Ein schmarotzender Bundespräsident?
Seite 26 von 48 Neuester Beitrag: 08.07.17 13:43 | ||||
| Eröffnet am: | 20.12.11 16:12 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 2.177 |
| Neuester Beitrag: | 08.07.17 13:43 | von: Nathan Sem. | Leser gesamt: | 61.739 |
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„Ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bundespräsidenten kann eingeleitet werden, wenn sein Anruf beim Chefredakteur der 'Bild'-Zeitung und die Drohung mit einer Strafanzeige den Tatbestand der versuchten Nötigung erfüllen“, sagte der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Neskovic, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Neskovic hält auch eine parlamentarische Untersuchung für möglich, wenn Aufklärung auf andere Weise nicht möglich sei. Er halte „angesichts des Gesamtverhaltens von Herrn Wulff und der damit verbundenen schweren Beschädigung des Amtes die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nicht für unangemessen“.
Er sieht sich als Mann des Volkes - doch vor Christian Wulffs Amtssitz protestieren Hunderte gegen den Bundespräsidenten. Laut Presseberichten haben sich Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Rösler bereits auf die Suche nach einem Nachfolger gemacht. Sogar zwei Namen sind schon im Gespräch.
Wulff wird zur realen Gefahr
Deswegen ist der Fehler Wulffs im Umgang mit seinem Bankkredit der bislang härteste Beleg, dass er nicht weiter Bundespräsident sein kann. Wulff sagte im TV-Interview am Mittwoch, dass er sich am 25. November per Handschlag auf die Umwandlung seines Geldmarktkredits in ein langfristiges Darlehen geeinigt habe. "Es gilt auch Handschlagqualität in diesem Bereich", sagte er.
Bundespräsident Christian Wulff Bundespräsident Christian Wulff
Das ist falsch. Laut Bürgerlichem Gesetzbuch, Paragraph 492, braucht ein Verbraucherdarlehen die Schriftform, sonst ist es nichtig. Die BW Bank, die Hausbank Wulffs, hat das noch einmal bestätigt. Machttaktisch war diese Aussage für Wulff wichtig, um zu belegen, dass er seinen Kredit nicht erst nach den Presseveröffentlichungen Mitte Dezember umgewandelt hat, sondern schon vorher. Er wollte so widerlegen, dass er auf Druck und aufgrund eines schlechten Gewissens aufgrund der öffentlichen Aufruhr gehandelt habe.
Im Ergebnis hat er, um sich im Amt zu retten, das deutsche Rechtssystem fehlinterpretiert. Wulff konnte sich lange auf diese Frage im TV-Interview vorbereiten. Er ist Jurist und hat umfangreiche juristische Beratung. Entweder er hat vorsätzlich gelogen. Oder er ist leichtfertig mit den deutschen Gesetzen umgegangen.
Beides verbietet die deutsche Verfassung dem Bundespräsidenten. Deswegen wird Wulff in diesem Amt zu einer realen Gefahr.
Was will CDU/SPD ausrichten ?
Fell wurde verteilt, das Volk bleibt wehrlos, nackt und stimmlos.
Die Bilderberger-Gesellschaft ist dabei, die totale Steuerung zu übernehmen.
Herr S. wird Alles, auch derzeit Unvorstellbares, unterschreiben.
Sehr geehrter Herr BP C. Wulff,
bitte nicht zurücktreten, bitte bleiben Sie überparteiisch - für uns !!
08.01.2012, 08:52
Einer Umfrage zufolge misstraut mehr als die Hälfte der Bürger ihrem Staatsoberhaupt. Doch Bundespräsident Christian Wulff klebt am Amt. "In einem Jahr ist das alles vergessen", soll er vor Mitarbeitern gesagt haben. Nun fährt die Opposition schwerere Geschütze auf.
