Rot-Grüne Chaoschronik 2002-2006:
warten wir ab, was geschieht. wir bleiben wach und werden auf die mißstände hinweisen. in korrekter form, also stilvoll um nicht, auf ein nicht näher zu bezeichnendes niveau abzugleiten.
eichel hat schon einen rückzieher gemacht, ob der der wilden und unkontrollierten steuer-orgien, seiner amts/fraktions-kollegen.
nur was mir langsam wirklich sorge macht, das meine ich jetzt im ernst. das ist die arbeitslosigkeit die erst noch vor ihrem zenit steht. wir sind in der schwersten rezession(auch wenn die medien gegenteiliges behaupten), seit geburt unserer republik.
das was wir erleben, hat es so noch nie gegeben.
nicht umsonst heißt es ja bekanntlich, die börse nimmt die wirtschaftliche entwicklung 1/2 jahr vorweg, wie im guten so auch im worst case.
wer nicht kämpft, hat schon verloren.
meine message, an beide lager hier bei ariva.
gruß
proxi
Also Rot/Grün oder Schwarz/Gelb und deren Apologeten? Gibt auch noch Querdenker zu dieser Mischpoke. Bin kein Wähler von diesen - will mich aber auch nicht aufspielen.
soviel db, bmw porsche etc. in deutschland zugelassen waren wie heute. hier liegt das problem der arbeitslosenzahlen, nämlich die 2/3gesellschaft - alle die hier zocken haben die probleme derer da unten nicht - was haben denn die
80iger und neunziger gebracht, ehrlich.. uns die dicken konten!!! ich bin es wirklich leid das gejammer der schwarzen zu hören, aber wer ist den für die 2/3 gesellschaft verantwortlich, wer hatte denn 16 jahre richtlinienkompetenz gehabt
und die arbeitslosenzahlen von 1.5mio auf 4.5 mio hochgetrieben. das sind doch heute die kosten, welche den eichel nicht mehr ruhig schlafen lassen können.
was wollen wir den noch alles, es gibt auch einen artikel 14 GG, ich bin froh
heute in der lage zu sein, wenn ein mieter von mir arbeitslos wird und nicht zahlen kann - kam schon öfter vor - schlichtweg auch mal auf die miete zu verzichten - für alle csufdpcdu wähler - spart steuern!!!und zwar sozialverträglich, noch fragen. ich habe da ein gutes beispiel,zwischen 1969
und 1973 hatte ich in Heusenstamm-Rembrücken ( bei Ffm) obertshäuserstrasse 43 einen nachbarn, der seit einigen jahren der präsident der arbeitgeberverbände ist, dieser dieter, prom. physiker, aber in erster linie sohn, erbte die fa. seines vaters in göppingen und verliess seinen job bei der damaligen aeg in ffm
und jammert heute die republik zu, von wegen lohnerhöhungen uvm. und schreit heute nach unigebühren etc. ich habe mein abitur auf dem zweiten bildungsweg gemacht, meine prom. selber verdient und dennoch ein vermögen gemacht.
ich schäme mich für die, die die og. blechkarossen in den garagen stehen haben
und immer noch meinen, keine vermögenssteuer zahlen zu SOLLEN. wenn wir eine gesunde republik haben wollen, müssen wir alle etwas abgeben, mein bier abends
und die paar futtermittel - ich will ja nicht so aussehen wie dieter - kann ich
mir und alle anderen hier mit sicherheit noch leisten, die steigbügelhalter kennen wir ja noch, 70 jahre ist noch gar nicht so lange her.
fazitär muß jeder halbwegs beschlagene zugeben, wäre der dicke in oggersheim damals geblieben, hätten wir heute nicht solche fiskalischen probleme und ein
elendiges gejammere von den schwarzgelben (unberechtigt)und den underdogs (BERECHTIGT)deswegen, ihr von der schwarzgelben fraktion, nehmt es mir nicht übel, eure bauchschmerzen sind selbstgemacht und ein bischen hinterfragen tut auch dem c in eurer seele gut.
p.s. das d in eurem firmennamen steht doch für demokratie (gr.demos=volk kratie=
gewalt )also akzeptiert endlich den willen des souveräns
ein leidenschaftlicher kapitalist, leider mit einer roten seele
Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
Opposition wettert gegen Rot-Grün
Union und FDP laufen gegen Pläne der rot-grünen Koalition Sturm, wonach das Ehegatten-Splitting eingeschränkt werden soll. Der bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser nannte das Vorhaben am Freitag verfassungswidrig. „Das Bundesverfassungsgericht hat festgelegt, dass das Ehegattensplitting keine beliebig veränderbare Steuervergünstigung ist“, sagte der Politiker.
