Israel plant massiven Militärschlag
Seite 25 von 147 Neuester Beitrag: 26.12.06 23:48 | ||||
Eröffnet am: | 27.06.06 08:58 | von: börsenfüxlein | Anzahl Beiträge: | 4.66 |
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"Israel verhält sich höchst problematisch"
Als Reaktion auf die Entführung von Soldaten hat Israel hat den Libanon angegriffen und gedroht, dessen Infrastruktur zu zerstören. Lässt sich dieses Vorgehen Israels mit dem Völkerrecht vereinbaren? Der Jurist Andreas Paulus bezeichnete es im Interview mit tagesschau.de als "äußerst problematisch".
tagesschau.de:Herr Paulus, Israel will im Libanon mit gezielten Angriffen die Infrastruktur zerstören. Wie ist das völkerrechtlich zu bewerten?
Andreas Paulus: Der Gebrauch militärischer Gewalt ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrats ist im Völkerrecht grundsätzlich verboten. Ausnahmsweise erlaubt das Selbstverteidigungsrecht die einseitige Anwendung militärischer Gewalt gegen bewaffnete Angriffe von außen. Selbst wenn man Israel das Selbstverteidigungsrecht wegen der Entführung seiner Soldaten durch die Hisbollah zubilligen will - was wegen deren nichtstaatlichen Charakters nicht unproblematisch ist - dann muss das Verhältnismäßigkeits-Kriterium eingehalten werden. Angesichts dessen ist es sehr fraglich, ob als Reaktion auf eine Entführung und Raketenangriffe ungeklärter Herkunft geradezu ein Krieg begonnen werden kann.
"Man darf nur militärische Ziele angreifen"
tagesschau.de: Völkerrechtlich ist das Verhalten Israels also zu verurteilen?
Paulus: Völkerrechtlich ist das höchst problematisch. Es gibt ja auch noch eine zweite Einschränkung des Gebrauchs militärischer Gewalt: Das humanitäre Völkerrecht, das während eines bewaffneten Konflikts gilt. Man darf nur militärische Ziele angreifen. Nicht erlaubt ist das Zerstören ziviler Ziele. Nun kann die Infrastruktur sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen. Im Libanon gibt es aber den Sonderfall, dass sich gar nicht der Staat Libanon mit Israel im Krieg befindet, sondern Israel eine Terrorgruppe in diesem Staat angreift. Hier dann die gesamte zivile Infrastruktur zum Ziel zu nehmen, das ist äußerst problematisch.
tagesschau.de: Auch Zivilisten sind im Libanon Opfer des israelischen Bombardements geworden. Die Bevölkerung war zuvor vom israelischen Militär durch Flugblätter gewarnt worden. Reicht das?
Paulus: Das ist eine der notwendigen Vorsichtsmaßnahmen, die getroffen werden müssen, um zivile Opfer zu vermeiden. Es hängt dann sehr von den Umständen ab, was im Einzelnen darüber hinaus zu fordern ist.
"Israel kann des Terrors Beschuldigte festnehmen"tagesschau.de: Zuvor hatte Israel bereits die Gebäude der palästinensischen Hamas-Regierung ins Visier genommen. Gibt es dafür eine Rechtfertigung?
Paulus: Die Rechtfertigung Israels dafür ist, dass diese Regierung zwar demokratisch gewählt ist, aber Terror organisiere. Israel ist als Besatzungsmacht insbesondere in der Westjordanland für die Sicherheit verantwortlich. Es kann deshalb des Terrors Beschuldigte festnehmen und sie nach Möglichkeit einem gerichtlichen Verfahren unterwerfen. Allerdings ist auch hier die Verhältnismäßigkeit zu beachten. Die vierte Genfer Konvention, die solche Besatzungssituationen regelt, verlangt dafür einen begründeten Verdacht einer sicherheitsgefährdenden Tätigkeit. Dass das auf alle festgenommenen Hamas-Parlamentarier zutrifft, ist doch sehr fraglich.
tagesschau.de: Gelten die Vertreter von Hamas und Hisbollah völkerrechtlich eigentlich als Terroristen, die auch gezielt getötet werden können?
Paulus: Das kann man pauschal nicht sagen. Es muss ein konkreter, begründeter Verdacht gegen den Einzelnen vorliegen, bevor Personen als Gefahr für die Sicherheit gelten und festgesetzt werden können. Darüber hinaus ist sehr umstritten, ob im Extremfall auch gezielte Tötungen von Terroristen vorgenommen werden können. Dies kommt aber überhaupt nur in Betracht, wenn von diesen eine unmittelbare Gefahr eines Terroranschlags ausgeht.
"Auch Terroristen schützt das Recht"
tagesschau.de: Israel ist in einer außergewöhnlichen Lage: Umzingelt von Feinden, die mehr oder weniger unverhohlen seine Auslöschung fordern und beabsichtigen. Kann das Völkerrecht dieser besonderen Situation überhaupt gerecht werden?
Paulus: Das Problem im Nahen Osten ist: Sie haben eine Partei, die sich von vorne herein nicht an die Regeln halten will. Gemeint sind die Terroristen. Da ist es schwierig, das Völkerrecht einzuhalten und durchzusetzen. Auf der anderen Seite hat gerade der US-Supreme Court in der Hamdan-Entscheidung zu den Militärtribunalen auf Guantánamo festgestellt, dass es im humanitären Völkerrecht Mindestregeln gibt, die unter allen Umständen eingehalten werden müssen und die im Extremfall auch Terroristen schützen. Die allgemeine politische Situation kann für Israel keine Rechtfertigung dafür sein, diese Regeln zu verletzen - was ebenso für seine Gegner gilt.
tagesschau.de: Wenn Israel nun also Regeln verletzt, was ist die Konsequenz daraus?
Paulus: Die Konsequenz ist, dass das Verhalten Israels als rechtswidrig gebrandmarkt werden kann - vor internationalen und nationalen Gerichten, vor allem aber der Weltöffentlichkeit. Aber es kann das Land auch politisch in die Isolierung treiben, wenn man ihm begründet vorwerfen kann, völkerrechtliche Maßstäbe außer Acht zu lassen.
