstaatliche Prinzipien und die demokratische Mitbestimmung. Nun ja, das ist ein Satz, der nicht greifbar macht, um was es konkret geht. Es wird etwas behauptet, soviel ist klar.

Der eine oder andere hat davon gehört oder gelesen – aber, was soll daran schlecht sein Handelsbeziehungen so zu „harmonisieren“, dass alles viel besser funktioniert und angeblich alle davon profitieren?

Was würde das z.B. für eine Stadt wie Mönchengladbach bedeuten? Wären diese Abkommen überhaupt von Bedeutung?

Ja, Sie wären es!

Ein Beispiel dazu:

http://www.bz-mg.de/initiativen/mehr-demokratie/...teiligung-auf.html

Über das geplante EU-USA-Freihandelsabkommen wird zwar viel diskutiert. Die Frage, ob die EU überhaupt die nötige Rechtsetzungskompetenz hat, bleibt jedoch meist unberücksichtigt. Felix Ekardt meint, dass neben den Organen der EU auch die nationalen Parlamente in die Ratifikation einbezogen werden müssten. Darüber allerdings könnte das Abkommen kippen.

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/...7e59e1f3733cd90509d44898bf

Bekämpft die ACTA-Zombies!

Sorgt bitte dafür, dass alle Landesverbände eine tragende Rolle bei den Stop TTIP Demos am 19. April 2014 spielen! Setzt dafür bitte diese To-Do-List in Taten um:

http://wiki.piratenpartei.de/PG_TTIP/19.04.2014_-_Stop_TTIP_Demos

Im Beitrag #1 war die Frage "Was kann ich nun tun?" zu lesen. Hier nun eine weitere Möglichkeit. Diesmal sind die Hobby- oder Nachwuchsfilmer/innen angesprochen.

Sind Sie Hobby- oder Nachwuchsfilmer/in, schreiben Sie Drehbücher oder arbeiten als Darsteller/in? Haben Sie Bekannte, die gerne filmen? Dann machen Sie mit bei unserem Video-Wettbewerb „Spot an – TTIP aus!“.

http://blog.campact.de/2014/03/...p-aus-jetzt-mitmachen-und-gewinnen/

»Es ist erschreckend, dass die Kanzlerin bis auf den Datenschutz keine Probleme beim Thema Freihandelsabkommen erkennt. Es macht den Anschein, dass Frau Merkel inzwischen vollkommen in ihrer eigenen Filterbubble aus Verbänden und Lobbyisten lebt. Anders ist nicht zu erklären, wie sie nach Kohl’scher Manier die Befürchtungen der Bürger und der NGOs aussitzt und Stillschweigen bewahrt kann.

So verliert sie weder über die Investoren-Klagerechte, die den deutschen Verbraucherschutz zum Beispiel beim Thema Fracking aushebeln können, noch über die ›Living Agreement‹ -Aspekte der regulativen Kooperation ein einziges Wort. Dabei sind es jene Teile des Abkommens, die demokratische Grundrechte und sogar die Gesetzesgebung in den Verfügungsbereich der Konzerne auslagern.

Ihrer Kontinuität in Sachen Lobbykanzlerschaft bleibt sie somit weiterhin treu. Ebenso dem Ausverkauf von Daseinsfürsorge bis Privatsphäre zum Nachteil der Bürger. Auch in Sachen TTIP ist Angela Merkel die Dienstmagd der Bosse.«

https://www.piratenpartei.de/2014/03/23/...-des-freihandelsabkommens/

Die Krim-Krise zeigt der US-Regierung zufolge die Notwendigkeit eines geplanten Handelsabkommens mit der Europäischen Union.

http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEEA2M01720140323

Ein weiterer Beweis dafür, worum es den USA geht.

mit Monsanto und Co.