Mit Optimismus ins neue Jahr: Bundespräsident Christian Wulff hofft, die Affäre um seinen umstrittenen Privatkredit sowie seinen umstrittenen Anruf bei Bild-Chefredakteur Kai Diekmann unbeschadet zu überstehen. Informationen der Bild am Sonntag zufolge sagte Wulff auf einem Neujahrsempfang für seine Mitarbeiter am Freitagnachmittag: "In einem Jahr ist das alles vergessen." Der Präsident versicherte, er wolle bis 2015 einen guten Job machen und sei zuversichtlich, "dass dieses Stahlgewitter bald vorbei ist". Wulff betonte demnach, er wolle dem Amt den zweiten Rücktritt nach Horst Köhlers Abgang im Mai 2010 ersparen.
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Auch aus der Koalition mehren sich die kritischen Stimmen gegen Bundespräsident Wulff. (© dapd)
Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für Bild am Sonntag glaubt eine Mehrheit von 53 Prozent der Deutschen, dass Wulff in der Kredit-Affäre "eher die Unwahrheit gesagt hat". Außerdem sind die Bundesbürger demnach mit großer Mehrheit (60 Prozent) davon überzeugt, dass der Präsident die für ihn unangenehme Berichterstattung über den 500.000-Euro-Kredit unterdrücken wollte.
Nahles fordert neue Bundestagswahlen im Falle eines Rücktritts
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles glaubt nach eigener Aussage nicht daran, dass Wulff im Amt bleiben kann: Der Präsident habe "sich in ein Geflecht aus Halbwahrheiten verstrickt", sagte sie der Bild am Sonntag. "Es wird jeden Tag unwahrscheinlicher, dass er die Kraft hat, sich daraus zu befreien". "Ich habe erhebliche Zweifel, dass er diese Affäre übersteht." Außerdem gehöre das Amt des Bundespräsidenten Wulff nicht, sagte Nahles.
Für den Fall eines Rücktritts forderte sie Neuwahlen. "Wenn nach Horst Köhler noch einmal ein Bundespräsident zurücktritt, müsste es Neuwahlen geben", sagte sie. "Bei einem Wulff-Rücktritt muss sich Angela Merkel dem Votum der Wähler stellen. Ich vermute, dass sie genau deshalb das offene Wort über Wulff vermeidet", sagte Nahles. Die Affäre Wulff sei jetzt auch eine Affäre Merkel.
SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber sagte dem Spiegel: "Wulff hat das Amt des Bundespräsidenten so beschädigt, dass er darin nicht verbleiben kann." SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS), Wulff habe seine Glaubwürdigkeit verloren. "Ich frage mich, wie er in Zukunft sein Amt, das an dieser Glaubwürdigkeit hängt, noch ausüben will."
Auch aus der Koalition kommen abermals kritische Stimmen. Der FDP-Vizevorsitzende Holger Zastrow forderte in der FAS vom Staatsoberhaupt mehr Aufklärung in der Affäre um dessen Privatkredit: "Die Vorwürfe müssen ausgeräumt werden, und das ist noch nicht gänzlich geschehen." Es sei irritierend, wie Wulff sich scheibchenweise der Wahrheit nähere, "wie er sich entschuldigt und noch mal entschuldigt", sagte der sächsische FDP-Vorsitzende, der 2010 für Wulffs Gegenkandidaten Joachim Gauck gestimmt hatte.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz sagte dem Magazin Spiegel: "Mit der scheibchenweisen Aufklärung des Sachverhalts hat sich Christian Wulff keinen Gefallen getan." Der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein kritisierte: "Das Krisenmanagement ist nicht professionell und seine Kommunikation oft auch nicht."
Grüne: Gemeinsamer Kandidat von Regierung und Opposition
Die Grünen spekulieren bereits über einen Nachfolger Wulffs. Die Parteivorsitzende Claudia Roth forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, sich nach einem möglichen Rücktritt des Bundespräsidenten um einen gemeinsamen Kandidaten von Regierung und Opposition für das höchste Staatsamt zu bemühen. Sollte die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten nötig werden, erwarte sie, dass Merkel "auf die politischen Kräfte in diesem Land zugeht mit einem wirklichen Interesse an einem überzeugenden und glaubwürdigen gemeinsamen Kandidaten für das Schloss Bellevue", sagte Roth der Welt am Sonntag.
