Wird wohl nix mit der Freiheit im Irak..
Aber wie läuft so ein Partisanenkrieg in der Regel
konkret?
In Uniformen für die Kamerasposieren, ist die eine Seite,
versteckt kämpfen die andere.
Seid Ihr wirklich so naiv oder habt Ihr Euch noch
nie näher darum gekümmert, da Ihr ja Pazifisten seid?
Da kann ich nur mit dem Kopf schütteln.
Sind hier Kinder anwesend?
US-Rückzug nicht ausgeschlossen
| 14.05.04 |
Bislang waren aus dem Pentagon immer Forderungen nach Truppenverstärkung und einem verlängerten Aufenthalt der US-Truppen in Irak zu hören, jetzt hat der US-Zivilverwalter in Irak, Paul Bremer, zum ersten Mal die Möglichkeit eines Rückzugs der USA aus dem Land erwogen.
Es sei nicht möglich, in einem Land zu bleiben, wo die USA „nicht willkommen“ seien, sagte Bremer am Freitag in Bagdad vor einer Versammlung irakischer Gouverneure.
Wenn die irakische Übergangsregierung, die nach der Machtübergabe am 30. Juni die Verantwortung tragen soll, einen Abzug fordere, würden sich die USA zurückziehen. Er glaube aber nicht, dass diese Forderung erhoben werde, sagte Bremer.
Schlafentzug per Dekret angeordnet
Zwar hatte die US-Regierung die schrecklichen Folterbilder, die um die Welt gingen, aufs Schärfste verurteilt. Wie jetzt aus Senatskreisen durchsickerte, soll jedoch ein Teil der Verhörmethoden schriftlich abgesegnet gewesen sein. Nach Ansicht mehrerer demokratischer Senatoren werden die Methoden der GIs in Irak durch eine schriftliche Anweisung abgedeckt, die der Oberbefehlshaber der Besatzungstruppen, Generalleutnant Ricardo Sanchez, erlassen haben soll, wie die Nachrichtenagentur AP am Freitag berichtete.
Dem Streitkräfteausschuss des Senats liegt den Angaben zufolge ein Papier mit Empfehlungen für Verhöre vor, das den Einsatz von Hunden, Schlafentzug bis zu 72 Stunden, das Aufrechterhalten einer unangenehmen Position bis zu einer Dauer von 45 Minuten und Isolationshaft bis zu 30 Tagen vorsieht. Entsprechende Maßnahmen dürfen demnach mit schriftlicher Genehmigung eines Generals angewandt werden.
Dem stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz sind solche militärischen Richtlinien nicht bekannt, wie es weiter hieß. Er hatte zuvor in einer Senatsanhörung eingeräumt, dass die von amerikanischen Soldaten angewandten Verhörmethoden gegen die Genfer Konvention verstoßen.
Auf die Frage, ob er Bilder eines nackten, in einer schmerzhaften Position gefesselten Gefangenen mit verhülltem Haupt als mit internationalem Recht vereinbar betrachte, sagte Wolfowitz: „Was sie mir beschreiben, klingt wie eine Verletzung der Genfer Konventionen.“
Verteidigungsminister Donald Rumsfeld dagegen hatte die Verhörmethoden der Streitkräfte grundsätzlich als mit internationalem Recht vereinbar verteidigt. Er nannte dabei ausdrücklich Schlafentzug und die Fixierung von Gefangenen in unangenehmen Positionen.
Nackt und am Boden gefesselt
Zwei ehemalige Gefangene aus dem Häftlingslager Guantánamo hatten zuvor detailliert von brutalen Verhörmethoden und Misshandlungen der US-Aufseher berichtet. In einem Brief an den amerikanischen Präsidenten George W. Bush schrieben die beiden Briten, sie seien unter anderem stundenlang an den Boden festgekettet gewesen und hätten sich vor Aufsichtspersonal nackt ausziehen müssen. Shafiq Rasul und Asif Iqbal waren am 8. März wieder auf freien Fuß gesetzt worden.
Bei den Verhören seien grelles Licht und laute Musik eingesetzt worden, um die Häftlinge mürbe zu machen, hieß es in dem Schreiben. Außerdem hätten die Gefangenen während der Befragungen, die oft bis zu zwölf Stunden dauerten, keine Toilette aufsuchen dürfen.
Ein Häftling, der sich von einer Operation erholte, sei von Aufsichtspersonal in den Magen getreten worden, wo er eine frische Narbe hatte. Die Wärter hätten seinen Kopf außerdem mehrfach gegen den Boden geschlagen.
Die Soldaten hätten ihnen gesagt „Wir können tun, was wir wollen.“ Die Misshandlungen seien von Kameras festgehalten worden, erklärten Rasul und Iqbal.
Auf Kuba werden ohne Anklage und Rechtsbeistand rund 600 Gefangene festgehalten. Sie werden von den USA verdächtigt, Verbindungen zu El Kaida oder den Taliban zu haben.
Nur godot glaubt niemals, dass es auch zivile Verletzte gibt.
Sag mal, bist du wirklich so naiv oder hast Du dich noch
nie näher darum gekümmert, da du ja deine Scheuklappen aufhast? (Wessen eigentlich? Die US-Regierung und die US-Armee sieht es anders.)
Da kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Bist du noch ein Kind?
Dann sei dir verziehen....
Grüße
ecki
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Iraker in US-Haft zu Tode gefoltert
Nach dem Schock über die Misshandlungsbilder kommt aus dem Irak ein neuer schlimmer Verdacht gegen die US-Truppen. SPIEGEL TV liegen schriftliche und mündliche Belege vor, wonach ein 47-jähriger Iraker in amerikanischer Haft zu Tode gefoltert wurde. Die Amerikaner sollen versucht haben, den Fall zu vertuschen.
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 SPIEGEL TVJaleels Leiche: Deutliche Spuren von Gewalteinwirkung |
Zuvor hatten amerikanische Truppen den angesehenen Stammes-Ältesten auf offener Straße festgenommen und zur amerikanischen Militärbasis Al Asad westlich des Ortes Khan Al Baghdadi gebracht. Angeblich bestand der Verdacht, der Festgenommene gehöre dem irakischen Widerstand an. In dem Gefängnis innerhalb der Basis sollen die Soldaten Asad Abdul Kareem Abdul Jaleel massiv unter Druck gesetzt haben. Ein Mitgefangener beschrieb gegenüber SPIEGEL TV detailliert, wie der 47-jährige fünf Tage lang auf sadistischste Weise gefoltert wurde. Von den Misshandlungen hätten US-Soldaten auch Fotos gemacht, so der Zeuge.
