TTIP - das Tagebuch

Hier ein weiteres Beispiel dafür, mit welcher Unkenntnis dieser Verräter Gabriel mittels der erschlichenen GroKo agiert. Wer dermaßen mit der Natur umgeht gehört ersatzlos aus der Regierung entfernt. Dann könnte er zukünftig im Umweltschutz für kleines Geld arbeiten, so wie es seine Genossen heute schon müssen.

"Auf deutliche Kritik der Initiativen sind die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Gabriel und Bundesumweltministerin Hendricks gestoßen, Fracking im Schiefergestein unterhalb von 3.000 m und Fracking im Sandstein unabhängig von der Tiefe zuzulassen.
„Es gibt keinen wissenschaftlich begründeten Nachweis, der die Unbedenklichkeit der Fracking-Methode weder oberhalb nach unterhalb von 3000 m Tiefe bestätigt“, gibt die hiesige BI-Arbeitsgemeinschaft gegen Fracking zu bedenken."

 

Stärkster Rückgang seit fünf Jahren

"Die deutschen Ausfuhren haben im August 2014 den höchsten monatlichen Rückgang seit mehr als fünf Jahren verzeichnet. Laut dem Statistischen Bundesamt nahmen sie im Vergleich zum Vormonat  „kalender-und saisonbereinigt“ um 5,8 Prozent ab.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum waren die deutschen Ausfuhren um 1,0 Prozent und die Einfuhren um 2,4 Prozent niedriger ausgefallen."

So macht man sich das Volk gefügig. Man zieht die Angstkarte und publiziert täglich neue Katastrophenmeldungen von den Börsen. Und schon stimmt der Bürger, obwohl er keinerlei Aktien sondern nur noch Schulden hat, der Ratifizierung des unüberschaubaren TTIP in der Hoffnung zu, daß alles schon bald wieder besser wird.

 

GEGEN TTIP, CETA, TISA UND DIE FREIHANDELSAGENDA!

"Wir, das Bündnis TTIP Unfairhandelbar, rufen zusammen mit Attac D und der EU-weiten Koalition gegen TTIP am 11. Oktober 2014 zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada), TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) und andere Freihandelsverträgen zu stoppen."

Stuttgart
Wann: 11.10.2014, 12:00 Uhr
Wo: Wilhelmsplatz
Was: Kundgebung (12:00 Uhr), Demonstration (13:30 Uhr),
Infomarkt am Schillerplatz (14:30 Uhr)

 

"Europaweit wird heute gegen das Freihandelsabkommen TTIP demonstriert. Ein Skandal, dass wichtige Dokumente selbst für Abgeordnete weiter unter Verschluss bleiben."

 

Mir scheint, als wenn den TTIP-Gegnern der klare Durchblick fehlt - und die Diskussion um TTIP schon in einen naiven Anti-Amerikanismus abgeglitten ist.  

sich mir nicht. Was habe ich nicht richtig verstanden?  

Schon des öfteren schrieb ich ein paar Zeilen bezüglich der Wahrnehmung. Der Begriff "Anti-Amerikanismus" ist genau so strapaziert wie der Begriff "Anti-Semitismus". Die Machthaber in Amerika sind genau so wenig Amerikaner wie die Machthaber in Israel Semiten sind. Wer sich also gegen TTIP äußert, meint das Prinzip, das hinter TTIP steht und nicht etwa "die Amerikaner". Denn die Amerikanische Bevölkerung ist genau so vom Demokratieabbau betroffen wie die Europäer und schlußendlich auch der Rest der Weltbevölkerung. Daß die USA versucht, die Weltherrschaft zu realisieren ist für den Bürger, der die Scheuklappen des Kapitalismus abgelegt hat, mehr als augenscheinlich. Z.B. Paul Craig Roberts zeichnet für den Europäer ein relativ gutes Bild der Machthaber und ihrer Machenschaften. Und da genügt es, ohne den genauen Wortlaut der Vereinbarung zu kennen, das Prinzip das hinter den Machenschaften steht zu erkennen. Dabei sollten sich vor allem die Bundesbürger täglich auf's neue über ihre gewählten Vertreter und deren Machenschaften, unter dem erschlichenen Deckmantel der GroKo, klar zu werden.

Deshalb bitte bei diesem ernsten Thema keine Allgemeinplätze mehr sondern eine etwas tiefer gehende Betrachtung. Dabei ist es durchaus legal, die Vorteile gegen die Nachteile abzuwägen. Verwirklicht man diesen Vergleich nicht für seine eigene Person sondern für die täglich zur Arbeit gehenden Menschen dann ist man schon auf einem recht guten Weg.