Der von SPD und Grünen im vergangenen Jahr nominierte Joachim Gauck wäre "ein idealer Bundespräsident gewesen", fügte Roth hinzu. "Aber die Kanzlerin hat leider machtstrategisch agiert, und ich kann sie nur warnen, dies wieder zu tun
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Umwandlungsaktionen, die anonymisierten Schecke, die Anrufe bei der Bild-
Zeitung usw.
http://www.faz.net/aktuell/politik/...-praesidentenpelz-11596855.html
Am Anfang jedenfalls stand ein Gerücht: Wulff habe für seinen Hauskauf Geld von Carsten Maschmeyer erhalten. Auf dieses „jahrelange Gerücht“ bezieht sich der Präsident in seinem Mailbox-Anruf bei der „Bild“-Zeitung. Mit der Nennung des Namens Geerkens und dem Siegel der Freundschaft will er das widerlegt haben; der Preis für diese Offenheit sollte das Schweigen der Medien sein. Andere haben ihn gezahlt und sich damit zufriedengegeben, die „Bild“-Zeitung nicht. Sie stieß bei ihren Recherchen auf Wulffs Aussage vor dem Landtag, in der er Geschäftsbeziehungen zu Geerkens bestritt. Der Kakao, durch den man seither in dieser Sache gezogen wird, ist gewiss nicht wert, dass man ihn trinkt. Wichtiger ist, ob durch die bekanntgewordenen Tatsachen, im Wesentlichen solche, über die Wulff selbst die Herrschaft hatte, die Vermutung einer klandestinen Zuwendung grundsätzlich als widerlegt gelten kann. Das scheinen viele zu glauben. Sicher ist, dass die Geerkens-Geschichte von Wulff dazu eingesetzt wurde, Zweifel zu zerstreuen - erst hinter, dann vor den publizistischen Kulissen.
schnell genug geht.
Korruption ganz allgemein ist im ganz ursprünglichen Wortsinne das Zerbrechen von Werten und
Charakteren unter dem Einfluss des Geldes. Die Jagd nach Reichtum korrumpiert die Sitten; Die Aussicht auf Bereicherung macht allmählich blind für Regeln und Konventionen.Man muss schneller, energischer, cleverer sein als andere, und so gehört das Ausnutzen von Gesetzeslücken und Gelegenheiten bis in Grauzonen hinein zu den üblichen Praktiken.
Jenseits der Grauzone beginnt dann moralische Finsternis, in der „Unregelmässigkeiten“, systematische Täuschung, Betrug, Vorteilsnahme, Bestechung, Fälschung, Unehrlichkeit, Vertragsbrüche riskiert werden.
Es gibt im Grunde nur noch ein verhaltenssteuerndes Gebot; Lass dich nicht erwischen.
Optionen
Des Volkes Seele ist am kochen, doch er setzt auf AUSSITZEN.
Auch hier sehe ich sein gestörtes Verhältnis zum höchsten Ämt des Staates deutlich werden,
was letztendlich der Demokratie und dem Ansehen unseres Staates grundsätzlich zuwiderläuft und langfristig mehr schadet als es nützt. Wie kann denn ein Herr BP Wulff noch glaubwürdig ein Gesetz
mit seiner Unterschrift bestätigen, wo es doch Tag für Tag die Spatzen es geradezu vom Dach rufen, daß der "glaubwürdige" Bundespräsident quasi nur noch der Unterschriftenautomat von Kanzlers Gnaden ist. Logisch ist sie deshalb bis jetzt auch mit ihm zufrieden. Die Bananenrepublik läßt grüßen! ALLES BANANE, ODER WAS?
Im Namen der Demokratie, wehrt den Anfängen! Die Aktionen sollten weitergehen.
Eine schwächelnde Demokratie darf nicht dazu führen, daß sich von rechten Rattenfängern in Frage gestellt wird. Das wollen wir nicht! Deshalb bin ich für den Aufstand der Anständigen - ein Anfang ist gemacht. Weiter so!
somit langfristig Schäden zufügt. So kann es nicht weiter gehen. Und die Kanzlerin? Sie schweigt!
