Kanzlerdebatte in der BRD.............
Nehmen wir einmal an die NPD kommt an die Macht und verhängt per Gesetz für alle die „Insider“ heißen auf dem Ariva Board ein lebenslanges Surfverbot. Schlecht für Dich oder, denn sie sind mit 51% der Stimmen an die Macht gekommen. Wäre das fair? Natürlich nicht, denn Du hast nichts getan!!! Tja deshalb brauchst Du Dir zustehende Menschenrechte, die Dir von Geburt an auf ewig garantiert sind. Doch Du brauchst ein Gericht um sie einfordern zu können. Dieses darf jedoch von der NPD nicht abgeschafft werden, bzw. alle Kompetenzen entzogen bekommen, wie damals dem Reichsverfassungsgericht. Tja und wenn Du mir bis hierhin gefolgt bist, wirst Du auch verstehen, warum es nicht möglich sein darf, verfassungsfeindliche Parteien an die Macht kommen zu lassen.
Gruß
Aber schon klar es gibt Grundgesetzartikel mit "Ewigkeitsgarantie" (oder so ähnlich). Die dürfen auch mit 2/3 Mehrheit in beiden Kammern nicht aufgehoben werden.
Stoiber halte ich - hier nebenbei bemerkt - für einen sehr guten Politiker und Schröder für einen Schaumschläger und Opportunisten, der letztlich eine schlechte sozialistische Politik betreibt.
Alles das hatten wir hier schon öfters.
MfG
borgling:
das ein verbot erst nach bundesverfassungsgerichtsbeschluss in kraft tritt, finde ich sehr gut.
ob meine anschaung der npd vorurteilsbehaftet ist, wage ich zu bezweifeln.
die wahlplakate und öffentliche auftritte dieser partei kann ich auch ohne gerichtsbeschluss sehen.und deren auftreten ist in meinen augen eindeutig gegen die verfassung gerichtet.
und wenn das bvg zum gleichen schluss kommt, werden die verboten.
wenn das bvg zu einem anderen schluss kommt, ändert das nichts an meiner sichtweise der npd.
insinder:
"Außerdem halte ich's für ziemlich unwarscheinlich das eine Partei mit Deinem Programm Wähler findet."
naja, wir hatten schon mal einen, der wollte alle kaputt hauen, nur weil sie einen anderen glauben hatten, eine andere hautfarbe, ein anderes parteibuch oder eine andere meinung.
da finde ich mein konstrukt nicht ungewöhlicher.
wenn ich dich also recht verstehe, ist die machtergreifung hitler o.k. gewesen ( den hat ja die mehrheit gewählt ) und wem seine taten dann nicht gepasst haben, der hätte ja auswandern können ?
einer von uns beiden hat ein weltbild, das mir nicht in den kopf geht.
wenn also die mehrheit in deutschland dich köpfen will, ist das o.k. und das nicht will der kann ja gehen ?
demokratie hat ihre grenzen. man kann z.b. völkermord nicht mt mehrheitsbeschluss rechtvertiegen.was ist denn, wenn wir per mehrheitsbeschluss morgen den einsatz von atombomben gegen ein anderes land beschliessen ? ist das dann o.k. ? und wenn ich dagegen bin, kann ich ja auf den mond ziehen , in der hoffnung, dass mich die strahlung nicht erreicht ?
@ecki: man kann immer noch einen neuen staat ausrufen, dann sind solche "ewigkeitsgarantien" nutzlos.
in diesem sinne
Bei Dir bekommt man das Gefühl, dass eine Diskussion eine Veranstaltung ist, bei der mehrere Menschen versuchen, zuerst das letzte Wort zu bekommen.
Aber wie ich weiß, ist Dummheit immer der Glaube, genug zu wissen. Sie ist aber auch die sonderbarste aller Krankheiten: Der Kranke leidet niemals unter ihr. Die schmerzhaft leiden, sind die anderen.
Dein Weg scheint mir wirklich eine Einbahnstraße mit Anhalteverbot für den Verstand zu sein. Tja, denken ist für viele nun mal nur nichts anderes als eine Umgruppierung ihrer Vorurteile!
Und wie woody richtig geäußert hat, kann (und sollte man meiner Meinung nach) gegen jede Art von politischem Radikalismus und Extremismus vorgehen, der gegen die Grundwerte unserer Gesellschaft arbeitet!
Du sagst selber von Dir, Du seist tolerant. Deine Postings scheinen mir ein klassisches Beispiel von Intoleranz zu sein. Zudem Toleranz nichts damit zu tun hat, Rechts- oder Linksradikale zu tolerieren - wie gesagt: auch Toleranz hat Grenzen (z.B. in den Grundrechten wie der Menschenwürde etc.!!) Wenn diese überschritten werden, ist jeder aufgerufen einzuschreiten - egal, welche politische Richtung zugrunde liegt.
