Aldy  

http://www.intern.de/news/4874.html

...die falschen Bücher gekauft?
15.10.2003

Schon vor Tagen wies intern.de auf einen Text hin, der die Erfahrungen einer deutschen Frau bei der Einreise in die USA beschreibt. Ein Teil dieses Berichtes verdient besondere Aufmerksamkeit, denn dieses Detail zeigt, was internationale Datenschutzabkommen in der heutigen Praxis bedeuten.

Es geht dabei um den Fall einer deutschen Frau aus dem Raum Stuttgart. Schon vor dem Abflug war die in Pakistan geborene Frau gewarnt worden, dass es in letzter Zeit an ihrem Zielflughafen Atlanta Probleme gegeben hat. Mehrfach wurde Personen aus Deutschland die Einreise in die USA verweigert und das nicht immer aus nachvollziehbaren Gründen. Doch die Frau wollte ihren Verlobten besuchen, einen US-Amerikaner, der bereits in der Navy und im diplomatischen Corps der USA gedient hat.

Kurz nach der Landung zeigte sich, wie berechtigt die Warnungen waren. Die Frau wurde in einen separaten Raum verbracht, ihr Gepäck untersucht, jedes Detail fotokopiert. Nach Stunden des Verhörs und des Wartens wurden ihr Handschellen angelegt und sie wurde in eine Zelle gesperrt. Nach weiteren Demütigungen und einer insgesamt sehr rüden Behandlung wurde sie dann am nächsten Tag in ein Flugzeug gesteckt und nach Stuttgart zurückgeschickt.

Der zuständige "Border Agent", der letzlich die Einreise verweigerte, hatte auch Kontakt zum Verlobten der Frau aufgenommen. Dieser, selbst Sohn eines US-Diplomaten, hatte für seine Verlobte gebürgt und vorgeschlagen, auch den Rest seiner Familie als Zeugen zu kontaktieren. Doch das Angebot wurde von dem Border Agent nicht genutzt.

Er hatte schon andere "Quellen" konsultiert und eine davon ist auch in Deutschland keine unbekannte Größe: "Ich habe sie bei Amazon.com nachgeschlagen und sie mögen wohl Bücher über Zweitsprachen" meinte der Border Agent ("He said, ‘I looked you up on Amazon.com and you like books about second languages,’")

Manch' einem, der bei Amazon.de Bücher bestellt, dürfte diese Aussage den Atem verschlagen. Bedeutet dies doch nichts anderes, als dass Informationen über Buchbestellungen und andere Käufe sogar schon den Zoll- und Einwanderungsbeamten der USA frei zugänglich sind. Und dass diese Informationen den Beamten dabei helfen, sich ein Bild über eine Person zu verschaffen.

Der beschriebene Fall ist sicher kein Beweis, dass dies regelmäßig geschieht. Es kann sogar sein, dass es sich hier nur um einen höchst übereifrigen Beamten gehandelt hat. Dass die Recherche aber tatsächlich erfolgte, ist wiederum mehr als wahrscheinlich. Die Frau bestätigt die Aussagen über ihre Buchvorlieben.

Genaueres dazu, über welche Wege, in welcher Form und wie häufig die Informationen von Amazon.com "genutzt" werden, bleibt allerdings im Dunkeln. Zu diesem Schluss kommt auch der Jurist Jörg Heidrich, der vor einiger Zeit die internationale rechtliche Situation in einem Beitrag der iX erläuterte und dabei auch mit der Amazon GmbH Kontakt aufnahm.

Besonders ergiebig war dies allerdings nicht, denn die GmbH kann auf ihre Datenschutzerklärung verweisen, wonach Amazon.com an dem "Programm Safe Harbor" teilnimmt. Amazon hat sich also dazu verpflichtet, sich an die Datenschutzprinzipien zu halten, "auf die sich die USA und die EU geeinigt haben".

Das heißt zunächst einmal, dass alle Amazon-Kundendaten in den USA gespeichert und verarbeitet werden können und sich somit der Kontrolle in Deutschland entziehen. Das im Jahr 2000 nach langen Verhandlungen akzeptierte Safe Harbour-Abkommen sollte aber eigentlich gewährleisten, dass europäische Datenschutzstandards auch in den USA eingehalten werden.