Wie kann man den auch nur einen Gedanken daran verschwenden, daß man ersthaft glaubt, daß Herr BP Wulff ein Gesetz nicht mit seiner Unterschrift absegnet
-Letzte 3 Zeilen (ganz unten) versehentlich doppelt gemoppelt! ;-)
Endlager Asse
Euro-Ausbeutung
Vorratsdatenspeicherung
etc.
Stammen die 500.000,--€ nicht vielleicht doch von Carsten Maschmeyer oder einem anderen honorigen Freund?
Natürlich gilt bei uns die Unschuldsvermutung, solange nichts anderes bewiesen ist.
Doch wenn ich in diesem Zusammenhang von anonymen Schecks höre, sollten doch eigentlich spätestens jetzt die Alarmglocken angehen. Inzwischen wissen alle, Frau Geerkens konnte als kleine Apothekenverkäufern gar keine großen Reichtümer anhäufen. Das viele Geld musste also entweder durch ihren Mann oder wie auch immer, den Weg auf ihr Konto gefunden haben. Und jetzt wird die Sache erst richtig interessant und bekommt eine ganz neue Brisanz.
Stammt das Geld wirklich von seinem alten väterlichen Freund Egon Geerkens oder vielleicht doch von einem anderen "Freund" um nicht zu sagen "zwielichtigem Gönner"? War das Geld ordnungsgemäß versteuert, oder sollte bereits hier etwas vertuscht werden? Waren vielleicht deshalb die Rückzahlungskonditionen gar nicht so wichtig? Wie hoch sollten die Raten und wie lang die Laufzeit des Geerkens-Kredits sein? Fragen über Fragen...
Unterstellt man jedoch, daß alles absolut seriös und rechtens gewesen sei, warum wurde dann der Geerkens-Kredit nach unangenehmen Fragen im Landtag von Hannover über die BW-Bank umgeschuldet? Und als die besonders niedrigen Zinsen ruchbar wurden, erneut ein Kredit / Darlehen abgeschossen wurde. Dieser 3. Kredit wurde am 21.12.2011 von Herrn Wulff unterschrieben. Und genau hier geht das lavieren und die Verschleierungstaktik in die nächste Runde. Herr Wulff behauptet doch tatsächlich in seinem Fernsehinterview mit ARD+ZDZ, daß er den Kreditvertrag bereits im November 2011 mit der BW-Bank abgeschlosen habe. In diesem Metier gelte auch der Handschlag! Die Bank widersprach umgehend. Was bezweckt Herr Wulff mit dieser Art der Begründung eigentlich? Was ist es also, was das gemeine Volk nicht wissen soll? Was soll auch weiterhin verschleiert werden? Herr Wulff hat lt. Lebenslauf 6 Jahre RECHT studiert, stellt aber in Abrede, daß ein Handschlag kein Vertragsabschluß bedeutet. Da muß man sich doch fragen, in welchem Jahrhundert lebt dieser Bundespräsident eigentlich? Wir sind doch hier nicht auf einem Pferdemarkt im 18. Jahrhundert!
Wie kann er glaubwürdig noch das höchste Staatsamt begleiten? Das ist meiner Meinung nach unmöglich, er kann es nicht - er muß zurücktreten oder (falls er weiterhin uneinsichtig sein sollte) seines Amtes enthoben werden.
An diesem Punkt wird sich zeigen / bewahrheiten, wie stark die Demokratie in unserem Land wirklich ist und ob sie weiterhin Schaden nehmen und gleichzeitig auch das Ansehen unseres Landes auf internationaler Ebene schmälern wird.
Herr Wulff hat sich absolut unglaubwürdig gemacht.
Er ist überfällig!
Leider hat er das bis heute selber nicht begriffen und klebt daher an seinem Amt wie PATTEX!
Naja, dann ist da noch die Frage in seinem Hinterkopf, "was würde Bettina dazu sagen? - das kann ich doch nicht machen - wie stünde ich dann vor ihr da?"
Das Märchen im schönen Schloß wäre zu Ende - das kann ich Bettina nicht antun.