Am 9. Januar dieses Jahres starb Asad Abdul Kareem Abdul Jaleel in der US-Haft. An der Version eines natürlichen Todes jedoch gibt es erhebliche Zweifel. Ein irakischer Gerichtsmediziner, der den Leichnam des Mannes von den US-Streitkräften übernahm, bestätigte gegenüber SPIEGEL TV in Bagdad eindeutig Folterspuren am Körper des Verstorbenen diagnostiziert zu haben. Bilder des Toten belegen zudem, dass der Mann entgegen den US-Angaben sehr wohl obduziert wurde. Die Narben auf dem Oberkörper deuten daraufhin, dass dies westliche Ärzte durchgeführt haben.
Tiefdunkle Blutergüsse am ganzen Körper
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| SPIEGEL TVFamilienvater Asad Abdul Kareem Abdul Jaleel mit seinen Angehörigen: An bestialischer Folter gestorben? |
Stellen sich die Verdachtsmomente gegen die US-Truppen als wahr heraus, bekäme der Folter-Skandal um US-Soldaten eine dramatische Wendung. Geht es bisher um gewaltsame Misshandlungen von Gefangenen und erniedrigende Verhörmethoden, müsste plötzlich wegen unterlassener Hilfeleistung, Totschlags oder gar Mord ermittelt werden. Auf die beteiligten Soldaten und deren Vorgesetzte kämen harte Strafen zu und die US-Armee im Irak wäre noch mehr Hass und Rachgelüsten als bisher schon ausgesetzt. Zwar gibt es schon jetzt mehrere Ermittlungsverfahren wegen ungeklärter Todesfälle im Irak und auch in Afghanistan - doch die US-Armee beharrt darauf, dass in keinem der Verfahren die Schuld von Soldaten habe nachgewiesen werden können.
Den SPIEGEL TV-Recherchen zufolge ist der Fall des Familienvaters Jaleel im besetzten Irak keine Seltenheit. Angestellte des Gerichtsmedizinischen Instituts in Bagdad bestätigten, dass sich unter den Toten, die das Internationale Rote Kreuz im Auftrag der Amerikaner an sie übergebe, immer wieder auch Folteropfer befinden würden. Allerdings sei es den irakischen Gerichtsmedizinern untersagt, eigene Untersuchungen anzustellen, sobald ein amerikanischer Totenschein vorliege - auch, wenn die Angaben über die Todesursache offensichtlich falsch seien.
US-Armee schweigt
Allein in Bagdad, so Mitarbeiter des Instituts, würden wöchentlich etwa fünf Leichen mit Totenscheinen der US-Streitkräfte eingeliefert. Gängige Praxis der Amerikaner sei, dass beispielsweise Leichen aus dem Gefängnis Abu Ghureib als Opfer von Granatenangriffen auf das Straflager deklariert würden. So sei dies allein in der vergangenen Woche bei 26 Leichen von Häftlingen geschehen, obgleich nur ein Teil dieser Leichen die für Granatenangriffe typischen Verletzungen aufgewiesen habe, so die Mitarbeiter.
Im Fall des 47-jährigen Asad Abdul Kareem Abdul Jaleel scheint es mittlerweile auch eine interne Ermittlung der US-Truppen zu geben. Zeugen berichteten, dass sie von US-Soldaten zu den Vorgängen in der amerikanischen Militärbasis Al Asad befragt worden sein. Seit mehreren Tagen versuchte SPIEGEL TV zudem, eine Stellungnahme von den zuständigen Stellen der Armee in Bagdad zu bekommen. Bisher allerdings blieben sowohl mündliche als auch schriftliche Anfragen unbeantwortet.
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Streit um Echtheit der Folterfotos
Die Fotos, die britische Soldaten bei der Folter von Gefangenen zeigen sollen, stammen laut der Regierung in London nicht aus dem Irak. Ein französischer Anwalt will Großbritannien dennoch wegen Kriegsverbrechen in Den Haag verklagen.
London - Bereits vor der heutigen Erklärung hatten die Behörden Zweifel an der Echtheit der Fotos geäußert. Verteidigungsminister Geoff Hoon hatte vor dem Unterhaus erklärt, es gebe starke Anzeichen dafür, dass der Kleinlaster, in dem eine der Aufnahmen gemacht worden sei, sich nicht im Irak befunden habe. Der für die Streitkräfte zuständige Staatsminister Adam Ingram erklärte vor dem Parlament, der Wagen sei nie im Irak gewesen.
Die Zeitung "Daily Mirror", die die Fotos am 1. Mai veröffentlichte, wies dagegen den Vorwurf der Manipulation zurück. Die Regierung habe nicht bewiesen, dass die Bilder gefälscht seien, hieß es in einer Erklärung von Chefredakteur Piers Morgan. Die Bilder "illustrieren genau die Realität über das schreckliche Verhalten einiger britischer Soldaten".
Ingram sagte, das Blatt habe den guten Ruf des Regiments in den Dreck gezogen. Die Fotos würden weiter untersucht; möglicherweise würden rechtliche Schritte eingeleitet. Während der Ermittlungen der britischen Militärpolizei würden keine Details zu den Beweisen veröffentlicht. Ingram rief den Chefredakteur auf, mit den Behörden zusammenzuarbeiten.
Die Zeitung hatte angegeben, die Bilder von Angehörigen des Queen's Lancashire Regiments bekommen zu haben. Nach Aussage der Soldaten soll der Gefangene acht Stunden lang gefoltert worden und schließlich aus einem fahrenden Auto geworfen worden sein. Es sei unklar, ob er überlebt habe.
Am Mittwoch hatte Premierminister Tony Blair betont, dass es keine Beweise für einen "systematischen Missbrauch" von Gefangenen durch britische Truppen gebe.
Derweil kündigte der französische Rechtsanwalt Jacques Verges an, Großbritannien wegen Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof zu verklagen. Er vertrete Angehörige irakischer Häftlinge, die in Gefängnissen im Irak misshandelt worden seien. Der Anwalt, der nach eigenen Angaben auch gebeten wurde, den früheren irakischen Diktator Saddam Hussein zu vertreten, erklärte, die USA könne er nicht verklagen, da sie den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nicht anerkannt haben. "Die USA haben sich über das Recht gestellt", sagte Verges.
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"However there is now sufficient evidence to suggest that these pictures are fakes and that the Daily Mirror has been the subject of a calculated and malicious hoax.