Das Interview führte Frank Thadeusz, tagesschau.de
Stand: 14.07.2006 16:32 Uhr
Zur Person: Andreas Paulus unterrichtet am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht der Ludwig-Maximilians-Universität München.
die brauchen gar keine Wahabiten
Sag mir,wer in der Islamischen Welt keinen islamischen Todfeind hat
da kannst lang suchen
MfG 54reab
Vielleicht musste man im irak ja nachhelfen, dmait diese einigkeit dieses mal nicht zur stande kommt.
Ich halte weiter mit Israel,auch wenn ich mit meiner Meinung vielleicht alleine darstehe.
Ich stelle mich nur immer vor das wäre mein Volk und meine Religion,dann würde ich auch so Denken und handeln wie Israel.
Für mich geht es nicht darum um eine Entschuldigung des zweiten Weltkrieges (da habe ich noch nicht gelebt) mir geht es ums Prinzip.
Wir sind ja nur so arm und bringen nichts weiter
weil der böse Westen oder sonstwer etwas dagegen hat
Alle stehlen unser Öl,die altbekannte Floskel wenns um die
rechtfertigung des eigenen Versagens geht
Im Islam hat noch nie Einigkeit geherrscht
wie kommst auf sowas
Begonnen hat der Kelch schon um die Nachfolge Mohammeds
und nun stell dir vor, du bist palästinenser. ursprünglich wohnhaft im israelisch besetzten gebiet und dein arbeitsplatz lag auch dort.
du verlierst deinen job, dein haus, deine heimat.
als du abends von der suche nach arbeit nach hause kommst, erfährst du, dass deine beiden kinder beim spielen "versehentlich" erschossen worden sind.
und nun kommst du...
v o r n e h e r e i n n i c h t an die Regeln halten will. Gemeint sind die
T e r r o r i s t e n. Da ist es schwierig, das Völkerrecht einzuhalten und durchzusetzen.
Also bezeichnet er indirekt sein eigenes Interview als das was es ist:
substanzloses Gefasel, nur um der Tagesschau einen Gefallen zu tun.
Man merkt die Absicht und ist verstimmt.
MfG
kiiwii
und nun stell dir vor, du bist Israeli.
als du abends von der arbeit nach hause kommst, erfährst du, dass deine beiden kinder auf der Heimfahrt im Bus zerfetzt worden sind. Nicht 'versehentlich', sondern bewusst in Kauf genommen, von einem Selbstmordbomber.
und nun kommst du...
haben sich die Palis halt gegenseitig bekämpft
Die bösen Israelis brachten die Palis auf Kampfentzug
das tut immer weh,wie man aus der Drogen-Therapie weiß
Das lässt ja gewisse Rückschlüsse zu....
Was soll sich ein Kind in Gaza vom BRUDERKRIEG denken....
Die Rechten in Israel, die mit ihrer Besatzungspolitik, ihrem Rassismus und ihren Großisraelträumen natürlich auch ihren Teil der Verantwortung tragen (durch die rigorose Besatzungs- und Zersiedlungspolitik in den besetzten Gebieten), hätten in Israel nie den unglückseligen Einfluss auf die Politik gewonnen, den sie tatsächlich erreicht haben, wenn es eine Chance auf ein friedliches Zusammenleben gegeben hätte. Aber solange ein Volk von mächtigen Gegnern umringt ist, die alles daran setzen, den Konflikt am Leben zu halten, zu missbrauchen (und auch die Palästinenser für ihre eigenen religiös-irrationalen und machtpolitischen Machenschaften zu instrumentalisieren), solange verhält sich natürlich auch in der Politik Israels einiges irrational. Aber der tiefere Grund bleibt immer die Angst, vom erklärten Zerstörungswillen der umliegenden und auch ferner liegenden Nachbarn (z.B. Iran) zerrieben zu werden.
Natürlich gab es im Rahmen der Besiedlung und Staatsgründung Israels durch die Juden schreiendes Unrecht. Aber auch dies lässt sich nicht ewig vor sich her tragen.
Hätten sich die Millionen Vertriebenen aus den Ostgebieten (auch hier gab es schreiendes Unrecht!) nach dem 2. Weltkrieg verhalten, wie die Palästinenser, hätten einige Staaten Westeuropas sich ähnlich verhalten wie die arabischen Nachbarn: Deutschland wäre heute eine unzivilisierte Wüste und wir wären noch heute im Krieg mit dem gesamten Osten Europas.
Gruß BarCode
und dann gibt es noch zwei Kommentare
14.07.2006 - 19:13 Uhr, Südwest Presse [Pressemappe]
Ulm (ots) - Obwohl die Regierung in Jerusalem mit ihrem Angriff
auf den Libanon das Risiko eines großen Nahost-Kriegs
heraufbeschwört, so scheint dieser doch mehr Sinn zu machen als der
Einmarsch in den Gazastreifen. Während im Süden Wasser- und
Elektrizitätsversorgung zerstört wurden, scheint sich der Angriff auf
den Süden Libanons stärker auf die militärischen Einrichtungen der
vom Iran und Syrien unterstützten Hisbollah-Miliz zu konzentrieren.
Mit der Verschleppung der beiden Soldaten und der Beschießung mit
Raketen hat es Hisbollah geschafft, Israel auch im Norden
herauszufordern und in eine Zwei-Fronten-Auseinandersetzung zu
zwingen.
Israel fühlt sich in diesem Fall allerdings von der Uno gedeckt. Denn
die libanesische Regierung weigert sich bisher, der UN-Resolution
über die Entwaffnung der Hisbollah nachzukommen, genauer gesagt: Sie
wagt es mit Rücksicht auf Syrien nicht, dies zu tun. Sie ist zwar in
letzter Zeit zunehmend auf Distanz zu ihrem Nachbarn gegangen, aber
an die Hisbollah traut sie sich doch nicht.