Doch - wie Heidrich feststellt - kam dann der 11. September 2001 und veränderte die Situation grundlegend. Innerhalb weniger Wochen wurde ein mehrere hundert Seiten umfassendes Gesetzeswerk ratifiziert, das die Möglichkeiten der Strafverfolgungsorganisationen, Nachrichtendienste und anderer staatlicher Einrichtungen enorm erweiterte.

Der Name des Gesetzes ist Programm: "Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism (USA PATRIOT ACT)".

In der Praxis eröffnet der Patriot Act den staatlichen Informationssammlern bisher ungeahnte Möglichkeiten. Das betrifft unter anderem die Erlaubnis zur Überwachung elektronischer Kommunikation. Das betrifft aber auch die Verpflichtung zur Weitergabe von Informationen.

So sind selbst öffentliche Bibliotheken dazu gezwungen, die Behörden darüber zu informieren, wer, wann, welche Bücher ausgeliehen hat. Und das Gesetz macht es den befragten Stellen gleichzeitig zur Auflage, dies den betroffenen Personen zu verschweigen.

Da wundert es nicht, wenn auch Amazon.com seine Informationen den Behörden preisgeben sollte. Und es darf ebensowenig verwundern, wenn dann über die Hintergründe geschwiegen wird. Notwendig wäre diese Mitarbeit allerdings nicht, denn wie gesagt könnten sich die US-Dienste genausogut selbst die Daten beschaffen. Schließlich haben sie das Recht, die elektronische Kommunikation zu überwachen.

Ein wenig störend mag man es vielleicht empfinden, wenn dies alles bei einem deutschen Staatsbürger dazu führt, dass man ihm die Einreise verweigert. Doch andererseits kann man das sogar als eine Art Aufwertung verstehen.

Immerhin macht der Patriot Act in seinem Informationsinteresse keinen Unterschied zwischen einer "United States Person" und anderen zweibeinigen Bewohnern dieser Welt. An den Lese- und Kaufvorlieben der Nicht-Amerikaner hat man sogar ein besonderes Interesse, wie die Regelungen zur "foreign Intelligence Information" im Patriot Act zeigen.

Und Hand aufs Herz: Es ist ja auch kein großes Problem, sich beim Amazon-Buchkauf oder bei der eBay-Auktion (s.a. "Flexibler Datenschutz bei eBay") patriotisch zu verhalten. Wer in die USA einreisen will, sollte da schon ein wenig Verständnis zeigen.

Nachtrag (18. Oktober): Der Verlobte der Frau hat inzwischen in einer Mail angegeben, dass der Beamte bei der Vernehmung den Raum verlassen hat, und nach dem Konto der Deutschen suchte. Auf das Konto selbst hat er aber nach dieser Darstellung vermutlich keinen Zugriff genommen, sondern lediglich die öffentlich zugängliche Wish List (Wunschliste) eingesehen. Ansonsten warnt der Verlobte aber davor, europäische Bücher oder Zeitschriften ins Land zu bringen, die die Bush Administration kritisieren, oder das Thema "Terrorismus" behandeln "... because if you do, you could very well be barred from the United States…"


Gazette.com: Turned away at border
http://www.gazette.com/popupNews.php?id=595347

Amazon.de Datenschutzerklärung
http://www.amazon.de/exec/obidos/tg/browse/-/3312401/

Jörg Heidrich: Datenwanderung
http://www.heise.de/ix/artikel/2003/05/096/

Patriot Act
http://www.epic.org/privacy/terrorism/hr3162.html

Aus der Praxis: eine Warnung der öffentlichen Bibliothek Sanat Cruz:
http://scplweb.santacruzpl.org/libraryadmin/ljpb/usapatmsg.shtml

Safe Harbor Informationen
http://www.export.gov/safeharbor/

intern.de: Flexibler Datenschutz bei eBay
http://www.intern.de/news/4779.html

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Diese Einreisetips erinnern mich an die Tips für Transit nach Berlin oder gar damals für Besuch in die DDR.

Hauptsache Knibert und Kalle findens toll und vorbildlich.  