In diesem Sinne einen sonnigen, geruhsamen Sonntag, auch für England.

 

Unter diesem Titel befasste sich am 10. freeman mit der völlige Tatenlosigkeit, der Teilnahmslosigkeit und dem Mangel an normalen menschlichen Emotionen der Deutschen.

"Merkel und Co. können das deutsche Volk belügen, betrügen und verraten, es stört den deutschen Michel kein bißchen und Mutti bleibt am Ruder. Dabei stimmt die Behauptung überhaupt nicht, von wegen es geht "uns" gut. Ich würde sagen, den Deutschen ist es vom Lebensstandard her seit 30 Jahren noch nie so schlecht gegangen wie heute. Nur weil man noch nicht auf der Strasse sitzt, heisst ja nicht es geht einen gut. Aber jetzt kommt der richtige Hammer. Plötzlich sieht die deutsche Wirtschaft verdammt schwach aus. Die Exporte sind im August um 5,8 Prozent eingebrochen, der grösste Rückgang seit 2009."

 

Demokratie statt Konzernmacht! DGB-Stuttgart, Auftaktrede, 11.10.2014

TTIP, CETA, TiSA stoppen!

 

zu einer Informationsveranstaltung zu den aktuellen Freihandelsverhandlungen ein. Der Referent stellte uns seine Präsentation zur Verfügung, die wir auf Bitten der Besucherinnen und Besucher hier dokumentieren.

 

Fracking: Dank CETA und TTIP vor dem Durchbruch?

"Hessen bleibt zunächst Fracking-frei – eigentlich eine gute Nachricht. Doch mit den Handels- und Investitionsabkommen CETA oder auch TTIP wäre das nicht so einfach. Ein Blick in die Zukunft, in der Fracking zum Normalfall werden könnte."

 

"Das hört sich furchtbar an und keiner weiß etwas davon. Wie kann ich die Leute aufrütteln?"

 

"Demokratisch gewählte Regierungen müssen politische Entscheidungen zum Beispiel im Energiesektor fällen können, ohne dass Unternehmen sie wegen der wirtschaftlichen Folgen vor ein Schiedsgericht ziehen können".
Asselborn setzt auf den neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, um das Verhandlungsmandat der Kommission mit den USA abzuändern.

 

wird entschärft: Das Freihandelsabkommen soll angeblich den beteiligten Ländern beträchtliche Wachstums- und Beschäftigungschancen eröffnen. Doch ein Vergleich der Ergebnisse der drei einflussreichsten Studien zeigt, dass diese nur winzig wären. Zu diesem Ergebnis kommt Dr. Sabine Stephan in einer von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichten Analyse.

 

Hier(untenstehend) habe ich ein paar schöne Gier-Beispiele gefunden, was uns blüht, wenn TTIP in Kraft tritt, wenn die Bananenrepublik Deutschland mit ihrem Marionettenregime das Geheimabkommen unterschreiben wird.
Ich sage bewusst Marionettenregime. Merkel und Co. wurden zwar gewählt, wenn aber die Nichtwähler mit dazu nimmt, hat nur ein kleiner Teil der Menschen in Deutschland die gewählt. Marionettenregime deshalb, weil sie entgegen der Interessen des Staatsvolkes in Deutschland agiert. Marionettenregime deshalb, weil sie den US-Amerikanern den H….. lecken, statt Schaden von Deutschland abzuwenden, was ihr eigentlicher Auftrag lt. Grundgesetz wäre.

 

Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) ist offenbar nicht mehr aufzuhalten. Immer offensichtlicher wird, dass maßgebliche Vertreter der EU-Kommission, Lobbyisten und Teile der Regierungen involvierter Staaten das Geschäft als unabwendbar betrachten. Der Vizekabinettschef von EU-Handelkommissar Karel De Gucht, Frank Hoffmeister, verkündete auf einen Kongress der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft am Mittwoch in München:Das Scheitern der Verhandlungen sei keine Option.

 

Am Montag, 13.10.2014, hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages über die von mehr als 68.000 Menschen gezeichnete Petition „Kein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA" von Elisabeth Pertl beraten. Karl Bär, Referent für Handels- und Agrarpolitik am Umweltinstitut, stellte die Petition in Vertretung von Frau Pertl vor und beantwortete anschließend die Fragen der Abgeordneten.

 

An dieser Stelle findet ihr einen Überblick über TTIP-Berichterstattungen in der Presse unserer europäischen Nachbarn und in den USA.