Diese Rolle will nun Israel übernehmen, wobei das Ausmaß der
Zerstörungen am Flughafen Beirut und an der Straße nach Damaskus die
Frage nach dem militärischen Sinn aufwirft. Immerhin hat
Ministerpräsident Ehud Olmert jetzt zugestanden, dass UN-Verhandler
in das Krisengebiet kommen dürfen. Das ist wenig, aber immerhin mehr
als nichts.
Rückfragen bitte an:
Südwest Presse
Lothar Tolks
Telefon: 0731/156218
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Hisbollahs Macht, Israels Ohnmacht
KOMMENTAR VON KARIM EL-GAWHARY
Wenngleich sie damit einen Flächenbrand riskiert: Hisbollah hat erfolgreich eine zweite Front eröffnet. Die international fast in Vergessenheit geratene Schiitenorganisation hat sich in Szene gesetzt. Die arabische öffentliche Meinung kann sich kaum ihrer Logik entziehen, dass das Verschleppen israelischer Soldaten nicht minder legitim oder illegitim ist als das Einsperren tausender arabischer Gefangener in israelischen Gefängnissen ohne rechtsstaatliches Verfahren. Selbst gemäßigte arabische Regime sind daher heute gezwungen, die Hisbollah zu unterstützen oder zu schweigen.
Auch die Angriffe Israels im Südlibanon kommen der Hisbollah gelegen. Als einzige Kraft beantwortet sie die Militärschläge ebenfalls militärisch. Die innerlibanesische Diskussion über die Entwaffnung Hisbollahs ist nun vorbei. Das gilt umso mehr, als die libanesische Armee erneut beweist, dass sie die Souveränität ihres Landes nicht garantieren kann. Aber die Hisbollah pokert hoch. Sie hat auch eine Situation geschaffen, die US-Präsident George Bush und Israels Premier Ehud Olmert nutzen können, um offene Rechnungen mit Damaskus und Teheran zu begleichen. Beide gelten als Verbündete Hisbollahs - und die Gelegenheit ist günstig. Doch das kann den Flächenbrand entfachen.
Bisher belegt die israelische Machtdemonstration im Libanon und in Gaza allerdings nicht viel mehr als Machtlosigkeit. Militärische Stärke ist nur nützlich, wenn dadurch ein politisches Ziel erreicht wird. Mit den Angriffen auf die libanesische Infrastruktur soll die Regierung in Beirut unter Druck gesetzt werden, damit sie diesen an Hisbollah weitergibt. Ganz Libanon soll den Preis für Hisbollah bezahlen, lautet der israelische Slogan. Eine Taktik, die schon bisher nicht funktioniert hat. Im Gegenteil - sie hat stets zum Schulterschluss unter den Libanesen geführt.
Dass die israelische Armee tatsächlich in den Libanon einmarschiert und dort bleibt, ist zweifelhaft. Wir erinnern uns an die Erleichterung der israelischen Soldaten, als sie nach hohen Verlusten das letzte Mal dort ihre Zelte abgebrochen haben. Letztendlich zeigt der neue Brandherd im Libanon, dass die Nahostfrage einfach international neu aufgerollt werden muss.
taz vom 14.7.2006, S. 1, 62 Z. (Kommentar), KARIM EL-GAWHARY
und die Wahrheit, liegt - wie fast immer, dazwischen
Moderation
Zeitpunkt: 15.07.06 08:54
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Regelverstoß - Board mit Propaganda zumüllen
Zeitpunkt: 15.07.06 08:54
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Regelverstoß - Board mit Propaganda zumüllen
irgendwann in naher zukunft werden selbst hisbollah und co koffergrosse atomsprengköpfe haben. dafür muss man ja nun kein hellseher sein.
lüsungsvorschlag ist weiterhin israel in die usa verlegen und das ganze von den arabern und GB bezahlen lassen.
habe übrigens noch keinen grund gehört, der dagegen spricht.
Auch in Gaza gehen die Kämpfe weiter.Die militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah - ausgelöst durch die Entführung zweier israelischer Soldaten - haben sich in der Nacht zum Samstag auf die libanesischen Küstengewässer verlagert.
Ein Kriegsschiff der israelischen Marine wurde einem Militärsprecher zufolge von einer Drohne - einem mit Sprengstoff beladenen unbemannten Flugzeug - angegriffen und in Brand geschossen. Anschließend wurden vier Soldaten vermisst - zwei wurden mittlerweile tot auf dem Schiff entdeckt. Den Angaben zufolge wurde auch ein Handelsschiff getroffen.
Schiff schwer beschädigt
Über die vermissten Soldaten berichtete zuerst der arabische Fernsehsender al-Jazeera, die israelische Bestätigung kam dann einige Stunden später. Das Kriegsschiff wurde schwer beschädigt und noch brennend zur israelischen Hafenstadt Haifa abgeschleppt.
Die Hisbollah pries den Angriff als Erfolg, erwähnte aber nicht, dass eine Drohne im Spiel gewesen sein könnte. Die schiitische Miliz hat bisher noch keine Drohnen für Angriffe auf Israel eingesetzt. Sie hat solche unbemannten Flugzeuge aber schon mindestens zwei Mal zu Spionagezwecken über nordisraelisches Territorium fliegen lassen.
Hisbollah zeigt Video
Der Angriff auf das Kriegsschiff ereignete sich, während der Fernsehsender der Hisbollah, el Manar, eine Tonbandbotschaft von Hisbollah-Chef Scheich Hassan Nasrallah ausstrahlte.
Dieser hatte Israel kurz zuvor den offenen Krieg erklärt und wies nun gezielt auf das brennende Schiff hin. Später wurde ein Video ausgestrahlt, in dem ein Objekt am Nachthimmel zu sehen ist, das dann in einiger Entfernung explodiert.