 

		Freiheitsrechte in Gefahr Der Kampf gegen den Terrorismus "Wir standen hier am Schalter und wollten unsere Bordkarten holen", erzählt die Dominikaner-Nonne Virgine. "Da sagte man uns, dass der Computer anzeige, dass wir "fragwürdig" seien und dass wir auf einer Liste stünden. Dann kam der Sheriff von Milwaukee und stellte uns Fragen. Was mich beunruhigt ist: Gibt es tatsächlich in unserem Land eine Liste der Personen, die nicht mehr fliegen dürfen und wieso stehe ich da drauf?" Der 75-jährigen Nonne hat es keine Ruhe mehr gelassen. Sie wollte wissen, ob in den USA tatsächlich nicht mehr alle Menschen fliegen dürfen. Robert Johnson vom US-Department für Transport gibt zum ersten Mal öffentlich zu, dass die Geheimdienste eine Liste zusammengestellt haben. "Auf dieser Liste stehen Menschen, die wir als gefährlich einschätzen. Diese Informationen geben wir an die Fluglinien weiter. Solche Menschen sollen kein Flugzeug besteigen dürfen." Für die Dominikaner-Schwester, die in der Friedensbewegung aktiv ist, ist es ein Albtraum, dass im Land der Freiheit, die Freiheit weiter eingeschränkt werden soll. Doch seit Präsident Bush den US-Patriot-Act unterzeichnet hat, sehen viele Amerikaner Freiheit und Demokratie in Gefahr.   Mit dem US-Patriot-Act hat Präsident Bush die Freiheiten der Amerikaner eingeschränkt. Schwester Virgine stand als Friedensaktivistin auf der Liste des FBI. Der Krieg gegen die Terroristen schränkt die persönlichen Freiheiten der Amerikaner ein und das ist auch so gewollt. Nur sechs Wochen nach den Anschlägen vom 11. September unterzeichnete Präsident Bush den US-Patriot-Act, ein in aller Hast zusammengeschriebenes Gesetzespaket. Damit erhielten die Geheimdienste Sondervollmachten, die das Rechtsgefüge der USA nachhaltig verändern. Die patriotischen Maßnahmen können jeden Amerikaner treffen. So dürfen FBI-Mitarbeiter in Buchläden und Bibliotheken Daten über Kunden und Benutzer abfragen. Wer regierungskritische Bücher liest, macht sich bereits verdächtig. Verdacht erregt auch, wer einen Tauchkurs bucht. Seit in den Vereinigten Staaten die Möglichkeit von Unterwasser-Anschlägen öffentlich diskutiert wird, mussten Tauchschulen ihre Kundenkarteien dem FBI übergeben. Auch das ermöglicht der Patriot-Act. Immer mehr Amerikaner wollen den Verlust ihrer Freiheiten nicht mehr hinnehmen. 19 Städte und Gemeinden in den USA haben bereits beschlossen, sich gegen den Patriot-Act zu wehren. Mitarbeiter öffentlicher Einrichtungen sollen danach keine Informationen an Geheimdienste weitergeben, die nicht im Einklang mit der Verfassung sind. Filmautorin: Patricia Schlesinger/NDR		vom 05.01.2003 USA

 

sollen diese Unterstellungen.
Genau so dumm wäre es, von Einzelfällen auf die
Gesamtheit zu schließen.
Die Einreise in die USA konnte schon immer u.U.
schwierig werden.
Ich und viele andere haben das bisher nicht erlebt,
aber es gab sie schon immer.
Warst Du eigentlich schon mal selbst da? (Ganz sachlich gemeint)
Argumentierst Du immer so intelligent?
Hast Du das es nötig?  

Kanadier wirft USA Beihilfe zur Folter vor

Gebürtiger Syrer wurde in New York unter Terrorverdacht verhaftet und in sein Herkunftsland abgeschoben

Ein Kanadier syrischer Herkunft hat die US-Regierung verklagt - wegen Verstoßes gegen das Gesetz zum Schutz von Folteropfern. Er war bei einer Zwischenlandung in New York unter Terrorverdacht verhaftet und nach Syrien abgeschoben worden. Dort wurde er nach eigenen Angaben gefoltert.

VON GERD BRAUNE



Ottawa · 23. Januar · "Ich verbrachte mehr als zehn Monate in einem Untergrund-Grab", sagte der kanadische Staatsbürger Maher Arar in Ottawa. Die Syrer hätten ihn in einer dunklen Zelle festgehalten und mehrfach gefoltert. Dies habe sein Leben zerstört. "Die Schreie meiner Mitgefangenen erfüllten die Stunden, in denen ich wach war, und sie verfolgen mich bis heute."

Der 1970 in Syrien geborene Arar, der in Kanada als Ingenieur in der Telekommunikationsbranche arbeitet, war im September 2002 auf dem Rückflug von einem Urlaub bei einer Zwischenlandung in New York verhaftet und nach Syrien abgeschoben worden. Die USA warfen ihm Verbindungen zur Terrororganisation Al Qaeda vor.