"The Daily Mirror therefore apologises unreservedly for publishing the pictures and deeply regrets the reputational damage done to the QLR and the Army in Iraq.
http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/politics/3716151.stm
Grüße
Apfelbaumpflanzer
Rüdiger Göbel / Rainer Rupp
Pentagon-Vize Wolfowitz gibt Verstoß gegen Genfer Konventionen zu. Weltweites Netz von US-Lagern
Auf bohrende Nachfragen im US-Senat hat der stellvertretende Verteidigungsminister Paul Wolfowitz eingeräumt, daß die Verhörmethoden amerikanischer Soldaten in irakischen Gefängnissen gegen die Genfer Konventionen verstoßen. Der Pentagon-Vize widersprach damit seinem Vorgesetzten Donald Rumsfeld, der das Foltern zuvor verteidigt hatte. Das Eingeständnis von Wolfowitz kam erst, nachdem Senator Jack Reed im Streitkräfteausschuß des US-Senats den stellvertretenden Generalstabschef Peter Pace, mithin den zweithöchsten Offizier der USA, gefragt hatte, was er sagen würde, wenn eine fremde Nation einen US-Marine mit einem Sack über dem Kopf zwingen würde, nackt auf dem Boden zu sitzen und für 45 Minuten die Hände über den Kopf zu halten. Damit hatte er exakt eine der Verhörmethoden wiedergegeben, die von dem für die Operationen im Irak verantwortlichen US-General Ricardo Sanchez im Oktober 2003 als Dienstanweisung herausgegeben worden waren. Ob dies ein Verstoß gegen die Genfer Konvention sei, wollte Senator Reed wissen? »Ich würde das als einen Verstoß bezeichnen«, antwortete General Pace. Auf mehrfaches Nachfragen räumte schließlich auch Wolfowitz eine mögliche Verletzung der Genfer Konventionen ein.
Am Mittwoch erst hatte Rumsfeld – unterstützt von Generalstabschef Myers – vor dem Ausschuß bezeugt, daß sich das amerikanische Militär im Irak an die internationalen Gesetze und Normen hält. Bei einem Blitzbesuch im Foltergefängnis Abu Ghraib hatte der Pentagon-Chef am Donnerstag vor US-Soldaten schließlich bekräftigt, daß es sich bei den Folterungen um Einzelfälle gehandelt habe. Mehrere US-Medien berichteten in den vergangenen Tagen indes, besonders brutale Verhörmethoden hätten von Rumsfeld persönlich genehmigt werden müssen. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, daß Gefangene in US-Militärgewahrsam systematisch gefoltert werden und dies dem Verteidigungsministerium auch bekannt ist.
Eben dies bestätigten zwei im März aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba entlassene Briten. In einem Brief an US-Präsident George W. Bush warfen sie – wie zuvor schon die amerikanische Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch – dem US-Militär ähnliche Verhörmethoden wie im Irak vor. Auch sie seien bei Verhören mißhandelt worden, stundenlang angekettet oder eisigen Temperaturen ausgesetzt gewesen, seien durch Hunde bedroht worden oder hätten nackt vor ihren Wächtern stehen müssen, schrieben Shafiq Rasul und Asif Iqbal. Beide hätten den Eindruck gewonnen, ihre Behandlung bei den Verhören sei allgemein gängige Praxis, um aus den Gefangenen Informationen herauszupressen, sagte die Anwältin der beiden ehemaligen Gefangenen, Barbara Olshansky. Ziel des offenen Briefes sei es, der Welt deutlich zu machen, daß US-Soldaten weltweit die gleichen Verhörmethoden systematisch anwenden und es sich nicht um Einzelfälle handelt. Die 26 und 22 Jahre alten Briten waren Mitte März nach zweijähriger Haft gemeinsam mit drei weiteren britischen Häftlingen aus dem Militärlager entlassen und nach ihrer Ankunft in Großbritannien auf freien Fuß gesetzt worden.
Auf dem Stützpunkt Guantánamo Bay werden etwa 600 Menschen aus rund 40 Ländern festgehalten, die zum größten Teil im Herbst 2001 in Afghanistan gefangengenommen worden waren. Im Januar dieses Jahres hatten die USA im Irak 8 968 Menschen aus 21 Ländern in zehn Gefangen- und Verhörzentren eingekerkert, berichtete Human Rights Watch kürzlich. Zeitweise waren mehrere zehntausend Iraker als Kriegsgefangene in US-Gewahrsam. Insgesamt halten die Vereinigten Staaten im Rahmen des von Präsident Bush proklamierten »weltweiten Krieges gegen den Terror« etwa 10 000 Menschen in zum Teil geheimen Gefängnissen und Verhörzentren fest. In diesen rechtsfreien Räumen – unter anderem in Afghanistan, im Irak, auf der Insel Diego Garcia im Indischen Ozean und in Guantánamo – herrschen Zustände, »vergleichbar mit denen im berüchtigten Abu Ghraib« – zum Teil aber auch noch schlimmer, berichtete die Tageszeitung The New Zealand Herald. Einige dieser Gefangenenlager seien so »hochsensibel«, daß nicht einmal die Mitglieder des US-Senats etwas davon wüßten. Dieser »amerikanische GULAG« – so die neuseeländische Zeitung – stehe ständig unter Hochdruck, »um aus den Gefangenen nachrichtendienstlich verwertbare Geständnisse zu pressen«. Da die USA diese Gefangenen von der Außenwelt total abschirmten, liege der Verdacht nahe, daß auch sie den gleichen systematischen Mißhandlungen und Folterungen unterworfen sind wie jene, die jetzt aus dem Gefängnis Abu Ghraib publik geworden sind. Inzwischen wurde auch bekannt, daß der US-Geheimdienst CIA »nicht-kooperative« Gefangene in Folterländer verschleppte und dort »vernehmen« ließ.
Dabei kommt es für mich nur auf den Inhalt an:
Die Arroganz der Macht
Vom Befreier zum Folterknecht: Amerikas Soldaten im Irak stehen am Weltpranger
Peter Lattas
Eine Socke kann ein Folterinstrument sein. Mit Sand gefüllt und rhythmisch gegen die immer gleiche Stelle am Kopf eines Delinquenten geschlagen, treibt sie den Gefangenen in kürzester Zeit entweder zum Geständnis oder in den Wahnsinn. Französische Legionäre, die in den Umerziehungslagern Indochinas Bekanntschaft mit den Foltertechniken der Vietminh gemacht hatten, haben die dort erfahrenen Grausamkeiten später im Algerienkrieg selbst angewandt. Bilder haben sie davon freilich keine gemacht.
Sauber bleiben in einem schmutzigen Krieg - das ist eine Herausforderung, vor der die US-Armee nicht allein in der neueren Militärgeschichte steht. Und sie ist auch nicht die erste, der das nicht gelingt. Wohl keiner Armee der westlichen Welt aber sind die eigenen Verstrickungen in einem üblen Partisanenkrieg so komplett zum moralischen und PR-Desaster geraten wie den US-Besatzungstruppen im Irak.
Folter gehört zum Schlimmsten, was Menschen einander antun können. Die Decke der Zivilisation, die den Erfindungsreichtum der menschlichen Grausamkeit im Zaume hält, ist dünn. Ganz Deutschland fragte sich, ob Frankfurts Polizeipräsident Wolfgang Daschner im Recht war, als er dem Entführer des Bankierssohns Jakob von Metzeler mit Folter drohte, um möglicherweise doch noch das Leben des Kindes zu retten. Die Antwort fiel keineswegs eindeutig aus.