Hisbollah trifft Handelsschiff
Eine Rakete der Hisbollah verfehlte nach israelischen Angaben ihr Ziel und traf ein Handelsschiff. Unbestätigten Berichten zufolge fuhr es unter ägyptischer Flagge. Über etwaige Opfer lagen keine Informationen vor.
Dem jüngsten Konflikt, der am Mittwoch mit der Entführung zweier israelischer Soldaten seitens der Hisbollah begann, sind binnen drei Tagen schon mehr als 70 Menschen im Libanon zum Opfer gefallen. Des Weiteren kamen mindestens 14 israelische Soldaten ums Leben.
Flüchtlingslager im Visier
Zunächst in verminderter Intensität gingen die Kämpfe auch am Samstag weiter. Israels Luftwaffe bombardierte unter anderem Teile eines palästinensischen Flüchtlingslagers im Norden des Landes. Dabei wurden nach unbestätigten Meldungen vier Menschen getötet und mindestens 16 weitere verletzt.
Tankstellen und Brücken zerstört
Die israelische Luftwaffe konzentrierte ihre Angriffe auf Brücken, Treibstofftanks und Tankstellen, verlautete aus libanesischen Sicherheitskreisen.
Der Hisbollah-Fernsehsender "el Manar" berichtete, bei einem israelischen Angriff in Hermel in der östlichen Bekaa-Ebene seien mindestens drei Menschen getötet worden. Gewährsleute sagten, die Kampfflugzeuge hätten auch eine Bergregion nahe der Grenze zu Syrien angegriffen. Dort befänden sich Sendeanlagen für Radio- und Fernsehstationen.
Israel: Nasrallah soll "Allah anflehen"
Israels Einwanderungsminister Seev Boim sagte unterdessen, die Armee werde Hisbollah-Chef Nasrallah "bei der ersten sich bietenden Gelegenheit" töten. Am Samstag warf die Luftwaffe Flugblätter gegen Nasrallah über Beirut ab.
Darauf ist Nasrallah als Kobra dargestellt, die sich anschickt, Beirut zu verschlucken. Im Begleittext heißt es: "Libanesisches Volk, mach dir klar: Er gibt sich als Bruder aus, aber er ist eine Schlange!"
Wieder Raketen auf Israel
Auch die libanesische Schiiten-Miliz Hisbollah beschoss wieder den Norden Israels. Dort schlugen am Samstag mehrere Raketen vom Typ Katjuscha in der Nähe der Ortschaften Safet und Schlomi ein, berichteten israelische Medien. Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor.
An den vorangegangenen Tagen waren durch den Raketenbeschuss aus dem Südlibanon in Nordisrael vier Zivilisten getötet worden. Dutzende Menschen hatten Verletzungen erlitten. Hunderttausende halten sich seither in Schutzräumen auf.
Angriff auf Ministerium in Gaza
Auch im Gazastreifen gingen die Gefechte weiter. Bei einem israelischen Luftangriff wurde in der Nacht zum Samstag das palästinensische Wirtschaftsministerium getroffen. Zahlreiche Büros gingen in Flammen auf, wie aus Regierungskreisen in Gaza verlautete.
Berichte über etwaige Opfer lagen zunächst nicht vor. Das Gebäude befindet sich nahe einer Wohnanlage, wo etwa 600 Menschen leben.
Die israelischen Streitkräfte bestätigten, dass sie das Ministerium ins Visier genommen hätten, da es von der radikalislamischen Hamas kontrolliert werde.
Israel hat vor gut zwei Wochen seine Offensive im Gazastreifen begonnen, um einen an der Grenze entführten israelischen Soldaten zu befreien, was bisher jedoch nicht gelang.
Der kleine Wurschtel soll mal sein heruntergekommenes Land
ins 21 Jahrhundert führen und nicht an Bomben basteln
die sein gelobtes Land ohne ausländische Hilfe
sowieso nie zusammenbringen würde
Arbeitslosenquote 11,2%
Bevölkerung unterhalb Armutsgrenze 40%
(muß er arm halten um leicht zu radikalisierende
Dummköpfe zu züchten)
Inflationsrate (Verbraucherpreise)15.5%
Wirtschaftshilfe - Empfänger $ 408 Millionen
Aber immer die Fresse offen.....
Kämpfe im Libanon machen Wiederaufbau zunichte.Von einer zerstörten Brücke in Beirut hing am Freitag ein Transparent mit den Worten "Made in Israel". Nach den massiven Angriffen ist die Wut auf Israel im Libanon groß. Der Flughafen ist nicht mehr benutzbar, die wichtigste Landverbindung nach Damaskus zerstört, in einigen Stadtteilen gibt es keinen Strom. Dutzende Tote sind zu beklagen.
Doch die Angriffe haben mehr zerstört als Infrastruktur. Das Land hatte gerade begonnen, sich von dem jahrelangen Bürgerkrieg zu erholen. Christen, Sunniten und Schiiten bildeten nach der Parlamentswahl im vergangenen Jahr eine gemeinsame Regierung, um das Land wieder aufzubauen.
Hisbollah provoziert Spaltung
Die militärischen Aktionen der Hisbollah, die den israelischen Gegenschlag provozierten, drohen, das Land erneut zu spalten. Viele Libanesen verübeln es der radikalen Schiiten-Miliz, dass sie das Land in einen neuen Krieg zieht.
Der Oppositionspolitiker Walid Dschumblatt, Vertreter der drusischen Minderheit, nannte das Vorgehen der Hisbollah "skandalös". Der Libanon müsse einen hohen Preis dafür zahlen. Die libanesische Zeitung "Daily Star" sprach von einem "Spiel mit dem Feuer", das eine israelische Kollektivstrafe nach sich ziehe.
Regierung zwischen allen Stühlen
Die libanesische Regierung sitzt unterdessen zwischen allen Stühlen. Zwei ihrer Minister gehören der Hisbollah an. Das ist für Israel Grund genug, die Angriffe der Hisbollah auf Nordisrael und die Entführung israelischer Soldaten als Kriegserklärung aus Beirut aufzufassen.
