Parteigründung "Alternative für Deutschland" (AfD)
Seite 295 von 600 Neuester Beitrag: 21.01.25 16:46 | ||||
Eröffnet am: | 13.04.13 15:18 | von: heavymax._. | Anzahl Beiträge: | 15.983 |
Neuester Beitrag: | 21.01.25 16:46 | von: pitpoe | Leser gesamt: | 1.564.996 |
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Die Mehrheit war schon 2 mal da (z.B. aktuell!) und wurde 2 mal nicht genützt, die SPD machte jeweils lieber GroKo mit Merkel, statt den Kanzler mit R2G zu stellen.
Moderation
Zeitpunkt: 07.12.14 13:49
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Bildrechtsverletzung vermutet, andernfalls bitte widersprechen
Zeitpunkt: 07.12.14 13:49
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Mögliche Wege dahin:
- Die SPD stärken, sodass es für Rot-Grün reicht.
- Schauen, dass es für Rot-Dunkelrot-Grün weiterhin reicht.
- Die SPD stärken, sodass sie Seniorpartner in GroKo sein kann.
Ich denke das Erste ist seine Hoffnung, aber kaum realistisch. Das Zweite ist das Wahrscheinlichste (Gabriels Plan B), da es ja im Moment im Bundestag auch so ist. Das Dritte kann ich mir momentan kaum vorstellen.
Merkel kann in der nächsten Legislaturperiode nur regieren, wenn die Union stärkste Fraktion bleibt und Rot-Dunkelrot-Grün rechnerisch nicht geht. Schwarz-Rot und Schwarz-Grün halte ich für unwahrscheinlich, wenn Rot-Dunkelrot-Grün geht. Denn ich glaube nicht, dass sich die Regierung in Thüringen bald zerlegt. Sie wird von den jeweiligen Bundesparteien verlangt, um die Linkspartei stärker zu etablieren. Gysi ist heutzutage schon ziemlich angepasst. Die Regierung in Thüringen eröffnet im Bund neue Möglichkeiten. Insofern ist es für Merkel gestern schwerer geworden ihre Macht zu halten. Daher meine ich, dass Merkel einen Fehler gemacht hat, tatenlos zuzuschauen wie Ramelow gewählt wird. Jetzt muss sie hoffen, dass Ramelows Regierung sich zerlegt (ich denke aber, es wird nicht passieren).
Der AfD bieten sich bei diesen Veränderungen jede Menge Chancen sich zu profilieren.
Russland macht keinerlei Anstalten, in der Ukraine-Krise Kompromisse einzugehen, geschweige denn klein beizugeben. Im Gegenteil: Putins Machtgehabe wird von Woche zu Woche aggressiver.
Die Angst vor einem Krieg in Europa wächst. In den vergangenen Monaten haben Experten und Beobachter immer wieder vor einer Eskalation des Konflikts gewarnt.
"Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der unheilvollen Spirale aus Drohung und Gegendrohung nicht endlich Einhalt gebieten."
"Wir dürfen Russland nicht aus Europa hinausdrängen. Das wäre unhistorisch, unvernünftig und gefährlich für den Frieden."
http://www.huffingtonpost.de/2014/12/06/...ref=germany&ir=Germany
Was aus dem Appell deutlich wird: Alle Unterzeichner sind der Ansicht, dass eine Entspannung der Lage nur von europäischer Seite her erfolgen kann. Und dass Deutschland die Richtung, die eingeschlagen wird, maßgeblich mitbestimmen muss.(#7356)
Wie wenig Putin dazu bereit ist einzulenken, hat er erst vor wenigen Tagen in seiner Rede an die Nation wieder deutlich gemacht.
Die Thüringer CDU hat vor der Ministerpräsidentenwahl in der vergangenen Woche offenbar enger mit der AfD zusammengearbeitet als bislang bekannt.http://www.welt.de/newsticker/news1/...uehrte-Gespraeche-mit-AfD.html
[...]
Sein Draht zur AfD sei "gut", sagte Mohring demnach weiter. Er treffe sich diese Woche mit AfD-Vertretern. "Und dann muss man das besprechen." Mohring habe in der kleinen Runde zudem behauptet, dass er das Plazet [Erklärung des Einverständnisses] von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für den Flirt mit der AfD habe.
Selbst "verunglimpfende" Mohammed Karrikaturen haben ja Bestand. Denk mal, man kann die Ironie in dem "Graphischen Kunstwerk" doch absolut ganz klar erkennen ;-)
... Politiker der AfD lassen sich künftig von der russischen Botschaft beraten. Der "Spiegel" meldet, nach Bundesvorstand Alexander Gauland hätten auch Bundesgeschäftsführer Georg Pazderski und Pressesprecher Christian Lüth die Botschaft in Berlin besucht. ....
Wie also soll sich die AfD zu Bachmann und Pegida verhalten? Auch am Wochenende hält der Streit darüber in der AfD-Führung an. Lucke, dem der Hintergrund des Pegida-Chefs ein Gräuel sei, habe noch eine "klare Absage an Gewalt, Hetze und politischen Extremismus" in das Adam-Papier hingeschrieben, heißt es. Weitere Änderungen seien zu erwarten. Weitaus entschlossener ist dagegen die Pegida-Bewegung. Am Montag wird in Dresden wieder demonstriert.http://www.welt.de/politik/deutschland/...-wegen-Pegida-Bewegung.html
Zugleich wies die AfD Gerüchte zurück, Russland versuche, über Kredite an Funktionäre oder den umstrittenen Gold-Shop der AfD Einfluss auf die Partei zu nehmen. "Wir wollen bis hinunter auf unsere Bezirksebene sicherstellen, dass dies nicht geschieht", sagte ein Pressesprecher der Partei.http://www.n-tv.de/politik/...n-Russland-beraten-article14108711.html
Die Belastung von Lohneinkommen könnte in der laufenden Legislaturperiode um fast 30 Prozent steigen. Das zeigen Berechnungen von Wirtschaftsforschern. Doch die Politik will nichts dagegen unternehmen.