Auch FDP-Haushaltsexperte Günter Rexrodt meldete verfassungsrechtliche Bedenken an. Außerdem sei die Abschaffung einer Steuervergünstigung gleichbedeutend mit einer Steuererhöhung.
Unterdessen verteidigte SPD-Fraktionschef Franz Müntefering die erwogenen Änderungen. Die dadurch entstehenden Mehreinnahmen sollten zur Finanzierung von zusätzlichen Krippenplätzen verwendet werden, sagte der Politiker im Deutschlandfunk. Die Steuervorteile für Ehepaare sollten aber im Grunde bestehen bleiben. Änderungen gebe es nur im Bereich der „Höchstverdienenden“.
Mehr Geld für die Kinderbetreuung
Nach Plänen von SPD und Grünen soll zur Finanzierung der Ganztagsbetreuung von Kindern das Ehegatten-Splitting eingeschränkt werden. Bundesweit soll es für mindestens jedes fünfte Kind unter drei Jahren einen Platz mit Ganztagsbetreuung geben. Darauf einigten sich die Unterhändler beider Parteien am Mittwoch in der dritten Runde ihrer Koalitionsverhandlungen.
Müntefering sagte, es gebe bei den Plänen zwar noch „Präzisierungsbedarf“, in den Grundzügen habe es aber „Übereinstimmung in weitem Maße“ zwischen den Verhandlungsdelegationen gegeben. Grünen-Chef Fritz Kuhn sprach von einem „Durchbruch für mehr Betreuung“.
Die Bereitstellung von vier Milliarden Euro für die Ganztagsbetreuung an Schulen hatten SPD und Grüne bereits vor der Wahl fest zugesagt. Hinzu kommt nun die Förderung für Kinderkrippen. Bis 2006 sollen bundesweit für 20 Prozent aller Kinder unter drei Jahren Krippenplätze zur Verfügung stehen. Nach Angaben Kuhns belaufen sich die Kosten Schätzungen zufolge auf rund 1,5 Milliarden Euro. Eine von den Grünen vorgeschlagene Möglichkeit zur Finanzierung seien Einschnitte bei den Steuervergünstigungen für
Ehepaare mit einem Jahreseinkommen über 45 000 Euro. Damit könnten zwischen 1,5 und 2,5 Milliarden Euro zusätzlich eingenommen werden.
04.10.02, 20:03 Uhr
Quelle: http://news.focus.msn.de/G/GN/gn.htm?snr=111862&streamsnr=7
der sozialen Marktwirtschaft sowie Einführung eines kommunistischen Systems!
Staatsminister Volmer gibt sein Amt auf
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, stellt sein Amt zur Verfügung. Schon seit längerem war über eine Ablösung Volmers spekuliert worden. Ein Nachfolger ist bereits im Gespräch.
"Ich habe gestern gegenüber Außenminister Joschka Fischer und dem Fraktionsvorstand erklärt, dass ich keine weitere Amtszeit als Staatsminister zur Verfügung stehe", sagte der Grünen-Politiker am Freitag der dpa in Berlin. Als Motiv gab der 50-Jährige "politische und private Gründe" an. Details wolle er "im Dunkeln lassen".
Staatsminister Ludger Volmer
Der langjährige Grünen-Vorstandssprecher Volmer (1987, 1991-1994) war zuletzt wegen der so genannten Freiflugaffäre in die Schlagzeilen geraten. Die "Bild"-Zeitung hatte ihm vorgeworfen, dienstlich erworbene Bonus-Flugmeilen privat genutzt zu haben. Der Mitbegründer der Grünen hatte dies zurückgewiesen. Auf die Frage, ob die Affäre ihn zu seinem Schritt bewogen habe, sagte er am Freitag: "Nicht im mindesten." Volmer hatte im August mitgeteilt, die Kosten für einen mit dienstlich erworbenen Bonusmeilen abgerechneten Privatflug dem Bundestag zu erstatten. Ein Sprecher des Außenamts sagte nur, Fischer habe die Begründung Volmers zur Kenntnis genommen. Auch die Grünen-Fraktion wollte sich nicht weiter zu dem Rücktritt äußern.