In Syrien wurde Arar nach eigenen Angaben gezwungen, ein falsches Geständnis über Terror-Aktivitäten zu unterschreiben. "Ich war bereit alles zu gestehen, wenn das die Folter beenden würde", sagt er. Weder Ermittlungen in Kanada und den USA noch in Syrien erhärteten den Terrorvorwurf.

Die in New York eingereichte Klage richtet sich unter anderem gegen US-Justizminister John Ashcroft, Sicherheitsminister Tom Ridge und FBI-Direktor Robert Mueller. Er wolle erreichen, so Arar, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden und niemand ein ähnliches Schicksal erleiden müsse. Noch hat er nicht entschieden, ob er auch Kanadas Regierung verklagen wird. Denn es blieb unklar, welche Rolle kanadische Börden bei seiner Abschiebung spielten, wie stark sie mit den US-Sicherheitsdiensten kooperierten und worauf ihre Verdächtigungen beruhten.

Sprecher einer Bürgerrechtsorganisation in New York werfen den US-Behörden Medienberichten zufolge vor, sie hätten Arar gezielt in ein Land ausgeliefert, in dem gefoltert werde, um Verdächtige zum Reden zu bringen. Diesen Verdacht hegen US-amerikanische Menschenrechtsorganisationen auch in anderen Fällen. So berichtete die Washington Post unter Berufung auf Sicherheitsbeamte, seit dem 11. September 2001 lieferten US-Behörden gezielt mutmaßliche Al-Qaeda-Terroristen an Länder wie Ägypten, Jordanien, Marokko, Saudi-Arabien und Syrien aus. Ziel sei es, bei Verhören unter Folter neue Erkenntnisse zu gewinnen. Häufig seien Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA bei den Verhören sogar zugegen. In andere Länder übermittle der Geheimdienst den Kollegen Listen mit Fragen. "Ihre Informationen sind weit besser als die, die wir jemals erhalten könnten", zitierte die Zeitung einen hohen US-Beamten.

In Syrien wurde auch ein deutsch-syrischer Staatsbürger unter Terrorverdacht verhört. Die deutschen Behörden bemühten sich vergeblich um eine konsularische Betreuung. Damaskus lehnte dies mit dem Hinweis ab, der Mann sei Syrer.

 

Ich habe ihn noch nicht in den Händen gehalten. Entschuldige, wenn das eine Unterstellung sein sollte. Ich kenne US-Amerikaner (nicht Bush-Fans) die ANgst haben vor der Entwicklung.

Ich werde natürlich niemals die Mehrheit aller Amerikaner persönlich kennen können. Aber ich werde mich nicht für dumm halten, auch wenn du es tust.

Ich war nur als Kind mal in den USA und jetzt würde wahrscheinlich nicht über den Flughafen hinauskommen. Habe einen Flugschein und die falschen Bücher gekauft....

Übrigens, das kopieren von Quelltexten ist kein Argumentieren, sondern eben Quellenstudium. Manche wissen einfach nicht, was Gesetz ist. Du sagtest, ich verbreite Hiobsbotschaften, ich poste Beispiele aus der Praxis. Soll ich den link zum Patriot act auch noch rausfinden und du liest dann mal das Gesetz?

Grüße
ecki  

vor der weiteren Entwicklung haben, aber die sind ja nicht intelligent wie diejenigen Amis, die Angst vor Bush haben, sondern blöd, intolerant und rassistisch. Krass, diese Naivität hier...  

wer ist da naiv?

was ist mit schlaegereien, die es ja hin und wieder gibt,
oder mord, wenn man mal die affekthandlungen ausklammert?

motivation?    worum geht's da?

um?
bin heut etwas mued und geschwaecht, zuviel ariva.

trotzdem, schoenen tag noch!  

natürlich gibt es Befürchtungen auch bei mir,
aber es ist trotzdem noch kein totalitärer Staat a la
Nazi-Deutschland oder Sowjetunion oder China.
Du ziehst Einzelfälle heran, die es zu Hauf gibt
und verallgemeinerst sie.
Das ist unredlich und unwissenschaftlich.
Ein Uni-Dipl. sollte so etwas differenzierter sehen.
Zum anderen kann Bush bald abgewählt werden, danach ist
bekanntlich eine Neuwahl unmöglich.
Kohl mußten wir immerhin 16 Jahre ertragen, dagegen ist
in den USA eine Diktatur des Bundesstaates unmöglich.
Warum wohl?  