Den Deutschen stehen "massive Steuererhöhungen" bevor
Seit 2010 ist der Einkommensteuertarif nicht mehr angepasst worden, für etwas Entlastung sorgte nur ein steigender Grundfreibetrag. Nach Angaben der "Initiative Soziale Marktwirtschaft" summiert sich die dadurch entstandene Mehrbelastung auf 24 Milliarden Euro.
Das Beamten-und Bürokratengeschwür wächst unterdessen unvermindert weiter...
http://www.welt.de/wirtschaft/article135110022/...oehungen-bevor.html
Im Bund dominiert die SPD die große Koalition, in den Ländern regieren inzwischen mehr Grüne als Christdemokraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist beliebt wie eh und je - doch ihre Partei muss den Tag eins nach Merkel fürchten. Der Volkspartei fehlt das Profil und kluge Köpfe. Stattdessen jammert sie über die AfD.http://www.rp-online.de/politik/deutschland/...-die-cdu-aid-1.4722729
[...]
Die AfD zur "Igitt-Partei" zu erklären, ist der untaugliche Versuch, sich nicht mit deren Themen beschäftigen zu müssen. Derweil wendet sich die Wirtschaft von der Merkel-CDU ab. Der Bundesparteitag in Köln wäre ein guter Zeitpunkt für ein Richtungssignal der CDU-Vorsitzenden. Zu erwarten ist es nicht.
http://www.sueddeutsche.de/politik/...litik-brennende-sorge-1.2256375
http://www.welt.de/politik/deutschland/...nd-fuehren-Frau-Merkel.html
Energie
Harter Kurs: Gazprom stellt Gas-Lieferungen an End-Kunden in der EU ein
Russland hat einen radikalen Kurswechsel beschlossen: Der Konzern Gazprom will Gas nur noch an zwei Zentren in Europa und nicht mehr an Endkunden liefern. Ein Zentrum ist über North Stream Deutschland, das andere soll die Türkei werden. Wie das Gas schließlich zu den Endverbraucher-Ländern der EU komme, sei das Problem der EU. Die Europäer müssen ihre Pipelines selbst bauen und finanzieren.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/...t-page-1/#comments
Leserkommentare sind interessant!
n-tv.de: In Dresden waren am Montag 20.000 Menschen auf der Straße. 11.000 für Pegida und 9000 Gegendemonstranten unter dem Motto "Dresden für alle..
In Dresden demonstrieren Tausende gegen den Islam und für eine Verschärfung des Asylrechts. Die AfD kann sich der Anziehungskraft des Pegida-Bündnisses kaum entziehen. Parteisprecher Konrad Adam erklärt, warum er Verständnis für den Protest hat.
http://www.n-tv.de/politik/...-Pegida-Demo-gehen-article14120976.html
Noch vor Kurzem hätte es kaum jemand für möglich gehalten, doch neue Umfragen belegen es endgültig: Die spanische Protestpartei Podemos ist gekommen, um zu bleiben. In wenigen Monaten hat sie sich nicht nur als ernst zu nehmende politische Kraft etabliert – Podemos hat sogar gute Aussichten, die nächsten Wahlen zu gewinnen und danach Spanien zu regieren.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-11/podemos-pablo-iglesias-spanien
Zum Auftakt des CDU-Parteitages in Köln hat Wolfgang Schäuble seine Behauptung wiederholt, die AfD sei eine Schande für Deutschland. Diesmal hat er auch eine Begründung mitgeliefert; die aber nicht viel mehr taugt als der Anwurf selbst. Schäuble erklärt, die AfD sei eine Schande, weil sie Ressentiments gegen Ausländer schüre. Wie sie das macht, hat Schäuble leider nicht verraten.https://www.alternativefuer.de/...-eine-schande-fuer-deutschland-ist/
Parteisprecher Konrad Adam holt das nach. Die AfD schürt Ressentiments, indem sie die herrschenden Parteien daran erinnert, dass sie das Grundgesetz in einer elementaren Frage außer Kraft gesetzt haben. Sie schürt, indem sie beklagt, dass die Genfer Flüchtlings-Konvention keine Anwendung mehr findet. Und sie bemängelt, dass sich die europäischen Staaten nicht an das halten, was sie in Dublin vereinbart haben.
[...]
Wolfgang Schäuble hält das für eine Schande; die Frage ist, für wen.
Allen Mitgliedern steht es frei, sich an Kundgebungen und Demonstrationszügen zu beteiligen, die für die Grund- und Menschenrechte werben. Der Anspruch auf Wahlfreiheit, Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung steht allen Bürgern zu, nicht nur denen, die den Altparteien aus der Hand fressen. Wir appellieren jedoch an unsere Freunde und Sympathisanten, am entscheidenden Punkt, bei der Absage an Gesetzlosigkeit und Gewalt, klare Kante zu zeigen und zu den Provokateuren von rechts und links gleichen Abstand zu halten.https://www.alternativefuer.de/...ida-und-aehnlichen-demonstrationen/