Kritik an Hisbollah im Libanon
Auch im eigenen Land wird die Kritik immer lauter, dass die Hisbollah-Miliz ungeachtet einer UNO-Resolution von 2004 noch immer nicht entwaffnet ist.
Im Süden des Landes, wo die Menschen nicht mehr viel zu verlieren haben, ist die Unterstützung für die Hisbollah noch immer ungebrochen. Die islamistische Bewegung unterhält in der Region Schulen, Krankenhäuser und Sozialwerke. "Nasrallah ist der Größte, wir vergießen unser Blut für ihn", skandierten Hisbollah-Anhänger nach den jüngsten Luftangriffen.
Neues Ansehen für Hisbollah?
Der 46 Jahre alte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah gilt vielen Arabern als Einziger, der mit Israel auf Augenhöhe verhandeln kann. Vor gut zwei Jahren handelte er bereits - unter deutscher Vermittlung - einen Gefangenenaustausch aus, bei dem mehr als 400 palästinensische Häftlinge freikamen.
Sollte ihm nun Ähnliches gelingen, dürfte das Ansehen der Hisbollah in der arabischen Welt wieder beträchtlich steigen.
Syrien und Iran zufrieden
Unterdessen können sich Syrien und der Iran, die als Unterstützer der Hisbollah gelten, nach Ansicht von politischen Beobachtern die Hände reiben.
Beide Länder bestreiten, dass sie für die jüngsten Gewaltausbrüche mitverantwortlich seien. Sie haben jedoch großes Interesse daran, Israel so weit zu provozieren, dass es durch seine harsche Reaktion internationale Kritik auf sich zieht.
"Unser Land ist im Krieg"
Über Beirut, das in den 60er und 70er Jahren als Paris des Nahen Ostens galt, hingen am Freitag die Rauchschwaden der Bombeneinschläge. Die arabischen Touristen, die seit kurzem wieder ins Land kamen, um am Meer und in den Bergen die Sommermonate zu verbringen, verließen fluchtartig das Land.
Mittlerweile sind alle internationalen Verbindungen abgeschnitten. Der einzige Ausweg führt über Landstraßen Richtung Syrien. "Unser Land ist im Krieg", schrie eine verschleierte Frau, die mit ihren Kindern aus Angst vor weiteren Luftangriffen aus ihrer Wohnung im Süden Beiruts floh.
George W. Bush gerät in der eskalierenden Nahostkrise immer stärker unter Zugzwang. Hochrangige amerikanische Politiker haben den US-Präsidenten am Freitag (Ortszeit) dazu aufgerufen, endlich mit Nachdruck in den Konflikt in Israel und im Libanon einzugreifen: „Die Vereinigten Staaten müssen jetzt Führungsstärke beweisen und sich direkt engagieren“, forderte der republikanische Senator Chuck Hagel: „Wir sind das einzige Land, das an der Spitze einer Koalition verhindern kann, dass die gesamte Region außer Kontrolle gerät.“
“Prominenten Sonderbotschafter entsenden“
Aus diesem Grund, so Hagel weiter, müsse Bush sofort einen „prominenten Sonderbotschafter nach Tel Aviv entsenden“, der in der Krise vermitteln soll. Zu Hagels Wunschkandidaten zählen die beiden früheren Außenminister James Baker und Colin Powell. Baker war schon für Buhs Vater, George H.W. Bush auf diversen Nahostmissionen unterwegs. Auch Ex-Präsident Bill Clinton hatte einen eigenen Unterhändler für den Nahen Osten: den US-Diplomaten Dennis Ross.
Doch mit wem außer mit den Israelis sollte der neue Gesandte Washingtons reden? Im Gegensatz zu seinen Vorgängern im Weißen Haus, die sich im Nahostkonflikt in der Vermittlerrolle sahen, hat Bush klare Position für Israel bezogen, das er als Verbündeten in seinem weltweiten „Krieg gegen den Terrorismus“ sieht.
Verhandlungen mit der Hamas oder Hisbollah lehnt der Präsident ab, da beide Gruppen von den USA zu Terrororganisationen erklärt wurden. Die US-Botschafterin in Syrien, Margaret Scobey, wurde bereits im vorigen Jahr zurückberufen. Damit bleiben als Gesprächspartner auf arabischer Seite nur noch die traditionellen Alliierten Ägypten und Jordanien.
Rhetorische 180-Grad-Wende
Bisher verhält sich Bush in der Krise äußerst zurückhaltend. Israel habe das Recht, sich selbst zu verteidigen, betont er. Zugleich appelliert er jedoch an Tel Aviv, die Regierung des libanesischen Premierministers Fouad Siniora nicht zu schwächen: „Wir machen uns Sorgen um die zerbrechliche Demokratie im Libanon.“
Der Aufruf kommt einer rhetorischen 180-Grad-Wende gleich. Nach dem 11. September 2001 hatte Bush noch der ganzen Welt bei der Bekämpfung des Terrorismus mit Militärgewalt gedroht. Die USA würden künftig nicht mehr zwischen Terroristen und Staaten, die Terroristen Unterschlupf gewährten, unterscheiden: „Ihr seit entweder für uns, oder gegen uns!“ Inzwischen ist der Tonfall des Präsidenten leiser geworden – zu leise, wie einige US-Medien angesichts drohenden Eskalation im Nahen Osten klagen: „Bush der Zuschauer“, kritisiert etwa die Washington Post die derzeitige Tatenlosigkeit des Weißen Hauses.
Für Nahostexperten, wie Kenneth Katzman vom Forschungsdienst des US-Kongresses, kommt dieser Wandel nicht von ungefähr. Der Präsident sei zu leiseren Tönen gezwungen, weil er wegen des US-Debakels im Irak gar nicht mehr effektiv auf Provokationen – auch aus dem Iran und Nordkorea – reagieren könne: „Die USA werden als der Verlierer im Irak wahrgenommen. Und andere nutzen diese Schwäche aus, um uns gerade jetzt mit all diesen Problemen herauszufordern.“
Unterstützung aus dem Iran
Es ist kein Geheimnis, dass die Hisbollah, die Israel am Freitag mit einem „offenen Krieg“ drohte, bereits seit langem aus dem Iran mit Geld und Waffen unterstützt wird. Einige US-Experten sehen das Regime in Teheran denn auch als einen der Drahtzieher in der aktuellen Nahostkrise.