Um so eindeutiger urteilt der jüdische Militärhistoriker Michael Wolffsohn: Als Notwehrmaßnahme gegen Terroristen sei Folter legitim - „wenn wir mit Gentleman-Methoden den Terrorismus bekämpfen wollen, werden wir scheitern“. Er sagt damit nichts Neues, sondern gibt lediglich wieder, was seit Jahren allgemein bekannte und international verurteilte Praxis der israelischen Armee in den besetzten Palästinensergebieten ist.
Die amerikanischen und britischen Folterknechte in den Militärgefängnissen des Irak haben sich auf den ersten Blick nicht grundsätzlich anders verhalten als Angehörige anderer Armeen in vergleichbaren Situationen. Die Mißhandlungen irakischer Gefangener waren, soweit wir heute wissen, nicht Einzeltaten unterbelichteter und gelangweilter Berufssoldaten oder Reservisten, sondern der von höherer Stelle gebilligte Versuch, angesichts des wachsenden Widerstands, zuwenig eigener Kräfte und des Fehlens einer wirksamen Feindaufklärung schnell Informationen über das Netzwerk der Partisanen zu bekommen. Die Rechnung hätte freilich nur aufgehen können, wenn kein Außenstehender davon erfahren hätte. Eine unrealistische Annahme, auch wenn Washington und London trotz sich häufender Berichte bis zuletzt hofften, den öffentlichen Skandal vermeiden zu können.
„Amerikaner tun so etwas nicht“, beteuerte Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice in dem Versuch, zu retten, was zu retten ist. Irrtum: Krieg ist Ausnahmezustand. Jede Armee der Welt kann in einen Krieg und damit in Extremsituationen geraten, in denen ihre Angehörigen grausame oder gar völkerrechtswidrige Handlungen begehen. In diesem Punkt unterscheidet sich der Wehrmachtsoldat auf Kreta oder in den Schluchten des Balkan nicht vom französischen Legionär in der Kasbah von Algier oder eben vom GI in Bagdad oder Falludscha. Der „private“ Kontrakt-Kämpfer macht keine prinzipielle Ausnahme - er ist nur noch schwerer zu kontrollieren.
Der Unterschied liegt in der Arroganz und Realitätsblindheit bis hinauf in die höchsten Ränge. Die Vorgesetzten kümmerte offensichtlich nicht, was die Militärpolizisten, Geheimdienstler und privaten Sicherheitskräfte, die als Folterknechte auftraten, bei den Verhören mit den Delinquenten anstellten und welche Folgen das für die politische Strategie des Feldzugs haben könnte. Gleichgültig, ob die Anweisungen aus latentem Rassismus oder kriegsbedingter Verrohung ergingen; unerheblich, ob die Folterer ihre Anregungen aus dem Folter-Resistenz-Training der Army oder aus Pornoschund bezogen haben: Heraus kam eine Sado-Maso-Orgie, bei der die Gefangenen in ihrem Stolz als Araber aufs äußerste gedemütigt wurden.
Der nackte Mann, der von der Soldatin Lynndie England wie ein Hund - für Araber das unreinste Tier nach dem Schwein - an der Leine gehalten wird, dürfte zum Symbol werden: Eine Frau erniedrigt einen Mann, eine Christin einen Muslim, eine Fremde einen Einheimischen - schlimmer geht’s nimmer. Solche Bilder erzeugen nicht Furcht und Einschüchterung, sondern schüren unversöhnlichen Haß. Sie kosten nicht nur den Rückhalt der Heimatfront, sondern machen vor allem das Kriegsziel, Zustimmung zum Systemwechsel und zu einem amerikafreundlichen Regime zu wecken, zur Makulatur. Wenn es eine Parallele zwischen Vietnam und George W. Bushs Irak-Abenteuer gibt, dann dieses doppelte PR-Desaster. Nach der Veröffentlichung der Folterbilder kann es für keinen Araber im Irak mehr den guten Onkel Sam geben, sondern nur noch die harte und böse Besatzungsmacht. Die Logik des Krieges hat die politische Utopie zerstört.
In einer Demokratie, auch wenn sie das mächtigste Land der Welt ist, mutet so ein Krieg der zivilen Öffentlichkeit mehr zu, als sie ertragen kann. Amerika muß vom hohen Roß steigen: Auch seine Soldaten können gemeine Kriegsverbrecher sein. Internationale Strafgerichte sind nicht nur für „die anderen“ da. Rechtliche Mindeststandards dürfen nicht einfach willkürlich und partiell außer Kraft gesetzt werden.
"Widerliche" Grüße
Rheumax
 Das Verbot der umstrittenen Verhörtaktiken gilt ausschließlich für den Irak. |  |
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New York/Washington - Bei der Misshandlung von Gefangenen im Irak haben US-Soldaten nach Informationen des Magazins "The New Yorker" auf Grundlage einer geheimen Anweisung gehandelt, die von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld persönlich abgesegnet wurde. Im vergangenen Jahr habe Rumsfeld eine streng geheime Order zu verschärften Verhörmethoden gebilligt, schreibt der Journalist Seymour Hersh. Aktive und pensionierte Geheimdienstoffiziere hätten die Anweisung zusammengefasst mit den Worten: "Schnappt euch die, die ihr braucht, und macht mit ihnen, was ihr wollt." Rumsfeld hatte zuvor angegeben, die Misshandlungen gingen auf das Konto weniger Soldaten, die auf eigene Faust gehandelt hätten.
Keine "kriminelle Neigung" einzelner Soldaten
Hersh berichtet, nach Darstelltung seiner Informanten bei den Geheimdiensten beruhen die Folterungen im Abu-Ghraib-Gefängnis bei Bagdad "nicht auf den kriminellen Neigungen einzelner Reservisten", sondern auf der von Rumsfeld gebilligten Entscheidung. Der Folter-Anweisung, die zunächst für El Kaida-Mitglieder gedacht war, wurde auf irakische Gefangene ausgeweitet. Demnach wurde "zu körperlichem Druck und sexuellen Demütigungen ermuntert", um an Informationen über irakische Widerständler zu kommen. Hersh hatte in den vergangenen beiden Wochen bereits zahlreiche Details des Folterskandals an die Öffentlichkeit gebracht.