Müller als Nachfolgerin im Gespräch
Als Nachfolgerin ist die derzeitige Fraktionsvorsitzende der Grünen, Kerstin Müller, im Gespräch. Eine Sprecherin der Grünen-Fraktion wollte dies weder bestätigen noch dementieren. Die Entscheidung darüber fällt voraussichtlich in den Koalitionsverhandlungen.
Der Sozialwissenschaftler Volmer zog 1985 erstmals in den Bundestag ein. 1996 wurde er Fraktionsvorsitzender. Auf seiner Internetseite hieß es zuletzt, mit einem Stimmenzuwachs von zwei Prozent in seinen Wahlkreis Gelsenkirchen sei er erneut in den Bundestag gewählt worden: "Ich freue mich auf weitere vier Jahre."
Zum Kern seiner vierjährigen Arbeit im Auswärtigen Amt zählte er den Aufbau eine Infrastruktur für zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung. Ein weiterer Schwerpunkt war die Neubestimmung der deutschen Politik gegenüber Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Dabei ging es vorrangig um die Ablösung bisheriger außenwirtschaftlich orientierte Kontinentalansätze durch dialogorientierte Regionalkonzepte. Dies sollte Kontakte zu als schwierig bewerteten Staaten wie Nordkorea, Iran, Algerien und Libyen einschließen.
© 2002 Financial Times Deutschland , © Illustration: AP
Quelle: http://www.ftd.de/sp/ak/1033542529807.html?nv=hpm
Die Gäste kamen hungrig, die meisten direkt von der Feier am Brandenburger Tor, und die Sternebrigade der Hottellegende «Adlon» hatte sich auf ein festliches Dinner für Ex-Präsident Bill Clinton eingerichtet. Doch dann wurde das Essen am Donnerstagabend kurzfristig in eine Cocktailparty an Stehtischen umfunktioniert. Die geladenen Gäste erfuhren es im Ballsaal. «Herr Clinton hat sich diese Form des Zusammentreffens gewünscht, weil er dabei mehr Gäste kennen lernen kann. . . Freundlich gesagt, doch hinter den Kulissen wurde der tatsächliche Grund der kurzfristigen Abänderung kolportiert. Danach habe erst Kanzler Schröder abgesagt. Außenminister Fischer sollte die Bundesregierung vertreten.
Schließlich sagte er auch ab, und Verteidigungsminister Struck sollte Clinton begrüßen. Diese Abwertung in der politischen Hierarchie habe Bill Clinton total verärgert, und das zeigte er auch. Offiziell regierte die Höflichkeit. Da bedankte sich Clinton für Strucks durchschnittliche Begrüßungsansprache, nannte sie «a fine statement». So ziemlich die unterkühlteste Formulierung für festliche Anlässe. Dann verschwand Struck, ohne dass er von Clinton noch mal beachtet worden wäre. Schließlich holte im Ballsaal eine dunkelhäutige Sängerin nach, was am Brandenburger Tor schmerzlich vermisst worden war: Sie sang die Nationalhymnen der vier Alliierten und schließlich auch die deutsche Nationalhymne. HOR
leider erfüllen diese rot/grünen alles vorurteile, zum schaden deutschlands.
kopi in der FAZ, stand eine wunderbare kolumne(freitag), ....was die grünen noch nicht abgwürgt haben schaffen die roten dann.........
gruß
proxi
Der Bund der Steuerzahler, der einen Mehraufwand für den Bürger von 1.000.000 € jährlich errechnet hat, spricht schlicht und einfach von einem Flop.
Weiter so Frau Simonis, Sie machen das schon...
http://morgenpost.berlin1.de/archiv2002/021006/berlin/story553571.html
absage an allen fronten, auch die kohle bleibt.