Bush selbst hofft, dass er auf dem heute beginnenden G-8-Gipfel in Sankt Petersburg die Alliierten dazu überreden kann, Druck auf Syrien und den Iran auszuüben. Selbst Parteifreunde halten diese Strategie für gefährlich. Amerika müsse jetzt unbedingt die Führung übernehmen, drängt Republikanersenator John Warner, sonst drohe eine Katastrophe: „Unsere Regierung sollte sich sehr genau überlegen, wie die außergewöhnlichen Reaktionen Israels unsere Operationen im Irak und unsere diplomatischen Bemühungen um eine Lösung der iranischen Nuklearkrise beeinflussen können.“
Israel habe den „absoluten Krieg“ erklärt, sagte Milizen-Chef Sajjed Hassan Nasrallah am Freitagabend im Hisbollah-Fernsehen in einem Telefon-Interview. Ein vor der Küste Beiruts liegendes Schiff stehe bereits in Flammen und werde sinken.
Israel hatte zuvor bestätigt, zwei Hauptquartiere der Hisbollah in einem Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen zu haben. Dabei war offenbar auch der Wohnsitz von Nasrallah zerstört worden. Nasrallah, seine Familie und seine Leibwächter waren nach Angaben der Hisbollah aber unverletzt geblieben. Allerdings sei das Gebäude, in dem der Milizenchef lebte, zerstört worden. Sanitäter hatten am Abend auch erklärt, bei einem neuen Raketen-Angriff aus dem Libanon auf den Norden Israels seien zwei Menschen getötet worden, darunter auch ein Kind.
Mindestens 63 Verletzte
Nach Polizeiangaben kamen am Freitag mindestens vier Menschen ums Leben, 63 wurden verletzt. Milizionäre der radikal-schiitischen libanesischen Hisbollah-Bewegung feuerten wiederum zahlreiche Katjuscha-Raketen auf den Norden Israels ab. Der UN-Sicherheitsrat wollte zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen.
Innerhalb von 24 Stunden flogen israelische Flugzeuge fünf Angriffe auf die Landebahnen des internationalen Flughafens von Beirut. Auch die südlichen schiitischen Vorstädte von Beirut waren Ziel der israelischen Luftangriffe. Augenzeugen sahen zerstörte Brücken und Bombenkrater. Einzelne Straßen waren von Trümmern und Glassplittern bedeckt. Hisbollah-Anhänger versammelten sich zu Kundgebungen, auf denen sie Loyalitätsparolen für Nasrallah riefen.
15 000 Touristen verlassen das Land
Seit dem Vortag wurde im Libanon wichtige Infrastruktur beschädigt, darunter die Schnellstraße nach Damaskus, zwei Elektrizitätswerke und mehrere Brücken. Der Beiruter Flughafen und die Straße nach Damaskus blieben am Freitag weiterhin geschlossen. Bis Donnerstagabend hatten nach Angaben des Zolls mindestens 15 000 Touristen das Land verlassen.
Seit Beginn der Kämpfe am Mittwoch ist die Zahl der Todesopfer auf mehr als 60 gestiegen. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes halten sich derzeit etwa 1000 deutsche Staatsbürger im Libanon auf, die Hälfte von ihnen mit libanesischen Wurzeln. Das Ministerium riet dringend von Reisen in den Libanon ab.
Katjuscha-Raketen auf Nordisrael
Hisbollah-Milizionäre schossen am Freitag erneut Katjuscha-Raketen und Mörsergranaten auf nordisraelische Siedlungen ab. Dabei wurden zwölf Menschen verletzt. In Kirjat Schmone wurde ein Haus getroffen. Nach israelischen Militärangaben gingen seit Beginn der Feindseligkeiten an der israelisch-libanesischen Grenze vor zwei Tagen mindestens 700 Geschosse auf israelischem Gebiet nieder. Am Donnerstag waren zwei israelische Zivilisten getötet worden. Sogar die Hafenstadt Haifa war unter Raketenbeschuss geraten.
Die USA riefen Israel zur Zurückhaltung auf. Opfer unter der Zivilbevölkerung und die Zerstörung von Infrastruktureinrichtungen im Libanon müssten vermieden werden, sagte Außenministerin Condoleezza Rice. Gleichzeitig beschuldigte sie Syrien und den Iran, durch Unterstützung der radikalislamischen Hisbollah die Gewalt zu fördern.
Chirac: „Lage ist wirklich gefährlich“
Für die EU-Ratspräsidentschaft bekräftigte der finnische Außenminister Erkki Tuomioja die Kritik an den israelischen Angriffen. Er verwies aber auch auf das legitime Recht Israels auf Selbstverteidigung. Der französische Präsident Jacques Chirac bezeichnete die Lage als „wirklich gefährlich“. Der russische Präsident Wladimir Putin rief zu einem sofortigen Ende des Blutvergießens auf. Der Vatikan verurteilte das militärische Vorgehen Israels im Libanon.
Israel will „Rechnung mit Hisbollah-Füher begleichen“
Israel macht die Regierung in Beirut für einen Überfall der Hisbollah verantwortlich, bei dem am Mittwoch zwei israelische Soldaten entführt und acht weitere getötet worden waren. Die von Syrien und Iran unterstützte Schiiten-Organisation ist mit zwei Ministern an der libanesischen Regierung beteiligt. Ihr Führer Nasrallah verlangt im Austausch gegen die verschleppten Soldaten die Freilassung von Häftlingen aus israelischen Gefängnissen.