Pentagon untersagt Folter-Verhöre
Das US-Militär hat inzwischen als Reaktion auf den Folterskandal besonders umstrittene Verhörmethoden untersagt. Demnach dürfen Gefangene nicht zwangsweise wach gehalten werden. Isolationshaft von mehr als 30 Tagen ist ebenso verboten wie so genannte Stresspositionen, in denen Gefangene lange in schmerzhafter Hockhaltung verharren mussten. Hunde dürfen nicht mehr zur Einschüchterung eingesetzt werden. Abgesehen von längerer Isolationshaft sei ohnehin keine der Methoden beantragt worden, sagten Pentagonbeamte in Washington.
Bush: Kein Abzug der US-Truppen
Unterdessen betonte US-Präsident George W. Bush, dass die amerikanischen Streitkräfte im Irak so lange bleiben werden, bis sich das Land selbst verteidigen kann. Einen Tag zuvor hatte Außenminister Colin Powell gesagt, die Truppen würden abgezogen, falls die Übergangsregierung, die am 1. Juli die Regierungsverantwortung übernehmen soll, dies verlange.
Zu Tode gefoltert?
Nach Informationen von "Spiegel-TV" ist ein Iraker von US-Soldaten zu Tode gefoltert worden. Am Freitag hatte das Magazin berichtet, dass Zeugenaussagen und Dokumente den Tod bestätigten. Asad Abdul Kareem Abdul Jaleel, ein angesehener Stammesältester, sei von US-Soldaten auf offener Straße festgenommen und als Widerstandskämpfer auf die Militärbasis El Asad gebracht worden. Ein Mitgefangener beschrieb dem Magazin detailliert, wie der Mann fünf Tage lang auf sadistischste Weise gefoltert und dabei auch von US-Soldaten fotografiert worden sei. Am 9. Januar sei der Gefangene gestorben. (ha/AFP/dpa)
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21. Mai 1944: "General Arnold kam mit dem Jeep, um mich zu General McClure zu bringen. Dann eine Fahrt mit General McClure, dieses Mal zur Besichtigung unserer Küstenstellungen (...) Die Armeepioniere bauen eine Straße durch das Gebiet (...) An mehreren Stellen hatte man japanische Schädel auf Pfähle gesteckt."
21. Juni 1944: "Der General berichtete von der Tötung eines japanischen Soldaten: Ein Sergeant im technischen Dienst beklagte sich vor einigen Wochen, daß er jetzt seit über zwei Jahren bei den Kampftruppen im Pazifik sei und nie die Chance bekommen habe, mit der Waffe in der Hand zu kämpfen - er wolle doch wenigstens einen Japaner getötet haben, ehe er heimkomme. Er wurde zu einer Patrouille ins Feindgebiet mitgenommen. Der Sergeant sah keinen Japaner, den er hätte erschießen können - aber die Patrouille machte einen Gefangenen. Man brachte den Japaner zu dem Sergeanten und sagte, jetzt hätte er seine Gelegenheit einen zu töten. 'Aber ich kann ihn doch nicht töten. Er ist gefangen und wehrlos!' 'Teufel, hier ist Krieg! Wir zeigen Dir, wie man den Schweinekerl umbringt!' Einer der Soldaten bot dem Japaner eine Zigarette und Feuer an, und als er zu rauchen begann, legte man ihm den Arm unter das Kinn und schlitzte ihm die Kehle von Ohr zu Ohr auf. Der General, der die Sache erzählte, billigte den Vorgang."
27. Juni 1944: "Wir sprachen von Kriegsgefangenen und darüber, daß nur wenige Japaner in Gefangenschaft geraten. 'Oh, wir könnten mehr gefangennehmen, wenn wir wollten' ,erwiderte einer der Offiziere, 'aber unsere Jungens machen nicht gerne Gefangene!' (...) 'Wir hatten drunten bei ...... zweitausend, aber nur ein- oder zweihundert wurden eingeliefert. Mit den anderen gab es einen Unfall. Die anderen geben sich nicht so leicht gefangen, wenn sie hören, daß ihre Kameraden auf den Flugplatz geführt und mit MG's niedergemacht werden.' - 'Oder wenn ein paar andere mit erhobenen Händen herauskommen und dann umgelegt werden', mischte sich ein anderer Offizier ein (...) Alle Piloten bestanden darauf, daß es völlig in Ordnung sei, feindliche Piloten abzuknallen, die mit dem Fallschirm 'ausgestiegen' waren".
13. Juli 1944: "Es wurde offen zugegeben, daß einige unserer Soldaten japanische Gefangene foltern und manchmal genauso grausam und barbarisch waren wie die Japaner selbst. Unsere Soldaten denken sich nichts dabei, einen japanischen Gefangenen zu erschießen oder einen Soldaten, der sich ergeben will. Sie behandeln den japanischen Soldaten mit weniger Achtung, als sie einem Tier erweisen würden, und diese Handlungen werden von fast jedermann gebilligt."
24. Juli 1944: "Beim Abstieg von dem Hügel stießen wir auf die Leichen eines japanischen Offiziers und von zehn bis zwölf Soldaten... Einer der Offiziere neben mir sagte: 'Wie ich sehe, war die Infanterie wieder bei ihrer Lieblingsbeschäftigung.' Das heißt, alle Zähne mit Goldfüllungen waren als Souvenirs herausgeschlagen worden."
11. August 1944: "Die Offiziere wollten Gefangene, um sie zu verhören, aber sie konnten keine bekommen. Erst als man für jeden eingelieferten Gefangenen zwei Wochen Urlaub in Sydney anbot, bekam man mehr, als man brauchen konnte. Als sie aber keinen Urlaub mehr gewährten, kamen auch keine Gefangenen mehr. Die Jungs sagten, sie könnten keine fangen."
4. September 1944 (Kwajalein / Roi-Insel): "Einer der Ärzte sagte mir, daß einige Marineinfanteristen japanische Leichen ausgruben, um Zähne mit Goldfüllungen als Souvenirs zu bekommen."
In Europa nach dem Krieg:
18. Mai 1945 (bei München): "'Gestern kamen einige amerikanische Soldaten hierher. Sie nahmen uns unsere Kameras und Feldstecher weg. Ist das erlaubt?' In der Tat sind unsere Soldaten auf Beute aus, wo sie sie nur bekommen können. (...) Für einen G.I. ist es ganz in Ordnung zu zerstören und zu plündern. Hier verstehen unsere Soldaten unter dem Ausdruck 'befreien' soviel wie sich Beute zu beschaffen. Alles, was man einer feindlichen Person abnimmt oder aus einem Haus wegträgt, wird der Sprache der G.I.'s zufolge 'befreit'. Leicas werden 'befreit' (sie sind wahrscheinlich die begehrtesten Artikel), Waffen, Proviant, Kunstwerke, einfach alles. Ein Soldat, der eine Deutsche vergewaltigt, hat sie 'befreit'."