 

welches System, wenn du der Regierung nach dem Mund redest, hast du kein Problem. Wie mit Gegnern umgegangen wird, das macht es aus.

"Du ziehst Einzelfälle heran, die es zu Hauf gibt
und verallgemeinerst sie."

Was soll ich sonst machen, ausser die Gesetze zitieren und die Praxis der vielen Fälle zu beschreiben? Das ist weder unredlich noch unwissenschaftlich.

Du windest dich dagegen: Gibt es den Patriot act? Und passt er zu einer freiheitlichen Demokratie?

Grüße
ecki  

Diskussion genießen dürfen.  

...lass den Threat besser im ARIVA-Nirwana absacken ;-P  

HH  

nur die sozialistische Einheitsmeinung.
 

mal wieder die Unterstellungen von neo andersson. Er behauptet doch tatsächlich, ich sei Anti-Amerikaner und ziehe die Leistungen von Kennedy in den Dreck (Posting 29). Kann mir jemand mal erklären, wie neo darauf kommt? (Mein kleiner Seitenhieb auf Kennedy und Clinton in Posting 1 kann es wohl kaum der Grund sein!)

neo: Nun nenn mir doch mal die wirklichen Leistungen von Kennedy! (Bitte keine Peanuts nennen.)

Müder Joe: Zu Posting 64: Hier wird niemand gezwungen, die von Dir genannten Produkte zu erwerben. Dass diese Produkte den Markt dominieren, ist auf geschicktes Marketing zurückzuführen.
 

und sogar den Mut, diese hier zu schreiben. Das ist nicht unbedingt jedem vergönnt!

Peinlich ist es lediglich, keine eigene Meinung zu haben bzw. seine angebliche Meinung nicht begründen zu können.  

absolut kritiklose Anbiedern eines Underdogs an das vermeintliche Alpha-Tier, bzw. an die Supermacht USA und deren Mr. President *anhimmel*!

Die USA und deren Bewohner zu mögen bedeutet ja nicht da nur noch mit der rosa-roten Brille hinzugucken

HH  

denjenigen unterstellst, die nicht Deiner Meinung sind, manipuliert zu sein bzw. keine eigene Meinung zu haben.

 

stellt im Übrigen unter Zugrundelegung Deiner Maßstäbe keine eigene Meinung sondern lediglich eine Stellungnahme von Condolezza Rice dar.  

 

um hier seine Meinung zu schreiben?
Mut brauche ich, wenn das Risiko besteht, dass mir etwas passiert.
Und was kann Dir bei Ariva passieren, außer dass Du Kritik und vielleicht einen Schwarzen einstecken musst?
Also hör bitte mit diesem Gelabere auf:

ES GIBT HEUT KEINE GRÜNEN MEHR!!!  

ich behaupte solange das alle, die die leistungen von anderen ehemaligen us-präsidenten in abrede stellen anti-amerikaner sind, wie aus dem umstand, dass man bush, sein regime oder seine kriege aufs schärfste kritisiert, antiamerikanismus gefolgert wird.

natürlich sind beide unterstellungen gleich dämlich, die letztere aber im moment eine beliebte argumentationskrücke. erst wenn man es auf alle präsidenten überträgt, wird einigen der schwachsinn der aussage klar.

zu den leistungen kennedy empfehle ich ein geschichtsbuch. oder google mal kubakrise. die sowjets haben ihre drecksraketen sicher nicht aus kuba abgezogen, weil kennedy mist gebaut hat, sondern weil er im gegensatz zu einigen seiner nachfolgern in der lage war mit einer mischung aus drohungen und politik probleme zu lösen _ohne_ das es zur eskalation kam. von anderen leistungen ganz zu schweigen.

in diesem sinne  

amerikanischen Präsidenten.
Aber er hat sich wahrscheinlich etwas zu sehr für die Deeskalation von Gewalt und den daraus folgenden Kriegen in der Welt eingesetzt.

Das scheint einigen Profiteuren von rückwärtsgerichteten Entwicklungen nichtso gut gefallen zu haben.

Deshalb wurde er auch ausgeschaltet und sein Attentäter gleich mit, so ein Zufall!  

Er hat die Kubakrise heraufbeschworen,
er hat einen Atomkrieg mit der UdSSR verhindert,
er hat seine Frau betrogen,
...

Gutes und Schlechtes, aber er war bei Weitem ein sympathischerer Präsident als Bush.