Der israelische Innenminister Ronny Bar-On drohte am Freitag Hisbollah-Führer Scheich Hassan Nasrallah mit gezielter Tötung. Der Hisbollah-Chef habe „sein eigenes Urteil gefällt“, sagte Bar-On dem israelischen Rundfunk. Israel werde mit Nasrallah zum passenden Zeitpunkt „die Rechnung begleichen“. Der Minister besuchte am Freitag Ortschaften im Norden Israels, in denen aus dem Libanon abgefeuerte Katjuscha-Raketen eingeschlagen sind.
Teilabzug aus dem Gaza-Streifen
Israel zog indessen in der Nacht zum Freitag seine Truppen aus dem Gazastreifen wieder teilweise zurück. Eine Armeesprecherin bestätigte, die Soldaten seien aus dem mittleren Teil des autonomen Palästinenser-Gebiets abgezogen. Sie waren dort vor zwei Tagen als Teil der Militäroffensive „Sommerregen“ eingedrungen. Die Aktion folgte auf die Entführung eines israelischen Soldaten durch militante Palästinenser am 25. Juni und soll auch den andauernden Raketenbeschuss israelischer Grenzorte unterbinden.
Bei den israelischen Luftangriffen auf den Süden des Libanon ist möglicherweise eine deutsch-libanesische Familie aus Mönchengladbach ums Leben gekommen.
„Wir haben bisher unbestätigte Hinweise“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag. Es werde intensiv an der Aufklärung gearbeitet. Die deutsche Botschaft in Beirut sei eingeschaltet, bestätigte die Sprecherin einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ vom Samstag.
Verwandtenbesuch im Libanon
Dem Bericht zufolge war die Familie aus Nordrhein-Westfalen zu Besuch bei Verwandten, als das Haus in der Ortschaft Schoher gegen vier Uhr am Donnerstagmorgen zerstört worden sei. Bei dem Angriff seien der 43-jährige Familienvater, dessen 30-jährige, schwangere Frau sowie die 14-jährige Tochter, die zuletzt ein Gymnasium in Mönchengladbach besucht hatte, ums Leben gekommen. Der elfjährige Sohn sei verwundet und traumatisiert in ein Krankenhaus gebracht worden, berichtet das Blatt unter Berufung auf den Cousin des getöteten Familienvaters.
Der Münchner Unternehmer sagte der Zeitung, sein Verwandter sei vor 25 Jahren nach Deutschland eingewandert und vor längerer Zeit eingebürgert worden. Unabhängig davon habe ein in Zürich lebender Personalberater der Zeitung gesagt, seine in Schoher lebende Mutter habe ihm bestätigt, dass ein benachbartes Haus bei einem Luftangriff zerstört und eine deutsche Familie „ausradiert“ worden sei.
Die von den USA und anderen Ländern als Terrororganisation geächtete „Partei Gottes“ wird mittlerweile im Libanon als Widerstandsbewegung akzeptiert und ist im Parlament und in der Regierung vertreten. Die UN-Forderung, ihre Waffen abzulegen, hat sie ignoriert.
Syriens Soldaten zogen erst 2005 ab
Der Libanon war Jahrzehnte lang de facto ein Protektorat Syriens. Erst nach dem Mord an dem früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri im Februar 2005 ging die absolute Vormachtstellung zu Ende. Begonnen hatte sie 1976, als Syrien während des Bürgerkriegs Teile des kleinen Nachbarlandes militärisch unter seine Kontrolle brachte. Dabei standen die Invasoren zunächst an der Seite der Christen, später halfen sie den bedrängten Schiiten. Erst 2005, 15 Jahre nach Ende des Bürgerkriegs, zogen die letzten der 35 000 syrischen Soldaten wieder ab. Welchen Einfluss die im Land gebliebenen Geheimdienstler noch ausüben, ist unklar.
Iranische Stützpunkte in der Bekaa-Ebene
Der Iran kam nach einem israelischen Einmarsch von 1982 ins Spiel. Syriens Diktator Hafis el Assad (1971-2000) gestattete iranischen Revolutionsgarden Stützpunkte in der libanesischen Bekaa-Ebene. Sie halfen dort bei der Gründung der Hisbollah, die noch heute von Teheran und Damaskus finanziell unterstützt wird. In der Bekaa-Ebene wurden auch viele Kämpfer militanter palästinensischer Gruppen von syrischen und iranischen Offizieren ausgebildet.
Die von den USA als „Schurkenstaaten“ bezeichneten Länder verstärkten ihre Allianz nach dem Tod von Hafis el Assad in vielen Begegnungen auf höchster Ebene. Auch mit Hisbollah-Generalsekretär Scheich Hassan Nasrallah und Vertretern anderer bewaffneter Gruppen besprachen Assads Sohn und Nachfolger Baschir sowie der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad mehrfach den weiteren Kampf gegen den „Zionismus“ im Libanon.
Israel's campaign, which has killed 67 people and devastated Lebanon's economy, aims not just to force Hizbollah to free the soldiers, but to destroy its ability to launch rocket attacks on northern Israel, where four civilians have been killed this week.
"The best way to stop the violence is for Hizbollah to lay down its arms and to stop attacking. And therefore I call upon Syria to exert influence over Hizbollah," Bush told a joint news conference with Russian President Vladimir Putin.
Israeli army chief Dan Halutz said on Friday more targets would be bombed in a bid to remove Hizbollah from the border and replace it with a force answering to the Lebanese government.
He said Israel was also telling the Lebanese that "they swallowed a cancer that has to be regurgitated, and if not this country will pay a price as in the past" -- an allusion to Israel's 1982 invasion to drive out Palestinian guerrillas.
The Israeli army said on Saturday it had hit about 150 targets in Lebanon since the start of the offensive, with only less than a dozen linked directly to Hizbollah.
South Lebanon-based Hizbollah has backing from Iran and is Syria's main ally in neighbouring Lebanon.
The Israeli air strikes on Saturday killed four civilians and wounded 16, security sources and witnesses said. One targeted a petrol station in the southern city of Sidon.