11. Juni 1945: "Eine lange Reihe derartiger Vorfälle tauchte vor meinem geistigen Auge auf: die Berichte von unserer Militärinfanterie, die auf unbewaffnete Überlebende schoß, als sie in Midway zum Strand schwammen; die Berichte, daß wir auf einem Flugplatz in Hollandia unsere Gefangenen mit MG's erschossen haben (wie im April 1945 in Dachau, Anm. d. Verf.); die Geschichte von den Australiern, die ihre Gefangenen aus dem Transportflugzeug stießen, die sie in Neuguinea über die Berge nach Süden bringen sollten; von Schienbeinen frisch gefallener Japaner in Noemfoor, aus denen Brieföffner und Federhalter angefertigt wurden; von dem jungen Piloten, der entschlossen war, ???sich ein japanisches Lazarett vorzunehmen', von amerikanischen Soldaten, die aus dem Gebiß gefallener Japaner Goldplomben herausbrachen (die Lieblingsbeschäftigung der amerikanischen Infanterie): von japanischen Köpfen, die in Ameisenhaufen vergraben wurden, um sie als Souvenir zu säubern."
Kein Wunder, wenn die USA den Internationalen Strafgerichtshof ablehnen. Und das ausgerechnet der Staat, der einst den Völkerbund und später die Vereinten Nationen kreierte und der das Nürnberger Internationale Militär-Tribunal (IMT) sowie sein Tokioter Pendant weitgehend formte und bestimmte und der Welt als historische Errungenschaften und säkularen Fortschritt pries und empfahl, ausgerechnet dieser Staat will nun beim Internationalen Strafgerichtshof, der letztlich nichts anderes ist als ein juristisch faires und demilitarisiertes IMT, nicht mitmachen.
Aber darüber spricht man nicht, sie faselt von "politisch motivierte Strafverfolgung" ihrer Soldaten, gegen die einzigen Menschenfreude dieser Welt.
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Wer zweifelt. kann sich ja die Original-Ausgabe kaufen und es nachlesen
Y.
Keine deutsche Soldaten in den Irak
Bundeskanzler Gerhard Schröder bezweifelt, dass die Nato in einem souveränen Irak für ausreichende Sicherheit sorgen kann.
Berlin - Schröder sagte in der n-tv-Sendung "Maischberger" am Samstag, er habe auch Zweifel, ob die Koalitionstruppen "über Eigensicherung hinaus sehr viel für Sicherheit" des Landes tun könnten. Eine solche Aufgabe könnten eher irakische Sicherheitskräfte zusammen mit Truppen aus anderen islamischen Ländern übernehmen.
Schröder sagte: "Wenn eine irakische Regierung, gestützt auf ein Mandat der Vereinten Nationen, um Hilfe bittet, denke ich werden das eher diejenigen leisten müssen, die im Glauben verwandt sind."
Die Nato laufe Gefahr, in eine "ähnliche psychologische Rolle" zu kommen wie derzeit die Koalitionstruppen. Er habe daher Zweifel, ob die Allianz "einen Zuwachs an Sicherheit produzieren" könnte. Darüber werde zwar gesprochen werden müssen: "Aber fest steht, das haben wir immer erklärt, wir tun unsere Pflicht international, aber wir sind nicht bereit, uns militärisch im Irak zu engagieren." Diese Entscheidung sei gefasst und sie werde nicht verändert, sagte Schröder.
Zunächst sei jedoch die Übertragung der politischen Autorität auf eine irakische Übergangesregierung notwendig, die möglichst schnell durch Wahlen legitimiert werden müsse. Eine solchermaßen legitimierte Regierung, die völkerrechtlich anerkannt sei, habe auch das Recht, zu sagen, ob die Koalition bleiben dürfe oder nicht.
Schröder hob hervor, dass US-Präsident George W. Bush und andere bereits erklärt hätten, dass die Koalition bleiben werde. Es werde nicht damit gerechnet, dass die Übergangsregierung die Koalition zum Verlassen des Landes auffordern werde.
Schröder trat in der Talkshow zusammen mit dem schwedischen Kriminalschriftsteller Henning Mankell auf. Mankell sagte, wenn die Geschichte unserer Zeit geschrieben werde, dann das Zusammenstehen von Frankreich und Deutschland gegen den Irak-Krieg als etwas "profund Neues" bewertet werden. Davon seien auch Signale in die USA ausgegangen. Diese Haltung werde auch eine Rolle für das künftige Europa spielen.
Optionen
US-Armee bleibt im Irak
Die US-Streitkräfte werden laut Präsident George W. Bush auch nach der für Ende Juni geplanten Machtübergabe an eine Übergangsregierung im Irak bleiben.
REUTERS
Washington - Zudem versicherte Bush, dass es nicht mehr zur Misshandlungen irakischer Gefangener durch US-Soldaten kommen werde.
"Amerika wird an seinem Einsatz für die Unabhängigkeit und die nationale Würde des irakischen Volkes festhalten", sagte Bush in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache am Samstag. Die US-Truppen würden auch nach dem Amtsantritt einer neuen Regierung weiter Sicherungsaufgaben in dem Golfstaat übernehmen. Außenminister Colin Powell hatte einen Abzug der Truppen auf Wunsch einer Übergangsregierung nicht völlig ausgeschlossen, einen solchen Fall aber als faktisch unwahrscheinlich bezeichnet.
Bush erklärte, dass der Folterskandal sich lediglich auf das Gefängnis Abu Ghureib bei Bagdad erstrecke. Gegen sieben Soldaten sei im Zusammenhang mit der Misshandlung gefangener Iraker Anklage erhoben worden. Der erste Prozess werde in der kommenden Woche beginnen. "Meine Regierung und unser Militär sind fest entschlossen, dass es niemals wieder zu solchen Misshandlungen kommen wird", sagte Bush. "Alle Amerikaner wissen, dass die Taten einiger nicht den wahren Charakter der Streitkräfte der Vereinigten Staaten widerspiegeln."
Fotos von irakischen Gefangenen, die im Abu-Ghureib-Gefängnis von US-Soldaten misshandelt wurden, hatten weltweit Empörung ausgelöst und die Regierung Bushs sechs Monate vor der Präsidentenwahl in den USA unter Druck gesetzt. Bushs Umfragewerte waren zuletzt gesunken.
Optionen
im Irak bleiben? Oder dass die eingesetzten irakischen Marionetten sagen werden :"Geht nach Hause"?
Dazu müssten sie schon lebensmüde sein, denn sie können sich wohl ausrechnen, was mit Kollaborateuren geschehen wird. Bei einem Abzug würden die Amis auch die "Sozialhelfer" von Blackwater Securities & Co. mitnehmen, die sich so zahlreich und rührend um die körperliche Unversehrtheit der Mitglieder des Übergangsrates bemühen.
