Deutschlands Zukunft QUO VADIS?
So ziemlich jeder Flüchtling kommt über Schlepper nach Europa....weil ihm im Regelfall keine andere Wahl bleibt! Bei einer Fahrt übers Meer sind immer Schlepper mit am Werk.
So gesehen müsste fast jeder Asylantrag abgelehnt werden.
Es bleiben dann 2 Fragen: Wie will man einem Asylbewerber nachweisen, dass er mit Schleppern ins Land gekommen ist? Wenn man den Flüchtenden nicht gerade direkt aus einem verschlossenen LKW befreit ist das schwierig bis fast unmöglich.
Davon abgesehen dürfte das rechtlich kaum durchsetzbar sein.
Daher viel Gerede von der FPÖ....praktisch kaum machbar.
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Das ergeben gemeinsame Recherchen des ZDF-Magazins „Frontal 21“ und acht internationalen Medien, koordiniert von „Correctiv“. Für die Recherchen wurden Überwachungsvideos gesichtet, interne Dokumente ausgewertet sowie Augenzeugen und Opfer befragt..Mehrere Betroffene erheben den Vorwurf, sie seien in Geheimgefängnissen gefoltert worden. Die türkische Regierung hat auf Nachfragen zu den Vorwürfen bisher nicht reagiert..."
https://www.focus.de/politik/ausland/...-verschleppt_id_10051183.html
Der türkische Menschenrechtsverein IHD ist überzeugt, dass der türkische Geheimdienst MIT für die Entführungen in der Türkei verantwortlich ist. Angehörige hätten berichtet, wie Opfer auf offener Straße verschleppt worden seien, „mit einem schwarzen Kleintransporter mit dunklen Scheiben“, sagte Öztürk Türkdogan, Vorsitzender des IHD.Ab dem Sommer 2016 wurden mehrere türkische Staatsangehörige auch außerhalb der Türkei verschleppt. Belegbar sind Fälle in Malaysia, Aserbaidschan, Gabun, der Ukraine, der Republik Moldau und im Kosovo..."
https://www.focus.de/politik/ausland/...-verschleppt_id_10051183.html
"In einer Mailbox-Nachricht erklärte Treff-Leiterin Svantje K. Tim den Grund: „Ich wollte dir Bescheid geben: Wir sind am Mittwoch alles Frauen. Und es sind auch muslimische Frauen dabei. Deswegen wäre es gut, wenn deine Frau kommen würde. Du kannst dann leider nicht kommen. (…) Ich hoffe auf dein Verständnis.."
https://www.focus.de/familie/...un-spricht-der-vater_id_10051367.html
"...Die Polizei konnte danach zwei Syrer im Alter von 20 und 21 Jahren als mutmaßliche Mittäter festnehmen. Sie seien nach einer Vernehmung auf freien Fuß gesetzt worden,..."
https://www.focus.de/regional/cottbus/...d-deutschen_id_10048403.html
https://www.focus.de/regional/koeln/...unft-gefunden_id_10048433.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...spakt-an-15935506.html
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https://www.chiemgau24.de/welt/news/...ebloses-maedchen-10839613.html
....und für was sind dann die "Grenzkontrollen"...
wenn der nun in Deutschland auftaucht...
dann hat ihn die Bayr. Grenzpolizei nicht geschnappt.
So viel zu Effektivität...
Grenzen Dicht machen, aus basta... alles andere bringt doch nix.
Auch hierzulande verliert Europa an "Sexappeal"...
Mit der Europa(dauer)kanzlerin vorne dran...
dürfte dem größten EU Fan über kurz oder Lang die Lust vergehen. :-)
http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/...-keine-verfassung
"Es ist nur scheinbar ein Widerspruch, dass diese gesamtdeutsche Verfassung weiterhin die Bezeichnung "Grundgesetz" trägt. Das Grundgesetz erfüllt nicht nur alle Funktionen einer Verfassung, sondern wird auch den Legitimitätsanforderungen an eine Verfassung gerecht. Die Beibehaltung der ursprünglichen Bezeichnung "Grundgesetz" ist historisch bedingt und lässt sich auch als Respekt vor der Arbeit des Parlamentarischen Rates deuten."
http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-einheit/...-nach-der-verfassung
Unglaublich was man dem Bürger immer wieder für ein Halbwissen verticken tut.
Verfassung heißt Verfassung und nicht Grundgesetz!! und Grundgesetz heißt Grundgesetz und nicht Verfassung!! aus rechtlichen Grund GG 146!!§
Zudem will man den Artikel GG 146 für nichtig erklären (Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist).
weil man dem Bürger vorgaukelt das dies angeblich nicht notwendig sei - eine Verfassung (mit direkter Demokratie) u.a. mit darin verankerten Volksentscheiden zu bekommen.
Wir haben keine Verfassung!! >>>>>>>>>>weil eine Verfassung wird vom Volk gewählt !!
und das Grundgesetz wurde nicht !! vom Volk bestimmt !! (nur die Bundesländer haben Verfassungen die vom Volk bestimmt wurden).
Aber dieser Volkes Wille bei einer Verfassung wird aus guten Grund mit keinem einzigen Wort erwähnt!! Aber die meisten interessiert es eh nicht und es gibt keinen Willen dies auch einzufordern.