Weil er Israels Angriffe auf den Libanon kritisiert hatte, hat der Zentralrat der Juden Außenminister Steinmeier vorgeworfen, bei der Bewertung der Krise im Nahen Osten "mit zweierlei Maß" zu messen. Wer nicht selbst von Raketenterror betroffen sei, solle sich mit guten Ratschlägen zurückhalten.
Berlin - Die Kritik von Außenminister Frank-Walter Steinmeier an den israelischen Angriffen im Libanon führt zum Streit mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland. Vizepräsident Dieter Graumann nannte es heute in Berlin bedauerlich, dass Steinmeier "offenbar mit zweierlei Maß misst". Er fügte hinzu: "Seine öffentliche Verurteilung der Raketenangriffe auf israelische Zivilisten haben wir bis jetzt vermisst."
Wer selbst nicht vom Raketenterror betroffen sei, sollte laut Graumann "vorsichtig und zurückhaltend mit guten Ratschlägen oder Verurteilungen wegen angeblich mangelnder Verhältnismäßigkeit sein". Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte Graumann zufolge zu Recht an, dass bei dem Konflikt nicht Ursache und Wirkung verwechselt werden dürfe. Außerdem habe sie das Ende der Bedrohung Israels durch die Hisbollah-Milizen gefordert.
Auch Zentralratspräsidentin Charlotte Knobloch wandte sich gegen eine einseitige Verurteilung Israels. Die Verantwortung für die aktuelle Situation trage nicht Israel, sondern die libanesische Regierung. Seit Jahren komme die Regierung in Beirut nicht ihrer Verpflichtung nach, die terroristische Hisbollah aufzulösen, Der Uno-Sicherheitsrat habe mit der Resolution 1559 die libanesische Regierung 2004 aufgefordert, die Milizen aufzulösen und die Hisbollah, die Tausende von Raketen an der Grenze zu Israel aufgestellt habe, zu entwaffnen. Es liege in der Verantwortung der Weltgemeinschaft, die Umsetzung dieser Resolution endlich zu erzwingen, verlangte Vizepräsident Dieter Graumann.
"Diejenigen, die heute so vollmundig und vorschnell Israel ein unangemessenes Vorgehen unterstellen, müssen sich fragen lassen, wie sie reagieren würden, wenn sie selbst unter ständiger Bedrohung durch Raketenangriffe leben müssten", erklärte Vizepräsident Salomon Korn. Kein Staat der Welt könne Raketenterror und die Entführung seiner Soldaten vom eigenen Territorium als legitime Mittel zur Durchsetzung politischer Forderungen akzeptieren. Der Staat Israel habe wie jeder Staat der Welt das Recht, sich zu verteidigen, erklärte Korn.
Warnung vor Destabilisierung des Libanon
Steinmeier hatte gestern in Stralsund erklärt, er habe Verständnis dafür, dass sich jedes Land verteidigen müsse, wenn es angegriffen werde. "Wir sagen aber auch, dass bei Verfolgung und Reaktion angemessene Mittel gewahrt werden müssen." Die Zerstörung der libanesischen Infrastruktur gehöre seiner Ansicht nach "nicht zu den notwendigen Schritten". Alle stünden in der Verantwortung, dass der Libanon nicht weiter destabilisiert werde.
Heute erklärte das Auswärtige Amt, die Bemühungen der Bundesregierung zielten auf eine Deeskalation und eine Beruhigung der Lage, damit sich wieder diplomatische Optionen eröffneten. Der stellvertretende Sprecher Jens Plötner hob hervor, Merkel und Steinmeier hätten darauf hingewiesen, dass man bei der derzeitigen Eskalation die Zusammenhänge der Ereignisse und deren Chronologie im Blick behalten müsse. Sowohl im Gaza-Streifen als auch an der Nordgrenze Israels seien israelische Soldaten getötet oder als Geiseln genommen worden. Es habe erheblichen Raketenbeschuss auf israelisches Territorium gegeben.
"Aus dieser Chronologie ergibt sich auch die ganz klare und unzweideutige Aufforderung an Hamas und Hisbollah, die Angriffe einzustellen und die Soldaten sofort unversehrt freizulassen", sagte Plötner. An die Adresse Israels sagte der Sprecher, auch bei der Wahrnehmung des Rechts auf Selbstverteidigung müsse man die langfristigen Folgen im Auge behalten. Gerade mit Blick auf den Libanon sollte alles vermieden werden, was dieses fragile Staatsgebilde destabilisieren könnte.
Steinmeier telefonierte gestern am Rande des deutsch-amerikanischen Gipfeltreffens in Stralsund mit seiner israelischen Amtskollegin Zipi Livni und dem ägyptischen Außenminister Ahmed Abul Gheit sowie heute mit dem syrischen Außenminister Walid el Muallen.
Mehrere tausend Palästinenser drängten in den Gaza-Streifen, als plötzlich ein Stück Mauer im Grenzgebiet einstürzte. Extremisten hatten bei Rafah einen Sprengsatz gezündet. Die Palästinenser hatten seit fast drei Wochen in Ägypten festgesessen.
Gaza - 2000 bis 5000 Palästinenser nutzten die Möglichkeit, in ihre Heimat zurückzukehren. Israel hatte den Posten nach der Entführung des Soldaten Gilad Schalit am 25. Juni dicht gemacht. Augenzeugen berichteten palästinensische Extremisten, mutmaßlich von der Hamas, hätten den Sprengsatz gezündet.
Erst Warnschüsse eines israelischen Kampfhubschraubers konnten den unkontrollierten Grenzübertritt stoppen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Bei Zusammenstößen zwischen der ägyptischen Grenzpolizei und bewaffneten Palästinensern wurden drei Menschen verletzt.
Nach palästinensischen Angaben saßen bis zu 6000 Menschen seit Wochen auf der ägyptischen Seite der Grenze fest. Lediglich am 6. Juli wurde der Posten kurzzeitig geöffnet.