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| Rumsfeld bei US-General Sanchez im Irak (AFP) | |
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Rumsfeld soll Folter gebilligt haben
"Anweisung der Geheimdienste" - Ministerium dementiert
Bei der Misshandlung von Gefangenen im Irak haben US-Soldaten nach Informationen des Magazins "The New Yorker" auf Grundlage einer geheimen Anweisung gehandelt, die von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld persönlich abgesegnet wurde. Im vergangenen Jahr habe Rumsfeld eine streng geheime Order des für Nachrichtendienste zuständigen Unterstaatssekretärs Stephen Cambone zu verschärften Verhörmethoden gebilligt, schreibt der Journalist Seymour Hersh in der am Montag erscheinenden Ausgabe des Magazins. Aktive und pensionierte Geheimdienstoffiziere hätten die Anweisung zusammengefasst mit den Worten: "Schnappt euch die, die ihr braucht, und macht mit ihnen, was ihr wollt."
Nach Darstellung seiner Informanten bei den Geheimdiensten beruhten die Folterungen im Abu-Ghraib-Gefängnis bei Bagdad "nicht auf den kriminellen Neigungen einzelner Reservisten", sondern auf der von Rumsfeld gebilligten Entscheidung, berichtet Hersh. Ziel der Anweisung sei gewesen, "die Grenzen eines streng geheimen Plans, der zunächst für (die Terrororganisation) Al-Qaida gedacht war, auf irakische Gefangene auszuweiten".
"Körperlicher Druck und sexuelle Demütigung"
Dieser Plan habe "zu körperlichem Druck und sexuellen Demütigungen ermuntert", um an Informationen über irakische Widerständler zu kommen. Hersh hatte in den vergangenen beiden Wochen bereits zahlreiche Details des Folterskandals an die Öffentlichkeit gebracht.
Das Verteidigungsministerium in Washington wies den Bericht des "New Yorker" zurück. Die Meldung sei "abstrus, verschwörerisch und voller Fehler und unbelegten Mutmaßungen", heißt es in einer Erklärung.
Weiterer brisanter Bericht des Roten Kreuzes
Die "New York Times" zitierte unterdessen aus einem Bericht des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) an die US-Regierung, in dem Folterungen auch außerhalb von Abu Ghraib dokumentiert würden. Ein irakischer Gefangener in Camp Cropper nahe dem Bagdader Flughafen sei systematisch misshandelt und gedemütigt worden. Soldaten hätten ihn unter anderem in den Genitalbereich geschlagen, mit Füßen gegen den Kopf getreten, auf ihn uriniert und ihm mit dem Tod gedroht, heißt es der Zeitung zufolge in dem im Februar übergebenen IKRK-Bericht. IKRK-Ärzte hätten bei dem Gefangenen einen Rippenbruch, Blutergüsse und Urin im Blut diagnostiziert. Camp Cropper wurde im vergangenen Herbst geschlossen.
(AFP, N24.de)
Washington (AFP) - Eine der wegen Misshandlungen irakischer Gefangener angeklagten Wachen des Gefängnisses Abu Ghraib bei Bagdad hat die Fotoaufnahmen von aufeinandergelegten nackten und masturbierenden Gefangenen als "Spaß" bezeichnet. "Wir fanden, es sah so lustig aus, deshalb wurden Fotos gemacht", sagte die US-Gefreite Lynndie England der Zeitung "New York Times".
Die Misshandlungen in Abu Ghraib seien Routine gewesen und manchmal amüsant, hätten jedoch fast nie die Grenzen des Erlaubten überschritten, betonte England. Auf die Frage, ob sie selbst Gefangene misshandelt habe, sagte die 21-Jährige: "Ja, ich bin auf einigen von ihnen herumgetreten, habe einige gestoßen und gezogen, aber nichts Schlimmes getan."
England beschrieb gegenüber der Zeitung, wie sie einem Häftling eine Leine um den Hals legte und ihn und andere Insassen zwang, "fast vier bis sechs Stunden" lang über den Gang zu kriechen. Ferner erzählte sie, ein Soldat habe Häftlinge mit Säcken über dem Kopf regelmäßig mit einem Fußball beworfen, "um sie zu erschrecken". Ein weiterer Soldat habe Gefangene getreten und ihnen offene Wunden zugefügt, berichtete England weiter. Er habe manche Wunden dann "persönlich genäht".
Die Gefreite beschuldigte den Feldwebel Ivan Frederick, er habe mit Leuchtstoffröhren "psychologische Spielchen" mit den Gefangenen betrieben. "Er hat ihnen befohlen, die Beine anzuheben, hat die Röhre unter ihre Füße gelegt und gesagt, es sei ein Messer." Dann sei die Leuchtstoffröhre zerstört worden; die chemische Flüssigkeit aus der Röhre habe sich auf dem Boden verteilt und die Gefangenen hätten dort durchkriechen müssen, sagte England. Der fluoreszierende Stoff sei zu den Gefangenen in eine dunkle Zelle gebracht worden. Das Licht habe die Insassen "ausflippen lassen".
Wer das ganze lesen möchte:
http://iraqthemodel.blogspot.com/ (Eintrag vom 15.Mai)
Grüße
Apfelbaumpflanzer
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| Saddam Hussein in US-Gewahrsam | ||||
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| Sabine Christiansen und Condoleezza Rice am Sonntagabend in Berlin | ||||
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 | | Bilderserie Iraker misshandelt - Noch mehr Bilder |  | |
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| | Misshandlungen oder Folter? Militärexperte Mey im n-tv.de Interview | | |
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| | Die US-Soldatin von Abu Ghoreib Statt Hochzeit droht Anklage | | |
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| | Bilderserie Wie der Irak-Krieg begann, verlief und inszeniert wurde | | |
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 | | Diskutieren Sie mit! Irak-Forum bei n-tv.de | ||
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Geheimnis gelüftet
Saddam wieder im Irak
Der frühere irakische Diktator Saddam Hussein wird im Irak gefangen gehalten. "Er ist Kriegsgefangener", sagte US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice am Sonntagabend in Berlin in der ARD-Sendung "Sabine Christiansen".
Er habe Besuch vom Internationalen Roten Kreuz bekommen. "Zu gegebener Zeit wird er den irakischen Behörden für ein Verfahren im Irak überstellt werden", sagte Rice.
Zudem wies Rice Spekulationen über einen vorgezogenen Abzug der US-Truppen aus dem Irak zurück. "Wir bleiben, bis der Job erledigt ist, bis die Iraker für ihre Sicherheit sorgen können". Auch die einfachen Iraker verstünden, "dass sie uns für die Sicherheit noch brauchen", fügte Rice hinzu.
Zu der Forderung von Bundeskanzler Gerhard Schröder nach islamischen Friedenstruppen im Irak sagte sie, das wäre eine Hilfe. "Wir hoffen, dass deren Regierungen sich dazu entschließen, sobald wir eine UN-Resolution haben."