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Es geht aber auch gar nicht in erster Linie darum, ob alles umgesetzt wird. Mit den Säbeln rasseln bewirkt zumindest, dass man als Einwanderungsland unattraktiv wird und das setzt unser geschätzer Innenminister sehr gut um. Wenn die Migranten im Vorhinein wissen, dass es außer Sachleistungen wenig zu holen gibt, dann suchen sie sich andere Länder. Würde hier Europa zusammenhalten, dann wäre der Zuzug längst auf ein normales Maß beschränkt!
Menschen die aus Angst um ihr Leben flüchten weil sie von Krieg bedroht werden, die sind ja froh, dass sie in Sicherheit sind. Diesen Menschen muss auch geholfen werden bis sie wieder in ihre Länder zurück kehren können.
Es wird hier immer verwechselt was Asyl ist. Das ist ein Bleiberecht auf Zeit und nicht die Freikarte für ein Leben in dem man nie mehr arbeiten muss und alles vom Steuerzahler bezahlt wird!
Viele der Migranten die kommen, glauben das in Europa überall Milch und Honig fließt!
Genau diese Anschauung muss unterbunden werden und ins Gegenteil gewandelt werden.
Würde man diesen Angriffspunkt endlich beheben...
und Deutschland ein Verfassung geben (Prozedere ca. 1 Jahr)
dann wären mit einem Schlag unzählige Verschwörungstheorien aus der Welt geschafft.
nein.. so eien Sensation... ;-)
Der Mann war beim KGB und in der DDR stationiert...!
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/...nen-stasi-ausweis.html
Wir waren doch auf dem "besten" Weg unsere Autoindustrie zu ZERSTÖREN...
warum werden denen jetzt die Fördergelder gekürzt... so kurz vorm Ziel. hm..?
Der Hellste Stern am Horizont scheint er ja nicht zu sein, nachdem er sein Handy benutzt hat. Wohl noch nie gehört, dass man das orten kann!
Um es klar zustellen, ich erkenne das Grundgesetz als geltende Gesetzgebung an !!
fordere aber gemäß GG § 146 das es eines Tages zu einer vom Volk bestimmten Verfassung kommt
und zwar mit dem darin verankerten Recht auf Volksentscheide (siehe Schweiz).
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Welche Vorteile hätte das z.B. für den einzeln ?
Würde sich der Alltag dadurch verändern?
Oder geht es nur um Prinzipienreiterei?
Volksentscheid klingt zunächst mal gut.....aber wer soll diese neue Verfassung, über die das Volk dann abstimmen soll, erstellen?
Über etwas abzustimmen erfordert das man es verstanden und gelesen hat. Das GG hat 196 Artikel. Wer bitte hat die alle gelesen (und auch verstanden)? Ausser den Berufsjuristen wohl kaum einer.
Eine neue Verfassung dürfte nicht mit viel weniger Artikeln auskommen.....und die sollen wir dann alle lesen, verstehen und darüber entscheiden?
Dream on!
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klar... für Dobrindt eine leichte Sache....
für Macron steht alles auf dem Spiel...
Er wird wieder versagen... und sieht es schon kommen...
mit letzter Kraft versucht er seinen Posten zu retten..
und dabei scheißt er auf die Zusagen, die er der EU gemacht hat...
denn hier gehts um Frankreich..!
Man kann nur hoffen, dass diese Proteste etwas abklingen u. wieder Ruhe einkehrt...
nach wie vor, denke ich den Demonstranten geht es nur um Macrons "Kopf"... er soll zurücktreten.
Die wollen hier ein Exempel statuieren...
Um einen Rücktritt wird er nicht drum rum kommen, fürchte ich.
Scheinbar verfolgt Hr. Dobrindt die Lage in Frankreich nicht ausführlich genug.....
Was bin ich froh, dass unsere Regierung dieses völlig belanglose Papier, wie uns immer suggeriert wurde nicht unterschrieben hat! Ist ja alles nicht bindend, nein eh nicht.....
Ironie aus!
Einwanderer sollen künftig günstiger Geld in ihre Heimatländer überweisen können. Diesem Ziel haben sich die Unterzeichner des UN-Migrationspaktes verpflichtet, zu denen auch Deutschland gehört. Hintergrund sind die seit Jahren steigenden Summen, die Migranten in ihre Herkunftsstaaten weiterleiten, berichtet die Welt.
Demnach verschickten Einwanderer im vergangenen Jahr weltweit 466 Milliarden Dollar. Deutschland sei neben den USA, Saudi-Arabien und der Schweiz das wichtigste Land, aus dem Rücküberweisungen in die Herkunftsländer erfolgen. 2016 flossen laut Bundesregierung 17,7 Milliarden Euro ins Ausland. Das entspricht fast der dreifachen Summe des Entwicklungshilfeetats, der 6,5 Milliarden Euro betrug.
"Neben ausländischen Arbeitnehmern schicken vor allem anerkannte Asylbewerber hohe Summen in ihre Länder. Allein nach Syrien wurden 2017 rund 152 Millionen Euro überwiesen.
Für arme Staaten wie Liberia und Tadschikistan stellten die Zahlungen ihrer Staatsbürger aus dem Ausland wichtige Einnahmequellen dar. Demnach beruhten 2013 rund 42 Prozent des tadschikischen Bruttoinlandsproduktes auf Rücküberweisungen. (ag)"
Wäre gut für die Länder, keine Abwanderung junger Männer die eigentlich in den Ländern gebraucht werden.
Und Deutschland hätte auch weniger Ärger und Streitereien in der Politik und im Volk.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/...e-welt-taeuschen-.html
no ID was man dazu sagen soll.
Fake-News vielleicht?