Du kennst gar nicht die wahre Toleranz, dieses unbehagliche Gefühl, der andere könne am Ende doch recht haben ;-)
Wir alle sind nicht unfehlbar - der Mensch ist halt das einzige Lebewesen, das erröten kann (Es ist aber auch das einzige. das Grund dazu hat...)
Naja, wenn Irrtümer Wurzeln schlagen....
Trotz allem
Gruß
Happy End
Vielleicht informiert Ihr Euch einmal, z.B. über die Machtergreifung 1933 usw.
Eine von vielen Quellen im Internet:
http://www.inter-nationes.de/d/gaz/chronik1932-f.html
http://www.inter-nationes.de/d/gaz/didak1933-f.html
6.11.1932 erneute Reichstagswahlen (die letzten): NSDAP verliert 2 Mio Stimmen
30.1.1933 Reichspräsident Hindenburg ernennt Hitler zum Reichskanzler, der keine parlamentarische Mehrheit hat.
Was hier so alles zu diesem Thema gesagt wurde, stimmt nicht!!
Art. 20 GG [Staatsgrundlagenbestimmung, Wiederstandsrecht]
(1)Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2)Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen ... ausgeübt.
(3)Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4)Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Wiederstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Entgegen Darki’s Ansicht haben wir nämlich doch aus unserer Geschichte gelernt.
Gruß
Nicht wahlberechtigt und schon bräunlich, der Knabe
Andere Parteien haben die Aufgabe aufzuklären über z.B. die NPD und ein besseres Parteiprogramm zu liefern. Dann wird die NPD auch nicht gewählt werden.
Durch ein Verbot wird die Demokratie eingeschränkt. Demokratie = Der Wille des Volkes regiert.
Also, der Wille des Volkes will die NPD, dann her mit der NPD.
Das Volk will einen 3. Weltkrieg, dann soll es ihn geben. So ist eben das System einer Demokratie, also was soll das?
Wenn das Volk will, dass es keine Gerichte mehr gibt, bei denen man seine Rechte einfordern kann, dann soll es solche Gerichte nicht mehr geben!
Mfg
Insinder
Gruß
Aber gottseidank ist man im Internet ja nur ein Nickname
also, du bist friedlich nach einem guten essen in einem guten restaurant auf dem weg nach hause, als du eine gruppe von menschen triffst, wobei 5 personen dieser gruppe der meinung sind, dir paar aufs maul hauen zu müssen, einer enthält sich und 3 sind dagegen. Nachdem du nun dein votum abgeben durftest, ist leider dennoch die mehrheit dafür dir deinen arsch zu versohlen.
Nun wirst du sicher als demokratie und abstimmungswütiger mensch bereitwillig sämtliche deiner backen hinhalten.
oder irre ich mich gar etwa?
denk mal drüber nach
genauso ist es mit abstimmungen im großen stil. wenn es bei diesen um menschenwürde bzw. menschenrechteverletzungen geht, sollten diese genauso wenig akzeptiert und angenommen werden. d.h. eine partei, die diese fordert, wie die npd sollte gar nicht zum zuge kommen.
und
wo im NPD Parteiprogramm ist ein Hinweis (eindeutiger Hinweis) auf die Verletzung der Menschwürde bzw. Rechte zu erkennen?
Aber durch ein Verbot der NPD werden die anderen rechten Parteien gestärkt. Ob das gut ist?
Gibt man dem braunen Pack die nötige Bühne (z.Bsp. eine Diskussion über irgend ein Thema, das Wetter ist heute schön, führt sofort zu braunen Parolen )und die Jungs und Mädel werden sichtbar (objektiv den Thread bestimmter Leute analysieren und man erkennt wer gemeint ist).
Jetzt ergeben für mich auch ganz beiläufige Aussprüche aus meinem Bekanntenkreis, auf die ich bisher unbewußt nicht reagiert habe, eine andere Bedeutung.
Es sieht so aus, daß es um unser Land im Sinne politischer Bildung und Meinung, garnicht gut bestellt ist.
Was ist also zu tun. Diskussion mit brauner Gesinnung ist sinnlos. Eine Wand ist als Diskussionspartner sicher geeigneter.
Ich entschuldige mich bei Allen die sich sachlich und mit den besten Absichten an der Diskussion beteiligt haben, werde aber
diesen
M Ü L L T H R E A D
verlassen und zukünftig keine Zeit an das braune Pack verschwenden.
Vielleicht ist einfaches ingnorieren dieser Leute der bessere Weg.