Die Misshandlungen von Irakern in US-Gefängnissen bezeichnete Rice als "Schandfleck" für ihr Land. "Ich fühle Scham." Amerika müsse der Welt durch schonungslose Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung der Schuldigen beweisen, was einen demokratischen Rechtsstaat von Diktaturen unterscheide. Bereits Anfang des Monats hatte sich Rice als erstes Mitglied der US-Regierung für die Misshandlungen im Irak entschuldigt. Unterdessen werden neue Vorwürfe über Misshandlungen in Abu Ghoreib bekannt.
Weitere Freilassungen
Unterdessen gab die Pressestelle der Koalitionstruppen in Bagdad bekannt, mehr als 300 weitere Gefangene seien aus mehreren Gefängnissen im Irak freigelassen worden. Die Iraker seien bereits am Freitag auf eine Armeebasis gebracht worden, von wo aus sie Familienangehörigen übergeben wurden.
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Zu Tode geprügelt
Klage gegen britische Soldaten
Im Zusammenhang mit dem Tod eines irakischen Gefangenen in britischem Militärgewahrsam sollen nach Medienberichten noch in dieser Woche Klagen gegen Soldaten des Königlichen Lancashire Regiments erhoben werden. Wie die Zeitung "The Independent " in ihrer Sonntagsausgabe berichtet, müssen bis zu sechs Soldaten mit einer Anklage rechnen.
Verteidigungsminister Geoff Hoon werde dies in den nächsten Tagen bekannt geben, berichtet das Blatt unter Berufung auf Militärkreise. Es seien die ersten Klagen gegen britische Soldaten seit Beginn des Irak-Krieges. Das Lancashire Regiment war durch den Skandal um gefälschte Fotos von Misshandlungen irakischer Gefangener in die Schlagzeilen geraten.
Die Anklagen bezögen sich auf zwei Fälle, berichtet "The Independent" weiter. Zum einen gehe es um den Tod eines 28 Jahre alten Irakers in britischem Militärgewahrsam. Der Mann soll von britischen Soldaten schwer verprügelt worden sein. Worum es sich bei dem zweiten Fall handele, sei nicht bekannt.
Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in London am Samstag mitteilte, wurden vier britische Soldaten wegen des Verdachts der Misshandlung irakischer Gefangener vorübergehend festgenommen. Nach ihrer Befragung seien sie jedoch ohne Klage wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Wie es weiter hieß, standen die Festnahmen in keinem Zusammenhang mit den gefälschten Fotos.
In dem Skandal um die gefälschte Fotos hatte sich das Boulevardblatt "Daily Mirror" erst am Samstag bei dem Lancashire Regiment dafür entschuldigt, die gestellten Aufnahmen veröffentlicht zu haben. "Die uns ausgehändigten Bilder über die Misshandlung irakischer Kriegsgefangener waren Fälschungen", hieß es. Man sei Opfer einer "gewollten und böswilligen Täuschung" geworden.
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NEUE VORSCHRIFTEN FÜR US-SOLDATEN Folter light Als Konsequenz aus der Folteraffäre hat das US-Verteidigungsministerium einige besonders grausame Verhörmethoden in irakischen Gefängnissen verboten. Das gilt aber nicht für Lager in Guantanamo oder Afghanistan. document.write('
Die "New York Times" berichtet, diese Einschränkungen gelten nur für den Irak. Nicht jedoch für andere Gefangenenlager wie in Guantanamo oder in Afghanistan. Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz hatte am Donnerstag im Senat eingeräumt, dass einige von amerikanischen Soldaten in Irak angewandten Verhörmethoden gegen die Genfer Konvention verstoßen. Auf die Frage, ob er Bilder eines nackten, in einer schmerzhaften Position gefesselten Gefangenen mit verhülltem Haupt als mit internationalem Recht vereinbar betrachte, sagte Wolfowitz: "Was sie mir beschreiben, klingt wie eine Verletzung der Genfer Konventionen."
Die jetzt an den Tag gekommenen Misshandlungen sind nach den Worten von Coats "nicht repräsentativ für das Verhalten und die Normen unseres Landes". Die Geschehnisse würden gründlich untersucht, die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen und die Methoden überprüft.
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Man lese aufmerksam:
Als Konsequenz aus der Folteraffäre hat das US-Verteidigungsministerium einige besonders grausame Verhörmethoden in irakischen Gefängnissen verboten. Das gilt aber nicht für Lager in Guantanamo oder Afghanistan.
Also andernorts darf weiterhin mit Billigung des Verteidigungsministeriums das volle Programm gefoltert werden. Dabei wussten die dort bisher überhaupt nichts von Folter. Ja was jetzt?
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gruß
proxi
gruss :-)
Powells Beweise gegen Irak
"Es gab keine mobilen Labors"
Wieder einmal hat US-Außenminister Colin Powell Teile seiner "Beweise" gegen den Irak für falsch erklärt. Der US-Geheimdienst CIA habe sich bei der Behauptung geirrt, der Irak habe über mobile Labors für biologische Waffen verfügt.
Powell sagte im US-Fernsehsender NBC, er habe sich bei seiner Rede im Februar 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat auf die Informationen der CIA gestützt, die ihm zugänglich gemacht worden seien. Er sei sehr besorgt darüber, dass diese Informationen ungenau gewesen seien.
Die USA und ihr engster Verbündeter Großbritannien hatten den Irak-Krieg vor allem damit begründet, dass der damalige Präsident Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfügt habe. Trotz intensiver Suche durch die UN und später durch die USA selbst sind bisher keine Beweise für die Existenz solcher Waffen gefunden worden.
Es habe sich "herausgestellt, dass die Quellen ungenau und falsch gewesen sind und in einigen Fällen absichtlich in die Irre geführt haben", sagte Powell. "Und deshalb bin ich enttäuscht und bedaure es." Erst im vergangenen Januar hatte Vize-Präsident Dick Cheney von der Entdeckung zweier Lastwagen berichtet und sie als schlüssigen Beweis für mobile Labors, wie sie Powell erwähnt hatte, bezeichnet. CIA-Direktor George Tenet sagte später dem US-Kongress, er habe Cheney davor gewarnt, sich so bestimmt über die Entdeckung zu äußern.
Ausserdem bleibt es schleierhaft, wie eine Quellensammlung von Artikeln aus N-TV, Spiegel, FAZ, Welt, Washington Post, einer irakischen Quelle von Apfelbaum usw. eine Manifestation von USA Haß sein soll?
Ich fühle mich auf der Seite von zur Zeit weit über 50% der Amerikaner, die die Amtsführung von Bush für schlecht halten. Und ich habe genügend befreundete Amerikaner, um mir so einen Schwachsinn wie ihn SL behauptet, nicht bieten lassen zu müssen.
Grüße
ecki