DANKE HERR MINISTER!!!
wenigstens noch ein REALIST, zwischen diesen IDEALISTEN, die unsere wirtschaft kaputtmachen wollen.
PS: WO WARD IHR GRÜNLINGE HEUTE, CASTOR VERPENNT?;)
gruß
proxi
Wie sich Rot-Grün den Arbeitsmarkt schön rechnet
Von Michael Kröger
Die Bundesregierung will die Höhe der Arbeitslosigkeit neu berechnen. Experten vermuten dahinter nichts anderes als eine gewaltige kosmetische Operation.
Berlin - In den Pressekonferenzen streiften die Unterhändler von SPD und Grünen den Punkt nur am Rande. Fast schien es, als wollten die Beteiligten ihn im allgemeinen Grundrauschen der Koalitionsverhandlungen untergehen lassen. Es geht um die Neufassung der Erwerbslosenstatistik, die VW-Vorstand Peter Hartz in seinen Empfehlungen zur Ankurbelung des Arbeitsmarktes vorgeschlagen hatte.
Die Fußnote birgt allerdings einige Brisanz: Denn nach der neuen Rechnung wären statt wie zuletzt im September rund 3,945 Millionen nur noch 2,745 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos. Die Arbeitslosenquote betrüge statt 9,5 Prozent nur noch 8,3 Prozent. Ein toller Erfolg für die Regierung Schröder.
Im Entwurf der Koalitionsvereinbarung ist die vollständige Umsetzung des Hartz-Papiers festgeschrieben, wie Elisabeth van der Linde, Sprecherin des Bundesministeriums für Arbeit, gegenüber SPIEGEL ONLINE bestätigte. Ehrgeiziges Ziel der Hartz-Kommission ist es, die registrierte Arbeitslosigkeit von derzeit vier Millionen in den nächsten drei Jahren auf fast zwei Millionen zu reduzieren - vornehmlich mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen.
Vermutlich wird aber die Angleichung der Arbeitslosenstatistik an die allgemein gängige Praxis in der EU den größten Anteil an der Senkung der Arbeitslosenquote haben - jedenfalls kurzfristig. Hintergrund der Neufassung ist, dass von den offiziell erfassten Arbeitslosen rund 1,2 Millionen Menschen nicht für die Job-Vermittlung zur Verfügung stehen, darunter zum Beispiel Hausfrauen, die sich um ihre Kinder kümmern. Sie haben sich aber arbeitslos gemeldet, um ihre Ansprüche auf Unterstützungsleistungen zu wahren. In der neuen Version werden nur noch jene Menschen als arbeitslos erfasst, die auch Arbeit suchen.
Die Statistik-Bereinigung berge die Chance, mehr Transparenz und damit im internationalen Vergleich mehr Aussagekraft in das Zahlenwerk zu bekommen, sagte von der Linde: "Nur so können wir unsere Instrumente in der Arbeitsmarktpolitik zielgerichtet und effektiv einsetzen". Wichtigstes Ziel sei es, die Arbeitsvermittlung zu stärken.
Diese Argumente überzeugen allerdings nicht alle Experten. Martin Werding, Leiter des Fachbereichs Sozialpolitik und Arbeitsmärkte beim Münchner ifo-Institut, bezweifelt, dass sich durch die neuen Rechenmodelle für die Statistik ein wirksamer Effekt zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit ergibt. In der Tendenz sei die Wirkung sogar negativ: "Der Druck auf die Regierung zur Vornahme schmerzhafter Einschnitte wird spürbar nachlassen. Reformen werden so eher schwieriger."
Im Übrigen müsste im Falle einer Neuberechnung der Statistik konsequenterweise auch die große Zahl derjenigen wieder miteinbezogen werden, die in Arbeitsbeschaffungs- oder so genannten Strukturanpassungsmaßnahmen steckten. In den anderen EU-Ländern seien ABMler auch von der Statistik erfasst.
Viel mehr könne die Regierung erreichen, wenn sie sich um die Veränderungen der Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarkt kümmern würde, sagte Werding. "Dazu zählt die Reduzierung der Lohnnebenkosten ebenso wie die Lockerung der starren Kündigungsregeln." Der Arbeitsmarktexperte vermutet, dass die neuen Zahlen eher der Kosmetik dienen sollen.
Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,217731,00.html