 

TTIP und CETA stoppen! Unterzeichnen Sie die europäische Bürgerinitiative!
Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA zwischen der EU und den USA untergraben unsere Demokratie und bedrohen unsere Errungenschaften im Umwelt- und Verbraucherschutz.
Wir fordern deshalb die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.
Unterzeichnen Sie deshalbhierdie selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA!

 

Hallo und guten Tag, seitdem der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen TTIP wächst, erzählen uns die Politiker zunehmend Märchen, um uns diesen Vertrag schmackhaft zu machen. Ein ganz besonders begnadeter Märchenerzähler ist der Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
Märchen Nummer 1: Deutschland kann TTIP verhindern
Märchen Nummer 2 : Keine privaten Schiedsgerichte, um Regierungen zu verklagen

Nun kommt die Märchenerzählungvon Sigmar Gabriel:

 

Das Finanzamt Frankfurt hat dem globalisierungskritischen Verein Attacden Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Eine Sprecherin der etwa 28.500 Mitglieder zählenden Organisation bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Rundschau". Die bereits im Frühjahr zugestellte Entscheidung gilt rückwirkend ab 2010.
Ihre Organisation habe bereits Einspruch gegen den Bescheid eingelegt und wollte notfalls auch klagen, wurde Attac-Geschäftsführerin Stephanie Handtmann zitiert. "Wir waren sehr überrascht, vor allem über die drastische Ablehnung."
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit treffe den Verein empfindlich in einer Zeit, in der der Protest gegen das geplante europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP alle Energie benötige, sagte Handtmann. Unter anderem ermöglicht der Status der Gemeinnützigkeit es Spendern, ihren Zuschuss von der Steuer abzusetzen.

 

 

CETA und TTIP stoppen!

Am 25. August 2014 habe ich (Marianne Grimmenstein) eine Verfassungsbeschwerde mit Antrag auf einstweilige Anordnung bei dem Bundesverfassungsgericht gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA eingereicht. Mein Ziel ist, dass das Bundesverfassungsgericht die Unterzeichnung der Verträge untersagt. Insbesondere bei CETA drängt die Zeit, denn dieses Handelsabkommen mit Kanada, das als Vorbild für TTIP dient, liegt bereits fertig ausgehandelt auf dem Tisch.

Man fragt sich zwischenzeitlich, welchen Wert Petitionen überhaupt noch haben, wenn man nach Erreichen der Mindeststimmenzahl erkennen muß, wie danach mit den Petitionen von Seiten der Machthaber umgegangen wird. In Deutschland hat ja nicht einmal die sogenannte "Krötenwanderung" nach dem Bankencrash funktioniert, d.h. der Souverän hat den Banken zu keiner Zeit das Spielkapital vorenthalten. Lieber rennen die Bürger in die neu entstandenen Einkaufsmalls und tauschen ihr schwer verdientes Geld gegen Chinaplunder ein.

 

#696

Seit fast zwei Jahren wehrt sich der Frauenverband Courage gegen den Entzug seiner Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt Wuppertal. Aber auch Umweltorganisationen wie der Landesverband Hamburg des BUND sind betroffen. In Baden-Württemberg kämpft die Informationsstelle Militarisierung (IMI) gegen Versuche ihre Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Und in Leipzig trifft es die Initiative „Adopt a revolution“, die demokratische Gruppen in Syrien unterstützt.
Diese bundesweite Praxis hat nichts mit einer mangelnden Gemeinnützigkeit zu tun. Hier sollen regierungskritische Initiativen in ihrer Tätigkeit eingeschränkt werden.

 

Will man über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA reden, findet man sich in der Situation wieder, über den Inhalt einer black box zu rätseln. Diese Situation scheint von den Verhandlungsführern gewünscht, vielleicht sogar bewusst herbeigeführt worden zu sein. Das auf Druck der Öffentlichkeit endlich am 9.10. 2014 publizierte Verhandlungsmandat der EU belegt das eindrucksvoll und ändert nichts an der fehlenden Information über den Stand der Verhandlungen.
Ziel des Freihandelsabkommens ist es, dass Handels- und Investitionshemmnisse abgebaut werden sollen und ein Wirtschaftsraum entsteht. Klingt toll. Aber haben diese "Hemmnisse" nicht auch einsehbare Gründe? Gibt es etwa gegen Fracking nicht berechtigte Einwände? Würde der Wegfall von "Hemmnissen" die Gesellschaft nicht substantiell verändern? Müssen wir "amerikanisch" werden?
Die Demokratie wäre am Ende.