“Der geplante Freihandelsdeal zwischen den USA und der EU würde EU-Vorschriften zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt aushebeln und den Export von genmanipuliertem Saatgut und aus genmanipulierten Grundstoffen hergestellten Nahrungsmitteln nach Europa ermöglichen.” Die Forschungsdirektorin Claire Robinson gab zu bedenken: “Wenn das Handelsabkommen durchgeht, wird es nach den Regeln der Welthandelsorganisation / WTO der EU untersagt sein, die Verwendung genmanipulierter Organismen stärker zu regulieren als die USA.” Das sollte aufhorchen lassen, denn in den USA sind in vielen Fällen bei der Beimengung genmanipulierter Organismen in Nahrungsmittel weder Sicherheitstests noch eine besondere Kennzeichnung vorgeschrieben.

http://netzfrauen.org/2014/03/21/...-einer-decke-mit-monsanto-und-co/

Konzerne bestimmen die Brüsseler Politik, sagt die Lobbykritikerin Pia Eberhardt. Sie erklärt, wie die EU-Kommission sich zum Büttel der Unternehmen macht.
Ein Interview

http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-03/...smus-bruessel-ttip-interview

an Verhandler des Freihandelsabkommens TTIP

Die amerikanischen Banken Citigroup und Bank of America haben Bonuszahlungen in Millionenhöhe an zwei Verantwortliche der Obama-Administration gezahlt. Die Begünstigten, Stefan Selig und Michael Froman, sind die “Väter” einer Reihe von Freihandelsabkommen, zu denen auch das umstrittene TTIP gehört. Ganz im Sinne ihrer Wohltäter versuchen die beiden mit diesen Abkommen, die strenge amerikanische Banken-Regulierung zu schleifen.

http://blog.campact.de/2014/02/...ahlen-millionen-an-ttip-verhandler/

TTIP ist eine Initiative, die die Dominanz der beiden größten Wirtschaftsblöcke der Welt - sie repräsentieren immer noch 50 % der globalen Wirtschaftsleistung und ein Drittel des weltweiten Handels - festigen soll. Die Wettbewerbsfähigkeit der Industriestaaten kommt durch das rasant gewachsene ökonomische Gewicht großer Schwellenländer - China, Indien, Türkei, Brasilien oder Russland - unter Druck. Zugespitzt könnte man das TTIP auch als Retourkutsche und Antwort auf den ökonomischen und politischen Bedeutungsgewinn dieser Länder deuten.

http://www.weltwirtschaft-und-entwicklung.org/...42ae6a2d70b04902.php

Beim geplanten TTIP-Abkommen zwischen der EU und den USA ist kein Punkt so umstritten wie Schutzklauseln für Investoren. Die brauche man auch gar nicht unbedingt, sagt nun Ex-Weltbankpräsident Robert Zoellick - und übt scharfe Kritik an Obama und Deutschland.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...utz-kippen-a-960373.html

Die USA sind große Verfechter freier Märkte. Beim Freihandelsabkommen mit der EU regt sich aber Widerstand. Manche fürchten, dass Jugendliche leichter an Alkohol kommen.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-03/...ndelsabkommen-widerstand-usa

Die paar Probleme? Mehr haben die USA nicht? Oder versucht man ohne Gesichtsverlust aus der Nummer zu kommen? Vermutlich ist es momentan wichtiger, das alte Feindbild wieder aufzubauen um Europa irgendwie über die Runden zu bekommen. Eine gute Chance für den Bürger, bei der Europawahl alternativ zu wählen, d.h. keine Stimme den Blockparteien.

Regionales Aktionsbündnis gegen TTIP

Am Mittwoch,  26. März fand in Reutlingen die Gründungsversammlung Regionales Aktionsbündnis gegen TTIP statt.

http://www.attac-netzwerk.de/reutlingen/termine/...d60abad869105fadcb

Hallo Globalisierungskritiker, gibt's euch noch? Attac bekommt wieder Zulauf durch das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA.

http://www.taz.de/Angst-vor-Demokratieabbau/!135704/

Der Raubbau der Natur, minderwertige Lebensmittel aus den USA oder mögliche Klagen von US-Konzernen gegen europäische Bestimmungen machen Menschen in Europa Angst.

http://www.format.at/articles/1412/931/373612/...e-firmen-konsumenten