Er sagte im Interview mit ARD+ZDF, daß er nie an Rücktritt gedacht habe.
Ist das der wahre Grund? Nimmt er nur Rücksicht auf seine Frau, die all die Annehmlichkeiten nicht mehr missen möchte?
Ich bin zwar auch weiterhin dafür, daß die Bundesrepublik Deutschland einen Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt haben sollte, doch bei 30 Millionen Euro Gesamtkosten / Jahr für diese hohe Amt, sollten die Anforderungen an den Amtsinhaber auch von entsprechender Qualität sein.
Der Steuerzahler könnte sich sonst auch mit Wutanfällen zu Wort melden und vielleicht Steuerverschwendung unterstellen...
Aber wir habens ja! Nach uns die Sintflut!
quelle
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808020,00.html
....man könnte es auch anders nennen........:))
http://nachrichten.t-online.de/...-in-die-offensive/id_53007666/index
8. Januar 2012
Neue Fragen zu Bettinas Vergangenheit
Ein neues gefundenes Fressen für die Medien im Kampf gegen die Wulffs, liefert heute Lifegen.
Ein Artikel von Lifegen.de:
Studium skurril: Bettina Wulff taucht nicht als Absolventin auf
Die Gattin des Bundespräsidenten Christian Wulff soll laut Bundespräsidialamt am Institut für Journalistik und Kommunikationswissenschaften der Hochschule für Musik und Theater Hannover zwischen 1993 und 1998 Medienmanagement studiert haben. Auch der Autor dieser Zeilen war bis 1994 im gleichen Haus – wie sich anhand der online recherchierbaren Diplomabschlüsse verifizieren lässt. Wer jedoch im Bereich Medienmanagement nach Bettina Körner sucht, wird nicht fündig– wenn die First Lady an dieser Hochschule ihren Abschluss machte, glänzt die Ausbildungseinrichtung durch dezente Zurückhaltung des Namens aus der Liste der Absolventen. Warum eigentlich? ein Kommentar von Vlad Georgescu
Denn eine Absolventin Bettina Körner, spätere Wulff, diente zweifelsohne als Aushängeschild des IJK. Dass die heutige First Lady aus Sicherheitsgründen aus den Online-Listen verschwand, ist wenig wahrscheinlich. Bundespräsident Christian Wulff hat somit neben seinen eigenen Problemen möglicherweise auch ein neues Problem mit seiner Frau: Er wird erklären müssen, warum die First Lady mit einem Studium aufwartet, ohne dass sie – anders als alle anderen Absolventinnen – in den Online-Listen des IJK auftaucht.
LifeGen.de fordert Bettina Wulff an dieser Stelle öffentlich auf, ihren Abschluss vorzulegen und die bei Wikipedia gemachten Aussagen auf diese Weise stichhaltig zu belegen.
Quelle: http://www.lifegen.de
Bei Wikipedia steht aktuell:
Nach einem kurzen Aufenthalt in München studierte sie von 1993 bis 1998Medienmanagement (Angewandte Medienwissenschaft) am Institut für Journalistik und Kommunikationsforschung der Hochschule für Musik und Theater in Hannover.
Nee du, nee du, nee du. Kennste eine, kennste alle. Es ist zum Mäuse melken!
Ich würde auf jeden Fall dranbleiben. Das lohnt!
Bill Gates z.B. hat auch studiert und noch viele andere tüchtige Leute
in Deutschland.
Das soll nichts besonderes sein.
Studienabbrecher sind vielfach im Berufsleben sehr erfolgreich.
Optionen
Bleibt die Frage zu klären, übernimmt Frau Bettina Wulff jetzt die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten?
Wird sie gar unsere neue Bundeskanzlerin?
Hohe Pensionen lassen manche Überlegung plötzlich in einem ganz anderen Licht erscheinen!
In ihren gesponserten Kleidchen macht sie allerdings nur rein äußerlich eine gute Figur!
Die Medienhetze auf einen, der schon am Boden liegt, wird immer
skuriller.
Nur Charakterschweine treten dann noch einmal heftig zu.
http://de.wikipedia.org/wiki/Bettina_Wulff